„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Ja zum Koalitionsvertrag
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“

Einen Tag später, am Mittwoch, kam dann die neu gewählte Bürgerschaft zusammen, um den Bürgermeister und die Senatorinnen und Senatoren zu wählen. Das vorgeschlagene Personal war ganz offensichtlich so überzeugend, dass es auch Abgeordnete der Opposition überzeugte. So bekam Olaf Scholz 75 Stimmen, also 3 mehr als SPD und Grüne zusammen haben. Und auch das Tableau der Senatoren bekam mehr Stimmen als erwartet: 73 Abgeordnete votierten dafür. Die SPD wir künftig acht Senatoren stellen: Cornelia Prüfer-Storcks (Gesundheit und Verbraucherschutz), Dorothee Stapelfeldt (Stadtentwicklung und Wohnen), Michael Neumann (Inneres und Sport), Ties Rabe (Schule), Detlef Scheele (Arbeit, Soziales, Familie und Integration) sowie Peter Tschentscher (Finanzen). Hinzu kommen auf Wunsch des Bürgemeisters die parteilosen Senatoren Barbara Kisseler (Kultur) und Frank Horch (Wirtschaft, Verkehr und Innovation). Die Grünen stellen drei Senatoren: Katharina Fegebank (Wissenschaft und Forschung, Jens Kerstan (Umwelt und Energie) und Till Steffen (Jusitiz)

„Ich bin froh, dass wir unsere parlamentarische Arbeit nun endlich aufnehmen können“, so Sören Schumacher nach der Wahl. Und augenzwinkernd fügt er hinzu: „Ganz offensichtlich sind einige Abgeordnete der Opposition in der Lage, Qualität zu erkennen. Das gibt Anlass zur Hoffnung auf gute Zusammenarbeit.“