Maritimes Sommerfest

Grußwort durch Innensenator Andy Grote

„Besanschot an!“ – so ein traditionelles Kommando auf Großseglern, das gepfiffen wurde, wenn auch die Besanschot, die als letztes getrimmt wurde, belegt war. Damit war das Anlege- oder Ankermanöver abgeschlossen. Und dann? Klar, dann – nach getaner harter Arbeit – gab‘s einen Rum oder einen Schnaps.

Ein passendes Motto also für das Sommerfest des Landeskommandos Hamburg, wenngleich bezweifelt werden darf, ob derlei harte Getränke angeboten wurden. Ansonsten aber ging es sehr maritim zu. Zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft, von den Konsulaten und anderen gesellschaftlichen Bereichen hatten sich im Maritimen Museum Hamburg eingefunden und genossen nicht zuletzt die wunderbare Aussicht auf den Hafen und die Hafencity.

Kapitän zur See Michael Giss Kommandeur Landeskommando Hamburg

In seinem Grußwort wies Kapitän zur See Michael Giss auf die erfolgreiche zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen dem Landeskommando und Hamburger Behörden hin. Das Landeskommando Hamburg ist zudem einer der Hauptpartner des Hamburger Hafengeburtstages und ganzjährig für die Betreuung aller in- und ausländischen Marineschiffe in der Hansestadt zuständig.

„Die Bundeswehr ist ein großer Arbeitgeber in Hamburg und das Bundeswehrkrankenhaus spielt eine wichtige Rolle in der medizinischen Versorgung“, so Sören Schumacher, der unter den Gästen war. „Nicht nur beim Hafengeburtstag wird deutlich, dass die Bundeswehr insgesamt und besonders das Landeskommando eng mit Hamburg verbunden sind und hier gern gesehen werden.“

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Studierenden-Wohnanlage in Harburg: So gut wie neu

Studierendenwohnanlage Harburg

Fast ein Jahr dauerten die Arbeiten, rund sechs Millionen Euro wurden investiert. Und das Ergebnis? Großartig! So das Urteil derjenigen, die die Einladung des Studierendenwerkes Hamburg angenommen hatten, am Donnerstag, dem 29. August, dessen umfangreich sanierte Wohnanlage Harburg zu besichtigen. Zu den Gästen, die der Geschäftsführer des Studierendenwerkes Jürgen Allemeyer begrüßen konnte, gehörten Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin, Katharina Fegebank, sowie der Präsident der TUHH Prof. Dr. Ed Brinksma. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wurde vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher vertreten.

Die komplett modernisierte und neu eingerichtete Studierendenwohnanlage bietet 222 Studierenden in 2er bis 6er Apartments attraktiven Wohnraum zu einer günstigen Miete von derzeit 299 Euro. Auch ein Kraft- und Fitnessraum, eine Bar und ein Waschsalon sind vorhanden. Schnelles Internet ist selbstverständlich.

150 der Bewohnerinnen und Bewohner sind internationale Studierende aus 35 Nationen, davon 77 sogenannte ‚Freshmen‘, also Erstsemester. „Für ausländische Studierende ist es aus vielen Gründen besonders schwierig, günstigen Wohnraum zu finden“, erläutert Sören Schumacher. „Für die so wichtige Internationalisierung der Technischen Universität und des Hochschulstandortes Hamburg ist es aber unabdingbar, Studierenden aus anderen Ländern den Start in ein Auslandssemester zu erleichtern. Das wird mit einer Kooperation zwischen dem Studierendenwerk und der TUHH ermöglicht. Eine hervorragende Sache.“

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Unentbehrlich: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk

„Wir brauchen unabhängige Medien – auch als Garant für gesicherte Berichterstattung, auf der man sich wirklich eine Meinung bilden kann“, so Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit beim Parlamentarischen Abend des NDR am Donnerstag, dem 5. September, im Hamburger Rathaus. Ähnlich äußersten sich auch Bürgermeister Peter Tschentscher und die Direktorin des NDR-Landesfunkhauses Hamburg, Sabine Rossbach.

Zu den zahlreichen Bürgerschaftsabgeordneten, die der Einladung des NDR gefolgt waren und die die Gelegenheit zu ausführlichem, persönlichem Austausch über das Verhältnis zwischen Politik und Medien nutzten, gehörte auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Die Angriffe auf die unabhängige Presse und die Verunglimpfung nicht genehmer Berichterstattung als ‚Fake News‘ beziehungsweise ‚Lügenpresse‘ gehören zweifellos zu den bedrohlichsten politischen und soziokulturellen Entwicklungen der letzten Jahre“, so Schumacher. Mit den Angriffen auf die unabhängige Presse werde die Demokratie direkt angegriffen, die ohne unablässige, kritische Überprüfung der politisch Handelnden und anderer mit Macht ausgestatteten Akteure keine sei und keine sein könne. Und mit der Verleumdung negativer Nachrichten als Lüge werde die Wahrheit selbst angegriffen und der Versuch unternommen, sie im Interesse einer Gruppe oder einzelner umzudeuten., wenn nicht gar zu leugnen. „Diese Taktik“, so Schumacher, „ist uns aus aus vielen Diktaturen unterschiedlichster Couleur rund um die Welt nur allzu bekannt. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie weiter um sich greift. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in diesem Zusammenhang unentbehrlich.“

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Harburg: Aufstrebend, innovativ, lebenswert

Von links nach rechts: Birte Gutzki-Heitmann (MdHB), Doris Müller (MdHB), Dirk Kienscherf (Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion), Frank Richter (Vorsitzender der SPD Bezirksfraktion) und Sören Schumacher (MdHB)

„Was für ein spannender Mix aus modernen und historischen Gebäuden!“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf bei seinem Stadtteilrundgang vom Elbcampus über den Binnenhafen zur Harburger Innenstadt. Begleitet wurde er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller und Sören Schumacher sowie dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter.

Vor dem Spaziergang hatten die Parlamentarier den Elbcampus, das Bildungs- und Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg, besucht und dabei die Bedeutung qualifizierten Handwerks für die weitere Entwicklung Hamburgs und Harburgs hervorgehoben.

Besonders begeistert zeigte sich der Fraktionsvorsitzende angesichts des neu entstehenden Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen CML und des Hamburg Innovation Ports. Dazu Sören Schumacher: „Die Innovationskraft Harburgs und die Dynamik der Entwicklung des Hamburger Südens wird hier tatsächlich besonders deutlich. Dazu gehört auch, dass die Technischen Universität im Zuge ihrer Erweiterung als Hauptmieter neue Räume im Hamburg Innovation Port beziehen wird.“

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Fußball!

Großer Auftrieb im Hotel Grand Elysée Hamburg: Aus Anlass des Jahresempfangs des Hamburger Fußball-Verbandes trafen sich dort am Montag, dem 26. August, die Vertreterinnen und Vertreter der Vereine, die im HFV organisiert sind, sowie zahlreiche Gäste aus anderen Sparten des Sports, wie auch aus Politik, Wirtschaft, Medien und weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens.

Im Zentrum der unter der Überschrift „125 Jahre Fußball in Hamburg“ stehenden Veranstaltung standen jedoch die Vereine und die Sportlerinnen und Sportler, die sich ganz besonders um den Fußball verdient gemacht haben und mit ehrenamtlichen Leistungen Beispiele gesetzt haben.

„Für einen Fußballbegeisterten wie mich ist es zwar immer noch schmerzhaft, dass Hamburg derzeit keinen Erstligaverein im Fußball hat“, so Sören Schumacher, der die Einladung zum Empfang wie jedes Jahr gerne angenommen hatte. „Beim Empfang des HFV wird jedoch immer sehr deutlich, dass Fußball in Hamburg wesentlich mehr ist als Profifußball. Das sollte man nie vergessen.“

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Wachwechsel bei der Jugendfeuerwehr

Schlüsselübergabe von Uwe von Appen an seine Nachfolger Kai Winter

Im Rahmen eines Empfangs  an der Feuerwache Berliner Tor , hat die Jugendfeuerwehr Hamburg am Sonnabend, dem 25. August, ihren bisherigen Feuerwehrwart Uwe von Appen verabschiedet. Zum Nachfolger von Appens, der die Funktion zwölf Jahre lang ausgeübt hat, wurde Kai Winter von der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Lokstedt ernannt. Der 37-Jährige, der sich bei der Delegiertenversammlung im April durchgesetzt hatte, trat bereits mit elf Jahren in die Jugendfeuerwehr ein, kennt sich also seit Jahrzehnten in diesem Metier aus.

Zu den Gästen des Empfangs gehörten auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Schumacher. „Die Hamburger Jugendfeuerwehr hat unter Uwe von Appen hervorragende Arbeit gemacht. Ich bin mir sicher, dass das unter Kai Winter nicht anders sein wird“, so Schumacher.

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Richtfest – Azubiwohnheim in Harburg

Fröhliche Stimmung am Helmsweg 30. Im Beisein zahlreicher Gäste, allen voran Sozialsenatorin Melanie Leonhard, feierte die Stiftung Azubiwerk ein zünftiges Richtfest für ihr neues Wohnheim für Auszubildende. Das 20-Millionen-Euro-Projekt wird in Kürze 191 jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 26 Jahren für die Dauer ihrer Ausbildung günstigen Wohnraum bieten. Und auch die Freiwillige Feuerwehr Harburg hat Grund zur Freude. Denn ihr werden rund 600 Quadratmeter im Erdgeschoss zur Verfügung stehen, sodass sie ihre alte improvisierte Bleibe im Binnenhafen aufgeben kann.

„Günstigen Wohnraum zu finden ist in Hamburg auch für Auszubildende nach wie vor schwierig“, so Sören Schumacher, der die Einladung zum Fest gern angenommen hatte. Dies sei nicht nur für die Auszubildenden selbst ein Problem. Es sei auch für den Wirtschaftsstandort Hamburg von Nachteil. Schumacher: „Angesichts des Fachkräftemangels tun wir sehr gut daran, junge Menschen nach Hamburg zu holen beziehungsweise sie hier zu halten. Deshalb haben wir die Förderungsmöglichkeiten der Hamburgischen Investitions- und Förderbank dahingehend geändert, dass nun auch Wohnheime für Auszubildende gebaut werden können. Wie man hier sehen kann: ein guter, sinnvoller Schritt.“

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Senatsempfang für André Wronski

André Wronski nimmt sein Abschiedsgeschenk von Senator Andy Grote entgegen

Mit einem Empfang im Kaisersaal des Rathauses hat der Senat am Mittwoch, dem 21. August, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg in den Ruhestand verabschiedet und ihm für sein außergewöhnliches Engagement im ehrenamtlichen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg gedankt. „Diese Würdigung seines Einsatzes durch den Senat hat André Wronski wahrhaftig verdient“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, der zu den zahlreichen Gästen des Empfangs gehörte.

André Wronski kann auf 42 Jahre im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr zurückblicken, darunter fast zehn Jahre als Landesbereichsführer. Die hohe Anerkennung, die er sich in Jahrzehnten erworben hat, spiegelte sich auch in der Gäste- und Rednerliste wieder, darunter Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz, der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs, die Vorsitzenden der Landesfeuerwehrverbände Schleswig-Holsteins, Mecklenburg-Vorpommers und Berlins, der Landesbranddirektor Niedersachens, etliche Bürgerschaftsabgeordnete sowie Hamburgs Innensenator Andy Grote und andere Vertreter des Senats.

„Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg“, erklärt Sören Schumacher. Sie unterstütze die Berufsfeuerwehr beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz und in der Deichverteidigung. „Das ist eine ebenso wichtige wie spannende und herausfordernde Tätigkeit, für die ständig geeignete junge Männer und Frauen gesucht werden, die ich hiermit ausdrücklich ermuntern möchte, ernsthaft über eine ehrenamtliches Engagement bei Freiwilligen Feuerwehr Hamburg nachzudenken.“

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HNT-Sommerfest mit Senatorin Leonhard

Senatorin Melanie Leonhard im Gesproch mit HNT Präsident Mark Schepanski

Über einen Mangel an prominenten Besuch konnte sich die Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft von 1911 3.V, kurz HNT, anlässlich ihres Sommerfestes am Sonnabend, dem 17. August, nicht beklagen. Denn außer den SPD Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Matthias Czech sowie etlichen Bezirksabgeordneten und der Harburger Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen war auch Sozialsenatorin Melanie Leonhard zum großen Fest im HNT-Sportpark Opferberg gekommen. „Ich denke, dass die Senatorin mit ihrem Besuch ihre besondere Wertschätzung für die Arbeit der HNT zum Ausdruck bringt“, so Sören Schumacher. „Und das haben die Haupt- und Ehrenamtlichen wie alle Mitglieder dieses Vereins auch wirklich verdient.“

Die HNT gehört mit über 5300 Mitgliedern zu den großen der rund 830 Hamburger Sportvereine. „Die Größe allein macht aber noch keinen guten Sportverein“, erläutert Sören Schumacher. Wichtig sei auch die Vielfalt der Sportangebote und Zielgruppen. Darüber hinaus leiste die HNT noch viel mehr. Dazu Schumacher: „Der Verein spielt eine wichtige Rolle in der Stadtteilarbeit, er ist Partner der Jugendhilfe und Kooperationspartner der örtlichen Schulen.“ Die HNT stelle sich nicht nur auf die veränderten Anforderungen an Sportvereine ein, sondern beteilige sich aktiv an deren Gestaltung. Auch der gesellschaftlich so wichtigen Aufgabe der Integration nehme sich der Verein an. „Integration musste die HNT nicht erst lernen, sie ist dort seit langem Vereinspraxis“, sagt Sören Schumacher. Alles in allem also gut nachvollziehbar, dass sich die Sozialsenatorin sogar am Wochenende Zeit für die Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft genommen hatte!

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Ein modernes Polizeizecht für Hamburg

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 14. August 2019 zum Thema: Drittes Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Die Vorgaben der EU-Datenschutzrichtlinie und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten BKA-Gesetz haben es erforderlich gemacht, die Polizeigesetze der Länder zu novellieren. Bei kaum einem anderen Gesetzesvorheben liegt das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit so offen zutage wie bei einem Polizeigesetz. Diese Abwägung ist niemals einfach und eine Patentlösung kann es nicht geben. Umso wichtiger ist es, bei der Novellierung des Polizeigesetzes Orientierungspunkte zu haben.

Für uns Sozialdemokraten heißt das:
Einerseits wollen wir ein Polizeigesetz, dass den aktuellen Vorgaben höchstrichterlicher Rechtsprechung entspricht und anderseits wollen wir ein zeitgemäßes Polizeigesetz, dass die polizeilichen Befugnisse maßvoll an die tatsächlichen Bedarfe in der Praxis anpasst. Uns Sozialdemokraten ging es bei den Gesprächen mit unserem Koalitionspartner darum, die Novellierung in diesem Sinne zu gestalten. Mit dem Ergebnis dieser vertrauensvoll geführten Beratungen können wir zufrieden sein.

Sie spiegeln sich im jetzt vorliegenden Gesetzentwurf:
Verfassungsrechtlich bedenkliche Vorstöße wie etwa die Ausweitung des Gefahrenbegriffs nach bayrischem Vorbild oder auch die Zulässigkeit präventiver Online-Durchsuchungen von Computern wird man daher dort vergeblich suchen.

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