Vereidigung von Feuerwehrbeamten

Vereidigung von Feuerwehrbeamten im Mai 2017Hamburgs Berufsfeuerwehr ist ein Teil der Behörde für Inneres und Sport; die Feuerwehrleute sind Beamte. Als solche müssen sie wie andere Beamte ihren Diensteid ablegen.

Am Mittwoch, dem 17. Mai, stand dies für 97 neue Feuerwehrleute an. Im Hamburger Rathaus wurden sie von Innensenator Andy Grote und im Beisein des Leiters der Feuerwehr Hamburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereidigt. Sören Schumacher gehörte als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft zu den Gästen der Feier.

Empfang für die Deutsch-Baltische Gesellschaft im Rathaus

Empfang Deutsch-Baltische Gesellschaft
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit

Vom 12. bis zum 14. Mai fand in Hamburg das Bundestreffen der Deutsch-Baltischen Gesellschaft statt. Die Vereinigung, die bereits 1950 gegründet wurde, hat sich zum Ziel gesetzt, die kulturellen und sozialen Interessen ihrer Mitglieder wahrzunehmen und durch die Pflege der Beziehungen zu den baltischen Staaten den europäischen Gedanken zu fördern. Darüber spielt die Gesellschaft über den Deutsch-Baltischen Jugend- und Studentenring ein wichtige Rolle im Jugendaustausch zwischen dem Baltikum und Deutschland. Aus Anlass des Treffens hat die Hamburgische Bürgerschaft am Sonntag, dem 14. Mai, einen Empfang für die Vertreterinnen und Vertreter der Gesellschaft im Hamburger Rathaus gegeben.

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit betonte in ihrer Rede die Bedeutung länderübergreifenden Zusammenarbeit wie die der Deutsch-Baltischen Gesellschaft. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschafsfraktion am Empfang teil. „Für Hamburg sind die Beziehungen in den Ostseeraum von großer Bedeutung“, so Schumacher. „Deshalb freuen wir uns über das Engagement der Deutsch-Baltischen Gesellschaft.“ In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, dass im Spätsommer die Ostseeparlamentarierkonferenz in Hamburg stattfinden wird: “Wir freuen uns darauf, Gastgeber für unsere Freunde und Partner aus dem Ostseeraum zu sein“.

Putzmunter

Zu den vielen Besuchergruppen, für die Sören Schumacher seit Jahren Führungen durch das Hamburger Rathaus anbietet und selbst durchführt, gehören auch Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen. Am Mittwoch, dem 10. Mai, waren zur Abwechslung mal wieder die Kleineren dran: Eine vierte Klasse der Schüler Scheeßeler Kehre. „So eine Gruppe putzmunterer Zehnjähriger durch das Rathaus zu führen, macht mit immer viel Spaß, ist aber zugleich eine Herausforderung. Man bekommt eine Idee davon, was Lehrerinnen und Lehrer tagtäglich leisten.“

Sören Schumacher führt gerne Besuchergruppen durch das Hamburger Rathaus. Die Besichtigungen können mit dem Besuch einer Plenarsitzung des Hamburger Parlaments kombiniert werden. Wer Interesse daran hat, meldet sich einfach telefonisch oder per E-Mail im Abgeordnetenbüro.

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Am Montag, dem 10. April 2017, vereidigte Innenstaatsrat Bernd Krösser im Beisein des es Polizeivizepräsidenten Wolfgang Brand im Hamburger Rathaus 85 Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei im Alter zwischen 16 und 37 Jahren, darunter 24 Frauen.

Einige der 28 Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter und 57 Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter hatten bereits eine Berufsausbildung oder ein Studium abgeschlossen, bevor sie sich entschlossen, in den Polizeidienst einzutreten.

„Die Polizeiarbeit ist außerordentlich anspruchsvoll, sie wird immer komplexer und auch die Gefahren, denen die Polizistinnen und Polizisten ausgesetzt sind, werden nicht geringer. Umso mehr ist diesen jungen Frauen und Männern dafür zu danken, dass sie sich entschlossen haben, diese schwere Aufgabe für uns alle zu übernehmen.“

Rathausführung mit angehenden Orthopädietechnikern

Hamburger Rathaus

Dass die Demokratie in der westlichen Welt einmal gefährdet sein könnte, hätten viele vor einigen Jahren noch für undenkbar gehalten. Mahnungen von politischer Seite, die Demokratie nicht für selbstverständlich zu halten und Aufforderungen, sie tagtäglich zu verteidigen, wurden daher nicht selten in die Kategorie ‚Sonntagsrede‘ eingeordnet oder als Unkenrufe abgetan. Das hat sich in den letzten Wochen und Monaten grundlegend geändert. Die Erfolge populistischer Vereinfacher, Angriffe auf die freie Presse oder die Gewaltenteilung sind Weckrufe für all die, die Demokratie und Freiheit bewahren wollen. Aktionen und Aktivitäten zur Stärkung der Demokratie müssen auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. Von entscheidender Bedeutung ist dabei der Dialog zwischen den politischen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern. Nur so lässt sich gegen beiderseitige Ressentiments, Vorurteile, Entfremdung etwas ausrichten. „Rathausführung mit angehenden Orthopädietechnikern“ weiterlesen

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion – Dressel: „Mehr denn je müssen wir auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt setze

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion 2017
Beeindruckende Kulisse im Festsaal des Hamburger Rathauses: Mit rund 1.100 Gästen war der alljährliche Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion an diesem Sonntag wieder bestens besucht. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus den verschiedensten zivilgesellschaftlichen Bereichen war in diesem Jahr Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig als Gastredner geladen.

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion 2017
Sören Schumacher auf dem Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

In seiner Begrüßungsrede mahnte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Die Fliehkräfte in der Welt, in unseren Gesellschaften, in unserem Land nehmen zu. Dagegen müssen wir auch bei uns, im Norden, in unserer Stadt gegenhalten – mit Zusammenhalt, mit Zuversicht, mit einem Zusammenwachsen. Mehr denn je geht es jetzt darum, diesen Dreiklang in den Vordergrund zu rücken. Gerade in einer weltoffenen toleranten Stadt, die – so der Auftrag aus der Präambel unserer Hamburger Verfassung – ‚im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Erde sein will.'“ Eine wichtige Rolle spiele dabei insbesondere auch der Dialog zwischen den Religionsgemeinschaften, machte Dressel deutlich und erinnerte an die diesjährige Neujahrsbotschaft des interreligiösen Forums in Hamburg, in der es heißt: „Wir werden nicht aufhören […] für den wechselseitigen Respekt zwischen Menschen verschiedener Religionen und Weltanschauungen einzutreten.“

Scharfe Kritik übte der SPD-Fraktionschef in diesem Zusammenhang an CDU, FDP und AfD, die mit Anträgen zur nächsten Bürgerschaft eine mindestens teilweise Aufkündigung der Verträge mit den muslimischen Gemeinden in Hamburg fordern: „Ja, es gibt verwerfliche Bestrebungen ausländischer Regierungen, über Religionsgemeinschaften in Hamburg Einfluss zu nehmen. Ja, es gibt an einigen Stellen verfassungsfeindliche Tendenzen. Ja, es gibt in manchen Ecken einen inakzeptablen, respektlosen Umgang mit christlichen Traditionen. All diesem begegnen wir klar und deutlich, mit den Mitteln eines demokratischen Rechtsstaats und mit vielen durchaus normenverdeutlichenden Gesprächen. Und selbstverständlich erwarten wir auch von unseren Vertragspartnern, dass sie immer wieder klare Grenzen ziehen, sich distanzieren, mit Wort und Tat – und sich zu den Werten des Grundgesetzes bekennen, genauso wie es in den Verträgen steht. Aber in so einer Lage geschlossene Verträge kündigen? Den Dialog stoppen? Brücken abbrechen? Das wäre nicht nur eine falsche Konsequenz. Das hätte fatale Folgen für das Zusammenleben in unserer Stadt. Gerade jetzt sind die Verträge mit ihrem glasklaren Bekenntnis zum Grundgesetz, zu den Werten unserer Verfassung ein hohes Gut, das wir hüten und verteidigen sollten! Wir wollen den Weg des Dialogs, des friedlichen Zusammenlebens in unserer Stadt gerade dann weitergehen, wenn die Lage schwierig ist, wenn die Zeiten stürmisch sind. Gerade jetzt müssen wir auf Zusammenhalt statt Spaltung in unserer Stadtgesellschaft setzen!“ „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion – Dressel: „Mehr denn je müssen wir auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt setze“ weiterlesen

Hamburg engagiert sich – Ehrung der Ehrenamtlichen

Hamburg engagiert sich 2016 - Senatsempfang
Was macht eine Stadt zu einer Sportstadt? Olympische Spiele? Ein in der 1. Bundesliga erfolgreicher Fußballverein? Wenn dem so wäre, stände es derzeit nicht allzu gut um die Sportstadt Hamburg. Sport ist aber viel mehr als Großveranstaltungen oder Profifußball. Sport ist vor allem Breitensport – in Vereinen und Clubs, Betrieben, Freundeskreisen, Bürgerhäusern und vielen anderen Einrichtungen. Um welche Größenordnung es dabei geht, mag manchem gar nicht klar sind, ist jedoch an zwei Zahlen eindrucksvoll erkennbar: Laut Angaben des HSB (Hamburg Sportbund) gab es in Hamburg zu Beginn dieses Jahren rund 820 Vereine mit fast 600.000 Mitgliedern. Ohne ehrenamtliches Engagement wäre es unmöglich, für so viele Menschen Sportangebote zu realisieren.

Hamburg engagiert sich 2016 - SenatsempfangDer Hamburger Senat würdigt die außerordentlichen Leistungen dieser Ehrenamtlichen alljährlich mit einem Empfang und der Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes“. Am Dienstag, dem 6. Dezember, waren auf Einladung des Senats rund 600 im Hamburger Sportbereich ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger zu Gast im Hamburger Rathaus. Bürgermeister Olaf Scholz hob in seiner Rede die Bedeutung der Arbeit der Ehrenamtlichen hervor: „Sie alle sind wichtig für Hamburg. Sie sind diejenigen, die unermüdlich, leidenschaftlich und voller Zuversicht die ganz normalen Sportlerinnen und Sportler unterstützen. Sie tragen den Sport, der dafür steht, dass Gleichberechtigung, Demokratie und Fairness zusammen gehören. Sie machen das gerne und sie machen das sehr gut. Und: Sie sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält.“

Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und aktiver Sportler hatte auch Sören Schumacher die Einladung zum Empfang gerne angenommen. „Der Leistungssport und der Profisport haben derzeit – berechtigterweise – keine besonders gute Presse“, so Schumacher. „Umso wichtiger ist es, diese Arten von Sport und den Breitensport nicht in einen Topf zu werfen und vor allem immer wieder zu verdeutlichen, wo im Sport eigentlich die Musik spielt, nämlich bei den Hunderttausenden Sportlerinnen und Sportlern in Hamburg und den Tausenden von Ehrenamtlichen.“

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70 Jahre Hamburgische Bürgerschaft

70-jahre-bue-1Am 13. Oktober 1946 fanden die ersten freien Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft statt. Zwei Wochen später trat die neu gewählte Volksvertretung Hamburgs zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Am Freitag, dem 25. November 2016, erinnerte die Bürgerschaft gemeinsam mit 500 Gästen an dieses Jubiläum und feierte es mit einer beeindruckenden Veranstaltung.

70-jahre-bue-2Eine Multimedia-Inszenierung ließ 70 Jahre Parlamentsgeschichte wieder lebendig werden. Filme, Fotos, von Schauspielern vorgetragene szenische Lesungen aus den Plenarprotokollen erinnerten an Personen, Themen, Debatten und wichtige Wegmarken in Hamburgs Geschichte seit 1946. Dabei kam Ernstes ebenso zur Sprache wie Launiges und Skurriles. Die beiden in Hamburg gut bekannten Journalisten Peter Ulrich Meyer und Jürgen Heuer diskutierten in einem anschießenden Medientalk über die Veränderungen, die die Bürgerschaft Im Laufe der Jahrzehnte erlebt hat. Dazu Sören Schumacher. „Der Debatten- und Diskussionsstil hat sich sehr verändert. Das Pathos der ersten Jahre ist einem wesentlich nüchterneren Stil gewichen, was allerdings nicht bedeutet, dass heute nicht mehr leidenschaftlich debattiert wird.“

Eine wesentliche Veränderung der demokratischen Willensfindung im Laufe der vergangenen siebzig Jahre war die Einführung plebiszitärer Elemente in die Hamburgische Verfassung, also die Möglichkeit von Volksbefragungen und Volksentscheiden. Dazu Sören Schumacher: “Politik, die Neues und Sinnvolles gestalten will, bedarf der Diskussion, des Willens zum Kompromiss und des Kompromisses. Die Akteure müssen bereit und in der Lage sein, bei allen unterschiedlichen Anschauungen gemeinsame Wege zu ermöglichen und Polarisierungen zu vermeiden. Komplexe politische Herausforderungen lassen sich nicht auf Ja/Nein-Fragen reduzieren. Daher gilt: So richtig diese neuen, plebiszitären Instrumente im Sinne einer Weiterentwicklung unserer Demokratie sind, so ändern sie doch nichts daran, dass das Parlament deren Herzstück ist und bleiben sollte. Das heißt aber nicht, dass wir mit dieser Veranstaltung ausschließlich das Parlament ehren. Die Ehrung gilt der Demokratie insgesamt.“

Europa digital – Podiumsdiskussion

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Von links nach rechts: Jutta Steinruck, Martina Werner, Sören Schumacher, Sarik Weber und Hansjörg Schmidt

Man kann die Digitalisierung aller Lebensbereiche beklagen und bejammern. Gründe dafür ließen sich leicht finden. Einen Weg zurück in die vordigitale Welt gibt es jedoch nicht. Sinnvoller ist es deshalb, die Kräfte darauf zu richten, sich an der Gestaltung der Digitalisierung zu beteiligen und ihre Chancen zu nutzen. Dabei dürfen die Gefahren, die die Digitalisierung birgt, keinesfalls aus dem Blick geraten; vielmehr ist ihre Abwehr beziehungsweise Minimierung unabdingbarer Bestandteil der Gestaltung der Digitalisierung.

Um diese und andere Themen ging es bei einer von der SPD-Bürgerschaftsfraktion veranstalteten Podiumsdiskussion am Donnerstag, dem 17. November 2016, im Hamburger Rathaus. Die fachkundigen Diskutanten kamen aus der Wirtschaft wie auch aus der Politik. Einigkeit war in der von Sören Schumacher moderierten Runde schnell zu erzielen, was die Notwendigkeit betrifft, in den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen voranzutreiben. Dazu Sören Schumacher: “Die Digitalisierung birgt für alle Gemeinwesen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Unternehmen alles in allem wesentlich mehr Chancen als Risiken. Die Ausschöpfung der Chancen wird jedoch nur mit modernen Netzen möglich sein.“ Hamburg sei in dieser Hinsicht gut dran, so Schumacher. „Unsere Stadt ist bundesweit an der Spitze der Digitalisierung.“

Im Hinblick auf die Europa sei es wichtig, so Schumacher als Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion, den angestrebten digitalen europäischen Binnenmarkt voranzubringen. „In dem Zusammenhang ist es ganz wichtig, den Verbraucher- und Datenschutz den neuen Gegebenheiten anzupassen. Auch daran arbeiten wir.“

Mit Engagement und Begeisterung für Europa

EEYP 2016 in Hamburg
Junge Europäerinnen und Europäer im Plenarsaal der Hamburger Rathauses

Junge Menschen können mit der Europäischen Union wenig anfangen. Junge Menschen nehmen Demokratie, Freiheit, persönliche Entfaltungsmöglichkeiten, Reisefreiheit und internationalen Austausch als selbstverständlich, ohne diese Errungenschaften mit der EU in Verbindung zu bringen. Solches oder ähnliches ist häufig zu lesen und bestätigt sich nicht selten in Gesprächen mit jungen Menschen.

EEYP 2016 in HamburgDass es auch anders geht, hat Sören Schumacher am 20. und 21. November auf der Veranstaltung des EEYP (Erasmian European Youth Parliament) erlebt. Dieses internationale europäische Jugendparlament tagt alljährlich in einer anderen europäischen Stadt. Die Teilnehmer, Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen sechszehn und achtzehn, diskutieren dabei europäische Themen und entwickeln eigene Lösungen, die sie mit örtlichen und nationalen Experten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft diskutieren. In diesem Jahr fand das EEYP erstmals in Hamburg statt. „Mit Engagement und Begeisterung für Europa“ weiterlesen