Lebhafte Diskussion, aufgeweckte Schülerinnen und Schüler

Junge Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen noch nicht in der Lage sind, eine Berufsausbildung zu durchlaufen, werden in Hamburg nicht allein gelassen. Für sie gibt es etliche Angebote, die sie beim Übergang in eine Berufsausbildung oder eine Arbeitnehmertätigkeit unterstützen. Eine dieser Maßnahmen ist die über ein Jahr laufende Ausbildungsvorbereitung an der Beruflichen Schule für gewerbliche Logistik und Sicherheit (BS 27).

Auf Einladung der derzeitigen Ausbildungsvorbereitungsklasse war Sören Schumacher am Montag, dem 29. Oktober dort zu Gast. „Es ist eine gute Sache, dass die Lehrerin diese Treffen organisiert“, sagt Schumacher. „Denn so erleben die Schülerinnen und Schüler, dass Politiker ganz normale Menschen sind und man jederzeit mit ihnen ins Gespräch kommen kann.“

Die 16 Schülerinnen und Schüler im Alter von 16 und 17 Jahren, die an der Diskussion teilnahmen, erwiesen sich als als sehr munter und aufgeweckt. Dabei wurde neben der „klassischen Politik im engeren Sinne auch über die persönlichen Pläne und Zukunftsvorstellungen der jungen Leute gesprochen. „Doch auch das ist letztlich politisch“, so Sören Schumacher. „Denn alle wollen künftig gerne in Hamburg arbeiten und weiterhin hier leben. Und sie wünschen sich ein friedliches Miteinander der Menschen in dieser großen, weltoffenen Stadt.“

Sören Schumacher diskutiert gerne mit Schülerinnen und Schülern aller Altersgruppen und Schulen. Lehrerinnen und Lehrer oder auch die Schüler selbst können sich gerne an ihn wenden, um einen Termin zu vereinbaren.

Grenzenloser Badespaß: SPD und Grüne prüfen Kombibad für Süderelbe, Neu Wulmstorf und den Landkreis Harburg

Die rot-grüne Regierungskoalition prüft vor dem Hintergrund steigender Bevölkerungszahlen die Ausweitung von Schwimmangeboten in der Region Süderelbe. Im ersten Schritt soll dazu eine Bedarfsanalyse der Region Süderelbe, der Gemeinde Neu Wulmstorf sowie dem niedersächsischen Landkreis Harburg Potentiale für ein modernes, sportgerechtes Kombibad aufzeigen. Bei Bedarf soll anschließend eine Machbarkeitsstudie valide Indikatoren für eine Weiterentwicklung der Bäderlandschaft in der Region liefern (siehe Anhang).

Dazu Sören Schumacher, Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Harburg: „Süderelbe ist mit den Neubaugebieten, Fischbeker Heidbrook, Fischbeker Reethen und Vogelkamp eine der am stärksten wachsenden Regionen Hamburgs, in der bis Mitte der 20er Jahre 12.000 bis 14.000 Menschen leben werden. Bis 2023 können das Regionalbad Süderelbe und das Freibad Neugraben diesem Bedarf zunächst noch decken, anschließend können wir uns gut vorstellen, dass Hamburg und die Nachbargemeinde Neu Wulmstorf ein gemeinsames Kombibad angehen und realisieren. Konkret heißt das: Das Bad würde bundesländerübergreifend geplant, finanziert und betrieben werden. So könnten wir ein innovatives Projekt für den Raum Süderelbe schaffen.“

„Grenzenloser Badespaß: SPD und Grüne prüfen Kombibad für Süderelbe, Neu Wulmstorf und den Landkreis Harburg“ weiterlesen

90 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Vereidigung von Polizisten im Oktober 2018

Zum vierten Mal in diesem Jahr war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, am Montag, dem 22. Oktober, bei der Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten im Hamburger Rathaus und dem anschließenden Senatsempfang für die frisch Vereidigten zugegen. „Die Tatsache, dass dies schon die vierte Vereidigung in 2018 ist, verdeutlicht: Hamburg stellt sehr viele neue, junge Polizisten ein. Das ist eine gute Sache für unsere Stadt“, so Schumacher.

Dieses Mal vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand insgesamt 90 Nachwuchskräfte. Vereidigt wurden 82 Kommissars-anwärter im Alter von 19 bis 33 Jahren, darunter 33 Frauen, sowie 8 Polizeimeisteranwärter im Alter zwischen 27 und 32 Jahren, zwei von ihnen Frauen.

Auch dieses Mal waren unter den Anwärterinnen und Anwärtern etliche mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung, beispielsweise Kfz-Mechaniker, Elektriker und Klempner. Die Internationalität Hamburgs zeigte sich einmal mehr daran, dass 19 der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln haben, unter anderem polnische, türkische, peruanische, ghanaische und bolivianische.

Treffen vor dem Treffen

Vortreffen der deutschen Delegation im Kongress des Europarates im Oktober 2018
Ein Teil der deutschen Delegation im Kongress des Europarates

Anfang November wird in Straßburg der Kongress Europarates zu seiner 35. Vollversammlung zusammenkommen. Die 318 Mitglieder des Kongresses Kommunalpolitiker, Bürgermeister und andere regionale Mandatsträger – vertreten 200.000 Gebietskörperschaften aus den 47 Staaten des Europarates. Für Hamburg wird der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher teilnehmen, der dem Kongress seit Juni 2015 angehört.

An den drei Sitzungstagen werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kongresses eine acht Seiten umfassende Tagesordnung abzuarbeiten haben. Sie umfasst unter anderem Berichte über den Stand der lokalen Demokratie in Slowenien und Litauen, über Kommunalwahlen in den Niederlanden und den Druck auf Bürgermeister z.B. in der Türkei. Auch die Herausforderungen, vor denen Grenzregionen im Zusammenhang mit den Flüchtlingsbewegungen stehen, wird einmal mehr Thema sein. Außerdem stehen etliche Wahlen innerhalb des Kongresses selbst an. Das Oberthema des Kongresses, um das sich zahlreiche Debatten drehen werden, lautet ‚Integrität und ethisches Verhalten von lokalen und regionalen Mandatsträgern‘.

Vortreffen der deutschen Delegation im Kongress des Europarates im Oktober 2018
Anreise mit dem Interregio von Harburg nach Berlin

Dazu Sören Schumacher: „Das ist ein für jede Demokratie zentrales Thema. Denn wenn Mandatsträger sich ethisch fragwürdig verhalten, korrupt sind oder mit dubiosen Kreisen in Verbindung gebracht werden können, steht die Legitimität des gesamten politischen Systems auf dem Spiel, und es wird Gegnern sehr leicht gemacht, es von Grund auf in Frage zu stellen und zu diskreditieren. So leicht dürfen und werden wir es Gegnern der Demokratie in Europa nicht machen!“

Da während des Kongresses selbst so gut wie keine Zeit zur Besprechung der Tagesordnung und über die Abstimmungen bleibt, trafen sich die deutschen Kongressmitglieder bereits am 10. Oktober in Berlin. „Leider konnten nicht alle Mitglieder der deutschen Delegation anwesend sein, da wegen der Herbstferien einige nicht im Lande waren“, so Sören Schumacher. „Dennoch haben wir das Wichtigste besprechen und vereinbaren können, sodass wir gut vorbereitet zum Kongress reisen werden.“

Weitere Bilder

Menschen aus Seenot retten ist Pflicht

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 26. September 2018 in der Aktuellen Stunde
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Menschen aus Seenot zu retten ist nicht kriminell!
Menschen aus Seenot zu retten ist Pflicht!

Jeder Seemann und jede Seefrau ist nach internationalem Seerecht verpflichtet, jeden in Seenot geratenen Menschen unverzüglich Hilfe zu leisten. Völkerrechtliche Grundlage ist das „Internationale Übereinkommen zur Seenotrettung“ aus dem Jahre 1979.

Die Koordinierung dieser Rettungseinsätze hat durch ein Maritime Rescue Coordination Centre zu erfolgen. Diese Koordination zu verweigern ist somit völkerrechtswidrig. Die Kriminalisierung der Seenotrettung durch bestimmte Regierungen verurteilen wir aufs Schärfste! Jeder Staat hat sich an das Völkerrecht zu halten – dies gilt auch für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union!

„Menschen aus Seenot retten ist Pflicht“ weiterlesen

40 Jahre Technische Universität Hamburg

Festakt 40 Jahre Technische Universität Hamburg

Im Vergleich zur mehr als 700 Jahre alten Universität Heidelberg oder gar der bereits Mitte des 10. Jahrhunderts gegründeten Universität Parma ist das Jubiläum, das die Technische Universität Hamburg am 21. September dieses Jahres feierte, kaum der Rede wert. Anlass zu Feierlichkeiten und Stolz auf das Erreichte sind 40 Jahre aber allemal. In den vier Jahrzehnten ihre Bestehens hat sich die Technische Universität Hamburg zu einer der eine der erfolgreichsten Technischen Universitäten Deutschlands entwickelt, die auch international einen guten Ruf hat, was sich nicht zuletzt daran zeigt, dass rund 20 Prozent aller hier Studierender aus dem Ausland kommt. Das ist einer der höchsten Anteile ausländischer Studierender an deutschen Universitäten.

Festakt 40 Jahre Technische Universität Hamburg
Videogruß von Hamburgs 1. Bürgermeister Peter Tschentscher

Aus Anlass des Jubiläums waren rund 450 Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik ins Audimax gekommen. Die TU sei, so Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank, der Ort im Norden für schlaue Köpfe mit zündenden Ideen. Dass sich die Hochschule auf ihren Lorbeeren nicht auszuruhen gedenkt, verdeutlichte TUHH-Präsident Ed Brinksma in seiner Rede. In Zukunft wolle die Universität noch stärker auf ihre strategischen Partnerschaften eingehen und ihr Netzwerk mit der Industrie und Wirtschaft verstärken. Auch in der Forschung sollen wichtige Themen für Hamburg wie Maritimes und Luftfahrt weiter vorangebracht werden.

„40 Jahre Technische Universität Hamburg“ weiterlesen

Jugend im Parlament 2018: Europaausschuss

Seit etlichen Jahren veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft im Herbst das Politik- Planspiel „Jugend im Parlament“. 130 jungen Menschen zwischen 15 und 21 Jahren bietet sich damit die Möglichkeit, an fünf Tagen die Plätze der Bürgerschaftsabgeordneten einzunehmen, ihre eigenen Ideen zu entwickeln und diese anschließend zu Papier zu bringen. Und damit nicht genug: Die Forderungen, Ideen und Vorschläge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zum Ende des Planspiels der Bürgerschaftspräsidentin übergeben, die die Themen später ganz offiziell auf die Tagesordnung des Landesparlaments setzen wird.

Den ‚echten‘ Bürgerschaftsabgeordneten bietet das Planspiel die Gelegenheit eines Perspektivenwechsels. So nahm Sören Schumacher am Europaausschuss der Veranstaltung als Auskunftsperson und Sachverständiger teil. Die Diskussion drehte sich wesentlich um die Frage, welche Richtung die Europäische Union einschlagen sollte. Auf der einen Seite wurde die Ansicht vertreten, Europa solle solidarischer werden, etwa durch die Einführung einer europäischen Form des ‚Länderfinanzausgleichs‘ dafür sorgen, dass die Lebensbedingungen in den Mitgliedsländern zügiger einander angeglichen werden. Auf der anderen Seite stand die Frage, ob nicht ein sogenanntes ‚Europa der zwei Geschwindigkeiten‘ in der gegenwärtigen Situation angebrachter sei. Man darf gespannt sein, was in der Resolution stehen wird, die die Jugendlichen der Bürgerschaftspräsidentin am Freitag übergeben werden.

Sören Schumacher waren auf jeden Fall beeindruckt von den jungen Leuten. „Sie waren gut vorbereitet, haben ernsthaft und engagiert diskutiert. Daran teilzunehmen macht mir jedes Jahr wieder Freude.“

Sprecherkonferenz: Rechtsxtremismus im Fokus

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Rathaus Bremen

Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Uwe Giffei und Sören Schumacher

Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“

Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“

Weitere Bilder