Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Die Entscheidung für 100 zusätzliche Ordnungskräfte im öffentlichen Raum begrüße ich ausdrücklich. Ordnungswidrigkeiten wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen, das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln gehören geahndet. Die sichtbare Verstärkung der Polizeipräsenz wird das Melden und Beseitigen von mangelhaften Zuständen im öffentlichen Raum erleichtern und beschleunigen. Das wird die Lebensqualität in den Stadtteilen weiter erhöhen und auch bestehende Maßnahmen wie die Sauberkeitsoffensive wirkungsvoll ergänzen. Die Anbindung der AiP an die bestehenden Strukturen der Polizei ist ein ganz wesentlicher Bestandteil. Sie gewährleistet, dass Sicherheit und Ordnung als einheitliches Konzept ohne zusätzlichen Koordinierungsaufwand unter enger Dienst- und Fachaufsicht gelebt werden. So kann die Arbeit stets der Situation vor Ort entsprechend angepasst werden. Dem Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD), der 2006 unter der damaligen CDU-Regierung etabliert und dessen erneute Einführung zuletzt von der CDU wieder gefordert wurde, fehlte genau diese Anbindung und Koordinierung. Deshalb wurde er 2014 wegen Erfolglosigkeit wieder abgeschafft.“ „Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort“ weiterlesen

72 neue Feuerwehrleute für Hamburg: Vereidigung und Feierstunde

Vereidigung Feuerwehr Hamburg Juli 2018Am Mittwoch, dem 4. Juli 2018, vereidigte Hamburgs Innenstaatsrat Bernd Krösser im Rahmen einer Feierstunde im großen Festsaal des Rathauses 72 Feuerwehrleute, darunter drei Frauen. Anwesend waren zudem geladene Gäste und Angehörige sowie der Leiter der Feuerwehr Hambburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer. Den musikalischen Beitrag zur Feierlichkeit lieferte der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Fischbek.

Als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war Sören Schumacher der Einladung zu dieser Veranstaltung gern gefolgt. „Ein Blick allein auf die Zahlen des letzten Jahres“, so Schumacher, “verdeutlicht die Dimensionen der Aufgaben, die die Feuerwehr bei uns in Hamburg zu bewältigen hat. So gab es 2017 mehr als 11.000 Einsätze zur Brandbekämpfung, über 23.500 Einsätze für die unterschiedlichsten Hilfeleistungen und – kaum vorstellbar – mehr als 250.000 Einsätze des Rettungsdienstes. Es ist schön und beruhigend zu sehen, dass junge Menschen wie die hier frisch Vereidigten zu diesem großartigen und auch gefährlichen Dienst bereit sind. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank.“

„Dialog P” am Friedrich-Ebert-Gymnasium in Harburg

Auf Einladung des Friedrich-Ebert-Gymnasium in Harburg nahm Sören Schumacher an einem Dialog mit Schülerinnen und Schülern teil. Abgeordnete aller Parteien aus der Hamburgischen Bürgerschaft unterhielten sich mit politisch interessierten Jugendlichen, die Fragen zu allerlei Themen stellten.

Sie stellten sich zunächst vor und beantworteten ein paar Fragen zu ihrer Person. Anschließend begaben sich die Abgeordneten an sechs Tische, wo sie zusammen mit Schülerinnen und Schülern die Aufgabe bekamen, während eines Hamburg Quiz die richtige von den vier Alternativen innerhalb des Tischkreises zu diskutieren und sie danach mithilfe einer Karte bekannt zu geben. „Wie viele Bundestagsabgeordnete kommen aus Hamburg?“ oder andere zum Teil schwere Fragen über historische prägende Ereignisse für die Stadtgeschichte füllten den Raum voller Bewunderung und mit enthusiastischer Stimmung. Die zwei Gewinnerteams bekamen einen großen Applaus.

Dann begann der Dialog, in dem es um die gegenwartsbezogenen wichtigen Politikentscheidungen und andere wesentliche schülerfreundliche Themen ging. Jede Gruppe hatte sich vorher gründlich mit den Fragen befasst und stellte ihre Gesichtspunkte den Experten aus den Reihen der Hamburgischen Bürgerschaft vor. Themen wie die Energiewende, Ankerzentren für schnellere Bearbeitung der Asylanträge, das G 8/9 Schulsystem, der kostenloser ÖPNV, eine Plastiksteuer und die innenstädtische Sperre für den motorisierten nicht umweltfreundlichen Verkehr wurden diskutiert und Abgeordnete tauschten ihre Meinungen mit den gastfreundlichen Schülern und Schülerinnen aus.

Bei manchen Themen kam vor, dass sich nicht die eine einzige Lösung ergab, sondern man redete von einem politisch-wirtschaftlichen Plan, der schrittweise zu der Lösung mündet. Nachdem alle Abgeordnete einmal an allen Tischen waren, gingen sie auf das kleine Podium in dem Klassenraum. Dabei stimmten sie ab, wofür sie stehen und begründeten Ihre Stellung. Für die wundervolle Vorbereitung gibt es ein großes Lob an die Lehrkräfte und die Schulleitung sowie auch einen großen Dank für die Organisation an alle beteiligten Personen.

Andere Schulen können sich gerne unter www.dialog-p.de/Anmeldung.html anmelden.

(Bericht vom Schülerpraktikanten Gestli)

Lieder- und Plakatwettbewerb der Polizei Hamburg

Sei schlau und schau„Die Sicherheit jedes Individuums im öffentlichem Verkehr hat oberste Priorität für Polizeibeamten in Hamburg und bundesweit.“

Anlässlich des 52. polizeilichen Lieder- und Plakatwettbewerbs haben Schülerinnen und Schüler Plakate und Lieder zum Thema „Alles im Blick“ vorbereitet, um die Verkehrsbeteiligten auf die Verkehrssicherheit hinzuweisen. In der Laeiszhalle fand eine fabelhafte und liebenswerte Preisverleihung statt. Anwesend waren Führungskräfte der Hamburger Polizei und Vertreter von der Bildungsbehörde. Die fantastischen Gemälde der  jungen Gewinner wurden ausgestellt und einige Musikgruppen präsentierten ihre hervorragenden und professionellen Arbeiten auf der Bühne. Sei schlau und schauEin Verkehrslehrer moderierte die Veranstaltung. Er übergab den Gewinnern Urkunden und kleine Geldpreise. „Ich gratuliere den Siegerinnen und Siegern, sowie bedanke mich bei den anderen Konkurrenten und wünsche Ihnen viel Erfolg in der schulischen Laufbahn!“, sagte Sören Schumacher im Anschluss an die Preisverleihung. Großer Dank geht auch an die Hamburger Polizei, dass sie jahrelang diesen Wettbewerb ermöglicht. Nächstes Jahr folgt der Slogan „Sei schlau und schau“.

(Bericht vom Schülerpraktikanten Gestli)

SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Harburg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält ihre Sitzungen immer mal wieder in den Bezirken Hamburgs ab. „Das ist eine gute Sache“, meint dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Denn Eindrücke, die man vor Ort gewinnen kann, sind durch nichts zu ersetzen.“ Am Montag, dem 11. Juni, waren die sozialdemokratischen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in Harburg zu Gast.

Der Abend südlich der Elbe begann für die Abgeordneten mit ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung, die dieses Mal dann aber im Harburger Rathaus stattfand. Für den gezielten Blick auf Harburg sorgte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung. Jürgen Heimath berichtete über die Entwicklung, die der Bezirk in jüngster Vergangenheit genommen hat. Als besonders positive Beispiele hob er den Harburger Binnenhafen, den Ausbau des Wissenschaftsstandortes Harburg durch die Ansiedlung das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen sowie die zunehmende Bedeutung der Technischen Universität hervor. Zu den Projekten, auf deren Realisierung Harburg leider immer noch warte, gehört nach seinen Worten die Landschaftsbrücke, die die Harburgs Innenstadt mit dem Binnenhafen verbinden soll.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung gab es einen Empfang in der Helms-Lounge, zu dem zahlreiche sogenannte Multiplikatoren eingeladen und gekommen waren, also Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und sozialen Einrichtungen des Bezirks. „Ich glaube und habe es auch von vielen Seiten gehört, dass dies eine gelungene Veranstaltung war“, so Sören Schumacher. „Es hat zahlreiche gute Gespräche gegeben und es wurden neue Kontakte geknüpft. So soll es sein!“

Distriktsabend in Neuenfelde: Thema Innenpolitik

Üblicherweise treffen sich die Mitglieder eines SPD-Ortsverbandes einmal monatlich. Bei diesen Gelegenheiten kann es um organisatorische Angelegenheiten wie Wahlen oder Wahlkampfaktivitäten beziehungsweise andere parteiinterne oder öffentliche Veranstaltungen gehen. Und selbstverständlich werden auch politische Themen diskutiert. Wenn es möglich ist, werden dazu Experten eingeladen. Das können Abgeordnete oder andere Fachleute sein, die zu einem Thema etwas beitragen können und die Diskussion damit fundierter machen.

Die Neuenfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratan hatten am Freitag, dem 8. Juni, den Innenpolitischen Sprecher und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher zu Gast. Im Zentrum der Diskussion stand der Sonderausschuss G20, dem Schumacher angehört. „Zwar kann man die Sitzungen des Ausschusses live im Internet oder auch über die Mediatheken sehen, und vieles darüber ist in der Zeitung zu lesen. Doch das persönliche Gespräch ist damit nicht zu ersetzen“, sagt Sören Schumacher. „Das merke ich auf diesen Veranstaltungen sehr deutlich, und auch deshalb komme ich, soweit es meine Zeit erlaubt, immer gerne zu Diskussionsrunden in die Distrikte.“

Delegation aus China zu Gast im Hamburger Rathaus

Eintragung in das Gästebuch der Hamburgischen Bürgerschaft.

Am Mittwoch, dem 6. Juni, war eine 22-köpfige aus der Volksrepublik China zu Gast im Hamburger Rathaus. Die aus Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern der Kanzlei des chinesischen Staatsrates bestehende Gruppe wurde von der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Barbara Duden empfangen. An den Gesprächen mit den Gästen aus Fernost war auch Sören Schumacher beteiligt, der vor einigen Jahren im Rahmen einer Delegationsreise nach Peking mit Bürgermeister Olaf Scholz bereits Gelegenheit hatte, China ein wenig kennenzulernen.

Die Gruppe gehört einer Kommission des chinesischen Verwaltungsapparates an, die sich mit der Überwachung der Arbeitsabläufe der Verwaltung befasst. „Dabei geht es der Gruppe nach deren eigenen Worten um die Effizienz der Verwaltung, um die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns sowie um Korruptionsbekämpfung“, erläutert Sören Schumacher. Im Gespräch mit den Parlamentariern habe die chinesischen Gäste vor allem interessiert, in welcher Weise die Bürgerschaft ihre Aufgabe wahrnehme, die Regierung und die Verwaltung zu kontrollieren. „Die Vorstellungen von den Aufgaben eines Parlaments und die Arbeitsweisen von Verwaltungen sind in China sicherlich gänzlich anders als hier bei uns“, so Schumacher. „Dennoch könnte ich mir vorstellen, dass derartige Gespräche Anregungen geben und zu Überlegungen anstoßen. Für mich ist das auf jeden Fall so.“

Die Hamburgische Bürgerschaft unterhält intensive Kontakte zur Volksrepublik China. Seit 2002 besteht eine Parlamentspartnerschaft zwischen dem Hamburger Parlament und dem Ständigen Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Shanghai. Die chinesische Hafenstadt gehört zudem seit 1986 zu den insgesamt neun Partnerstädten Hamburgs.

Er ist da! Der neue Mannschaftsbus für die Jugendfeuerwehr Harburg

Neues Fahrzeug für die JF Harburg 2. Juni 2018Da hat sich die Zockerei aber mal gelohnt! Satte 15.000 Euro aus den Hamburger Troncmitteln hatte die Jugendfeuerwehr Harburg für einen neuen Mannschaftsbus erhalten, der ihr bei einer kleinen Feier im Rahmen des Harburger Binnenhafenfestes am Sonnabend, dem 2. Juni, übergeben wurde. „Troncmittel sind Gelder, die einer speziellen Abgabe der Spielbank Hamburg entstammen und von der Hamburgischen Bürgerschaft traditionell an gemeinnützige Einrichtungen in der Stadt verteilt werden“, erläutert der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der ebenso wie seine Kollegin Birte Gutzki-Heitmann bei der Übergabe anwesend war. Schumacher hatte sich persönlich für die Jugendfeuerwehr Harburg eingesetzt und freute sich daher über das neue Fahrzeug mindestens genau so wie die Nachwuchsfeuerwehrleute.

Neues Fahrzeug für die JF Harburg 2. Juni 2018Nach der feierlichen Enthüllung des Mannschaftsbusses gab es einige kurze Reden und dann zeigten die Mitglieder der Jugendfeuerwehr was sie so drauf haben. Sie führten eine Übung durch, in der sie einen kleinen Brandherd löschten. „Das Ausbringen der Schläuche war ebenso routiniert wie die ausgegebenen Kommandos und die Ruhe, mit der die Kinder und Jugendlichen diese Aufgabe gemeistert haben,“ so Sören Schumacher. „Das war super professionell und beeindruckend anzusehen!“

Weitere Bilder

Vorbildlich: die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn

Sören Schumacher und Johannes Kahrs bei der Freiwilligen Feuerwehr Billstedt-Horn.

Großartig, vorbildlich, beeindruckend – in dieser Einschätzung waren sich der Bundestagsabgeordnete Joahnnes Kahrs und der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher einig. Das einhellige Lob gilt der Freiwilligen Feuerweh Billstedt-Horn, die die beiden Parlamentarier am Freitag, dem 1. Juni, besucht haben. „Die Fahrzeuge, das Gebäude und die Ausstattung waren topp“, so Schumacher. „Und vor allem hat uns natürlich das junge, engagierte Team beeindruckt.“

Einen besonderen Anlass für den Besuch gab es nicht. „Den benötigen wir auch nicht“, meint Sören Schumacher. „Wichtig ist der regelmäßige Gedanken- und Meinungsaustausch. Darüber hinaus würde ich mich freuen, wenn unser Besuch auch als Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit gesehen werden würde, den die jungen Feuerwehrleute für uns alle leisten.“

Jahresempfang der Polizei Hamburg

Jahresempfang der Polizei Hamburg 2018Am Donnerstag, dem 24. Mai, fand der diesjährige Jahresempfang der Polizei Hamburg und des Polizeivereins Hamburg e.V. statt. Mehr als 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien waren der Einladung gefolgt. Sören Schumacher war erstmals in seiner Eigenschaft als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zugegen.

Im Rahmen des seit etlichen Jahrzehnten stattfindenden Empfangs wurde der Vorstandssprecher der Hamburger Sparkasse, Dr. Harald Vogelsang, von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer zum Ehrenkommissar der Polizei Hamburg ernannt. „Dieser Titel wird Persönlichkeiten verliehen, die die Polizei Hamburg durch ihr Engagement in besonderem Maße unterstützen“, erläutert Sören Schumacher. „Das trifft auf Herrn Dr. Vogelsang zweifellos zu. Herzlichen Glückwunsch deshalb auch von mir an den neuen Ehrenkommissar!“

Weitere Bilder