Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Die Entscheidung für 100 zusätzliche Ordnungskräfte im öffentlichen Raum begrüße ich ausdrücklich. Ordnungswidrigkeiten wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen, das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln gehören geahndet. Die sichtbare Verstärkung der Polizeipräsenz wird das Melden und Beseitigen von mangelhaften Zuständen im öffentlichen Raum erleichtern und beschleunigen. Das wird die Lebensqualität in den Stadtteilen weiter erhöhen und auch bestehende Maßnahmen wie die Sauberkeitsoffensive wirkungsvoll ergänzen. Die Anbindung der AiP an die bestehenden Strukturen der Polizei ist ein ganz wesentlicher Bestandteil. Sie gewährleistet, dass Sicherheit und Ordnung als einheitliches Konzept ohne zusätzlichen Koordinierungsaufwand unter enger Dienst- und Fachaufsicht gelebt werden. So kann die Arbeit stets der Situation vor Ort entsprechend angepasst werden. Dem Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD), der 2006 unter der damaligen CDU-Regierung etabliert und dessen erneute Einführung zuletzt von der CDU wieder gefordert wurde, fehlte genau diese Anbindung und Koordinierung. Deshalb wurde er 2014 wegen Erfolglosigkeit wieder abgeschafft.“ „Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort“ weiterlesen

Vereidigung ‘18, die Zweite

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 12.4.18
Für 86 Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei war Donnerstag, der 12. April 2018, ein ganz besonderer Tag. Denn ihre Vereidigung durch Hamburgs Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand war ein entscheidender Schritt auf ihrem Berufsweg. „Die jungen Polizistinnen und Polizisten leisten ihren Eid auf unsere Verfassung und nicht etwa auf eine Partei, Ideologie oder gar Person“, so Sören Schumacher, der zum zweiten Mal in diesem Jahr bei einer derartigen Veranstaltung zugegen war. „Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine zentrale Errungenschaft des Rechtsstaates, den zu verteidigen wir nie müde werden dürfen.“

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 12.4.18Insgesamt wurden 28 Kommissaranwärterinnen und -anwärter, 15 Frauen und 13 Männer, sowie 58 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter, darunter 22 Frauen und 36 Männer, vereidigt. Die Nachwuchskräfte sind zwischen 17 und 34 Jahre alt, einige haben bereits einer Berufsausbildung oder ein abgeschlossenes Studium hinter sich. Wie bei der Polizei einer weltoffenen Millionenstadt wie Hamburg nicht anders zu erwarten und nicht anders gewünscht, haben etliche der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln, darunter polnische, türkische, afghanische und US-amerikanische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus. „Dies ist, wie ich finde, eine schöne Geste der Anerkennung“, so Sören Schumacher. „Denn der Dienst in der Polizei ist kein leichter und wir alle sollten denen danken, die sich für ihn entschieden haben und damit für unser aller Sicherheit sorgen.“

Vereidigung neuer Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten im März 2018Zum dritten Mal von innerhalb nur fünf Monaten war Sören Schumacher am Mittwoch, dem 14. März, bei der Vereidigung von Nachwuchskräften der Hamburger Polizei und dem sich daran anschließendem Senatsempfang zugegen. Ist das nicht allmählich etwas langweilig? „Ganz und gar nicht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Für die jungen Frauen und Männer, die sich für den anspruchsvollen, verantwortungsvollen und bisweilen gefährlichen Polizeidienst entschlossen haben, ist die Vereidigung auf unsere Verfassung ein bedeutsames Ereignis in ihrem Berufsleben. Deshalb ist es gut, dass die Vereidigung seit etlichen Jahren im festlichen Rahmen stattfindet und der Senat die neuen Polizisten, die unser aller höchsten Respekt verdienen, mit einem Empfang ehrt. Ich freue mich immer, dabei sein zu können Da kommt keinerlei Langeweile auf.“

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten im März 2018Dieses Mal vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 112 neue Polizistinnen und Polizisten, darunter 49 Frauen. 106 der neuen Kommissaranwärterinnen und -anwärter werden ihren Dienst bei der Schutzpolizei, sechs bei der Wasserschutzpolizei verrichten. Auch jetzt sind etliche Nachwuchskräfte darunter, deren familiäre Wurzeln nicht in Deutschland liegen. Dazu Sören Schumacher: “Das ist für die Hamburger Polizei inzwischen glücklicherweise selbstverständlich und eigentlich gar keine Meldung mehr.“

Übrigens: In den kommenden fünf Jahren wird etwa ein Drittel der rund 10.000 Hamburger Polizisten in den Ruhestand gehen. Die Hamburger Polizei sucht daher weiter Nachwuchskräfte! Weitere Infos hier.

Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

Vereidigung Feuerwehrbeamte im November 2017
Senator Andy Grote

In feierlichem Rahmen hat Innensenator Andy Grote am Donnerstag, dem 23. November, im großen Festsaal des Rathauses 74 neue Feuerwehrleute vereidigt. Zu den zahlreichen bei der Vereidigung Anwesenden gehörte auch der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten. „Ich freue mich sehr, dass die Feuerwehr Hamburg ihre Ausbildungskapazität von 80 auf 120 erhöhen wird“, so Schumacher am Rande der Veranstaltung. Und er fügt hinzu: „Übrigens können auch Frauen zur Feuerwehr. Dieses Mal war leider kein einzige dabei. Das sollte sich doch ändern lassen!“

Weitere Bilder

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

12966013_10206635299701344_1239944287_n
Innensenator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor Hamburg.

Zum zweiten Mal in diesem Jahr wurden am Montag, dem 11. April junge Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Um 12 Uhr vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein des Polizeipräsidentin Ralf Martin Meyer im Hamburger Rathaus 83 Polizeimeisteranwärterinnen und – anwärter.

Die 54 Männer und 29 Frauen sind zwischen 17 und 32 Jahre alt. Viele hatten bereits eine Berufsausbildung absolviert, bevor sie sich für den Polizeidienst entschieden.

Als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft war auch Sören Schumacher bei der Vereidigung zugegen. „Der Beruf, den diese Männer und Frauen sich ausgesucht haben und den sie zu unser aller Sicherheit ausüben, verlangt ihnen eine Menge ab und birgt gerade in Zeiten terroristischer Bedrohungen große Gefahren für Leib und Leben. Für mich ist es eine Form des Respekts für die jungen Menschen und ihre Entscheidung als Abgeordneter bei der Vereidigung anwesend zu sein“, so Schumacher.

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung junger Polizeibeamter im Rathaus Hamburg Januar 2016
Senator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor und das Polizeiorchester


Am Freitag, dem 4. Februar 2016, hat Hamburgs neuer Innensenator Andy Grote im Großen Festsaal des Rathauses im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 70 Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei vereidigt.

Die jungen Polizistinnen und Polizisten sind zwischen 17 und 35 Jahr alt, fünfzehn von ihnen haben türkische, russische, polnische, serbische, kasachische, vietnamesische oder philippinische Wurzeln. “Wer der absurden Meinung sein sollte, dass Zuwanderung für Hamburg etwas Neues ist oder dass Menschen mit Migrationshintergrund keine Loyalität unserem Gemeinwesen gegenüber entwickeln können oder wollen, der muss nur einen Blick auf unsere Polizei werfen“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft bei der Vereidigung zugegen war.

Nicht nur hinsichtlich ihres familiären Hintergrundes, auch hinsichtlich ihres beruflichen Werdeganges zeigt sich bei den Nachwuchskräften ein breites Spektrum. So haben viele der Anwärterinnen und Anwärter bereits eine Berufsausbildung, beispielsweise Rettungssanitäter, Bürokauffrau, Bankkaufmann, Sozialpädagogin, Fitnesstrainer, Glaser, Verwaltungsfachangestellte oder Immobilienkaufmann. Dazu Sören Schumacher: „Früher hat man Menschen, die ihren Beruf gewechselt haben, mitunter etwas skeptisch beäugt. Das ist heute glücklicherweise anders. Ich finde, gerade für die Polizei ist es sehr nützlich, Mitarbeiter in den eigenen Reihen zu haben, die auch andere Berufsfelder kennen und Erfahrungen aus deren Umfeld mitbringen. Das weitet den Blick und ist daher immer hilfreich.“
Weitere Bilder

Herzlichen Glückwunsch, Andy Grote!

12552727_1051839224839621_9107233344343003951_n
Andy Grote ist neuer Innen- und Sportsenator Hamburgs. Der bisherige Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte wurde am Montag, dem 19. Januar 2016 von Bürgermeister Olaf Scholz ernannt. Nur zwei Tage später bestätigte die Hamburgische Bürgerschaft die Ernennung mit allen Stimmen der den Senat tragenden Fraktionen. Anschließend wurde der neue Senator vereidigt.

„Ich gratuliere Andy Grote zu seiner Wahl als Senator für Inneres und Sport. Aufgrund seiner Kompetenzen und seiner Persönlichkeit ist er bestens geeignet, dieses alles andere als leichte Amt hervorragend auszuüben. Ich wünsche ihm darüber hinaus auch das Quäntchen Glück, das man bei allem Können immer auch benötigt!“

Da die CDU-Fraktion darauf bestanden hatte, die Bestätigung des Senators erst nach der Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung zu setzen, war es Andy Grote nicht möglich, an die von den Christdemokraten angemeldete innenpolitische Debatte einzugreifen. „Ich finde, dass war eine recht alberne und zudem durchsichtige Aktion der CDU, die allein das Ziel hatte, ohne Gegenrede des zuständigen Senators zum innenpolitischen Rundumschlag ausholen zu können“, so Sören Schumacher. „Man fragt sich, was solche Kindereien sollen?“

Zum Rücktritt von Michael Neumann: Bedauern und Verständnis

12509669_1050886561601554_1866657848077559595_n
Michael Neumann, Andy Grote, Olaf Scholz und Andreas Dressel in der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Rücktritt von Michael Neumann war für kaum jemanden eine Überraschung, der sich etwas in der politischen Landschaft Hamburgs auskennt. Spätestens nach dem Nein beim Olympia-Referendum wurde in viele Medien und auch im Rathaus über einen solchen Schritt des seit fünf Jahren amtierenden Innen- und Sportsenators spekuliert.

Auch Sören Schumacher überraschte der Rücktritt nicht, was jedoch keinesfalls bedeutet, dass er diesen Schritt nicht bedauert. „Ich finde es sehr schade, dass Michael Neumann geht und der Senat und Fraktion künftig auf seine innen- und sportpolitischen Kompetenzen verzichten muss. Doch habe ich viel Verständnis dafür, dass er sich nach so vielen Jahren, in denen er große politische Verantwortung als Fraktionsvorsitzender und als Senator getragen hat, nicht länger den Zwängen der Politik aussetzen möchte.“

Michael Neumann selbst hatte am Montagabend getwittert: „Die Aufgabe des Hamburger Innen- und Sportsenators erfordern, dass man für diese Herausforderung brennt. Wenn man dies nicht mehr mit Herz und Seele tut, dann ist es richtig zu gehen.“ Dazu Sören Schumacher: „Es ist nicht zuletzt diese Geradlinigkeit, die Michael Neumann auszeichnet und die großen Respekt verdient. Für mich ist seine größte Leistung, allen Zweiflern und Unkenrufen zum Trotz bewiesen zu haben: Die Hamburger SPD kann Innenpolitik.“

Zum Nachfolger von Michael Neumann hat Bürgermeister Olaf Scholz den bisherigen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Andy Grote, ernannt. Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016, soll er von der Bürgerschaft bestätigt und anschließend vereidigt werden. „Ich unterstütze diese Personalentscheidung des Bürgermeisters voll und ganz. Denn ich bin sicher, dass Andy Grote die nötige Kompetenzen und die erforderliche Durchsetzungskraft hat“, so Schumacher.