Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt

Die gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg haben auch den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher tief betroffen und entsetzt. „Wie alle friedliebenden Menschen, die an diesen Tagen in Hamburg waren, fühle ich mit den Menschen, deren Eigentum zerstört wurde und mit jenen, die in Angst und Schrecken versetzt wurden oder gar um Leib und Leben fürchteten.“ Er sei froh, so Schumacher, dass die Stadt Hamburg und der Bund sich unverzüglich entschieden haben, schnell und unbürokratisch zu helfen. „Ich weiß aber sehr wohl“, ergänzt er, „dass Geld nicht alles heilen kann. Die kriminellen Krawalle und Gewaltexzesse sitzen vielen Hamburgerinnen und Hamburgern noch in den Knochen und in der Seele. So etwas muss erst einmal verarbeitet werden; da hilft Geld allein nicht. Zur Verarbeitung kann aber sicherlich beitragen, dass genau analysiert wird, was geschehen ist, und dass daraus gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden.“

Er sei zuversichtlich, so Schumacher, dass der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, dem er selbst angehöre, die Vorbereitung des Gipfels und den Polizeieinsatz in den nächsten Wochen und Monaten intensiv aufarbeiten werde. „Eine Aussage scheint mir allerdings schon jetzt möglich: Es war richtig, dass sich die Polizistinnen und Polizisten in der Schanze nicht in einen Hinterhalt haben locken lassen.“ Darüber hinaus dürfe man bei allem Zorn und unterstellten Unzulänglichkeiten des Polizeieinsatzes nicht vergessen, dass bereits vor Beginn der Gewalttaten mit rund 20.000 Polizisten der größte Polizeieinsatz in der Nachkriegsgeschichte Hamburgs stattfand. „Das war alles andere als eine Kleinigkeit und verdeutlicht, wie ernst die zuständigen Stellen die Gefahren bei der Vorbereitung des Gipfels genommen haben“, so Schumacher. „Hinterher klug zu schnacken und vom Sofa aus zu erklären, was anders hätte laufen müssen, ist eine der leichteren Übungen.“ „Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt“ weiterlesen

Sommerfest bei Dauerregen

Sören Schumacher und Günter Jans von der SPD aus Marmstorf

Die Möglichkeiten der Hilfe für alte Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, ihr Leben selbstständig zu organisieren, sind weit gefächert und lassen sich je nach Bedarf gestalten. Sie reichen von der Möglichkeit einer kurzzeitigen Hilfe im Haushalt über mehrfache tägliche Besuche bis hin zum Leben in einem Alten- oder Pflegeheim. Zu den Unterstützungsangeboten gehört auch die sogenannte Tagespflege. Sie gibt älteren Menschen die Möglichkeit, weiter in ihrer privaten Umgebung zu wohnen und so den Kontakt zu Familie und Freunden zu behalten. Für die Tagespflege werden die Senioren vom Fahrdienst des Trägers abholt und für mehrere Stunden in der jeweiligen Einrichtung betreut.

Ein derartiges Angebot gibt es auch von den Harburger Johannitern. In ihrem „Haus am Feuerteich“ in Marmstorf werden von Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr 13 Gäste betreut. Zum Leben in der Tagespflege gehören nicht nur der ganz normale Alltag, sondern auch das Ausrichten von Festen, wie Geburtstagen, Familienfeiern oder Jubiläen.

Das von den Johannitern für ihre Gäste und deren Angehörige alljährlich veranstaltete Sommerfest gehört in den Jahreskreis der Feiern. Zwar hatte der Himmel am Freitag, dem 30. Juni, alle Schleusen geöffnet und auch die Temperaturen ließen Wünsche offen. Das verdross aber weder die Gäste der Tagespflege noch deren ebenfalls eingeladenen Angehörigen oder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Johanniter. Auch den Liederfreunden Marmstorf versagte nicht die Stimme; ungeachtet der hohen Luftfeuchtigkeit bereiteten sie mit ihrem Gesang viel Freude. „Der fröhlichen Stimmung konnte der Dauerregen glücklicherweise nichts anhaben“, so Sören Schumacher, der gemeinsam mit anderen Sozialdemokraten aus Marmstorf zu dem Fest gekommen war. „Ich finde es sehr schön, dass die Johanniter diese Einrichtung als Einrichtung des Stadtteils begreifen und sie auch so führen.“

Eigener Kunstrasenplatz für GW Harburg

Einweihung Kunstrasenplatz MarienkäferwegÜber viele Jahre spielte der SV Grün-Weiß Harburg von 1920 e.V. einen Grandplatzin Sinstorf. Am Sonnabend, dem 17. Juni, war diese Ära zu Ende. Denn nun wurde der neue Kunstrasenplatz des Vereins am Marienkäferweg eröffnet.

Für die Eröffnung seines eigenen Platzes hatte der Verein einiges auf die Beine gestellt. Zu einem Freundschaftsspiel war eigens ein Team des FC Liverpool eingeflogen worden. Als Harburger und Fußballenthusiast war auch Sören Schumacher zur Einweihung des Platzes gekommen. „Die Verantwortlichen des Vereins haben sich kräftig und, wie man sieht, erfolgreich ins Zeug gelegt, um diesen Platz zu realisieren. Dazu herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für den Verein!“

Weitere Bilder

Bürgergespräche auf dem Jubiläumsfest des EKZ Marmstorf

50 Jahre Einkaufszentrum Marmstorf - Infostand der SPD
Sören Schumacher und Marie-Luise Vielhaber am Infostand der SPD in Marmstorf

Am 2. und 3. Juni feierte das Einkaufszentrum Marmstorf sein 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass gab es ein umfangreiches, von Einrichtungen aus dem Stadtteil bestrittenes Programm. Für Musik sorgten beispielsweise das Marmstorfer Schulorchester und die Liederfreunde Marmstorf; die Freiwillige Feuerwehr Marmstorfer gewährte einen Blick hinter die Kulissen und die Marmstorfer Schützen sorgten dafür, dass niemand durstig blieb. Klar, dass auch die Marmtorfer Sozialdemokraten vor Ort waren. Am Sonnabend, dem 3. Juni bauten sie ihren Infostand auf und nutzten den großen Andrang zum Jubiläum zu Gesprächen mit den Besucherinnen und Besuchern. „Wir sind häufig hier, um mit den Bürgerinnen und Bürgen zu diskutieren und zu erfahren, was sie besonders bewegt“, so der Vorsitzende der Marmstorfer Sozialdemokraten und Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Da das schöne, vom EKZ organisierte Jubiläumsfest so gut besucht war, konnten wir dieses Mal besonders viele interessante Gespräche führen.

Bürgermeister gesichtet

Hamburger Rathaus

Gut vorbereitet und aufmerksam! So präsentierte sich die 4. Klasse der Schule Scheeßeler Kehre, die Sören Schumacher am Dienstag, dem 30. Mai, durch das Hamburger Rathaus führte. „Die gute Vorbereitung hatte zur Folge“, so Schumacher, „dass sehr kluge Fragen gestellt wurden. Das hat wirklich Spaß gemacht!“ Im Plenarsaal angekommen, wo ihnen unter anderem die dortige Sitzordnung erklärt wurde, hatte der einer oder andere offensichtlich ein so starkes Interesse an die Politik entwickelt, dass auch die Frage zu beantworten war, wie man denn eigentlich Politiker beziehungsweise Abgeordneter wird. Wer weiß, vielleicht sehen wir jemanden aus dieser Klasse in einigen Jahren als Abgeordneten hier wieder…?

Zum Schluss der Führung gab es noch ein kleines, nicht geplantes, Highlight: Bürgermeister Olaf Scholz lief der Gruppe über den Weg. Da er zu einem Termin eilte, hatte er zwar keine Zeit für die Schülerinnen und Schüler, aber die Sichtung des Bürgermeisters war aufregend genug und machte den Rundgang durch Rathaus so richtig rund.

Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die TUHH Technische Universität Hamburg

Mit einer Initiative zur heutigen Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den nachhaltigen Wachstumskurs der Technischen Universität Hamburg. Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Entwicklung der TUHH ist eine Erfolgsgeschichte. Umso wichtiger ist es jetzt, dass für die Zukunft die Stärken noch deutlicher hervorgehoben und klare Entwicklungsperspektiven erarbeitet werden. Unser Ziel ist es, durch einen nachhaltigen Wachstumskurs, verstärkte Kooperation mit Akteuren aus Wissenschaft und Forschung in Hamburg und der Metropolregion die TUHH als führende Technische Universität im Norden fest zu etablieren. Die Förderung von innovativer Wissenschaft und Forschung sind immens wichtig für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Wir sind stolz, dass wir mit der TUHH einen solchen Garanten für innovative Exzellenz in unserer Stadt haben und werden die empfohlene Weiterentwicklung politisch eng begleiten und unterstützen.“ „Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die TUHH Technische Universität Hamburg“ weiterlesen

Putzmunter

Zu den vielen Besuchergruppen, für die Sören Schumacher seit Jahren Führungen durch das Hamburger Rathaus anbietet und selbst durchführt, gehören auch Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen. Am Mittwoch, dem 10. Mai, waren zur Abwechslung mal wieder die Kleineren dran: Eine vierte Klasse der Schüler Scheeßeler Kehre. „So eine Gruppe putzmunterer Zehnjähriger durch das Rathaus zu führen, macht mit immer viel Spaß, ist aber zugleich eine Herausforderung. Man bekommt eine Idee davon, was Lehrerinnen und Lehrer tagtäglich leisten.“

Sören Schumacher führt gerne Besuchergruppen durch das Hamburger Rathaus. Die Besichtigungen können mit dem Besuch einer Plenarsitzung des Hamburger Parlaments kombiniert werden. Wer Interesse daran hat, meldet sich einfach telefonisch oder per E-Mail im Abgeordnetenbüro.

Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt

Sven Tode, Andreas Dressel, Garabed Antranikian, Anjes Tjarks, René Gögge (Quelle: TUHH, T. Meyer)

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung Ende Mai die Technische Universität Hamburg (TUHH) in ihrem Wachstumskurs. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden (siehe Anhang). Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wissenschaft und Forschung sind von überragender Bedeutung für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Dabei ist der Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft Motor des sehr guten Innovationsklimas in Hamburg und somit Treiber auch des wirtschaftlichen Wachstums. Die TUHH leistet hier als Institution an den entscheidenden Schnittstellen ausgezeichnete Arbeit, die wir sehr gerne weiter unterstützen und befördern wollen.“

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die TU Hamburg ist eine starke Säule der Dekade der Wissenschaft in Hamburg. Der Wissenschaftsrat hat die große Expertise der TU gelobt – und gleichzeitig betont, dass sie mit rund 7.000 Studierenden recht klein ist. Wir wollen jetzt gemeinsam mit der Technischen Universität den Wachstumskurs einschlagen und konkretisieren. Ich begrüße es sehr, wenn die TUHH in Bereichen wie den Erneuerbaren Energien, Medizinischer Forschung oder der Luft- und Schifffahrt weiter wachsen will. Das bedeutet Forschung, die uns das Leben ganz konkret einfacher, gesünder oder besser machen kann. Dies werden wir politisch unterstützen und begleiten.“ „Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt“ weiterlesen

Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!

Vor knapp einem Jahr wurden die Bürgervereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hamburg unterzeichnet. Darin verpflichteten sich der Senat, die Regierungsfraktionen SPD und Grüne sowie Vertreter der Verwaltung einerseits und Bürgerinitiativen andererseits dazu, gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass die Unterbringung von Flüchtlingen im gesamten Hamburger Stadtgebiet gerecht gestaltet wird.

Um das gewährleisten, hatten sich die Unterzeichner unter anderem darauf geeinigt, gemeinsam einen Schlüssel zu entwickeln, nach dem die Flüchtlinge verteilt werden. Der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ wurde vom Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge und der Volksinitiative ‚Hamburg für gute Integration!‘ sowie dem Dachverband ‚Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg‘ unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen erarbeitet und jetzt vorgestellt. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Ich bin froh, dass diese Kooperation zwischen den Partner so gut gelaufen ist und jetzt ein Ergebnis vorliegt, das besonders für Harburg sehr positiv ist. Die Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen, deren Vorschläge hier eingeflossen sind, haben sehr wichtige Arbeit geleistet.“ „Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!“ weiterlesen

Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt


(Quelle und weitere Informationen beim Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge: Orientierungs- und Verteilungsschlüssel (OVS) zur Flüchtlingsunterbringung)

Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt

Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) und die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (HGI) sowie der Dachverband „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ (IFI) haben unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung erarbeitet.

Knapp ein Jahr nach Unterzeichnung der Bürgerverträge steht nun für die Schaffung neuer und Reduzierung vorhandener Plätze in Flüchtlingsunterkünften der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ zur Verfügung. Bürgerschaft und Volksinitiative hatten sich damals darauf geeinigt, einen solchen Schlüssel für mehr Verteilungsgerechtigkeit im Hamburger Stadtgebiet zu entwickeln. Eingeflossen sind dabei die Vorschläge der Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen.

Die gemeinsam erarbeiteten Kriterien für die Ermittlung der rechnerischen Platzzahlen für Flüchtlingsunterkünfte in einem Gebiet setzen sich wie folgt zusammen:
– 40 Prozent Einwohner
– 20 Prozent Fläche
– 40 Prozent Sozialmonitoring

Besondere Bedeutung kommt dabei dem Sozialmonitoring zu. Seit 2010 dient es als kontinuierliches Beobachtungssystem für sozio-ökonomische Veränderungen in Teilräumen der Stadt. Damit existiert ein objektives Instrument zur kleinräumigen Messung der Sozialstruktur.

Die Regierungsfraktionen begrüßen das Ergebnis: „Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt“ weiterlesen