Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Frische Einblicke direkt aus dem Saal! Heute stand der traditionelle Jahresempfang ganz im Zeichen von Respekt, Rückblick und einer ganz besonderen Ehrung.
Dialog zur Lage der Stadt
Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Falk Schnabel gaben heute im gemeinsamen Gespräch spannende Einblicke in die Arbeit des vergangenen Polizeijahres. Dabei wurde deutlich: Hinter der Sicherheit Hamburgs steckt ein starkes Team, das sich täglich den Herausforderungen einer modernen Metropole stellt.
Herzlichen Glückwunsch, Ehrenkommissar!
Ein emotionaler Höhepunkt war heute die Auszeichnung von Gerhard Dammann. Als Vorsitzender des Polizeichores Hamburg schlägt er seit Jahren die Brücke zwischen Musik, Tradition und unserer Polizei. Für dieses außergewöhnliche Engagement wurde er heute feierlich zum Ehrenkommissar ernannt. Eine verdiente Würdigung für ein echtes Hamburger Urgestein!
In der Sitzung der HamburgischenBürgerschaft am 25. März 2026 verabschiedeten wirviele Anträge, die unsere Stadt zukunftfähig machen und über die Ihr hier mehr erfahren könnt.
In der Aktuellen Stunde stand der Fall um die Moderatorin und Schauspielerin Collien Fernandes im Mittelpunkt. Er hat viele Menschen tief erschüttert und eine breite gesellschaftliche Debatte ausgelöst. Am Folgetag zeigten über 22 Tausend Hamburgerinnen und Hamburger, dass sexualisierte Gewalt nicht länger hingenommen werden darf. Täuschend echte Deepfakes, gezielte Demütigungen und digitale Übergriffe greifen die Würde, die Identität und das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen an. Unser Strafrecht bildet diese Realität bislang nicht ausreichend ab. Dass der Bund nun handelt und die Herstellung sowie Verbreitung solcher Deepfakes künftig unter Strafe stellen will, ist ein überfälliger und richtiger Schritt. Hamburg setzt sich schon lange dafür ein. Als SPD stehen wir an der Seite der Betroffenen und setzen uns dafür ein, dass Schutzlücken geschlossen, Täter konsequent verfolgt und Prävention sowie Unterstützung weiter ausgebaut werden.
Der europäische Bezahldienst Wero soll als zusätzliche Zahlungsoption für Hamburger Verwaltungsdienstleistungen eingeführt werden. Hintergrund ist die wachsende Abhängigkeit von außereuropäischen Plattformen wie PayPal beim digitalen Bezahlen von Behördengängen. Wero ermöglicht Zahlungen direkt über das vertraute Bankkonto. Perspektivisch soll der Dienst auch bei Landesbetrieben und öffentlichen Unternehmen nutzbar gemacht werden. Hamburg setzt damit ein klares Zeichen für die Stärkung europäischer digitaler Infrastruktur und entwickelt sich konsequent als moderne Smart City weiter.
Horst Niens (Landesvorsizuender der GdP Hamburg), Lars Osburg (stellvertretender Landesvorsitzender der GdP Hamburg) und Sören Schumacher
Heute beim Polizeitag von Gewerkschaft der Polizei und Behörden Spiegel stand ein Thema ganz oben auf der Agenda, das uns in Hamburg bewegt: Die Sicherheit bei Fußballspielen.
Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg ist mir wichtig: Die einzigartige Stimmung in unseren Stadien muss erhalten bleiben – aber sie braucht einen sicheren Rahmen. In den heutigen Fachgesprächen wurde deutlich, vor welchen Herausforderungen unsere Einsatzkräfte an jedem Spieltag stehen.
Meine Schwerpunkte aus der Debatte:
– Prävention vor Eskalation: Gewalt verhindern, ohne die Fankultur unnötig einzuschränken.
– Einsatzbelastung steuern: Unsere Beamtinnen und Beamten leisten bei Hochrisikospielen Enormes. Wir müssen diese Belastung nachhaltig und klug organisieren.
– Moderne Konzepte: Innovative Ansätze für eine sichere Anreise und den Schutz im Stadionumfeld.
Mein Ziel: Sicherheit mit Augenmaß. Wir wollen friedliche Fußballfeste, bei denen sich alle Fans und Familien sicher fühlen können. Ein großer Dank an die Polizei Hamburg für ihren unermüdlichen Einsatz an jedem Wochenende!
Gestern Abend war ich zu Gast bei der Hamburger Sportgala – ein starkes Zeichen für den Sport in unserer Stadt! Es war beeindruckend, die Vielfalt und das Talent der Hamburger Sportfamilie an einem Abend vereint zu sehen.
Besonders gefreut hat mich die Auszeichnung für Boris Schmidt, der für seinen unermüdlichen Einsatz für den Hamburger Sport den Active City Award erhalten hat.
Die Preisträger des Abends im Überblick:
– Sportlerin des Jahres: Jasmina Bier – Sportler des Jahres: Mika Sosna – Mannschaft des Jahres: Die Frauenmannschaft und die Männermannschaft des Hamburger SV – Ehrenpreis: Horst Hrubesch (für sein Lebenswerk)
Ein gelungener Abend, der zeigt: Hamburg ist und bleibt Active City!
Der schreckliche Mord am U-Bahnhof Wandsbek Markt wurde in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 11. Februar 2026 debattiert. Unsere Stadt ist tief erschüttert. Solche Taten verlangen Anteilnahme und klare Aufarbeitung. Solche Debatten müssen wir verantwortungsvoll führen. Pauschale Schlussfolgerungen helfen dabei nicht weiter. Der Täter hatte einen Aufenthaltstitel und war nicht vorbestraft. Forderungen nach Abschiebungen allein aufgrund von „Polizeibekanntheit“ (wie sie die CDU fordert) sind mit Bundes- und Europarecht nicht vereinbar. Unser Rechtsstaat kennt klare Regeln – und sie gelten für alle. Die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik gibt zudem Anlass, das Bild einer unsicheren Stadt zu korrigieren: 2025 sanken Straftaten um fünf Prozent, Gewaltkriminalität um 5,4 Prozent, Messerdelikte um mehr als ein Drittel. Die Aufklärungsquote liegt auf dem höchsten Stand seit 28 Jahren. Hamburg ist eine sichere Stadt – und das bleibt sie, weil wir auf Prävention, konsequente Strafverfolgung und den Rechtsstaat setzen, nicht auf Angst und Ressentiments.
Hamburg setzt sich für eine gestaffelte Abgabe auf zuckerhaltige Getränke ein – als Anreiz für Hersteller, den Zuckergehalt ihrer Produkte zu senken. Ein Drittel der Hamburgerinnen und Hamburger ist übergewichtig, 150.000 Menschen werden wegen Typ-2-Diabetes behandelt, besonders Kinder und Jugendliche sind gefährdet. Das Modell aus Großbritannien belegt, dass es wirkt: Softdrinks enthalten dort seit Einführung einer Zuckersteuer nachweislich weniger Zucker – bei stabilem Preis. Hamburg will diesen Prozess über eine Bundesratsinitiative aktiv mitgestalten.
Wir werden die Antragstellung und Auszahlung des Elterngeldes in Hamburg spürbar beschleunigen. Weniger Papierkram bedeutet mehr Zeit für die Familie. Online-Formulare sollen verständlicher werden, Behördenschnittstellen verbessert und Rückmeldungen schneller erteilt werden. Eine Bundesreform hat den Elterngeldantrag von vier auf 34 Seiten anschwellen lassen – ein Umfang, der weder Eltern noch Verwaltung zumutbar ist. Der Senat wird daher auch ersucht, sich auf Bundesebene für eine grundlegende Vereinfachung des Gesetzes einzusetzen.
Für die erste Sitzung im Jahr 2026 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Grünen ein breites Paket zukunftsweisender Anträge in die Bürgerschaft eingebracht. Unsere Initiativen zeigen: Wir gestalten aktiv die Zukunft Hamburg. Wir setzen dabei konsequent auf innovative und nachhaltige Lösungen, die unsere Stadt lebenswert und zukunftsfähig machen und dabei niemanden zurücklassen.
In der Aktuellen Stunde debattierten wir unseren Antrag für die Prüfung eines AfD-Parteiverbots. Die AfD stellt mit ihrer Programmatik, ihrem Auftreten und dem Handeln zentraler Funktionsträger:innen eine wachsende Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands dar. In vier Bundesländern wurde die Partei bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft, im Mai 2025 hat der Bundesverfassungsschutz die gesamte Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wir haben ein gestuftes Vorgehen beschlossen, das auf einer belastbaren rechtlichen Grundlage aufbaut und die Erfolgsaussichten eines möglichen Parteiverbotsverfahrens der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüft.
Rot-Grün setzt sich für eine Reform der Schuldenbremse ein, um Hamburg handlungs- und zukunftsfähig zu halten. Die leichte Erhöhung des zweckgebundenen Verschuldungsspielraums ist gezielt auf Investitionen in Bildung, Forschung, Innovation, Klimaschutz und Infrastruktur ausgerichtet. Verteidigungskredite sollen künftig auch für Katastrophenschutz und Cyberabwehr nutzbar sein. So wird verhindert, dass künftige Generationen ein überschuldetes Gemeinwesen übernehmen, während nachhaltig in ihre Zukunft investiert wird.
Hamburg ist Innovationshochburg mit Fördermitteln auf Rekordniveau. Doch komplexe Vertragslagen bremsen Startup-Ausgründungen aus Hochschulen. Rot-Grün will hierfür einheitliche Vertragsstandards schaffen: Die Patentverwertungsagentur soll mit den Hochschulen ein Mustervertragswerk erarbeiten, das den Transfer von geistigem Eigentum transparent und rechtssicher gestaltet. Startups sollen in der frühen Phase finanziell entlastet und der Zugang zu Laboren erleichtert werden. Wer eine starke Idee hat, soll nicht an bürokratischen Hürden scheitern.
Die Beschäftigten im Justizvollzug leisten unter hohen Belastungen einen unverzichtbaren Beitrag für Sicherheit und Resozialisierung. Anders als Polizei und Feuerwehr hatten sie bislang keinen Zugang zur Heilfürsorge. Ein interfraktioneller Antrag ändert dies jetzt. Die Heilfürsorge entlastet die Beschäftigten spürbar, stellt Gleichbehandlung her und stärkt die Attraktivität des Justizvollzugs – wichtig für Fachkräftegewinnung.
Hamburg verfügt über 16 Badestellen, doch es besteht Bedarf für weitere sichere und umweltverträgliche Bademöglichkeiten. Wir lassen nun prüfen, wo neue Badestellen entstehen können. Neben der Außenalster sollen Gewässer wie Bille, Dove Elbe und Kanäle in den Blick genommen werden. Sicherheit, Wasserqualität und Naturschutz werden dabei ebenso berücksichtigt wie Strömungen und Schiffsverkehr. Bestehende Badestellen sollen besser ausgewiesen werden.
Ende 2026 laufen die Verträge über 5.000 öffentliche Werbeflächen aus. Wir nutzen jetzt die Neuausschreibung, um Außenwerbung ökologischer zu gestalten: Solarenergie, weniger Lichtverschmutzung, mehr begrünte Fahrgastunterstände. Mit dem Hamburg-Takt entstehen mehr Bushaltestellen und damit auch mehr Unterstände. Die digitalen Werbeanlagen sollen in Notfällen auch für Warnmeldungen nutzbar sein. Zugleich sicher die Stadt wichtige Einnahmen.
Künstliche Intelligenz verändert grundlegend, wie Menschen ihre Reisen planen. Viele Entscheidungen werden über KI-Systeme wie ChatGPT getroffen. Rot-Grün will daher Hamburgs touristischen Online-Auftritt für KI-Systeme optimieren, damit das vielfältige Angebot potenzielle Gäste erreicht. Auswirkungen der KI auf den Tourismus sollen geprüft und gemeinsam mit der Branche neue Anwendungsmöglichkeiten entwickelt werden. Gleichzeitig sollen hohe Datenschutzstandards sichergestellt werden.
Ein gelungener Start ins neue Jahr beim Neujahrsempfang des Landeskommandos Hamburg!
Vielen Dank für die Einladung und die stets hervorragende Zusammenarbeit.
Die zivil-militärische Zusammenarbeit ist ein wichtiger Pfeiler für Sicherheit, Vertrauen und gegenseitiges Verständnis in unserer Stadt – und zeigt, wie stark Hamburg gemeinsam ist.
Ein ereignisreiches politisches Jahr 2025 neigt sich dem Ende zu. Wir blicken auf einen intensiven Doppelwahlkampf für die Hamburgische Bürgerschaft und den Bundestag zurück. Auch Dank Eurer Unterstützung kann die SPD in Hamburg weiterhin wichtige Vorhaben umsetzen und so zeigen, dass sozialdemokratische Politik erfolgreich unsere großartige Stadt gestalten kann.
Nun stehen die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel vor der Tür. Das bietet Gelegenheit, um euch von Herzen für euer Engagement, eure Unterstützung und euren unermüdlichen Einsatz für unsere Stadt und für die Sozialdemokratie zu danken. Nehmt euch Zeit für eure Liebsten, genießt die ruhigen Tage und tankt Kraft für die Aufgaben, die im neuen Jahr auf Euch und auf uns warten. Wir wünschen euch frohe Festtage, besinnliche Stunden und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Nun kommen wir zum Bericht über die Bürgerschaftssitzung am 10. Dezember, die letzte in diesem Jahr. Wir haben gemeinsam mit unserem grünen Koalitionspartner wichtige Initiativen auf den Weg gebracht, die Hamburg zukunftsfähig machen und unseren Anspruch an eine sozial gerechte und zukunftsgerechte Stadtentwicklung unterstreichen.
In der Aktuellen Stunde erklärte die CDU, warum sie den Volksentscheid zur Klimaneutralität kippen will. Doch wir haben klar gemacht: Wer wenige Wochen nach einem Volksentscheid quasi im Handstreich dieses Ergebnis rückabwickeln will, der handelt respektlos und verantwortungslos. 53,2 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger haben sich am 12. Oktober für schärfere Klimaziele ausgesprochen. Diesen Bürgerwillen nehmen wir ernst. Es geht hier um direkte Demokratie, und die darf nicht zur Disposition stehen. Natürlich wissen wir, dass die Umsetzung eine gewaltige Herausforderung wird. Wir stehen geschlossen zum Bürgervotum und werden nun daran arbeiten, die Klimaziele verantwortungsvoll und sozialverträglich umzusetzen. Dies war auch an zwei Klima-Anträgen zu sehen, die die Bürgerschaft angenommen hat.
Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft empfing am Dienstag, den 9. Dezember 2025, eine hochrangige Delegation amerikanischer Landesparlamentarier im Bürgersaal. Ich hatte die Gelegenheit, am einstündigen Stehempfang teilzunehmen und nutzte die Gelegenheit zum persönlichen Austausch mit den Gästen aus den USA.
Die achtköpfige Delegation reiste im Rahmen eines Programms der Partnerschaft der Parlamente e.V. nach Deutschland. Zwischen Stationen in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern machten die Abgeordneten der National Conference of State Legislatures Station in Hamburg. Unter den Gästen befanden sich führende Parlamentarier aus acht Bundesstaaten, darunter Senator Barry Usher als Delegationsleiter, die Fraktionsvorsitzenden Charniele Herring (Virginia) und Dr. Chris Stearns (Washington) sowie weitere hochrangige Vertreter aus Montana, Mississippi, New Hampshire, Colorado, West Virginia und Minnesota.
Für mich war die Begegnung von besonderer Bedeutung: Ich selbst hatte 2013 an diesem transatlantischen Austauschprogramm teilgenommen und Washington, Boston, Chicago und Springfield besucht. Die damals geknüpften Kontakte zwischen deutschen Länderparlamenten und amerikanischen Bundesstaaten haben sich als wertvoll erwiesen. Diese persönlichen Begegnungen tragen wesentlich zum gegenseitigen Verständnis demokratischer Institutionen bei. Der überparteiliche Charakter solcher Treffen ermöglicht offene Diskussionen über gemeinsame Herausforderungen in der Parlamentsarbeit und bildet die Grundlage für vertrauensvolle transatlantische Zusammenarbeit, gerade in schwierigen Zeiten.
Mit einer gelungenen Abschlussveranstaltung ging am 3. Dezember 2025 das Politik-Mentoring-Programm der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher zu Ende. Einen Monat lang hatten 15 interessierte Harburgerinnen und Harburger unterschiedlichen Alters die Möglichkeit, hautnah zu erleben, wie Politik vor Ort funktioniert.
„Wir wollen Politik greifbar machen und Menschen die Chance geben, hinter die Kulissen zu schauen“, erklärt Claudia Loss. „Die Begeisterung und das Engagement der Teilnehmenden haben uns sehr gefreut.“
Das Programm startete am 3. November mit einer Auftaktveranstaltung, bei der sich die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Harburg als Mentoren und die Teilnehmenden des Mentorings kennenlernten. In den folgenden Wochen nahmen die Teilnehmenden je nach persönlichem Interesse an verschiedenen Ausschüssen der Bezirksversammlung und der Hamburgischen Bürgerschaft teil. Sie besuchten Sitzungen, führten Gespräche mit politischen Akteuren und konnten ihre Fragen direkt stellen.
„Es war spannend zu sehen, wie unterschiedlich die Interessen waren“, berichtet Sören Schumacher. „Manche wollten mehr über Stadtentwicklung erfahren, andere interessierten sich für Innen- oder Gesundheitspolitik. Genau diese Vielfalt macht unser Programm aus.“
Ein besonderes Highlight war das Abschlusstreffen, zu dem auch der neue Harburger Bezirksamtsleiter Christian Carstensen kam. Er erzählte den Teilnehmenden von seinen Anfängen in der Politik, seinem persönlichen Werdegang und seiner Arbeit als Bezirksamtsleiter. Seine offenen Worte gaben einen authentischen Einblick in politische Karrierewege und die tägliche politische Arbeit.
Die Fachsprecherinnen und Fachsprecher der SPD-Fraktion der Harburger Bezirksversammlung unterstützten das Programm tatkräftig und ermöglichten den direkten Austausch mit der Bezirkspolitik.
„Wir bedanken uns herzlich bei allen für die tolle Zeit, die guten Fragen und das wertvolle Feedback“, so Loss und Schumacher abschließend. „Solche Begegnungen bereichern auch unsere Arbeit – und zeigen, dass Politik dann am besten funktioniert, wenn Menschen miteinander im Gespräch bleiben.“
