Katholische Schulen: SPD-Fraktion bedauert angekündigte Schulschließungen

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule Harburg
Bistum Hamburg will Niels-Stensen-Gymnasium schließen.

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Duden hat betroffen auf die heutige Ankündigung des Erzbistums reagiert, hamburgweit insgesamt acht katholische Schulen schließen zu wollen. „Wir bedauern die Entscheidung des Erzbistums, acht Schulen schließen zu wollen. Die katholischen Schulen haben neben weiteren Privatschulen einen festen Platz in der Hamburger Schullandschaf. Die Entscheidung des Erzbistums kommt überraschend und trifft viele Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte unvorbereitet. Die Ankündigung der Schulschließungen nur wenige Tage vor Ende der nächsten Anmelderunde für die künftigen ersten und fünften Klassen, führt zudem zu weiterer Verunsicherung bei vielen Familien.“

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule Harburg
Keine 7 Jahre ist der Neubau des Gymnasiums alt.

Erschwerend kommt dabei hinzu, dass allein im Bezirk Harburg gleich drei Schulen betroffen sind. Über diesen Kahlschlag im Bezirk zeigen sich die Abgeordneten Sören Schumacher und Matthias Czech entsetzt. Schumacher: „Besonders unverständlich ist die Schließung des Niels-Stensen-Gymnasiums, dessen Neubau erst im Jahr 2011 eingeweiht wurde.“ Czech ergänzt: „Die katholische Grundschule Neugraben wird von den Eltern für ihre pädagogische Arbeit sehr geschätzt. Schon vor drei Jahren ist die katholische Stadtteilschule Neugraben, trotz auskömmlicher Finanzierung durch die Stadt, vom Erzbistum geschlossen worden. Ich finde es bedenklich, dass sich die Katholische Kirche nun komplett aus der Bildung im Süden Hamburgs zurückziehen will.“

Barbara Duden abschließend: „Die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Schulen brauchen nun die Sicherheit, ihre Schullaufbahn an ihren Schulen ohne Abstriche beenden zu können. Wir erwarten vom Erzbistum nun Klarheit und Konkretisierungen hinsichtlich seiner weiteren Pläne.“

Auch Lesenswert die Pressemitteilung der SPD Bezirksfraktion Harburg:
Am Tag der offenen Tür geht für die katholischen Schulen in Harburg die Tür zu

Rund um die Alster. Hamburger Geschichte im Nationalsozialismus

Austellungseröffnung im Hamburger Rathaus 18.01.2018Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager in Auschwitz von der Roten Armee befreit. In Deutschland ist der 27. Januar seit 1996 als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus gesetzlich verankerter Gedenktag. Die Vereinten Nationen haben ihn im Jahre 2005 zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus Anlass des Gedenktages finden in Deutschland um sein Datum herum viele und vielfältige Veranstaltungen statt. So auch in Hamburg. Unter der Überschrift Rund um die Alster. Hamburger Geschichte im Nationalsozialismus wird vom 18. Januar bis zum 11. Februar mit Vorträgen, Führungen, einer Ausstellung im Rathaus, Gesprächsrunden, Filmvorführungen, einer szenischen Lesung sowie einer Alternativen Alsterkanalfahrt an die dunkelste Zeit Hamburger und deutscher Geschichte erinnert.

Den Auftakt der Veranstaltungsreihe bildete am Donnerstag, dem 18. Januar die Eröffnung der Ausstellung in der Diele des Hamburger Rathauses. Sie wurde von der KZ-Gedenkstätte Neuengamme mit Unterstützung der Hamburgischen Bürgerschaft konzipiert und realisiert. Ausgehend von bestimmten Orten rund um die Alster stehen in der Ausstellung Menschen im Zentrum, die dort lebten, arbeiteten oder ihre Freizeit verbrachten. Darunter solche, die Macht ausübten oder verfolgt wurden, die sich anpassten oder Widerstand leisteten. Wer weiß noch, dass im sogenannten „Kleinen Weißen Haus“, in dem sich heute des US-amerikanische Generalkonsulat befindet, die Gauleitung der NSDAP ihren Sitz hatte? Wer hat schon davon gehört, dass es am Goldbekkanal ein großes Zwangsarbeiterlager gab? Und wem ist bekannt, dass im einst so betulich anmutenden Alsterpavillon nach verbotener Swingmusik getanzt wurde? „Rund um die Alster. Hamburger Geschichte im Nationalsozialismus“ weiterlesen

Eine politisch kluge Lösung ist beim Thema Rote Flora gefragt – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)

Geplante Rede für Hamburgische Bürgerschaft am 17. Januar 2018 in der Aktuellen Stunde zum Thema „Schandfleck Rote Flora“

Hier der  geplante Redetext:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Weder der Bürgermeister noch die den Senat tragenden Fraktionen sitzen etwas aus.

Und schon gar nicht die Lösung einer problematischen Situation, die die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs zu Recht besorgt, empört und aufbringt.

Wirkliche Lösungen für schwierige Aufgaben sind allerdings in den seltensten Fällen einfach. Und schnell zu erzielen sind sie schon gar nicht.

Wer schnelle, einfache Lösungen vorschlägt – eine Spezialität dieser Seite des Hauses sowie aller ihrer Gesinnungsgenossen – populistischer Politik im In- und Ausland – tut dies im besten Fall aufgrund mangelnder Sachkenntnis
im übelsten Fall wider besseren Wissens, um der eigenen Basis nach dem Mund zu reden und an den politischen Rändern auf Wählerfang zu gehen.

Statt auf martialische Fensterreden setzen wir auf politisch kluges Handeln. Das ist zumeist weniger spektakulär, findet bisweilen im Hintergrund statt und bedarf immer großer Geduld und neuer Ideen. Als Lohn für die Mühen winken jedoch nachhaltige, tragfähige Lösungen.

Um es konkret zu machen: „Eine politisch kluge Lösung ist beim Thema Rote Flora gefragt – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)“ weiterlesen

Année française à Hambourg

60 Jahre Städtepartnerschaft Hamburg - Marseille
Kultursenator Carsten Brosda

Im Juli 1958 unterzeichneten die damaligen Bürgermeister Marseilles und Hamburgs – Gaston Deferre und Max Brauer – einen ‚Partnerschaftsschwur‘, der die Verpflichtung beider Städte zu gegenseitigem Verständnis, Brüderlichkeit und Zusammenarbeit zum Inhalt hatte. Damit wurde die südfranzösische Hafenstadt nach St. Petersburg zur zweiten Partnerstadt Hamburgs.

60 Jahre können Marseille und Hamburg nicht nur das Jubiläum der Partnschaft feiern. Hamburg setzt darüber hinaus ein ganz besonderes Zeichen der Verbundenheit Frankreich. Denn 2018 wurde hier zum „Jahr der französischen Sprache und der frankophonen Kulturen“ ausgerufen. In diesem Rahmen wird es in der Hansestadt ein umfangreiches Bildungs- und Kulturangebot für die Partnerstadt sowie die französische Sprache und die französische Lebensart geben.

60 Jahre Städtepartnerschaft Hamburg - Marseille
Laurent Toulouse, Generalkonsul Frankreichs in Hamburg

Aus Anlass des Jubiläums und zum Auftakt des französischen Jahres lud der Senat am Mittwoch, dem 10. Januar zu einem Empfang ins Hamburger Rathaus ein. In seinem Grußwort wies Kultursentor Carsten Brosda auf die bereits bestehende rege Vernetzung und Verknüpfung der Kulturszene von Hamburg mit Frankreich hin. Laurent Toulouse, Generalkonsul Frankreichs in Hamburg, bezeichnete in seinem Grußwort die Entscheidung Hamburgs, 2018 einen besonderen Schwerpunkt auf die französische Sprache zu setzen, als eine Bekräftigung der europäischen Identität Hamburgs sowie seine Rolle als weltoffene Stadt.

Unter den rund 200 Gästen des Empfangs war auch Sören Schumacher. „Ich finde diese besondere Betonung der Verbundenheit mit Marseille und Frankreich insgesamt sehr schön, und sie passt darüber hinaus hervorragend in die derzeitige politische Landschaft. Denn der Zusammenarbeit Frankreichs und Deutschlands kommt gegenwärtig vor allem für Europa, womöglich aber auch global große Bedeutung zu.“

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Sicherheitskosten bei Veranstaltungen


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Dezember 2017

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Veranstaltungen auf unseren Straßen und Plätzen müssen sicher sein. Um dies zu Gewährleisten wird einiges getan. So gibt es nicht nur „Betonblöcke“ oder andere Sicherungsmaßnahmen.

Nicht zu übersehen und schon gar nicht zu vergessen sind die vielen Polizistinnen und Polizisten die, auch gerade jetzt auf den Weihnachtsmärkten, unterwegs sind.

Sie werfen mit Ihrem Antrag die Frage nach der Übernahme von Kosten der Veranstalter durch die Stadt auf. Diese Frage stellt sich in der Tat – lässt sich aus unserer Sicht aber nicht pauschal beantworten. Es sind viele Aspekte zu berücksichtigen. Das geht von der Art der Veranstaltung bis hin zu Zuständigkeiten auf Behördenseite.

Um diese Fragen genauer zu besprechen überweisen wir den Antrag in den Innenausschuss.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Polizei Hamburg qualitativ und quantitativ auf gutem Wege

Die Anforderungen an die Polizei wachsen und verändern sich ständig. Das trifft in besonderem Maße auf die Polizei in Millionenstädten wie Hamburg zu. Um den Herausforderungen gerecht werden und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger optimal gewährleisten zu können, muss die Polizei zum einen zahlenmäßig stark sein. „Der Senat hat daher im Juni 2016 beschlossen, den Personalbestand im Polizeivollzugsdienst bis 2021 von 7.700 auf 8.000 Stellen zu erhöhen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Um dies zu erreichen, sei unter anderem die Einstellungsoffensive 300+ mit einer Erhöhung der Einstellungszahlen auf jährlich über 500 Nachwuchskräfte gestartet worden.

„Die Anzahl der Polizisten ist allerdings nicht alles“, sagt Schumacher.
Zum anderen müsse sichergestellt sein, dass die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten umfassend, zeitgemäß und auf dem neusten Stand sei. Um qualifizierte junge Menschen für den Einstieg bei der Polizei zu motivieren, müsse auch die Attraktivität des Polizeidienstes erhöht werden. „Um die Ausbildung bei der Polizei Hamburg in diesem Sinne weiter zu verbessern, wurde im Oktober 2013 die Akademie der Polizei Hamburg als zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung mit integriertem Fachhochschulbereich gegründet“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte Schumacher jetzt wissen, wie sich die Anzahl der Lehrkräfte und der an der Polizeiakademie Lehrenden und Studierenden in den letzten Jahren verändert hat. „Laut Auskunft des Senats stieg die Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte zwischen 2013 und 2017 um fast 38% auf jetzt 190“, berichtet Schumacher. Der höchste Zuwachs habe im Fachhochschulbereich stattgefunden; dort seien 2013 elf Lehrkräfte tätig gewesen, aktuell seien es 26. Wie aus der Antwort des Senats auf die Anfrage außerdem hervorgeht, ist die Anzahl der Nachwuchskräfte und Studierenden seit 2008 kontinuierlich von 257 auf aktuell 943 gestiegen.

„Das ist ein gewaltiger Zuwachs, der sich sehen lassen kann“, so Schumacher. „Ich denke, die Entwicklung des Lehrpersonals und der Anzahl der Nachwuchskräfte zeigt deutlich, dass die Polizei Hamburg sowohl qualitativ wie quantitativ auf dem richtigen Wege ist und dass die Einstellungsziele des Senats erreicht werden können.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
SKA Polizeiakademie Hamburg 21-11201

Junge Franzosen zu Gast in Hamburg

Am Rande der letzten Bürgerschaftssitzung des zu Ende gehenden Jahres, am Mittwoch, dem 20. Dezember, hatte Sören Schumacher gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Daniel Ilkhanipour Gelegenheit zu einem Gespräch mit Schülerinnen und Schüler einer Schulklasse aus Frankreich.

Die jungen Leute waren im Rahmen einer Klassenreise zu Gast in Hamburg und hatten sich, wie im Laufe des Gesprächs deutlich wurde, sehr gut auf das Gespräch mit den beiden Abgeordneten vorbereitet. So hatten sie vorab bereits darüber abgestimmt, welcher Partei die Abgeordneten angehören sollten, die sie gerne treffen würden. Da war es nicht verwunderlich, dass sie um die Schwierigkeiten der Regierungsbildung in Deutschland wussten und dazu Näheres gerade von den sozialdemokratischen Abgeordneten erfahren wollten. Und selbstverständlich hatten sie von den Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg gehört und waren an den Einschätzungen der beiden Abgeordneten interessiert. Die Aussage von Sören Schumacher dazu war klar:

„Diese Krawalle und erst recht die Straftaten, die dort begangen wurden, waren ein Angriff auf unsere Freiheit. Dem haben wir entgegenzutreten. Dergleichen zu bejubeln oder zu beklatschen darf unter keinen Umständen hingenommen werden.“

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Hamburger Sportgala 2017

Hamburger Sportgala 2017
Torben Johannesen mit seinem Bruder Eric und Moderator Yared Dibaba bei der Hamburger Sportgala 2017


Hamburger Sportgala 2017Der Ruderer Torben Johannesen und die Beachvolleyballerinnen Laura Ludwig und Kira Walkenhorst sind Hamburgs Sportler beziehunsgweise Mannschaft des Jahres. Das wurde im Rahmen der 12. Hamburger Sportgala am Mittwoch, dem 13. Dezember bekannt gegeben. „Die drei sind wirklich herausragende Sportler“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Einladung zur Gala gern gefolgt war. „Man sollte darüber aber auch die rund 240 anderen Hamburger Sportlerinnen und Sportler nicht vergessen, die auf dieser Veranstaltung für ihre diesjährigen Erfolge bei Deutschen Meisterschaften und internationalen Turnieren geehrt wurden.“

Hamburger Sportgala 2017Zum ersten Mal wurde im Rahmen der Hamburger Sportgala der Active City-Award verliehen. Er ging an den ParkSportInsel e.V., der im Wilhelmsburger Inselpartk Sport-, Spiel- und Bewegungsangebote für alle organsiert und damit einen Begegnungsort im Viertel schafft. „Das ist eine tolle Sache, die beispielgebendes Engagement zeigt und zu recht gewürdigt wird“, so Sören Schumacher.

Hamburger Sportgala 2017Der Ehrenpreis der Hamburger Sportgala ging an den ehemaligen Basketball- Nationalspieler Marvin Willoughby. Er gründete den Verein Sport ohne Grenzen und verbindet auf diese Weise Sport und Sozialarbeit über Schulkooperationen und Basketball-Camps. „Auch die Entscheidung für diesen Preis kann ich uneingeschränkt unterstützen,“ meint Sören Schumacher. „Herzlichen Dank an Marvin Willoughby für sein Engagement!“

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Hamburgs Perspektiven als Wissensmetropole besser denn je – Mehrwert für die ganze Stadtgesellschaft

„Hamburg wird mehr und mehr zum Heimathafen für internationale Spitzenforschung, unserer Perspektiven als Wissensmetropole sind heute besser denn je“, betonte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft a, 06. Dezember. „Neben dem Hafen und dem Handel wird der Faktor Wissenschaft zunehmend zur dritten tragenden Säule, auf der die Entwicklung unserer Stadt und ihr zukünftiger Wohlstand fußt. Mit einer klugen Wissenschaftspolitik haben wir dafür in den letzten Jahren die richtigen Weichen gestellt und investieren massiv in die Modernisierung unserer zahlreichen Universitätsstandorte. Die Inbetriebnahme des European XFEL oder auch die kürzlich erfolgte Eröffnung zweier Institute des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrums unterstreichen diese Entwicklung. Mit gezielten Maßnahmen wie dem strategischen Aufwachsen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Ansiedlung von Fraunhofer-Institutionen oder auch den Exzellenzclustern kommt Hamburg als Wissensmetropole mit großen Schritten voran. Von diesem Schub profitiert unsere Stadtgesellschaft insgesamt: Es entstehen nicht nur neue Arbeitsplätze in der Wissenschaft, sondern auch in Unternehmen. Wir wollen möglichst viele Menschen in unserer Stadt an diesen immensen Fortschritten teilhaben lassen. Beispielhaft dafür steht der Campus Bahrenfeld und unsere jüngste Initiative für das geplante Besucherzentrum. Hamburgerinnen und Hamburger sollen sich dort in Zukunft anschaulich über die Forschungsleistungen informieren können. Ebenso wichtig ist es, dass wir noch mehr Schülerinnen und Schülern als bislang die Tore zur Wissenschaft öffnen wollen. Unser Ziel ist, dass jedes Schulkind nicht nur die Elbphilharmonie, sondern auch den European XFEL und den Forschungscampus Bahrenfeld besuchen soll. Der zukünftige Umgang mit Energieversorgung, Klimaschutz und Gesundheit wirft Fragen auf, die beantwortet werden müssen. Deswegen müssen wir schon heute unsere Kinder mit Schülerlaboren und anderen Angeboten für diese Forschungsfelder begeistern. Die jungen Leute von heute sind der wissenschaftliche Nachwuchs von morgen.“

Der SPD-Abgeordnete Uwe Giffei, Mitglied im Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft, ergänzt: „Seit Beginn des Jahrzehnts baut der Senat Hamburgs Wissenschaft- und Forschungslandschaft systematisch und zielgerichtet aus. Der Erfolg dieser Strategie ist inzwischen unübersehbar: European XFEL, neue Fraunhofer-Institute im Bereich 3-D-Druck und Nanostrukturen, Ausbau und langfristige Sicherung der Spitzenstellung im Bereich der Klimaforschung durch Neubauten am Campus Bundesstraße und regelmäßige Erneuerung des Klimagroßrechners, die Liste ließe sich noch lange fortführen. Unsere Wissenschaftspolitik ist in voller Fahrt, zum Nutzen der Stadt und der Metropolregion insgesamt. Hamburgs Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler arbeiten an Lösungen für globale Herausforderungen, sei es bei der Bekämpfung von Infektionen und bisher nicht ausreichend behandelbaren Erkrankungen, dem Klimaschutz oder der Nachhaltigkeit, zum Beispiel durch neue Erkenntnisse im Bereich der Materialforschung.“

Hapag-Lloyd: Parlamentarischer Abend

Zu einem Parlamentarischen Abend hatte die Geschäftsführung von Hapag Lloyd am 4. Dezember in die Zentrale des weltweit tätigen Transport- und Logistikunternehmens eingeladen. Zu den Gästen gehörte auch Sören Schumacher, der zum ersten Mal in dem traditionsreichen Kontorhaus am Ballindamm war und sich wie wohl jeder, der dieses Gebäude betritt, beeindruckt zeigte.

Im Zentrum des Abends standen Informationen seitens Hapag Lloyd über die Entwicklung des weltweiten Seegüterverkehrs, die Situation in Hamburg und die eigene Unternehmensentwicklung.

Hapag-Lloyd entstand am 1. September 1970 durch eine Fusion der beiden Reedereien Hamburg-Amerikanische Packetfahr-Actien-Gesellschaft (HAPAG) in Hamburg und Norddeutscher Lloyd in Bremen. Seit März 2012 ist die Freie und Hansestadt Hamburg mit 39,6% Aktienanteil größter Einzelaktionär der Hapag-Lloyd AG.