20 Jahre Internationaler Seegerichtshof – Festakt im Hamburger Rathaus

20-jahre-seegrerichthofSo ein Aufgebot an nationaler und internationaler politischer Prominenz ist auch in Hamburg nicht alltäglich. Aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums das Internationalen Seegerichtshofs, der in der Hansestadt seinen Sitz hat, waren unter anderem Bundespräsident Joachim Gauck und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon angereist.

Ban ging in seiner Ansprache im Großen Festsaal des Rathauses besonders auf die Arbeit der Richter für eine friedvolle und nachhaltige Entwicklung der Nutzung der Meere ein und appellierte an die Staaten, die internationale Gerichtsbarkeit zu nutzen, um mögliche Konflikte auf dem Rechtswege beizulegen.

Auch Bundespräsident Gauck wies auf die Bedeutung internationaler Gerichtsbarkeit. hin Dabei äußerte er allerdings auch Sorge: „Für den Geltungsanspruch des Völkerrechts ist es bedenklich, wenn Staaten sich weigern, mit internationalen Gerichten zu kooperieren oder deren Entscheidungen zu befolgen.“

Sören Schumacher war der Einladung zum Festakt gern gefolgt. „Unsere Stadt war und ist eine gut geeigneter Standort für den Seegerichtshof. Zugleich ist es auch eine Ehre für Hamburg, dass diese international bedeutende Institution hier ihren Sitz hat“, so Schumacher, der zugleich begrüßt, dass Bürgermeister Olaf Scholz bei seiner Rede Hamburg als Standort eines noch zu schaffenden internationalen Gerichts zur Beilegung zwischenstaatlicher Handelsstreitigkeiten ins Gespräch brachte. Dazu Sören Schumacher; „Ich finde, das ist eine kluger Gedanke, den es zu verfolgen gilt.“

Hamburger Stern des Sports

310d8877-0171-475f-9ce5-481328232fa0Seit 2004 schreiben die Volksbanken Raiffeisenbanken gemeinsam mit dem deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) den Wettbewerb ‚Sterne des Sports‘ aus. Mit ihm soll das ehrenamtliche Engagement in Sportvereinen in den Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit gerückt und belohnt werden. Im Rahmen des dreistufigen Wettbewerbs von der lokalen über die Landesebene bis zur Bundesebene werden bronzene und silberne Sterne sowie schließlich der goldene Stern des Sport verliehen.

2fd8c8f8-e853-4ab6-9581-5532db6e6bf8Am Dienstag, dem 4. Oktober, fand im Haus des Sports die Auszeichnung des Hamburger Siegers statt. Mit dem großen Silbernen Stern des Sports zeichnete der Hamburger Sportbund in diesem Jahr den Boxclub Hanseat aus. Der Verein organisiert in St. Pauli das Integrationsprojekt „Durchboxen und Ankommen“ für Flüchtlinge. Da er vor allem im Frauenboxen erfolgreich ist, will er künftig speziell für geflüchtete Frauen und Mädchen Sportangebote entwickeln.

„Sport ist viel mehr als Olympische Spiele, Fußballweltmeisterschaften oder Grand Slam Turniere“, so Sören Schumacher, der die Veranstaltung als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft besuchte. „Es ist sehr gut, dass mit diesen Auszeichnungen auf das ehrenamtliche Engagement aufmerksam gemacht wird, ohne das der Breitensport gar nicht möglich wäre. Ich wünsche dem BC Hanseat als Hamburger Vertreter bei der bundesweiten Verleihung des Goldenen Stern des Sports im Januar nächsten Jahres viel Glück!“

Empfang auf dem Schulschiff der Brasilianischen Marine ‚Brasil‘

14434826_1220946144595594_9123658708515429001_oZum immerhin 21. Mal war das Schulschiff ‚Brasil‘ der brasilianischen Marine Ende September zu Gast im Hamburg Hafen. Die mehr als 400 Frauen und Männer, darunter 200 Kadetten, an Bord des Schiffes mit Heimhafen Rio de Janeiro besuchten die Hansestadt im Rahmen einer mehrmonatigen Ausbildungsfahrt, die sie von Brasilien über Europa und Nordamerika führt. Die Kadetten erhalten an Bord des Schiffes ihre praktische Offiziersausbildung. Darüber hinaus sollen sie die an der Marineakademie erworbenen Kenntnisse, beispielsweise in Navigation und Meteorologie vertiefen. Nach Abschluss der Reise sollen die Kadetten die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten erworben haben, die ihre Beförderung zum Leutnant zur See ermöglichen.

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Offizieranwärter der brasilianischen Marine, Jennyfer Dutschke (FDP), Sören Schumacher (SPD) und Gulfam Malik (SPD)

Am Freitag, dem 27. September, hatten die Verantwortlichen des Schiffes zu einem Empfang geladen. Gemeinsam mit Fraktionskollegen war Sören Schumacher dieser Einladung gern gefolgt. „Wir hatten das Glück“, so Schumacher, „dass uns einer der Offizieranwärter das Schiff zeigte und vieles erklärte. Zwar wurde die Brasil bereits 1986 in Dienst genommen worden, doch das Schiff ist wirklich hochmodern ausgerüstet und tipptopp in Ordnung. Herzlichen Dank für den schönen Empfang und die interessante Besichtigung!“

Fehmarnbelt Days 2016: Senatsempfang im Maritimen Museum

14446243_10207777818823608_1760672469_oAm Abend des zweiten Tages der in Hamburg stattfindenden Fehmarnbelt Days 2016 fand im Maritimen Museum in der Hafencity auf Einladung von Wirtschaftssenator Frank Horch ein Abendessen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung statt. Darunter auch Pat Cox, der EU-Koordinator für den Verkehrskorridor von Skandinavien zum Mittelmeerraum, der seit langem mit Nachdruck für den geplanten Fehmarnbelttunnel wirbt.

Auch Sören Schumacher war der Einladung des Wirtschaftssenators gern gefolgt. Dank der Platzierung an den Tischen hatte er Gelegenheit, mit politischen Gästen aus Kopenhagen über den Öffentlichen Personennahverkehr Hamburgs und Kopenhagens sowie über das neu ausgebaute Netz von Fahrradwegen und -straßen in der dänischen Hauptstadt zu sprechen. „Wir können von Kopenhagen in dieser Hinsicht sicherlich einiges lernen“, so Sören Schumacher. „Allerdings geht es selbst dort nicht ohne Proteste ab, wenn es um den Bau neuer Fahrradwege geht. Das ist offensichtlich ein Faktor, mit dem wir hier in Hamburg nicht allein da stehen.“

Senatsempfang für Olympia- und Paralympics-Teilnehmer

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Mit einem Empfang im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses haben Bürgermeister Olaf Scholz und Innen- und Sportsenator Andy Grote am Dienstag, dem 20. September, die Hamburger Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Olympischen und Paralympischen Spielen gewürdigt.

Mit dabei waren unter anderem die Goldmedaillen-Gewinnerinnen im Beachvolleyball, Laura Ludwig und Kira Walkenhorst und die Goldmedaillen-Gewinnerin im Handbiking Dorothee Vieth. Doch ging es nicht allein um die Goldmedaillen. Vielmehr stand die gesamte Erfolgsbilanz der Hamburger Olympia- und Paralympics-Teilnehmer im Zentrum. Senator Andy Grote: „Noch nie war die Zahl der teilnehmenden Sportler aus unserer Stadt größer. Noch nie war ein Team Hamburg bei Olympia erfolgreicher. Wenn wir richtig gezählt haben, sind von 35 Athleten 26 mit einer Medaille zurückgekehrt. Das ist eine herausragende sportliche Leistung. Hamburg ist stolz auf Sie!“ Dem hatte Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft am Empfang teilnahm, nur noch eines hinzufügen. „Ganz große Klasse!“

Europaauschuss und Fehmarnbelt Days 2016

14397484_10207777758462099_1315744394_nDie spektakuläre U-Bahn Station HafenCity Universität mit Lichtshow und klassischer Musik zur vollen Stunde ist vielen Hamburgern – und Touristen – bekannt. Was aber ist eigentlich die Hafencity Universität, kurz HCU genannt? Obwohl es die Hochschule bereits seit Anfang 2006 gibt, dürfte sie vielen kein Begriff sein. Dabei ist auch sie, genau wie die U-Bahn-Station, die ihren Namen trägt, etwas ganz Besonderes. Als eine staatliche, technisch orientierte Universität, die sich primär auf Bauwesen und Stadtentwicklung konzentriert, ist sie einzigartig in Europa. Sie soll rechts- und sozialwissenschaftliche, technische sowie künstlerische Methoden und Aspekte verbinden. Um diesem Anspruch und Auftrag gerecht werden zu können, vereint die HCU Einrichtungen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Hochschule für bildende Künste Hamburg und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg.

Am Dienstag, dem 20. September, tagte der Europaauschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ausnahmsweise in Räume der HCU. Allerdings hatte die Wahl des Tagungsortes nichts mit der Universität selbst zu tun, sondern mit den Fehmarnbelt Days 2016, die dort vom 20. bis 22.September stattfinden. An diesem internationalen Netzwerkstreffen nehmen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Verwaltung sowie Nichtregierungsorganisationen und interessierte Bürger teil. Ziel der Veranstaltung, die alle zwei Jahre stattfindet und 2012 in Lübeck, 2014 in Kopenhagen abgehalten wurde, ist es, die Entwicklung der Fehmarnbelt-Region vorantreiben, zu der Teile Deutschlands, Dänemarks und Schwedens gehören.

14423753_10207777758502100_1392042872_oIn seiner, auf Englisch gehaltenen Rede zum Auftakt der Veranstaltung betonte Bürgermeister Olaf Scholz, dass es bei den Fehmarnbelt Days um wesentlich mehr gehe als nur um die feste Fehmarnbeltquerung. „Es entsteht künftig eine echte grenzüberschreitende Region, mit vielen Verbindungen – zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Universitäten und Organisationen“, so Scholz. Dies unterstreicht auch Sören Schumacher, der als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Veranstaltung teilnahm. „Die Regionen der großen Städte Malmö, Kopenhagen und Hamburg rücken einander näher. Das ist nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen von Vorteil, sondern bringt den Menschen in diesen Regionen auf vielen Gebieten Vorteile. Und dass man von Hamburg in Zukunft in zweieinhalb Stunden in Kopenhagen sein kann, ist auch eine tolle Sache.“

Rathausführung mit Auszubildenden

13644017_10207202741607037_1743928829_nSeit Sören Schumacher Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft ist, veranstaltet er für unterschiedliche Gruppen Führungen durch das Hamburger Rathaus. Anfangs griff er dabei auf die eigens dafür bereitstehenden Bediensteten des Rathauses zurück. Seit etlichen Jahren weiß er selbst genug über den Sitz von Hamburgs Bürgerschaft und Senat, sodass er diese Führungen ohne Unterstützung durchführen kann.

Am Freitag, den 16. September, hatte sich eine Berufsschulklasse mit etwa 30 jungen Frauen und Männern angekündigt, die sich in der Ausbildung zum Orthopädietechniker befinden. Wie bei Sören Schumachers Führungen üblich, ging es nicht nur darum, die Sehenswürdigkeiten des Rathauses vorzustellen und zu erläutern. Ebenso wichtig ist es ihm, mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen. „In der Diskussion mit den Auszubildenden“, so Schumacher, „ging es zum einen um die Finanzen Hamburgs. Zum anderen um das Zusammenleben in der Großstadt. Mir sind diese Gespräche wichtig, um den Kontakt zu jungen Menschen herzustellen und auf diese Weise Vorurteilen beider Seiten entgegenzuwirken beziehungsweise diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Außerdem interessiert mich, wie junge Menschen in Hamburg politisch denken.“

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher hat, sollte sich mit seinem Büro in Verbindung setzen.

Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga

BSPC 2016
Kaum aus dem Urlaub zurück, galt es schon wieder die Koffer zu packen. Als Teil einer siebenköpfigen Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an der Spitze flog Sören Schumacher am Sonnabend, dem 28. August, in die lettische Hauptstadt Riga zur dort stattfindenden 25. Ostseeparlamentarierkonferenz. Im Zentrum der Beratungen der rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer standen die Themen Ausbildung und Arbeitsmarkt als zentrale Faktoren für die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der Ostseeregion. Dabei spielten die Jugendarbeitslosigkeit und Fragen der Arbeitskräftemobilität eine besondere Rolle.

Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Parlamentarier eine Resolution, in der sie sich für die Entwicklung eines gemeinsamen Arbeitsmarktes in der Ostseeregion auf Basis der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit aussprechen. Darüber hinaus ruft die Konferenz dazu auf, die demokratischen Werte im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus zu verteidigen, die Rechte nationaler Minderheiten zu respektieren und bei der Bewältigung der Herausforderungen von Flüchtlings- und Migrationsbewegungen gemeinsame Lösungen zu finden.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ( – BSPC) versteht sich als das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Ihr gehören zum einen Abgeordnete der nationalen und regionalen Parlamente der Ostseeanrainerstaaten an, die ihrerseits dem Ostseerat angehören. Darüber hinaus sind Mitglieder der Baltischen Versammlung, des Europäischen Parlaments, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und des Nordischen Rats dort vertreten. Ziele der Konferenz sind die Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraums sowie die Entwicklung und Umsetzung gemeinsamer politischer Maßnahmen. „Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga“ weiterlesen

Internationale Besuchergruppe des Goethe-Instituts zu Gast im Rathaus

13644017_10207202741607037_1743928829_nWas den Spaniern ihr Instituto Cervantes, den Italienern ihre Istituti Italiani di Cultura,
und den Polen ihr Instytut Adama Mickiewicza, das ist den Deutschen ihr Goethe-Institut. Auch viele andere Länder weltweit haben derartige, entweder direkt staatliche oder eng an den Staat gebundene Einrichtungen, deren Aufgabe es ist, die Kultur und Sprache des betreffenden Landes international zu fördern.

Das 1951 gegründete Goethe-Institut ist als Kulturinstitut der Bundesrepublik Deutschland weltweit tätig. Seine Tätigkeit umfasst im Wesentlichen drei Bereiche: die Förderung der deutschen Sprache im Ausland, die Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes und die breit gefächerte kulturelle Zusammenarbeit mit anderen Ländern. In Deutschland selbst verfügt das Goethe-Institut über 13 Standorte, auch in Hamburg ist es vertreten.

Am 9. August war eine rund zwanzig Personen umfassende Gruppe des Goethe-Instituts zu Gast im Hamburger Rathaus. Dabei handelte es sich um Beamte aus vielen Länder der Europäischen Union – von der Adria bis zur Ostsee, vom Atlantik bis zu den Karpaten. Der Besuch im Rathaus gehört zum Programm eines zweiwöchigen Kurses, der zum einen die Deutschkenntnisse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vertiefen soll und ihnen zum anderen einen Einblick in das politische System der Bundesrepublik vermitteln will. Ursprünglich war ein Treffen mit dem gesamten Europaausschuss der Bürgerschaft geplant. Da alle anderen Mitglieder des Ausschusses im Urlaub waren, hat Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die Gruppe im Rathaus in Empfang genommen.

„Wir hatten zunächst eine angeregte, gut anderthalb Stunden dauernde Diskussion über viele europapolitische Themen“, so Schumacher. „Dabei ging es vom nach wie vor brisanten Thema Brexit bis zu den Städtepartnerschaften in Europa.“ Anschließend führte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete die Gruppe durch das Rathaus und erwies sich als kundiger „Fremdenführer“, der den Sitz von Senat und Bürgerschaft nicht nur aus der Besucherperspektive kennt, sondern auch vieles darüber berichten kann, was hinter den Kulissen geschieht. „Mir machen diese Führungen nach wie vor viel Freude“, so Schumacher. „Und das natürlich besonders, wenn die Gruppe wie diese des Goethe-Instituts sehr interessiert ist.“

dialogP – Politik auf Augenhöhe erleben

13697265_1167251159965093_4246053425283078617_nDas Verhältnis vieler Menschen zu dem, was nicht selten als ‚die Politik‘ bezeichnet wird, ist von Vorbehalten, Vorurteilen und Berührungsängsten geprägt. Diese Einstellungen und Haltungen lassen sich am besten durch persönliche Kontakte und Gespräche auflösen. Und dies umso wirkungsvoller je früher es geschieht.

Aus diesem Grunde hat die Hamburgische Bürgerschaft unter der Schirmherrschaft ihrer Präsidentin erstmals in diesem Jahr Schulen aller Schulformen der Sekundarstufe I und II die Möglichkeit eröffnet, Schülerinnen und Schülern in Veranstaltungen mit Bürgerschaftsabgeordneten ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. Die unter dem Titel dialogP laufenden Veranstaltungen sind so konzipiert, dass sie zu Gesprächen anregen und Berührungsängste abbauen.

Den Schülern kommen bei dem Veranstaltungsformat wichtige Rollen zu. Sie suchen die Themen aus, um die es gehen soll. Sie diskutieren die Themen an unterschiedlichen Tischen für eine genau begrenzte Zeit mit jeweils einem Bürgerschaftsabgeordneten und referieren in der Schlussrunde die Ergebnisse der Gespräche. Abschließend stimmt die gesamte Gruppe über die kontroversen Themen ab. Auch die Moderation der Veranstaltungen wird jeweils von zwei Schülern übernommen. „dialogP – Politik auf Augenhöhe erleben“ weiterlesen