Erhöhung des Mindestlohns gefordert

Moderation Arne Thomsen, Gesprächsgäste Senatorin Melanie Leonhard und der Vorsitzende von ver.di Hamburg Berthold Bose.

Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist – so ein in politischen Reden gern eingesetztes Zitat des französischen Schriftstellers Victor Hugo. Für den Mindestlohn schien 2015 die Zeit gekommen zu sein, was allerdings nicht bedeutete, dass dessen Einführung ein Selbstgänger war.

Die Widerstände, gegen die die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles zu kämpfen hatte, bis das Mindestlohngesetz schließlich verabschiedet werden konnte, waren erheblich. Sie sind bis heute nicht verstummt und flammen angesichts der aktuellen Diskussion über die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns erneut auf.

Zur aktuellen Diskussion der geforderten Erhöhung wie auch deren sozialer und volkswirtschaftlicher Aspekte hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Harburg am 20. Januar eingeladen. Als Gäste auf dem Podium waren Hamburgs Sozialsenatorin und SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard sowie Berthold Bose, der Vorsitzende von ver.di Hamburg zugegen. Unter der Moderation von Arne Thomsen von der AfA entspann sich eine informative und spannende Diskussion.

Für Beschäftigte in Hamburg könnte sich schon im Laufe dieses Jahre eine positive Veränderung ergeben. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: “Die Regierungsfraktionen haben in der Hamburgischen Bürgerschaft Mitte Dezember letzten Jahres einen Antrag eingebracht, dessen Ziel es ist, den Mindestlohn von 12 Euro in das Hamburger Vergabegesetz aufzunehmen.“ Das bedeute, dass dieser Stundenlohn bei öffentlichen Aufträgen künftig nicht unterschritten werden dürfe. Bürgermeister Peter Tschentscher, so Schumacher, unterstützte diese Forderung. „Ein weiterer guter und wichtiger Grund, am 23. Februar SPD zu wählen.“

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Kunst im hit-Technopark

Christoph Birkel, Geschäftsführer des hit-Techniparks.

Vor mehr als 30 Jahren entstand in Kooperation der Technischen Universität Hamburg und der Stadt Hamburg der hit-Technopark für Existenzgründer. Seitdem können Existenzgründer, die meisten von ihnen sind Absolventen der TUHH, auf dem Gelände des ehemaligen Autobauers Tempo forschen und kreative Projekte entwickeln. Seit 1995 entwickelt sich der Park zu einem der wichtigen Hochtechnologie-Standorte in Hamburg.

Senatorin Melanie Leonhard.

Gemeinsam seiner Kunstinitiative hit-ART veranstaltet der Technikpark seit fast 20 Jahren Ausstellungen. Die neueste – unter dem Titel „Kunst verbindet … gestern heute morgen“ – wurde am Freitag, dem 15. November, im Rahmen einer Feier von Arbeits- und Sozialsenatorin Melanie Leonard eröffnet.

Birgit Rajski, Open Arms; Claudia Loss (SPD Bezirksfraktion Harburg); Senatorin Melanie Leonhard und Sören Schumacher.

Bis Ende des Jahres ist in den Räumlichkeiten des Technikparks eine Gemeinschaftsausstellung der beteiligten Künstler Gerrit Peters, Mirko Reisser und Heiko Zahlmann zu sehen. Danach folgen zweimonatige Einzelausstellungen. Dann werden Grafitti, street Art und Skulpturen ausgestellt, die sich für die Künstler aus der gemeinsamen Arbeit entwickelt haben. „Das ist kraftvolle, spannende Kunst“, so Sören Schumacher, der zu den Gästen der Vernissage gehörte. „Es lohnt sich, sich das im hit-Technikpark anzusehen. Zumal zu dieser Kunst – der urban Art – gehört, dass sie irgendwann wieder weg ist. Also: schnell hin, bevor es zu spät ist!“

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Könnt ja gut werden… ist super geworden

Panel mit Bürgermeister Peter Tschentscher.

Könnt ja gut werden – unter diesem optimistischen, zupackenden und zukunftsweisenden Motto stand eine von der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit Unterstützung der Hamburger Jusos organisierte Veranstaltung am Donnerstag, dem 14. November. Sie richtete sich speziell an junge Menschen. Und da passte die gewählte Location, die Kultur- und Sportstätte „Die Halle“ im Oberhafenquartier ebenso perfekt wie die gebuchte Band ‚Ira Athari‘.

Panel mit Senatorin Melanie Leonhard.

Zu den drei Themen Arbeit, Klima und Mobilität waren insgesamt sechs Experten geladen; drei hochkarätige externe Referenten sowie Bürgemeister Peter Tschentscher, Arbeits- und Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Dorothee Martin, Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Mobiliät. Jenseits des politischen Tagesgeschäfts präsentierten und diskuterten sie unkonventionelle Denk- und Lösungsansätze.

„Das Format, der Ort, die Expertenrunden und vor allem die vielen, engagierten jungen Leute – hier passte alles!“, so Sören Schumacher. Wer dabei gewesen sei, könne dem Moderator der Veranstaltung, dem dreißigjährigen Poetry Slammer David Friedrich, nur zustimmen, der schon vorab klargestellt hatte: „Wer sagt, unsere Generation sei polit-faul und zu sehr mit sich selbst beschäftigt, muss blind und taub sein. Wir sind jung und mutig, aber vor allem risikobereit.“ Wenn das keine gute Aussichten sind!

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10 Jahre Weiterbildungsbonus in Hamburg

Senatorin Melanie Melonhard (SPD) hält das Grußwort.

„Die Arbeitswelt ändert sich. Heute schon Fähigkeiten zu erwerben, die uns fit machen für die Jobs von morgen, ist eine hervorragende Zukunftsinvestition“, so Arbeits- und Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard aus Anlass der Jubiläumsfeier zum 10jährigen Bestehen des Projekts Hamburger Weiterbildungsbonus am Donnerstag, dem 14. November.

Eingeladen zu der Veranstaltung, die zugleich Fachtagung und Jubiläumsfeier war, hatten die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, das Kompetenzzentrum der Handwerkskammer ELBCAMPUS sowie der Träger des Projektes., die Zwei:P PLAN:PERSONAL gGmbH.

Seit Beginn des Projektes im Jahre 2009 haben 16.000 Hamburgerinnen und Hamburger in seinem Rahmen eine berufliche Weiterbildung absolviert. Vor allem gering qualifizierte und ungelernte Beschäftigte sowie Beschäftigte mit aufstockenden Leistungen nach dem SGB II profitieren von der Förderung. Aber auch Fachkräften in kleinen und mittelständischen Unternehmen kommt sie zugute.

Sozialdemokraten bei der Jubiläumsveranstaltung. Von links nach rechts: Sören Schumacher, Jens Peter Schwieger, Melanie Leonhard und Gert Kekstadt.

Im Zentrum der Fachbeiträge standen die vielfältigen Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung. „Die Arbeitswelt wandelt sich in nie gekannter Geschwindigkeit“, so Sören Schumacher, der die Einladung zur Feier gern angenommen hatte. „Hinzukommen Herausforderungen wie Fachkräftemangel und demographischer Wandel. Ihnen erfolgreich zu begegnen ist für den einzelnen ebenso wichtig wie für unser Gemeinwesen.“

Die finanziellen Mittel für das Projekt werden vom Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Hamburger Sozialbehörde bereitgestellt.

Nähere Informationen über Möglichkeiten der Weiterbildung sind zu finden auf folgender Website: www.weiterbildungsbonus.net

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Neu in Heimfeld: Flex-Appart und Café Rennkoppel

Senatorin Melanie Leonhard

Im Beisein von Senatorin Melanie Leonhard wurde am Freitag, den 23. August, in Heimfeld das Appartementhaus Flex-Appart eingeweiht, das Wohn – und Betreuungsmöglichkeiten für Menschen bietet, die sich in einer psychischen Krise befinden. Das Haus verfügt über 30 Appartements, von denen vier auch für Paare geeignet sind. Es ist ein Projekt des Vereins die Fähre e.V., der sich seit mehr als vierzig Jahren um Menschen kümmert, die mit psychischen Problemen zu kämpfen haben.

Unter den Gästen der Einweihung war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das ist ein hervorragendes Projekt“, so Schumachers Einschätzung. „Und dank des zum Haus gehörenden Arbeitsprojekts ‚Café Rennkoppel‘ hat auch die Nachbarschaft etwas davon. Denn das von den Bewohnerinnen und Bewohners des Appartmenthauses unter fachlicher Anleitung betriebene Café steht allen offen. Ich kann nur dazu ermuntern, dort einmal reinzuschauen.“

Das Appartmenthaus und das Café Rennkoppel sind An der Rennkoppel 3 zu finden. Das Café ist montags bis freitags zwischen 10 und 17 Uhr geöffnet.

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HNT-Sommerfest mit Senatorin Leonhard

Senatorin Melanie Leonhard im Gesproch mit HNT Präsident Mark Schepanski

Über einen Mangel an prominenten Besuch konnte sich die Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft von 1911 3.V, kurz HNT, anlässlich ihres Sommerfestes am Sonnabend, dem 17. August, nicht beklagen. Denn außer den SPD Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Matthias Czech sowie etlichen Bezirksabgeordneten und der Harburger Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen war auch Sozialsenatorin Melanie Leonhard zum großen Fest im HNT-Sportpark Opferberg gekommen. „Ich denke, dass die Senatorin mit ihrem Besuch ihre besondere Wertschätzung für die Arbeit der HNT zum Ausdruck bringt“, so Sören Schumacher. „Und das haben die Haupt- und Ehrenamtlichen wie alle Mitglieder dieses Vereins auch wirklich verdient.“

Die HNT gehört mit über 5300 Mitgliedern zu den großen der rund 830 Hamburger Sportvereine. „Die Größe allein macht aber noch keinen guten Sportverein“, erläutert Sören Schumacher. Wichtig sei auch die Vielfalt der Sportangebote und Zielgruppen. Darüber hinaus leiste die HNT noch viel mehr. Dazu Schumacher: „Der Verein spielt eine wichtige Rolle in der Stadtteilarbeit, er ist Partner der Jugendhilfe und Kooperationspartner der örtlichen Schulen.“ Die HNT stelle sich nicht nur auf die veränderten Anforderungen an Sportvereine ein, sondern beteilige sich aktiv an deren Gestaltung. Auch der gesellschaftlich so wichtigen Aufgabe der Integration nehme sich der Verein an. „Integration musste die HNT nicht erst lernen, sie ist dort seit langem Vereinspraxis“, sagt Sören Schumacher. Alles in allem also gut nachvollziehbar, dass sich die Sozialsenatorin sogar am Wochenende Zeit für die Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft genommen hatte!

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Königsball in Marmstorf

Dass die Marmstorfer Schützinnen und Schützen nicht nur gut zielen, sondern auch zünftig feiern können, stellen sie seit mehr als hundert Jahren unter Beweis. Und da das schon seit langem kein Geheimnis mehr ist, können sich der Schützenverein Marmstorf und ihr jeweiliger König alljährlich am letzten Sonnabend im Februar Hunderter tanz- und feierfreudiger Gäste erfreuen. Das war auch am Sonnabend, dem 23. Februar, nicht anders. Der große Saal des Landhauses Jägerhof reichte so eben und eben aus, um die vielen Gäste nicht nur unterzubringen, sondern ihnen auch noch Platz zum Tanzen zu lassen.

Zu den Gästen aus der Politik gehörten die sozialdemokratischen Bezirksabgeordneten Peter Bartels und Klaus Fehling sowie der ebenfalls des SPD angehörende Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Ehrengast war in diesem Jahr Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard.

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Bezirkswahlen 2019: Hamburgs Sozialdemokraten sind startklar

Landesparteitag der SPD Hamburg im Oktober 2018
Bürgermeister Peter Tschentscher

Am 26. Mai nächsten Jahres können die Hamburgerinnen und Hamburger nicht nur ihre Stimmen zur Wahl des Europäischen Parlamentes abgeben. Sie können darüber hinaus die Zusammensetzung der sieben Bezirksversammlungen bestimmen. „Seit 2014 finden die Wahlen zur Bezirksversammlung parallel zur Europawahl statt und nicht mehr, wie früher, zeitgleich mit der Bürgerschaftswahl“, ruft Sören Schumacher in Erinnerung.

Hamburgs SPD hat sich auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Sonnabend, dem 20. Oktober, auf den Wahlkampf eingestimmt. Trotz des enttäuschenden Ergebnisses der SPD in Bayern sind die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten optimistisch. Auch die engagierte Rede des Bürgermeisters ließ keinen Zweifel an der Zuversicht und Tatkraft seiner Partei aufkommen. „Wir stehen für ein starkes, wirtschaftlich attraktives Hamburg. Wir werden das Wachstum der Stadt positiv gestalten, mit einer besseren Lebensqualität für alle – ohne dass jemand auf der Strecke bleibt“, so Peter Tschentscher.

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Herzliche Glückwünsche an die Harburger im SPD-Landesvorstand!

SPD Landesparteitag im Juni 2018
Melanie Leonhard als Landevorsitzende bestätigt.

Da kann man südlich der Elbe nicht meckern: Beim Landesparteitag der Hamburger SPD am Sonnabend, dem 9. Juni, wurden drei Harburger in den Vorstand gewählt. Allen voran die alte und neue Landesvorsitzende Melanie Leonhard. Sie wurde mit 275 von 290 Delegiertenstimmen, das entspricht 94,8 Prozent, wiedergewählt. „Darüber haben wir uns sehr gefreut“, sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das nicht nur, weil Melanie Leonhard Harburgerin ist, sondern vor allem, weil die Delegierten mit ihr die richtige Wahl getroffen hat. Als kompetente und motivierende Vorsitzende hat sie bereits in den vergangenen Monaten überzeugt. Die SPD Hamburg ist bei ihr in guten Händen.“

Ebenfalls in den Vorstand gewählt wurde die Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager, und als Vertreter der Harburger SPD wird deren Vorsitzender Frank Richter dem Hamburger Landesvorstand angehören. „Auch an die beiden herzliche Glückwünsche“, so Sören Schumacher. „Ronja und Frank sind schon länger dabei und werden ihre Funktionen mit Sicherheit weiterhin mindestens so gut und engagiert wahrnehmen wie bisher.“

Harburger SPD wählt neuen Kreisvorstand

Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Sonnabend, den 21. April 2018, ihren Kreisvorstand für die nächsten 2 Jahre gewählt.

Parteitag der SPD Harburg 21.4.18Eröffnet wurde die Versammlung durch die neue Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Sozialsenatorin Melanie Leonhard aus Marmstorf. Sie betonte in ihrem Grußwort, dass der Wechsel an der Landesspitze und an der Spitze des Senats, der durch die Wahl von Olaf Scholz zum Bundesfinanzminister und Vizekanzler erforderlich wurde, zwar eine Herausforderung sei, aber auch die Chance beinhalte, die Hamburgerinnen und Hamburger durch neue Personen davon überzeugen, dass die SPD die besseren Antworten für Hamburg habe. Zudem sei Peter Tschentscher eine hervorragende Wahl für das Amt des Ersten Bürgermeisters.

Parteitag der SPD Harburg 21.4.18Bei den Wahlen wurde der bisherige Geschäftsführende Vorstand bestätigt. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Frank Richter; zu dessen Stellvertretern wurden Ronja Schmager und Matthias Czech gewählt, und als Kassierer wird auch in den kommenden beiden Jahren Sören Schinkel-Schlutt fungieren.

„Ich gratuliere Frank Richter herzlich zu seiner Wiederwahl und freue mich auf weitere gute Zusammenarbeit“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der dem Vorstand als Beisitzer angehören wird. „Ich denke, es ist uns gelungen, einen insgesamt geschlossenen und starken Kreisvorstand zu wählen, der die Aufgaben der kommenden Jahre mit Schwung und vielen guten Ideen angehen wird.“ Dazu gehören nach den Worten Frank Richters primär die Bezirksversammlungswahlen im kommenden Jahr und die Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2020. Darüber hinaus solle der im Herbst letzten Jahres begonnenen Prozess zur Erstellung eines neuen Programms der Harburger SPD weitergeführt und im Herbst dieses Jahres zum Abschluss gebracht werden. Schwerpunkte des neuen Programms werden die Entwicklung Harburgs bis 2030 und sozialdemokratische Antworten auf anstehende Fragen in Harburg sein.