Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gesprächen in Brüssel

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
Andreas Dressel (SPD Fraktionsvorsitzender Hamburg) und Knut Fleckenstein (SPD Europaabgeordneter aus Hamburg) im Plenarsaal der Europäischen Parlaments

Auf Einladung des Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein ist der Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion am 20. und 21. Juni nach Brüssel gereist. Auf dem für beide Tage vollen Terminkalender standen unter anderem Gespräche mit dem britischen Europaabgeordneten Richard Corbett (Labour Party) zum Thema Brexit, mit Gianni Pittella, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sowie mit Günther Oettinger, dem EU Kommissar für Haushalt und Personal. Mit anderen Abgeordneten sprachen die Mitglieder des Vorstandes unter anderem über Fragen des Wettbewerbs in Europa wie auch über das Thema Luftreinhaltung. Als letzter Termin war ein Gespräch mit dem Deutschen Botschafter der EU, Reinhard Silberberg, angesetzt; auch dabei ging es um das Thema Brexit.

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
Sören Schumacher als Gast im EU Parlament

Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion, fasst die Gespräche wie folgt zusammen: „Hamburg ist nicht nur wichtig für die EU, Hamburg profitiert auch sehr von Europa. Deshalb ist ein enger Austausch mit Brüssel für uns unabdingbar. Im Rahmen unseres Besuches haben wir uns zum einen über Themen unterhalten, bei denen sich EU-Vorgaben direkt auf Hamburg auswirken. Darüber hinaus hatten wir auch einen interessanten Austausch über grundsätzliche Fragen der europäischen Zukunft. Neben Reformvorschlägen, wie sie etwa vom neuen französischen Präsidenten vorgelegt worden sind, ging es dabei natürlich leider auch um den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.“

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
SPD Fraktion im Hanse Office in Brüssel

Trotz des engen Programms nutzte der Fraktionsvorstand die Reise, um am Mittwoch seine turnusgemäßen Sitzung abzuhalten. Sie fand am Mittwoch im Hanse Office statt, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union. „Wir nutzen neben vielen Termine in Brüssel einige Stunden für die Vorstandssitzung“, so Sören Schumacher.

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Rollstuhlbasketball- WM 2018: Anhörung im Sportausschuss

Sportausschuss und Sachverständige

In gut einem Jahr, vom 16. bis 26. August 2018, wird in Hamburg eine großes Weltmeisterschaftsturnier ausgetragen. In der Sporthalle Inselpark auf der größten Flussinsel Europas – besser bekannt als ‚Wilhelmsburg‘ – werden die 28 besten Teams der Welt (16 Männer- und 12-Frauen-Mannschaften) um den Titel kämpfen. Hamburg hatte sich im vergangenen Jahr als Austragungsort gegen Dubai, Tokio und Los Angeles durchsetzen können.

Am Donnerstag, dem 15. Juni 2017, befasste sich der Sportausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit dieser Veranstaltung und hatte dafür zu einer Anhörung eingeladen. Als Sachverständige waren unter anderem die im Nationalteam spielenden Rollstuhlbasketballerinnen Maya Lindholm und Anne Patzwald in den Ausschuss gekommen.

„Ich freue mich, wie alle anderen Mitglieder der Sportausschusses, sehr auf die WM in Hamburg“, so Sören Schumacher. „Es wäre toll, wenn die Veranstaltung dazu beiträgt, dass dieser Sport noch bekannter wird. Wie in kaum einer anderen Sportart ist hier Inklusion problemlos möglich und wird täglich gelebt, Denn auch Menschen, die nicht im Rollstuhl sitzen, können diesen Sport ausüben und tun es auch. In den Nationalteams sind diese Sportlerinnen und Sportler allerdings nicht zugelassen. Wer einmal so ein Spiel gesehen, wird begeistert sein. Ich bin mir sicher, dass die sportbegeisterten Hamburgerinnen und Hamburger die Rollstuhlbasketball-WM 2018 zu einem wundervollen Sportfest machen werden!“

Mit Kopf und Herz für Europa

Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft tagt in der Stadtteilschule am Hafen

Seit etlichen Jahren werden bundesweit im Zusammenhang mit der im Mai stattfindenden Europawoche an Schulen EU-Projekttage durchgeführt. Welcher Themen sich die einzelnen Schulen annehmen, bleibt ihnen überlassen. Gleiches gilt für die Veranstaltungsformen. Auf jeden Fall aber stellen sich EU-Politiker, Abgeordnete des Bundestages und der Landtage beziehungsweise Bürgerschaften, EU-Beamte, Konsuln und viele sonstige Experten zur Verfügung, um mit den Schülerinnen und Schülern über Europa zu diskutieren, ihre Fragen zu beantworten und ihre Anregungen aufzunehmen.

In Hamburg fand der EU-Projekttag in diesem Jahr am 9. Mai statt. Einen Monat danach, am 8. Juni, war im Hamburger Rathaus eine außergewöhnliche ‚Sachverständigenanhörung‘ anberaumt. Auf Anregung des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten und Europapolitischen Sprecher Sören Schumacher hatte der Europaausschuss des Hamburger Landesparlaments Schüler eingeladen, um über ihre EU-Projekttage zu berichten. Schumacher hatte sich auch persönlich mit Schulen in Verbindung gesetzt und die Schüler auf die Möglichkeit hinweisen lassen, auf der Ausschusssitzung zu berichten. Gekommen waren acht Schülerinnen und Schüler von der Stadtteilschule am Hafen, der Heinrich-Hertz-Schule, dem Gymnasium Corveystraße und dem Immanuel-Kant-Gymnasium. Sie berichteten engagiert und beantworteten die Fragen der Abgeordneten präzise und ausführlich. Dabei ging es beispielsweise um die Bedeutung Europas für junge Menschen und darum, ob es für sie so etwas wie eine ‚europäische Identität‘ gebe.

Sören Schumacher war vom Auftritt der Schülerinnen und Schüler und dem, was sie zu berichten hatten, ebenso angetan wie die anderen Mitglieder des Europaausschusses: „Mit jungen Menschen wie diesen müssen wir uns um Europa keine Sorgen machen.“ Es sei etwas ganz Besonderes, die Schüler als Experten im Ausschuss zu haben. Sie spürten, dass sie politisch ernstgenommen werden und für die Bürgerschaft sei der Kontakt zu Jugendlichen, der Austausch mit ihnen und der Input, der von ihnen komme, sehr wichtig. „Herzlichen Dank an die acht Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement und selbstverständlich auch an die vielen Organisatoren des diesjährigen EU-Projekttages an Hamburger Schulen“, so Schumacher abschließend.

Interesse an Europa wächst

Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) und Michael Kruse (FDP)

Am 6. Juni nahm Sören Schumacher gemeinsam mit Vertretern von vier außer der SPD in der Hamburgischen Bürgergespräche vertretenen Parteien an einer Podiumsdiskussion in der Heinrich-Hertz-Schule in Winterhude teil. Die Diskussion fand im Rahmen des Europa-Projekttages der Stadtteilschule statt.

Thematisch ging es um die Umbrüche und Transformationen, die derzeit in Europa vor sich gehen sowie um die Zukunft Europas und dessen Bedeutung vor allem für junge Menschen. „Wie ich in den letzten Wochen schon häufiger festgestellt habe“, stellt Sören Schumacher fest, „wächst das Interesse an Europa deutlich. Das ist eine Entwicklung, de Hoffnung macht.“ In der anderthalbstündigen lebhaften Diskussion spielten besonders Fragen der europäischen Solidarität sowie Maßnahmen gegen die weitverbreitete Jugendarbeitslosigkeit eine Rolle. Und wenige Wochen vor dem G20-Gipfel wurde auch darüber gesprochen. „Die Schülerinnen und Schüler waren gut informiert und sehr engagiert. Ich glaube, dass hat nicht nur mir, sondern allen Beteiligten sehr gut gefallen und Freude gemacht“, so Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

Engagierte, lebhafte Diskussion mit Besuchergruppe aus NRW

Hamburger Rathaus

Hamburg ist nicht nur ein lohnendes Ziel, wenn es um Sightseeing, Party, Shopping, oder den Besuch einer Riesenpalette kultureller Veranstaltungen geht. Auch für Bildungsurlaube bietet sich die Freie und Hansestadt an. Insofern war Sören Schumacher nicht überrascht, als er gefragt wurde, ob er Zeit und Lust habe, mit einer vierzigköpfigen Gruppe aus Nordrhein-Westfalen, die im Rahmen eines Bildungsurlaubs Hamburg besuchte, zu diskutieren und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern das Rathaus zu zeigen.

Die Teilnehmer, überwiegend Finanzbeamte, die als Großbetriebs- und Konzernprüfer tätig sind, sowie Steuerberater, kamen aus dem Großraum Düsseldorf und erwiesen sich als gut informiert und sehr engagiert. „Das war eine sehr lebhafte und engagierte Diskussion“, so Sören Schumacher. „Dabei wurden viele Themen angesprochen – von der Frage, wie wir im Parlament mit der AfD umgehen, über Schul- und Wirtschaftspolitik bis hin zur schwierigen Thematik der Fahrrinnenanpassung.“

Zum Abschluss besichtigte die Gruppe den Plenarsaal. „Ich habe noch niemanden erlebt, der von diesem Saal nicht beeindruckt war“, so Sören Schumacher. „Das war auch dieses Mal nicht anders und erfüllt einen als Hamburger jedes Mal wieder mit einem gewissen Stolz.“

Vereidigung von Feuerwehrbeamten

Vereidigung von Feuerwehrbeamten im Mai 2017Hamburgs Berufsfeuerwehr ist ein Teil der Behörde für Inneres und Sport; die Feuerwehrleute sind Beamte. Als solche müssen sie wie andere Beamte ihren Diensteid ablegen.

Am Mittwoch, dem 17. Mai, stand dies für 97 neue Feuerwehrleute an. Im Hamburger Rathaus wurden sie von Innensenator Andy Grote und im Beisein des Leiters der Feuerwehr Hamburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereidigt. Sören Schumacher gehörte als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft zu den Gästen der Feier.

Empfang für die Deutsch-Baltische Gesellschaft im Rathaus

Empfang Deutsch-Baltische Gesellschaft
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit

Vom 12. bis zum 14. Mai fand in Hamburg das Bundestreffen der Deutsch-Baltischen Gesellschaft statt. Die Vereinigung, die bereits 1950 gegründet wurde, hat sich zum Ziel gesetzt, die kulturellen und sozialen Interessen ihrer Mitglieder wahrzunehmen und durch die Pflege der Beziehungen zu den baltischen Staaten den europäischen Gedanken zu fördern. Darüber spielt die Gesellschaft über den Deutsch-Baltischen Jugend- und Studentenring ein wichtige Rolle im Jugendaustausch zwischen dem Baltikum und Deutschland. Aus Anlass des Treffens hat die Hamburgische Bürgerschaft am Sonntag, dem 14. Mai, einen Empfang für die Vertreterinnen und Vertreter der Gesellschaft im Hamburger Rathaus gegeben.

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit betonte in ihrer Rede die Bedeutung länderübergreifenden Zusammenarbeit wie die der Deutsch-Baltischen Gesellschaft. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschafsfraktion am Empfang teil. „Für Hamburg sind die Beziehungen in den Ostseeraum von großer Bedeutung“, so Schumacher. „Deshalb freuen wir uns über das Engagement der Deutsch-Baltischen Gesellschaft.“ In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, dass im Spätsommer die Ostseeparlamentarierkonferenz in Hamburg stattfinden wird: “Wir freuen uns darauf, Gastgeber für unsere Freunde und Partner aus dem Ostseeraum zu sein“.

Hamburgs Polizei ist gut aufgestellt

Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017
Endlich mal gut Nachrichten: Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist in Hamburg in den ersten vier Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 26,4 Prozent zurückgegangen. Diese Zahl nannte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer in seiner Rede aus Anlass des Jahresempfangs der Polizei Hamburg am Donnerstag, dem 11. Mai.

Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017
Sören Schumacher auf dem Jahresempfang der Hamburger Polizei.

Rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien, darunter Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft, waren der Einladung gefolgt. Wie nicht anders zu erwarten, spielte der in wenigen Wochen anstehende G20-Gipfel eine wichtige Rolle. Dies vor allem in der Talkrunde, in der Innensenator Andy Grote, G20-Einsatzleiter Hartmut Dudde sowie der Polizeipräsident sich äußerten. Der Innensenator macht dabei klar, dass der Gipfel derzeit im Zentrum der Polizeiarbeit steht. „Ich bin mir sicher“, Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017so Sören Schumacher, „dass Hamburgs Polizei gut aufgestellt ist, um diese Riesenherausforderung zu bewältigen.“

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Putzmunter

Zu den vielen Besuchergruppen, für die Sören Schumacher seit Jahren Führungen durch das Hamburger Rathaus anbietet und selbst durchführt, gehören auch Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen. Am Mittwoch, dem 10. Mai, waren zur Abwechslung mal wieder die Kleineren dran: Eine vierte Klasse der Schüler Scheeßeler Kehre. „So eine Gruppe putzmunterer Zehnjähriger durch das Rathaus zu führen, macht mit immer viel Spaß, ist aber zugleich eine Herausforderung. Man bekommt eine Idee davon, was Lehrerinnen und Lehrer tagtäglich leisten.“

Sören Schumacher führt gerne Besuchergruppen durch das Hamburger Rathaus. Die Besichtigungen können mit dem Besuch einer Plenarsitzung des Hamburger Parlaments kombiniert werden. Wer Interesse daran hat, meldet sich einfach telefonisch oder per E-Mail im Abgeordnetenbüro.

Europa? Selbstverständlich!

Trotz Hafengeburtstag und Freitagabend war im Kaisersaal des Hamburger Rathauses am 5. Mai kaum noch ein Platz zu bekommen. „Wir sind Europa!“ so der ebenso selbstbewusste wie kämpferische Titel der Veranstaltung, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion und des SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Beginn der diesjährigen Europawoche eingeladen hatte.

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender

Fraktionschef Andres Dressel wies in seiner Begrüßung auf die Gefahren hin, denen sich der europäische Einigungsprozess durch grassierenden Populismus und wachsende Europafeindlichkeit gegenüber sähe. Die Probleme, vor denen die EU stehe, seien jedoch nicht durch Abkehr von der EU, sondern durch deren Stärkung zu lösen. Auf den Titel der Veranstaltung eingehend betonte Dressel, dass es vor allem die Menschen seien, die Europa ausmachen, nicht die Institutionen.

Ronja Schmager und Dr. Georg Jarzembowski

Ähnliche Akzente kamen auch in den folgenden drei Gesprächsrunden vor, zu denen der als Moderator fungierende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher jeweils zwei Gäste begrüßte. In der ersten Runde diskutierten die junge Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und Georg Jarzembowski, der unter anderem von 1991 bis 2009 Mitglied des europäischen Parlaments war. Sie gingen der Frage nach, ob es eine Begeisterung für Europa gab und gibt und wie diese sich gegebenenfalls über die Jahrzehnte verändert hat. Früher, so Georg Jarzembowksi, sei die europäische Einigung ein Traum gewesen, für den sich viele begeistern konnten. Inzwischen sei sie eine Selbstverständlichkeit und dies habe die Begeisterung vertrieben. Ronja Schmager kann in ihrer Generation durchaus Begeisterung für Europa feststellen, wenngleich auch für sie beispielsweise die offenen Grenzen selbstverständlich seien. Sie wünsche sich jedoch mehr Solidarität in Europa und die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls. Es sei durchaus kein Widerspruch, sich sowohl als Hamburgerin als auch als Europäerin zu fühlen. „Europa? Selbstverständlich!“ weiterlesen