Harburg integriert – Hafenfrühstück der Kulturwerkstatt

Hafenfrühstück im Harburger BinnenhafenSeit Herbst 2014 liegt das Flüchtlingsschiff Transit im Harburger Binnenhafen. Damals war die Diskussion in Harburg von vielerlei Ängsten geprägt. Aber nicht nur das. Zugleich kam auch der Wunsch auf, die Situation gemeinsam zu meistern und zu helfen. So wurde die „Flüchtlingshilfe Binnenhafen“ gegründet.

Welche Bilanz lässt sich jetzt, nach vier Jahren, ziehen? Dieser Frage gingen die Teilnehmer des Hafenfrühstücks nach, das am Sonntag, dem 25. März, in der Harburger Fischhalle stattfand. Moderiert von Gastgeber Gorch von Blomberg von der KulturWerkstatt Harburg diskutierten unter anderem Birte Kling, Freiwilligennetzwerk Harburg, Beate Schmid-Janssen, fördern & wohnen, Harburgs Baudezernent Jörg Penner der sozialdemokratische Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Hafenfrühstück im Harburger BinnenhafenDie Flüchtlingswelle habe den Bezirk damals ziemlich unvorbereitet getroffen, so Gorch von Blomberg. Hier seien die Harburger in die Bresche gesprungen und hätten dabei Großartiges geleistet. Ähnlich äußerte sich Sören Schumacher: „Harburg hat die beste Integrationskompetenz aller sieben Hamburger Bezirke.“ Als einen möglichen Grund dafür nannte er die Tatsache, dass Hamburgs Süden schon lange durch Migranten geprägt sei. „Durch seine Erfahrung mit Zuwanderung hat sich hier eine spezielle Identität entwickelt. Die Harburger sind neugierig und weltoffen. Das zeichnet sie aus“, so Schumacher. „Harburg integriert – Hafenfrühstück der Kulturwerkstatt“ weiterlesen

Ei, der Daus! Ostereiersuche in Marmstorf

Ostereiersuchen 2017
Die Marmstorfer Bezirksabgeordnete Ronja Schmager versteckt Ostereier.

Ob das Wetter am Sonntag, dem 25. März zwischen 11 und 13 Uhr, das Gelbe vom Ei sein wird, ist noch ungewiss. Wie gut, dass sich die Marmstorfer Sozialdemokraten nicht um ungelegte Eier kümmern, und sich deshalb auf diesen Termin für ihre diesjährige Ostereiersuche auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf festgelegt haben. Um dabei sein zu dürfen, muss man nicht aussehen wie aus dem Ei gepellt. Einzige Bedingung: Mitmachen darf nur, wer kaum aus dem Ei gekrochen ist, also Mädchen und Jungen bis zum Alter von 12 Jahren. Eltern, Großeltern, Onkel und Tanten sowie große Geschwister, die keine Eierschalen mehr hinter den Ohren haben, sind aber herzlich als Zuschauer willkommen. Erfahrungsgemäß sollte man nicht zu spät kommen, sonst sind die Eier weg, bevor jemand mit dem Salz kommt. Und das wäre nun wirklich ein dickes Ei!

Senat stellt Innovationspark-Strategie vor – Schmidt: „Hamburg einen Schritt näher an der Innovationshauptstadt für Europa“

Hansjörg Schmidt Fachsprecher für Innovation der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Am 07. März hat der Senat seine Strategie zur weiteren Entwicklung der Innovationsparks in Hamburg und zur weiteren Verzahnung von Wirtschaft und Forschung vorgestellt. In den Innovationsparks soll langfristig durch das Zusammenkommen von wissenschaftlichen Einrichtungen, Inkubatoren für Gründer, Technologiezentren und Gewerbeflächen für innovative Unternehmen ein optimales Klima für eine dynamische, innovative Wirtschaft geschaffen werden. Mit dem Forschungscampus Bahrenfeld, dem Life Science-Campus in Bergedorf, der Technischen Universität Hamburg (TUHH) in Harburg sowie dem Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL) auf Finkenwerder verfügt Hamburg hier bereits an mehreren Orten über ideale Ankerpunkte.

Dazu Hansjörg Schmidt, Fachsprecher für Innovation der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Innovationskraft Hamburgs ist der Garant für die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand von Morgen. Mit der heute vorgestellten Innovationspark-Strategie verbessern wir die Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen weiter. Mit den kürzlich angekündigten Gründerstipendien, Beratungsangeboten wie der Plattform „beyourpilot“ und nun mit der Schaffung von Innovationsparks als Keimzellen des Innovationsstandortes kombinieren wir verschiedene Angebote. So schaffen wir bestmögliche Voraussetzungen für ein florierendes Start-Up-Ökosystem. Wir sind wieder einen Schritt näher an der Innovationshauptstadt für Europa.“

Pressemitteilung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation:
Neue Innovationsparks für Hamburg Auf dem Weg zur Zukunftsmetropole

Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen

Harburger Schlossinsel
Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr (siehe Anlagen). Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20 abgebildet, die Behörde für Umwelt und Energie hat dafür bisher bereits fünf Millionen Euro vorgesehen.

Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir freuen uns, dass mit den zusätzlich bewilligten Sanierungsmitteln in diesem und im letzten Jahr insgesamt 14 Spielplätze instand gesetzt wurden beziehungsweise werden. Diese Initiative der rot-grünen Regierungskoalition muss jetzt verstetigt werden. Darum hat die rot-grüne Koalition dazu bereits ein Erhaltungsmanagement für Spielplätze auf den Weg gebracht. Bei allen Sanierungen werden auch veränderte Sicherheitsvorschriften, neue erlebnispädagogische Ideen und Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung sowie Barrierefreiheit berücksichtigt.“ „Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen“ weiterlesen

Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit

Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die am 31. Januar in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll. Bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, die Bezirke bei der Sanierung ihrer Spielplätze zu unterstützen und dafür Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro bereitgestellt. Die Umweltbehörde hatte diese Maßnahme damals um weitere 2,4 Millionen Euro aufgestockt. Um die Sanierung von Spielplätzen jetzt weiter zu verstetigen und diese nicht nur schwerpunktmäßig, sondern flächendeckend in einem guten Zustand zu erhalten, soll nun gemeinsam mit den Bezirken ein Erhaltungsmanagement entwickelt werden.

Dazu Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Kinder brauchen draußen Orte, wo sie toben und sich ausprobieren können. Dafür gibt es in Hamburg unter anderem 750 öffentliche Spielplätze. Diese Anlagen müssen selbstverständlich auch attraktiv und interessant sein, sonst werden sie nicht genutzt. Eltern und natürlich auch Großeltern legen zurecht Wert darauf, dass Spielplätze altersgerecht, gepflegt, sauber und vor allem sicher sind. Umso wichtiger ist es, dass diese Anlagen, besonders wenn sie intensiv genutzt werden, regelmäßig gewartet und instandgesetzt werden. Aktuell weisen Hamburgs Spielplätze einen unterschiedlichen Sanierungsbedarf auf. Um hier einen möglichst einheitlichen, guten baulichen Zustand zu erreichen, ist ein gemeinsam mit den Bezirken zu entwickelndes Erhaltungsmanagement deshalb der richtige Weg. Damit bringen wir Hamburgs Spielplätze systematisch und effektiv auf Vordermann.“ „Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit“ weiterlesen

Katholische Schulen – SPD-Fraktion begrüßt zivilgesellschaftliches Engagement

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule HarburgAngesichts der beabsichtigen Schließung von katholischen Schulen hat sich ein zivilgesellschaftliches Bündnis formiert, das die Standorte in Form einer Genossenschaft übernehmen und damit langfristig erhalten möchte. Dazu erklärt Barbara Duden, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Ich begrüße ausdrücklich das mit dieser Initiative verbundene zivilgesellschaftliche Engagement. Es zeigt einmal mehr, wie sehr die Entscheidung des Bistums viele Menschen in Hamburg bewegt. Inwieweit auf dieser Grundlage tatsächlich eine wirtschaftlich tragfähige Lösung möglich ist, muss sich im Laufe der weiteren Entwicklung zeigen. Dabei wird es maßgeblich auf die katholische Kirche ankommen. Wir werden das konstruktiv begleiten.“

Grundstücksübertragung an katholische Kirche – Schulschließungen werfen neue Fragen auf

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule HarburgIm Jahr 2008 wurden der katholischen Kirche vom damaligen CDU-Senat mehrere Grundstücke mitsamt Schulgebäuden kostengünstig beziehungsweise sogar teilweise umsonst überlassen, um dort einen langfristig gesicherten Schulbetrieb zu gewährleisten. Zwei Schulen gehören zu jenen, die die katholische Kirche aus Kostengründen jetzt schließen will. Dazu erklärt Barbara Duden, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Angesichts dieser sehr weitgehenden und großzügigen Maßnahme des damaligen CDU-Senats ist es umso bedauerlicher, dass es dem Erzbistum offenbar nicht gelungen ist, für eine nachhaltige finanzielle Gesundung zu sorgen. Die Hintergründe des Grundstücksdeals und die seit 2008 eingeleiteten Maßnahmen wollen wir uns von Vertretern des Erzbistums im Schulausschuss am 15. Februar erläutern lassen. Die Kritik der CDU ist ebenso scheinheilig wie falsch: Hamburgs Finanzierung von Privatschulen ist mit 85 Prozent der Schülerjahreskosten im Bundesvergleich sehr hoch. Die staatliche Unterstützung ist dabei ohne Rosinenpickerei als Gesamtpakt zu betrachten – gerade bei den Miet- und Baukosten muss man dabei betrachten, dass die staatlichen Schulen aufgrund ihres Auftrags zur flächendeckenden Versorgung anders als die Privatschulen zu bewirtschaften sind. Zur Forderung, abrufbare Bundesmittel für die Rettung der katholischen Schulen zu verwenden weckt die CDU wider besseren Wissens falsche Erwartungen. Die Mittel von etwa 60 Millionen Euro stehen insgesamt allen Hamburger Schulen zur Verfügung und natürlich müssen dabei auch die Privatschulen insgesamt angemessen berücksichtigt werden. Hier kann nicht ein Träger zu Lasten von anderen Trägern bevorzugt werden. Schon dieser Kontext macht deutlich, dass ein möglicher Anteil hieran für katholische Privatschulen sich angesichts der öffentlich dargestellten Finanzmisere des Erzbistums vermutlich nur als bloßer Tropfen auf den heißen Stein zeigt.“

Stadtraum & Mobilität – Arbeitsgruppe der SPD Harburg

Sören Schumacher moderiert die Arbeitsgruppe

Stadtraum & Mobilität, so heißt eine Arbeitsgruppe der SPD Harburg, die sich in den nächsten Monaten aktiv am neuen Programm der SPD für Harburg beteiligt.

„Gut 10 Jahre trug das bestehende SPD Programm „Harburg ist Zukunft“ jetzt ist es Zeit für etwas Neues“ , sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Viel hat sich Verändert. Vor 10 Jahren hatte noch keiner von uns ein Smartphone. An autonomes Fahren oder Smarthomes hat noch keiner gedacht.“ Schumacher moderiert die Gruppe Gemeinsam mit der Jusos Vorsitzenden Benizar Gündogdu.

Das neue Programm gestalten die Mitglieder der SPD in drei Arbeitsgruppen. Die SPD ist die Partei in Harburg, die eine Vorstellung mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln will, wie das Leben in der nächsten Dekade aussehen wird.

Am Dienstag, d. 23. Januar, startete die Arbeitsgruppe mit einem Auftakttreffen und einigige sich auf ihre Arbeitsweise. Die nächsten Monate werden spannend!

Wer mitmachen möchte kann sich per E-Mail an die SPD Harburg wenden. harburg(at)spd-hamburg.de

Gut für Harburg: Technische Universität Hamburg wächst

Am Dienstag dieser Woche hat der Senat seine Pläne für das weitere Wachstum der Technischem Universität Hamburg vorgestellt. Allein in der ersten Phase von 2018 bis 2022 sollen 19 Millionen Euro zusätzlich investiert werden. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Technische Universität und damit auch für Harburg“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Der Plan des Senats sehe vor, schrittweise mehr Professorinnen und Professoren einzustellen und die Zahl der Studierenden auf bis zu 10.000 zu steigern. „Das wird Harburg als Universitätsstandort stärken und sich rundum positiv auf Bezirk und Stadtteil auswirken“, ist sich Schumacher sicher. Im vorgelegten Konzept schlage sich das klare Bekenntnis zum weiteren Wachstum der TU nieder, das die Bürgerschaft auf Initiative der SPD und der Grünen im Mai letzten Jahres gegeben habe.

Die TU Hamburg ist nach Überzeugung der SPD-Bürgerschaftsfraktion ein wesentlicher Motor für innovative Forschung und daher ein Zukunftsprojekt der Stadt. Sie stehe überdies für einen direkten Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis, wovon Hamburg als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort gleichermaßen profitiere. Dazu Sören Schumacher: „Wir bringen die Universität auf einen nachhaltigen Wachstumskurs. Ich bin mir sicher, dass die Strahlkraft der TU als führende Technische Universität im Norden sich auch in Harburg immer deutlicher bemerkbar machen wird.“