Interesse an Europa wächst

Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) und Michael Kruse (FDP)

Am 6. Juni nahm Sören Schumacher gemeinsam mit Vertretern von vier außer der SPD in der Hamburgischen Bürgergespräche vertretenen Parteien an einer Podiumsdiskussion in der Heinrich-Hertz-Schule in Winterhude teil. Die Diskussion fand im Rahmen des Europa-Projekttages der Stadtteilschule statt.

Thematisch ging es um die Umbrüche und Transformationen, die derzeit in Europa vor sich gehen sowie um die Zukunft Europas und dessen Bedeutung vor allem für junge Menschen. „Wie ich in den letzten Wochen schon häufiger festgestellt habe“, stellt Sören Schumacher fest, „wächst das Interesse an Europa deutlich. Das ist eine Entwicklung, de Hoffnung macht.“ In der anderthalbstündigen lebhaften Diskussion spielten besonders Fragen der europäischen Solidarität sowie Maßnahmen gegen die weitverbreitete Jugendarbeitslosigkeit eine Rolle. Und wenige Wochen vor dem G20-Gipfel wurde auch darüber gesprochen. „Die Schülerinnen und Schüler waren gut informiert und sehr engagiert. Ich glaube, dass hat nicht nur mir, sondern allen Beteiligten sehr gut gefallen und Freude gemacht“, so Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die TUHH Technische Universität Hamburg

Mit einer Initiative zur heutigen Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den nachhaltigen Wachstumskurs der Technischen Universität Hamburg. Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Entwicklung der TUHH ist eine Erfolgsgeschichte. Umso wichtiger ist es jetzt, dass für die Zukunft die Stärken noch deutlicher hervorgehoben und klare Entwicklungsperspektiven erarbeitet werden. Unser Ziel ist es, durch einen nachhaltigen Wachstumskurs, verstärkte Kooperation mit Akteuren aus Wissenschaft und Forschung in Hamburg und der Metropolregion die TUHH als führende Technische Universität im Norden fest zu etablieren. Die Förderung von innovativer Wissenschaft und Forschung sind immens wichtig für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Wir sind stolz, dass wir mit der TUHH einen solchen Garanten für innovative Exzellenz in unserer Stadt haben und werden die empfohlene Weiterentwicklung politisch eng begleiten und unterstützen.“ „Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die TUHH Technische Universität Hamburg“ weiterlesen

Auftakt zum Wahlkampf: Olaf Scholz im Gespräch mit Metin Hakverdi

Olaf Scholz trifft Metin Hakverdi im Mai 2017
Olaf Scholz in Harburg

Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes in Hamburg hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 17. Mai, Harburg besucht. Gemeinsam mit dem erneut kandidierenden Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi hatte er zu einer Veranstaltung im Feuervogel eingeladen.

Trotz strahlenden Sommerwetters waren an die 250 Harburgerinnen und Harburger zugegen. In seiner Rede betonte Olaf Scholz, dass die wichtigste nationale Frage für Deutschland keine nationale Frage sei. Das Wichtigste für Deutschland sei eine gute Entwicklung der Europäischen Union. Er zeigte in dieser Hinsicht zuversichtlich, mahnte allerdings an, dass man für diese Zuversicht permanent arbeiten müsse.

Die auf die Rede des Bürgermeisters folgende Fragen beantworte dieser stets kenntnisreich und dabei zugleich locker und gewitzt. Dazu Sören Schumacher: “Mich beeindrucken immer wieder die Detailkenntnisse von Olaf Scholz und seine Fähigkeit, auch auf kritische und schwierige Fragen präzise und bisweilen humorvoll zu antworten.“

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Vereidigung von Feuerwehrbeamten

Vereidigung von Feuerwehrbeamten im Mai 2017Hamburgs Berufsfeuerwehr ist ein Teil der Behörde für Inneres und Sport; die Feuerwehrleute sind Beamte. Als solche müssen sie wie andere Beamte ihren Diensteid ablegen.

Am Mittwoch, dem 17. Mai, stand dies für 97 neue Feuerwehrleute an. Im Hamburger Rathaus wurden sie von Innensenator Andy Grote und im Beisein des Leiters der Feuerwehr Hamburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereidigt. Sören Schumacher gehörte als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft zu den Gästen der Feier.

Von Argentinien bis Thailand – die Lange Nacht der Konsulate

Lange Nacht der Konsulate 2017in Hamburg
Dass Hamburg mit 100 hier ansässigen Konsulaten zu den weltweit bedeutendsten Konsularstädten gehört, dürfte jedem bekannt sein, der sich ein wenig mit der Stadt auskennt. Eine schöne Möglichkeit, von den vielen diplomatischen Vertretungen nicht nur zu wissen, sondern sie kennenzulernen, bietet die Lange Nacht der Konsulate, die am 16. Mai zum sechsten Mal stattfand. 3O Konsulate und 5 Kulturinstitute öffneten in diesem Jahr ihre Türen für interessierte Besucher und informierten auf unterschiedlichste Weisen über ihre Heimatländer.

Sören Schumacher war mit einer Gruppe von in der SPE (Sozialdemokratische Partei Europa) aktiven Kollegen unterwegs, die die gemeinsame Tour auch organisiert hatten.

Lange Nacht der Konsulate 2017in Hamburg
Sören Schumacher im Argentischen Generalkonsulat

Los ging es bei den Argentiniern. Nein, Tango wurde dort nicht getanzt. Doch in ausgesprochen freundlicher Atmosphäre bei einem Becher belebenden Mate-Tees, dem argentinischen Nationalgetränk, und einem wundervollen Blick auf das Hamburger Rathaus gab es viele Informationen über das südamerikanische Land. Ein toller Auftakt für den Abend!

Weiter ging es beim bulgarischen Honorarkonsulat. Der Empfang war ebenso freundlich, wenngleich ganz anders. „Hier war eine geradezu familiäre Stimmung in kleiner Runde“, so Sören Schumacher. „Das war sehr schön und machte es leicht, einander kennenzulernen.“

Lange Nacht der Konsulate 2017in HamburgWieder ganz anders ging es in der sehr gut besuchten Vertretung Großbritanniens an den Hohen Bleichen zu. ‚Very British“ wurde ein Pimm‘s Cup angeboten und es gab unter anderem Informationen über in Hamburg ansässige Britische Clubs – spannend für die bekanntermaßen anglophilen Hamburger. Von Verstimmungen oder Trübsal wegen des anstehenden Brexit war an diesem Abend jedenfalls nichts zu spüren. „Von Argentinien bis Thailand – die Lange Nacht der Konsulate“ weiterlesen

Landesparteitag der SPD Hamburg

Landesparteitag der SPD Hamburg im Mai 2017
Sören Schumacher, Morten Meyer und Ronja Schmager – drei Delegierte der SPD Harburg-Süd

Am Sonnabend, dem 13. Mai, kamen im Bürgerhaus Wilhelmsburg die rund 300 Delegierten der Hamburger SPD zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Im Zentrum der Beratungen stand das Thema bezahlbares Wohnen in Hamburg.

Darüber hinaus befasste sich der Parteitag mit dem bevorstehenden G20 Gipfel. In diesem Zusammenhang wurde eine Resolution verabschiedet. Dazu Sören Schumacher, der als Delegierter an dem Parteitag teilnahm: „Wir befürworten einen breit angelegten zivilgesellschaftlichen Dialog über die Themen des Gipfels und rufen ausdrücklich dazu auf. Gleiches gilt für die friedlichen Demonstrationen am 2. und 8. Juli.“

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Hamburgs Polizei ist gut aufgestellt

Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017
Endlich mal gut Nachrichten: Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist in Hamburg in den ersten vier Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 26,4 Prozent zurückgegangen. Diese Zahl nannte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer in seiner Rede aus Anlass des Jahresempfangs der Polizei Hamburg am Donnerstag, dem 11. Mai.

Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017
Sören Schumacher auf dem Jahresempfang der Hamburger Polizei.

Rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien, darunter Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft, waren der Einladung gefolgt. Wie nicht anders zu erwarten, spielte der in wenigen Wochen anstehende G20-Gipfel eine wichtige Rolle. Dies vor allem in der Talkrunde, in der Innensenator Andy Grote, G20-Einsatzleiter Hartmut Dudde sowie der Polizeipräsident sich äußerten. Der Innensenator macht dabei klar, dass der Gipfel derzeit im Zentrum der Polizeiarbeit steht. „Ich bin mir sicher“, Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017so Sören Schumacher, „dass Hamburgs Polizei gut aufgestellt ist, um diese Riesenherausforderung zu bewältigen.“

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EU-Projekttag an Schulen in Hamburg


Die Europäische Union steht derzeit vor so schweren Herausforderungen wie selten zuvor in ihrer mehr als sechzigjährigen Geschichte. Symptomatisch dafür steht die britische Abstimmung über den Brexit und das Erstarken antieuropäischer Parteien und Ressentiments in den Ländern der EU und darüber hinaus. Vor diesem Hintergrund bekommt der EU-Projekttag, der seit 2007 an deutschen Schulen stattfindet, eine besondere Bedeutung. Dazu Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Projekttag wurde anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ins Leben gerufen, wird also bereits zum 11. Mal durchgeführt. Sein Ziel ist, das Wissen der Schülerinnen und Schüler an diesem großartigen europäischen Projekt zu erweitern und ihr Interesse daran zu wecken beziehungsweise zu stärken. Wenn wir Europa stärken wollen, müssen wir die Köpfe und die Herzen der jungen Menschen erreichen.“

Anlässlich des EU-Projekttages, der in diesem Jahr in Hamburg bereits am 7.Mai stattfand, werden an und von den Schulen unterschiedliche Veranstaltungen konzipiert, organisiert und durchgeführt. Dabei spielt der Besuch von Politikerinnen und Politikern aus Landes-, Bundes- und EU-Ebene, die sich den Fragen der Jugendlichen stellen, eine zentrale Rolle. „EU-Projekttag an Schulen in Hamburg“ weiterlesen

Europa? Selbstverständlich!

Trotz Hafengeburtstag und Freitagabend war im Kaisersaal des Hamburger Rathauses am 5. Mai kaum noch ein Platz zu bekommen. „Wir sind Europa!“ so der ebenso selbstbewusste wie kämpferische Titel der Veranstaltung, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion und des SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Beginn der diesjährigen Europawoche eingeladen hatte.

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender

Fraktionschef Andres Dressel wies in seiner Begrüßung auf die Gefahren hin, denen sich der europäische Einigungsprozess durch grassierenden Populismus und wachsende Europafeindlichkeit gegenüber sähe. Die Probleme, vor denen die EU stehe, seien jedoch nicht durch Abkehr von der EU, sondern durch deren Stärkung zu lösen. Auf den Titel der Veranstaltung eingehend betonte Dressel, dass es vor allem die Menschen seien, die Europa ausmachen, nicht die Institutionen.

Ronja Schmager und Dr. Georg Jarzembowski

Ähnliche Akzente kamen auch in den folgenden drei Gesprächsrunden vor, zu denen der als Moderator fungierende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher jeweils zwei Gäste begrüßte. In der ersten Runde diskutierten die junge Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und Georg Jarzembowski, der unter anderem von 1991 bis 2009 Mitglied des europäischen Parlaments war. Sie gingen der Frage nach, ob es eine Begeisterung für Europa gab und gibt und wie diese sich gegebenenfalls über die Jahrzehnte verändert hat. Früher, so Georg Jarzembowksi, sei die europäische Einigung ein Traum gewesen, für den sich viele begeistern konnten. Inzwischen sei sie eine Selbstverständlichkeit und dies habe die Begeisterung vertrieben. Ronja Schmager kann in ihrer Generation durchaus Begeisterung für Europa feststellen, wenngleich auch für sie beispielsweise die offenen Grenzen selbstverständlich seien. Sie wünsche sich jedoch mehr Solidarität in Europa und die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls. Es sei durchaus kein Widerspruch, sich sowohl als Hamburgerin als auch als Europäerin zu fühlen. „Europa? Selbstverständlich!“ weiterlesen

Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt

Sven Tode, Andreas Dressel, Garabed Antranikian, Anjes Tjarks, René Gögge (Quelle: TUHH, T. Meyer)

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung Ende Mai die Technische Universität Hamburg (TUHH) in ihrem Wachstumskurs. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden (siehe Anhang). Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wissenschaft und Forschung sind von überragender Bedeutung für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Dabei ist der Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft Motor des sehr guten Innovationsklimas in Hamburg und somit Treiber auch des wirtschaftlichen Wachstums. Die TUHH leistet hier als Institution an den entscheidenden Schnittstellen ausgezeichnete Arbeit, die wir sehr gerne weiter unterstützen und befördern wollen.“

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die TU Hamburg ist eine starke Säule der Dekade der Wissenschaft in Hamburg. Der Wissenschaftsrat hat die große Expertise der TU gelobt – und gleichzeitig betont, dass sie mit rund 7.000 Studierenden recht klein ist. Wir wollen jetzt gemeinsam mit der Technischen Universität den Wachstumskurs einschlagen und konkretisieren. Ich begrüße es sehr, wenn die TUHH in Bereichen wie den Erneuerbaren Energien, Medizinischer Forschung oder der Luft- und Schifffahrt weiter wachsen will. Das bedeutet Forschung, die uns das Leben ganz konkret einfacher, gesünder oder besser machen kann. Dies werden wir politisch unterstützen und begleiten.“ „Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt“ weiterlesen