Internationale Stiftungen: Forderungen der F20 an die G20

F20 platform in HamburgDrei Tage vor Beginn des G20 Gipfels in Hamburg haben mehr als 45 Stiftungen aus Deutschland, den USA, China, Indien und Russland, darunter die Deutsche Bundesstiftung Umwelt, das World Future Council und der WWF, auf einem Symposium im Hamburger Rathaus ihre Forderungen an die G20 vorgelegt. Die Stiftungen kooperieren in der sogenannten Stiftungs-Plattform F20, die erst kürzlich auf Anregung der Michael-Otto-Stiftung und der Germanwatch nahestehenden Stiftung Zukunftsfähigkeit ins Leben gerufen wurde.

Im Zentrum der Forderungen steht der Appell an die wichtigsten Industrienationen, größere Anstrengungen für den Klimaschutz zu unternehmen. Vor allem die Wirtschafts- und Entwicklungspolitik müsse sich am Klimaschutz ausrichten. Der Forderungskatalog wurde am gleichen Tag der Bundesregierung vorgelegt, die derzeit die Präsidentschaft der G20 innehat. Darüber hinaus richtete Michale Otto direkte Forderungen an die Bundesregierung. Auch Deutschland müsse seine Anstrengungen für den Klimaschutz verstärken. Notwendig seien insbesondere bessere Verkehrspolitik und der Ausstieg aus der Kohlenutzung.

Auma Obama, die Vorstandsvorsitzende der Sauti Kuu Foundation Kenia, richtete das Augenmerk auf Afrika. Zwar seien die Probleme dort gänzlich andere als in den Industrienationen, sodass Umweltschutz nicht das vorrangige Problem sei. Dennoch komme es darauf an, auch die Menschen in Afrika mit ins Boot zu holen und dort nicht die gleichen Fehler zu begehen wie in den Industrienationen. „Internationale Stiftungen: Forderungen der F20 an die G20“ weiterlesen

Senatsempfang zum Civil20-Gipfel

Senatsempfang zum Civil20 GipfelDrei Wochen vor dem G20-Gipfel in Hamburg fand am 18. und 19.Juni in der HafenCity Universität unter dem Motto „The World We Want“ der Civil20-Gipfel statt. Die Civil20 (C20) sind ein Zusammenschluss nationaler und internationaler zivilgesellschaftlicher Organisationen, die sich 2009 zusammengefunden haben, um die Arbeit der G20 kritisch zu verfolgen und der internationalen Zivilgesellschaft eine gemeinsamen Stimme zu geben. Seit 2013 sind die C20, deren Mitglieder nicht nur aus den Ländern der G20 kommen, offiziell als sogenannte Beteiligungsgruppe der G20 anerkannt. Sie trifft sich jedes Jahr im Vorfeld des G20-Gipfels, um ihre gemeinsamen Positionen zu präsentieren.

Olaf Scholz

Aus Anlass des Civil20-Gipfels hatte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz dessen Teilnehmer am Sonntag, dem 18. Juni zu einem Empfang in den Großen Festsaal des Hamburger Rathauses geladen. In seiner Rede zollte er den Civil20 und anderen zivilgesellschaftlichen Zusammenschlüssen großen Respekt. „Wer die Papiere der Civil20 studiert, merkt schnell, wie außerordentlich ernsthaft dort gearbeitet und nach praktikablen Lösungen gesucht wird“, so Scholz. Auf die G20 eingehend sagte der Bürgermeister: „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die G20 brauchen. Dass gegenwärtig bei zentralen Themen wie Freihandel, Klimaschutz und dem Umgang mit Flucht vor Krieg und Verfolgung keine Übereinkommen mehr gelingen, darf so nicht bleiben.“

Senatsempfang zum Civil20 GipfelZu den vielen Bürgerschaftsabgeordneten, die der Einladung des Bürgermeisters zu dem Senatsempfang gefolgt waren, gehörte auch Sören Schumacher. Er nutzte die Gelegenheit, mit Teilnehmern des C20 Gipfel aus aller Welt ins Gespräch zu kommen. „Die Arbeit der C20 wie die der vielen anderen Beteiligungsgruppen ist unentbehrlich, weil konstruktive Kritik und Meinungsverschiedenheiten uns alle voranbringen. Eben deshalb wird, wie der Bürgermeister ausgeführt hat, das zivile Engagement in Deutschland nicht nur geduldet, sondern ist erwünscht.“

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489. Harburger Vogelschießen: Innovation und Tradition

Hamburgs 1. Bürgermeister Olaf Scholz, Gildemajestät Rolf-Dieter Eckert und Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch

Bei strahlendem Sommerwetter und nahezu tropischen Temperaturen begann am Donnerstag, dem 15. Juni 2017, das 489. Harburger Vogelschießen der Harburger Schützengilde von 1528. Den Auftakt bildete um 10:30 Uhr der Empfang für geladene Ehrengäste im Harburger Rathaus. Anschließend fand der traditionelle Ausmarsch der Schützen aus dem Rathaus durch die Harburger Innenstadt statt – für die schon länger in Harburg Lebenden eine bekanntes Bild, für Besucher oder Neuharburger sicherlich eher eine Überraschung.

Olaf Scholz

Ab 12 Uhr gab es für die Gastgeber und ihre Gäste aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, zusammen immerhin an die 500 Personen, eine willkommene Stärkung beim Spargelessen im Festzelt. Gastredner war Bürgermeister Olaf Scholz, der in seiner Ansprache, wie schon Gildepatron Ingo Mönke vor ihm, die Innovationskraft Harburgs hervorhob: „Mit der Technischen Universität wurde in Harburg ein Strukturwandel eingeleitet, der nun mit dem Fraunhofer-Institut, dem Hamburg Innovation Port und dem großen Entwicklungsgebiet Binnenhafen richtig Schwung aufnimmt.“ Was an der Hochschule in Harburg erforscht und entwickelt werde, werde nicht selten auch in Harburg hergestellt und vertrieben. „Es ist unser Ziel,“ so der Bürgermeister, „dass so ein Aufschwung nicht etwa dazu führt, dass alles teurer wird, sondern, dass sich die Lebensqualität für alle im Süden Hamburgs dadurch erhöht.“

Ausmarsch und Spargelessen der Harburger Schützengilde zum Vogelschiessen 2017
Sören Schumacher

Zu den Gästen aus der Politik gehörte selbstverständlich auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Mir gefällt es sehr gut, dass das Festzelt hier mitten in der Stadt, auf dem Rathausplatz, steht. Das ist ein schönes Symbol für die Verbundenheit der traditionsreichen Schützengilde mit dem Harburg von Heute.“

Das eigentliche Vogelschießen mit anschließender Ausrufung des neuen Schützenkönigs findet am 24. und 25. Juni auf dem Schwarzenberg statt.

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Auftakt zum Wahlkampf: Olaf Scholz im Gespräch mit Metin Hakverdi

Olaf Scholz trifft Metin Hakverdi im Mai 2017
Olaf Scholz in Harburg

Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes in Hamburg hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 17. Mai, Harburg besucht. Gemeinsam mit dem erneut kandidierenden Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi hatte er zu einer Veranstaltung im Feuervogel eingeladen.

Trotz strahlenden Sommerwetters waren an die 250 Harburgerinnen und Harburger zugegen. In seiner Rede betonte Olaf Scholz, dass die wichtigste nationale Frage für Deutschland keine nationale Frage sei. Das Wichtigste für Deutschland sei eine gute Entwicklung der Europäischen Union. Er zeigte in dieser Hinsicht zuversichtlich, mahnte allerdings an, dass man für diese Zuversicht permanent arbeiten müsse.

Die auf die Rede des Bürgermeisters folgende Fragen beantworte dieser stets kenntnisreich und dabei zugleich locker und gewitzt. Dazu Sören Schumacher: “Mich beeindrucken immer wieder die Detailkenntnisse von Olaf Scholz und seine Fähigkeit, auch auf kritische und schwierige Fragen präzise und bisweilen humorvoll zu antworten.“

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Hamburg engagiert sich – Ehrung der Ehrenamtlichen

Hamburg engagiert sich 2016 - Senatsempfang
Was macht eine Stadt zu einer Sportstadt? Olympische Spiele? Ein in der 1. Bundesliga erfolgreicher Fußballverein? Wenn dem so wäre, stände es derzeit nicht allzu gut um die Sportstadt Hamburg. Sport ist aber viel mehr als Großveranstaltungen oder Profifußball. Sport ist vor allem Breitensport – in Vereinen und Clubs, Betrieben, Freundeskreisen, Bürgerhäusern und vielen anderen Einrichtungen. Um welche Größenordnung es dabei geht, mag manchem gar nicht klar sind, ist jedoch an zwei Zahlen eindrucksvoll erkennbar: Laut Angaben des HSB (Hamburg Sportbund) gab es in Hamburg zu Beginn dieses Jahren rund 820 Vereine mit fast 600.000 Mitgliedern. Ohne ehrenamtliches Engagement wäre es unmöglich, für so viele Menschen Sportangebote zu realisieren.

Hamburg engagiert sich 2016 - SenatsempfangDer Hamburger Senat würdigt die außerordentlichen Leistungen dieser Ehrenamtlichen alljährlich mit einem Empfang und der Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes“. Am Dienstag, dem 6. Dezember, waren auf Einladung des Senats rund 600 im Hamburger Sportbereich ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger zu Gast im Hamburger Rathaus. Bürgermeister Olaf Scholz hob in seiner Rede die Bedeutung der Arbeit der Ehrenamtlichen hervor: „Sie alle sind wichtig für Hamburg. Sie sind diejenigen, die unermüdlich, leidenschaftlich und voller Zuversicht die ganz normalen Sportlerinnen und Sportler unterstützen. Sie tragen den Sport, der dafür steht, dass Gleichberechtigung, Demokratie und Fairness zusammen gehören. Sie machen das gerne und sie machen das sehr gut. Und: Sie sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält.“

Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und aktiver Sportler hatte auch Sören Schumacher die Einladung zum Empfang gerne angenommen. „Der Leistungssport und der Profisport haben derzeit – berechtigterweise – keine besonders gute Presse“, so Schumacher. „Umso wichtiger ist es, diese Arten von Sport und den Breitensport nicht in einen Topf zu werfen und vor allem immer wieder zu verdeutlichen, wo im Sport eigentlich die Musik spielt, nämlich bei den Hunderttausenden Sportlerinnen und Sportlern in Hamburg und den Tausenden von Ehrenamtlichen.“

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Neugraben: Olaf Scholz im Gespräch

Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Neugraben
Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Neugraben

Wer den Hamburger Bürgermeister persönlich kennenlernen und mit ihm ins Gespräch kommen möchte, der muss sich nicht erst auf kompliziertem Wege einen Termin bei ihm holen. Denn Olaf Scholz kommt regelmäßig in die Stadtteile und Bezirke Hamburgs, um sich den Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zu stellen und mit ihnen über die Politik des Senats zu sprechen. Am Mittwoch, dem 2. November, war er im BGZ Süderelbe in Neugraben zu Gast, das bis auf den letzten Platz besetzt war.

In seiner einleitenden, etwa halbstündigen Rede erläuterte Olaf Scholz anhand einiger besonders wichtiger Aufgabenfelder, wie der sozialdemokratisch geführte Senat angesichts derzeit großer Herausforderungen das moderne Hamburg weiterentwickelt.

So ging er auf das erfolgreiche, noch einmal erweiterte Wohnungsbauprogramm ein sowie auf die Hamburger Bildungspolitik, die Maßstäbe setze und um die die Hamburger in weiten Teil Deutschlands beneidet werden. So habe Hamburg zwei Schulformen, die zum Abitur führten und ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen. Auch die kostenlose fünfstündige Grundbetreuung in den Kitas der Stadt seien beispielgebend. Dank der erfolgreichen Arbeit der in Hamburg eingerichteten Jugendberufsagentur sei es gelungen, die Quote der jungen Menschen mit Ausbildungsplatz wesentlich zu erhöhen. „Neugraben: Olaf Scholz im Gespräch“ weiterlesen

20 Jahre Internationaler Seegerichtshof – Festakt im Hamburger Rathaus

20-jahre-seegrerichthofSo ein Aufgebot an nationaler und internationaler politischer Prominenz ist auch in Hamburg nicht alltäglich. Aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums das Internationalen Seegerichtshofs, der in der Hansestadt seinen Sitz hat, waren unter anderem Bundespräsident Joachim Gauck und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon angereist.

Ban ging in seiner Ansprache im Großen Festsaal des Rathauses besonders auf die Arbeit der Richter für eine friedvolle und nachhaltige Entwicklung der Nutzung der Meere ein und appellierte an die Staaten, die internationale Gerichtsbarkeit zu nutzen, um mögliche Konflikte auf dem Rechtswege beizulegen.

Auch Bundespräsident Gauck wies auf die Bedeutung internationaler Gerichtsbarkeit. hin Dabei äußerte er allerdings auch Sorge: „Für den Geltungsanspruch des Völkerrechts ist es bedenklich, wenn Staaten sich weigern, mit internationalen Gerichten zu kooperieren oder deren Entscheidungen zu befolgen.“

Sören Schumacher war der Einladung zum Festakt gern gefolgt. „Unsere Stadt war und ist eine gut geeigneter Standort für den Seegerichtshof. Zugleich ist es auch eine Ehre für Hamburg, dass diese international bedeutende Institution hier ihren Sitz hat“, so Schumacher, der zugleich begrüßt, dass Bürgermeister Olaf Scholz bei seiner Rede Hamburg als Standort eines noch zu schaffenden internationalen Gerichts zur Beilegung zwischenstaatlicher Handelsstreitigkeiten ins Gespräch brachte. Dazu Sören Schumacher; „Ich finde, das ist eine kluger Gedanke, den es zu verfolgen gilt.“

Harburger Sozialdemokraten im SPD-Landesvorstand

SPD Landesparteitag Hamburg im Juni 2016
Am Sonnabend, dem 11. Juni, fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der Landesparteitag der Hamburger SPD statt. Hauptaufgabe der 304 Delegierten war die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Darüber hinaus stimmten sie über eine Vielzahl von Anträgen ab, die aus verschiedenen Gliederungen der Partei eingebracht worden waren.

Wie nicht anders zu erwarten, wurde der bisherige Landesvorsitzende Olaf Scholz mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Mit 97,4 Prozent der Stimmen erzielte der 58-Jährige sogar ein noch besseres Ergebnis als bei den Wahlen 2012 und 2014. „Es ist schon etwas Besonderes“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der als Landesdelegierter anwesend war, „dass ein Vorsitzender bei seiner Wiederwahl nicht nur nicht weniger, sondern sogar mehr Stimmen bekommt als bei den vorherigen Wahlen. Angesichts der erfolgreichen Politik, die Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister verantwortet, und der hohen Wertschätzung, die er als Landesvorsitzender genießt, ist dies allerdings nicht verwunderlich.“

Landesparteitag der SPD Hamburg im Juni 2016
Ronja Schmager, Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Hamburg

Auch für die Harburger SPD war der Parteitag erfolgreich. So wurde Sozialsenatorin Melanie Leonard mit herausragenden 94 Prozent der Stimmen in ihrer Funktion als Stellvertretende Landesvorsitzende bestätigt. Die ehemalige Juso-Vorsitzende Harburgs und jetzige Abgeordnete in der Bezirksversammlung Ronja Schmager wurde wieder zur Beisitzerin gewählt. Und auch der Kreisvorsitzende Frank Richter gehört dem Landesvorstand erneut an.

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Konsularempfang der ibero-karibischen Staaten

Konsularempfang der ibo-karibischen Staaten
Hamburg gehört zu den weltweit größten Konsularstandorten. Etwa einhundert Staaten sind in der Hansestadt konsularisch vertreten. Auch hierin zeigt sich die Internationalität der Stadt und die wirtschaftliche Bedeutung, die ihr in aller Welt beigemessen wird. Zu den Staaten, die hier diplomatische Vertretungen unterhalten, gehören große wie die USA, China und Russland, aber auch kleine wie die karibischen Staaten St. Kitts und Nevis, Jamaika oder Haiti.

Aufgrund ihrer Geschichte und ihrer geografischen Nähe pflegen die lateinamerikanischen Staaten und die Staaten der Karibik sowohl untereinander als auch miteinander enge Beziehungen auf unterschiedlichsten Ebenen. Dies zeigt sich auch bei ihrer konsularischen Tätigkeit in Hamburg. So ist es seit vielen Jahren Tradition, dass die in Hamburg vertretenen Staaten Mittel- und Südamerikas und der Karibik jährlich einen gemeinsamen Empfang ihrer Konsulargruppe geben. In diesem Jahr fand er am 27. Januar statt. Zu den zahlreichen Gästen, die ins Ehemalige Hauptzollamt Hafen Hamburg gekommen waren, gehörten allen voran Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Vizepräsidentin der Bürgerschaft Barbara Duden. Als Europapolitischer Sprecher auch für die ‚Außenpolitik‘ Hamburgs zuständig, hatte auch Sören Schumacher die Einladung gerne angenommen. „Konsularempfang der ibero-karibischen Staaten“ weiterlesen

Zum Rücktritt von Michael Neumann: Bedauern und Verständnis

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Michael Neumann, Andy Grote, Olaf Scholz und Andreas Dressel in der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Rücktritt von Michael Neumann war für kaum jemanden eine Überraschung, der sich etwas in der politischen Landschaft Hamburgs auskennt. Spätestens nach dem Nein beim Olympia-Referendum wurde in viele Medien und auch im Rathaus über einen solchen Schritt des seit fünf Jahren amtierenden Innen- und Sportsenators spekuliert.

Auch Sören Schumacher überraschte der Rücktritt nicht, was jedoch keinesfalls bedeutet, dass er diesen Schritt nicht bedauert. „Ich finde es sehr schade, dass Michael Neumann geht und der Senat und Fraktion künftig auf seine innen- und sportpolitischen Kompetenzen verzichten muss. Doch habe ich viel Verständnis dafür, dass er sich nach so vielen Jahren, in denen er große politische Verantwortung als Fraktionsvorsitzender und als Senator getragen hat, nicht länger den Zwängen der Politik aussetzen möchte.“

Michael Neumann selbst hatte am Montagabend getwittert: „Die Aufgabe des Hamburger Innen- und Sportsenators erfordern, dass man für diese Herausforderung brennt. Wenn man dies nicht mehr mit Herz und Seele tut, dann ist es richtig zu gehen.“ Dazu Sören Schumacher: „Es ist nicht zuletzt diese Geradlinigkeit, die Michael Neumann auszeichnet und die großen Respekt verdient. Für mich ist seine größte Leistung, allen Zweiflern und Unkenrufen zum Trotz bewiesen zu haben: Die Hamburger SPD kann Innenpolitik.“

Zum Nachfolger von Michael Neumann hat Bürgermeister Olaf Scholz den bisherigen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Andy Grote, ernannt. Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016, soll er von der Bürgerschaft bestätigt und anschließend vereidigt werden. „Ich unterstütze diese Personalentscheidung des Bürgermeisters voll und ganz. Denn ich bin sicher, dass Andy Grote die nötige Kompetenzen und die erforderliche Durchsetzungskraft hat“, so Schumacher.