Vom Regen in die Sonne: Berlinfahrt mit Sören Schumacher und Thomas Völsch

Berlinfahrt 2010-03 250x100Am Sonnabend, dem 20. März 2010, starteten Sören Schumacher und sein Kollege Thomas Völsch aus Neugraben zusammen mit fast fünfzig Bürgerinnen und Bürgern aus ihren Wahlkreisen Harburg und Neugraben zur ersten Berlinfahrt 2010. Durch den Hamburger Regen ließ sich niemand verdrießen. Und auch die frühe Stunde – 7 Uhr – tat der guten Laune keinen Abbruch.

In Berlin angekommen, stieg eine Fremdenführerin zu, die den Hamburgern während der Stadtrundfahrt vieles über die Geschichte der Hauptstadt erzählte. Pünktlich beim Reichstag angekommen, trafen sich die Besucher mit dem Bundestagsabgeordneten für Harburg Hans-Ulrich Klose. Klose berichtete über seine neue Aufgabe als Koordinator f�r die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, machte dabei aber sehr deutlich, dass er selbstverständlich weiter als Wahlkreisabgeordneter zur Verfügung steht.

Sichtlich beeindruckt vom Reichstagsgebäude, fragte ein Besucher nach den Kosten für den Umbau. Diese beliefen sich, so Hans-Ulrich Klose, auf 231 Millionen Euro – eine Summe, die im Jahr 1 nach der Krise niemanden mehr sonderlich beeindruckte. Und noch eines fiel den Hamburgern ein: die Elbphilharmonie. Derzeit werden deren Baukosten auf rund eine Halbe Milliarde Euro veranschlagt. Der Vergleich beider Bauten machte die absurden Kosten für die Philharmonie einmal mehr überdeutlich.

Ein ‚Muss‘ jeder Besichtigung des Reichstages ist die Kuppel mit dem atemberaubenden Blick über Berlin, der umso schöner war, als die Sonne über der Stadt strahlte. Im Anschluss hatten die Teilnehmer drei Stunden Zeit, Berlin auf eigene Faust zu erkunden. Nach einem langen Tag voller neuer Eindrücke waren die Harburger und Neugrabener um Punkt 22 Uhr von ihrer Tagesreise zurück.

Harburg muss weiter auf sein Museum warten

helms-museum_100x100Die Wiedereröffnung der Stadtgeschichtlichen Abteilung des Helms-Museums lässt weiter auf sich warten. Denn der Umzug der Abteilung in das Hauptgebäude am Museumsplatz kann nicht stattfinden, solange der langfristige Mietvertrag des Museums für die Alte Feuerwache nicht beendet ist. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervor, der diesem Thema seit Beginn der Legislaturperiode nachgeht. „Entweder der Senat hat selbst den Ãœberblick verloren“, so Schumacher, „oder er betreibt in diese Angelegenheit ganz bewusst sein großes Durcheinander, sodass niemand mehr durchsteigen kann.“ Im Oktober 2008 hatte der Senat die Auskunft gegeben, das Stadtgeschichtliche Abteilung werde umziehen, sobald ein Nachmieter für den Gebäudekomplex gefunden sei. Schumacher: „Dies ist doch ganz offensichtlich bereits der Fall. Denn seit 2009 nutzt das Niels-Stensen-Gymnasium die Gebäude. Der Umzug hat trotzdem nicht stattgefunden. Jetzt allerdings gibt es dafür eine neue Begründung.“
Auch die Tatsache, dass für den Umzug der Abteilung keine zusätzlichen Mittel zu Verfügung gestellt werden, lässt nach Meinung von Schumacher Zweifel daran aufkommen, dass dem Senat am Harburg-Museum wirklich gelegen ist. „Anders als in den anderen Museen der Stiftung werden im Helms-Museum keine Schulden gemacht. Ein derartiger Umzug ist aber trotzdem nicht aus Bordmitteln zu finanzieren. Ich erwarte vom Senat, dass er über diese Entscheidung noch einmal gründlich nachdenkt.“
Kritik übte Schumacher auch daran, dass das Helms-Museum durch die Entscheidung des Senats, einen Generaldirektor für die Stiftung Historische Museen einzusetzen, seine Eigenständigkeit verliert. „Das Museum macht gute Arbeit, zieht viele Besucher an, ist in der Lage, Sponsoren für sich zu gewinnen, und schreibt eine schwarze Null. Ich vermag nicht einzusehen, warum und wofür es einen neuen Vorgesetzten benötigt.“

SPD wirbt für Schulreform

Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat die Eckpunkte der neuen Primarschulreform als „gro�en Erfolg f�r Sch�lerinnen und Sch�ler, Eltern und das gesamte Schulsystem in Hamburg“ bezeichnet. Einen Tag vor dem Termin zur Anmeldung des Volksentscheids durch die Initiative „Wir wollen lernen“ sagte der SPD-Chef, es sei den Sozialdemokraten gelungen, erhebliche Verbesserungen an der urspr�nglichen Schulreform vorzunehmen. Er betonte mit Blick auf die Garantie eines zehnj�hrigen Schulfriedens gleichzeitig, die SPD werde den Ausgang des erwarteten Volksentscheids respektieren. Es sei illusorisch zu glauben, man k�nne das Ergebnis des Volksentscheids nach einer Schamfrist einfach wieder einkassieren. Das m�sse f�r alle Beteiligten gelten.

Es sei jetzt die Aufgabe, den B�rgerinnen und B�rgern die Verbesserungen innerhalb der neuen Primarschulreform zu vermitteln. Die SPD wolle daher �ffentlich f�r die Reform werben. Dies werde mit der gebotenen Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit geschehen. Als zentrale Punkte nannte Scholz:

Mehr Zeit – f�r gr�ndliche Planung und Vorbereitung:

Die Primarschule wird in Hamburg bis zum Schuljahr 2012/13 verbindlich eingef�hrt. Die Gremien der Schulen k�nnen bis dann entscheiden, wann ihre Schule eine Primarschule wird. Die Eltern entscheiden bis dahin, ob ihre Kinder nach dem Ende der vierten Klasse in die f�nfte Klasse einer weiterf�hrenden Schule wechseln. Damit wird die Planungszeit f�r die Einf�hrung der Primarschule um ein Jahr gestreckt. Damit bekommen die Verantwortlichen mehr Zeit – Zeit, die n�tig ist, um die Reform sorgf�ltig und erfolgversprechend vorzubereiten.

Sp�rbar kleinere Klassen – f�r besseren Unterricht:

Die Klassen eins bis sechs d�rfen h�chstens 23 Sch�lerinnen und Sch�ler haben. In sozial benachteiligten Gebieten soll die Klassenst�rke noch geringer sein. Dort sollen sogar nur 19 Sch�lerinnen und Sch�ler in einer Klasse unterrichtet werden. Die Eltern erhalten einen Rechtsanspruch, dass die jeweils geltende Klassen-Obergrenze auch eingehalten wird.

Entlastungen f�r Familien – das B�chergeld wird abgeschafft:

F�r die Schulb�cher mussten Eltern bislang bis zu 100 Euro pro Jahr und Schulkind zahlen. Dieses B�chergeld wird zum Sommer 2010 abgeschafft.

Eltern entscheiden – das Elternwahlrecht bleibt erhalten:

Eltern haben auch k�nftig das Recht, �ber die Schulform zu entscheiden, die ihre Kinder nach dem Ende der Primarschule besuchen sollen.

Mehr Qualit�t – die Primarschule wird eine gute Schule:

F�r die Primarschule wird gesichert, dass es gen�gend R�ume sowie Fachlehrerinnen und -lehrer gibt, wenn alle Lehrkr�fte fortgebildet wurden und wenn die Schulinspektion die Schule gepr�ft hat. In den Klassen f�nf und sechs muss sichergestellt sein, dass die H�lfte des Unterrichts in den F�chern, Deutsch, Mathematik, Fremdsprachen und Naturwissenschaften von Lehrern mit der Lehrbef�higung f�r die Sekundarstufe II erteilt wird. Bei Schulen mit zwei Standorten sollen Sch�ler von der ersten bis zur sechsten Klasse an einem Standort bleiben, wenn bisher keine einvernehmliche L�sung gefunden wurde.

Abitur an jeder Stadtteilschule:

Alle Stadtteilschulen f�hren �ber eigene elfte Klassen in eigene Oberstufen. Bei wenigstens 25 Oberstufensch�lern kann diese Oberstufe sogar am eigenen Standort eingerichtet werden.

Scholz und Neumann begrüßen Ergebnisse der Schul-Verhandlungen

Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Michael Neumann haben den Ausgang der heutigen parteiübergreifenden Gespräche zur Schulpolitik in Hamburg begrüßt:

„Wir haben in den Gesprächen über die Schulreform substanzielle Verbesserungen insbesondere bei der Qualitätssteigerung und Qualitätssicherung erzielt. Damit sind wir dem gemeinsamen Ziel Schulfrieden einen entscheidenden Schritt näher gekommen.

Der Elternwille bleibt weiterhin entscheidend. Die Eltern werden in Hamburg wie bisher das Recht haben, über den Bildungsweg ihrer Kinder zu bestimmen. Jede Stadtteilschule wird eine Oberstufe bekommen – an jeder Stadtteilschule wird man das Abitur machen können.

Wir werden in den Primarschulen eine weitere Verbesserung der Relation Schüler-Lehrer haben. Die Einführung dieser Primarschulen beginnt mit den Starterschulen in diesem Jahr. 2011 folgen alle Schulen, die Primarschule werden wollen, 2012 alle übrigen. Das Büchergeld wird abgeschafft. Die Elternräte können einer sofortigen Einführung der Primarschule widersprechen“, sagten Scholz und Neumann.

Ein Konsens zwischen den Fraktionen der Bürgerschaft über die Entwicklung der Schulstruktur bedeute noch nicht, dass die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger von dieser Reform überzeugt ist. „Diese Überzeugung herzustellen, ist unsere Aufgabe für die kommenden Monate. Wir werden diese Aufgabe jetzt angehen – entschlossen, aber ohne überflüssige Schärfe“, sagte Scholz.

Er betonte, die SPD habe die Schulreform in den letzten beiden Jahren kritisch und konstruktiv begleitet. „Es ging nicht um irgendeinen Kompromiss zwischen Parteien. Es ging darum, eine Verständigung zu erzielen, die zu einer großen Zustimmung in der Bevölkerung führen kann. Mit unserer Verständigung, die über zehn Jahre laufen soll, schaffen wir Sicherheit – insbesondere für die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern.“

Hafenquerspange: SPD reagiert zurückhaltend

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat zurückhaltend auf die Pläne zur Trassenführung der Hafenquerspange reagiert. „Ein möglichst reibungsloser Fluss der Hafenverkehre ist für Hamburg extrem wichtig. Mit der heutigen Entscheidung allerdings hat der Senat eine unausgereifte Trassenplanung verabschiedet. Ob der dieser Streckenverlauf der bestmögliche ist, muss bezweifelt werden“, sagte die SPD-Fachsprecherin für Verkehrspolitik, Martina Koeppen, am Dienstag. Sie bezeichnete es als „schweren Fehler, derart weit reichende Entscheidungen zu treffen, ohne sie in ein Gesamtverkehrskonzept für den Süberelbraum einzubinden“.

Insbesondere für das Teilstück östlich der A 253 / Wilhelmsburger Reichsstraße, welches zu einer starken Belastung der Bürgerinnen und Bürger im Wilhelmsburger Osten führen wird, seien Alternativen nicht ausreichend geprüft worden. Ob diese Trasse nach den Vorgaben der Bundesverkehrswegeplanung innerhalb der nächsten 10 bis 20 Jahre eine Realisierungschance hat, sei angesichts der problematischen Kosten-Nutzen-Relation ebenfalls zweifelhaft.

Der SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote bedauerte, Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) hat die Chance vertan, die Menschen in Wilhelmsburg ernsthaft an dem Planungsprozess zu beteiligen. „Die in einer Reihe von Alibiveranstaltungen eingebrachten Wünsche und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger hatten auf den Planungsverlauf keinerlei Einfluss. Die Menschen südlich der Elbe haben wieder einmal erfahren müssen, dass ihre Interessen bei der Realisierung großer Verkehrsprojekte praktisch keine Rolle spielen. Das ist eine schwere Hypothek für den Sprung über die Elbe“, sagte Grote.

SPD-Bürgerschaftsfraktion bestätigt ihre Führung

Bei der turnusmäßigen Wahl von Fraktionsvorsitz und Fraktionsvorstand hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion am Montagabend ihre Führung bestätigt. Fraktionschef Michael Neumann erhielt bei seiner Wiederwahl 30 Stimmen (bei 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen). Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigten die SPD-Abgeordneten Dr. Peter Tschentscher (26 / 13 / 3), Dr. Dorothee Stapelfeldt (26 / 12 / 4) und Ingo Egloff (30 / 10 / 2). Parlamentarische Geschäftsführerin bleibt Britta Ernst (31 / 9 / 2). Neue Fachsprecherin für Verkehrspolitik ist Martina Koeppen, die Karin Timmermann ablöst.

Hamburger Sportgala 2010

Sportgala 2010 100x100Zum fünften Mal fand am Montag, dem 15.Februar 2010, die Hamburger Sportgala statt. Etwa 1000 Gäste aus Sport, Wirtschaft und Politik waren in der Handelskammer Hamburg zusammen gekommen, um die Hamburger Sportler des Jahres 2009 in insgesamt fünf Kategorien zu ehren. Klar, dass Sören Schumacher als Mitglied der Sportausschusses der Bürgerschaft und aktiver Sportler gerne Gast bei der Veranstaltung war.
Als „Sportlerin des Jahres“ wurde Helke Nieschlag (Rudergesellschaft Hansa), Weltmeisterin im Leichtgewichts-Doppelvierer ausgezeichnet. Die Auszeichnung „Sportler des Jahres“ ging an Guillaume Gille (HSV Handball) und zur „Mannschaft des Jahres“ wurden die Fußballprofis des FC St. Pauli gewählt – eine Ehrung, die Sören Schumacher, obwohl bekennender HSV-Fan, unterstützte: „Ich fände es ganz toll, wenn Hamburg dank der hervorragenden Leistungen von Pauli bald wieder zwei Mannschaften in der Bundesliga hätte.“
Den „Ehrenpreis für das Lebenswerk“ erhielt Günter Netzer für seine Verdienste als Fußballer, Manager und Kommentator. Auch dies eine Entscheidung, die allgemein Zustimmung fand. „Wenn je ein Mann, der sich Allüren leisten könnte, normal geblieben ist, dann Günter Netzer“, so der Laudator, DFB-Generalsekretär Wolfgang Niersbach.

German Offshore Award – Preisverleihung im Hamburger Rathaus

German Offshore Award 2010 100x100Zum 3.Mal wurde am 12.Februar 2010 im Hamburger Rathaus anlässlich eines festlichen Abendessens der German Offshore Award als Senatspreis der Freien und Hansestadt Hamburg verliehen. Der Senatspreis gehört für Bootsbesitzer und Skipper zu den ganz großen nationalen Auszeichnungen und wird in deutschen Gefilden fast wie ein ‚Segeloscar‘ gehandelt. Die Jury – bestehend aus Vertretern führender Hamburger Vereine – hatte 11 Yachten für den Senatspreis nominiert. Als beste Hochseesegler wurden Boris Herrmann und Felix Oehme, die mit Beluga Racer das Portimao Global Ocean Race gewonnen haben, geehrt. Den SGS Jugendpreis für 2009 erhielt die Utsider aus Rostock

Zu den 250 Gästen gehörte auch Sören Schumacher, der selbst Segler ist und daher die Gelegenheit zum Gedankenaustausch gern nutzte. „Ich finde es sehr schön“, so Schumacher, „dass bei diesem Anlass immer auch ein Jugendpreis vergeben wird. Segeln hat – wie viele Mannschaftssportarten – sehr positive Auswirkungen auf Jugendliche. Denn es trainiert und verlangt nach Teamfähigkeit, Ausdauer und Sozialkompetenz. Und ohne sorgfältige Vorbereitung geht gar nichts.“

Hinein ins Nass!

Am Freitag, dem 4.Dezember 2009, fand im Schwimmbad St.Pauli in der Budapester Straße das diesjährige Landesschwimmfest der Behinderten statt. Wie es schon gute Tradition ist, so gab es auch dieses Mal eine Promi-staffel für den Wettbewerb über 4x50m. Für Sören Schumacher als ehemaligem Leistungsschwimmer war die Teilnahme eine Ehrensache. Er trat in der Mannschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion an, der es trotz herkömmlicher Badebekleidung – also ganz ohne Hi-tech-Badeanzüge – gelang, den zweiten (von drei) Plätzen zu belegen.

Neuanfang – Landesparteitag der SPD Hamburg

Am Freitag, dem 6.November 2009, fand im Hotel Lindtner in Harburg ein Landesparteitag der SPD Hamburg statt. Er war notwendig geworden, weil der bisherige Landesvorsitzende Ingo Egloff nach dem schlechten Ergebnis der SPD in Hamburg zurückgetreten war.

Zum ihrem neuen Landesvorsitzenden wählten die Hamburger Sozialdemokraten den früheren Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, der mit 251 von 267 abgegebenen Stimmen bei 12 Neinstimmen und 4 Enthaltungen, also mit 94% der Stimmen, gewählt wurde. Der 51jährige Bundestagsabgeordnete aus Altona, der bereits von 2000 bis 2004 Vorsitzender der SPD Hamburg war, freute sich über die breite Unterstützung seiner Partei: “Sie ist die Voraussetzung dafür, dass wir gemeinsam daran arbeiten, die Sozialdemokratie in unserer Stadt wieder stark zu machen.” Zunächst müsse es für die SPD darum gehen, verloren gegangenes Vertrauen bei den Hamburgerinnen und Hamburgern wieder zu gewinnen. Die Analyse der Wahlniederlage müsse als gemeinsame Aufgabe der Partei begriffen werden und nicht als eine Angelegenheit einiger Personen an der Parteispitze.

Für Sören Schumacher, der als Gast auf dem Parteitag zugegen war, geht es jetzt vor allem um einen Neuanfang der Hamburger SPD: „Wir müssen jetzt unsere Position genau bestimmen. Das heißt vor allem, dass wir verdeutlichen müssen, was die SPD unter sozialer Gerechtigkeit und Solidarität versteht. Erst dann wissen die Bürger wieder, was sie an der SPD haben.“