Fehmarnbelt Days 2016: Senatsempfang im Maritimen Museum

14446243_10207777818823608_1760672469_oAm Abend des zweiten Tages der in Hamburg stattfindenden Fehmarnbelt Days 2016 fand im Maritimen Museum in der Hafencity auf Einladung von Wirtschaftssenator Frank Horch ein Abendessen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung statt. Darunter auch Pat Cox, der EU-Koordinator für den Verkehrskorridor von Skandinavien zum Mittelmeerraum, der seit langem mit Nachdruck für den geplanten Fehmarnbelttunnel wirbt.

Auch Sören Schumacher war der Einladung des Wirtschaftssenators gern gefolgt. Dank der Platzierung an den Tischen hatte er Gelegenheit, mit politischen Gästen aus Kopenhagen über den Öffentlichen Personennahverkehr Hamburgs und Kopenhagens sowie über das neu ausgebaute Netz von Fahrradwegen und -straßen in der dänischen Hauptstadt zu sprechen. „Wir können von Kopenhagen in dieser Hinsicht sicherlich einiges lernen“, so Sören Schumacher. „Allerdings geht es selbst dort nicht ohne Proteste ab, wenn es um den Bau neuer Fahrradwege geht. Das ist offensichtlich ein Faktor, mit dem wir hier in Hamburg nicht allein da stehen.“

Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten

Bürgervertrag BI Neugraben-FischbekSeit einigen Wochen verhandeln die beiden Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ über einen Kompromiss, der ein Volksbegehren und einen Volksentscheid obsolet machen soll. Im Rahmen dessen ist es das Ziel aller Beteiligten, möglichst auch gemeinsame Lösungen für die Mitgliedsorganisationen des Dachverbandes der Volksinitiative in Form von Bürgerverträgen zu erreichen. Daher sondiert die Politik parallel mit Bürgerinitiativen in vielen Stadtteilen, Möglichkeiten für stadtteilverträgliche Formen der Unterbringung vor Ort. Vor diesem Hintergrund hat es intensive Gespräche auch zwischen Vertretern der Regierungskoalition der Bürgerschaft mit Vertretern der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek (BINF) gegeben. Aufgrund der anstehenden Ausschreibung der dortigen Unterkunft „Am Ascheland“ war eine Verständigung hier besonders eilbedürftig und wurde daher einvernehmlich vorgezogen. Der entsprechende Bürgervertrag wurde heute im Bürgersaal des Rathauses vorgestellt und von SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks, Vertreter der BINF, Sven Blum, Björn Greve und Jan Greve, Vertretern des Senats, Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen Dorothee Stapelfeldt und Melanie Leonhard sowie Bezirksamtsleiter Thomas Völsch in Anwesenheit von Klaus Schomacker als Vertreter der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ unterzeichnet. „Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten“ weiterlesen

Stärkung des Wissenschaftsstandorts: Fraunhofer Institut kommt nach Harburg

Spaziergang vom Harburger Binnenhafen bis zum Phoenixviertel mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz
Wie am Dienstag, d. 12. April, bekannt wurde, wird Hamburg als eines der letzten Bundesländer ein eigenständiges Fraunhofer Institut bekommen. Die im Jahre 1949 gegründete Fraunhofer Gesellschaft, die sich zur größten Organisation für anwendungsorientierte Forschung in Europa entwickelt hat, fördert und betreibt – international vernetzt – anwendungsorientierte Forschung. Im Zentrum ihrer Forschungsaktivitäten stehen Gesundheit, Sicherheit, Kommunikation, Mobilität, Energie und Umwelt. Allein das Forschungsvolumen der Gesellschaft von jährlich mehr als zwei Milliarden Euro verdeutlicht ihre Bedeutung in der angewandten Forschung.

Zwar gibt es bereits drei Fraunhofer Forschungseinheiten in Hamburg, jedoch noch kein eigenständiges Institut. Das soll sich nun ändern. Denn das Fraunhof-Center für Maritime Logistik und Dienstleitungen (CML) soll zu einem eigenständigen Institut weiterentwickelt werden und darüber hinaus einen neu zu errichtenden und auszustattenden Forschungsbau erhalten.

Das CML, dessen Forschungsspektrum die gesamte maritime Logistikkette vom Schiff über die Häfen und Terminals bis zum Hinterland umfasst, ist derzeit organisatorisch noch an das Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik in Dortmund (IML) angebunden. Räumlich und wissenschaftlich ist es jedoch bei der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) angesiedelt. Es wird vom Leiter des Instituts für Maritime Logistik an der TUHH, Professor Carlos Jahn, geführt. Die enge örtliche und wissenschaftlich Anbindung an die Technische Universität wird auch künftig beibehalten. Denn das Institut wird seinen Standort im Harburger Binnenhafen zwischen Lotsekanal und Kaufhauskanal haben. „Das ist eine sehr gute Nachricht Hamburg und ganz besonders für Harburg“, freut sich der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das Institut bringt Hamburg auf dem Weg, ein führender Innovationsstandort in Europa zu werden, ein großen Stück voran und es stärkt den Wissenschaftsstandort Harburg.“

Weitere Informationen in der Pressemitteilung des Hamburger Senates

Hamburger Rat für Nachhaltige Entwicklungspolitik im Europaausschuss

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nSeit Juni 2010 gibt es den Hamburger Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik (RANEP). Aufgabe des höchstens zwölf Mitglieder umfassenden Gremiums ist es, den Senat bei Themen rund um die Entwicklungspolitik zu beraten. Dafür erarbeitet er beispielweise fachliche Gutachten und Empfehlungen zu den unterschiedlichen Arbeitsgebieten. Die Mitglieder des ehrenamtlich arbeitenden Rates werden vom Senat ernannt; die Bürgerschaft hat das Recht, vier Mitglieder vorzuschlagen.

Im Oktober dieses Jahres hatte Bürgermeister Olaf Scholz die Mitglieder des Rates für die dritte Amtszeit von 2015 bis 2020 ernannt. Am Donnerstag, dem 17. Dezember, stellten sie sich dem Europaauschuss der Bürgerschaft vor und standen den Abgeordneten Rede und Antwort. „Dem Senat ist es wieder gelungen“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „hochkompetente Frauen und Männer für die Arbeit im RANEP zu gewinnen – allen voran dessen Vorsitzende Christa Randzio-Plath, die seit Jahrzehnten maßgeblich europa- wie entwicklungspolitisch tätig ist. Aber auch die anderen Mitglieder bringen vielfältige Kompetenzen und Erfahrungen aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen ein. Ich gehe davon aus, dass Senat und Bürgerschaft die Expertise des Rates auch weiterhin nutzen und in ihre Politik einfließen lassen werden.

Bestätigt und vereidigt: Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard

12049408_999883456701865_7042416611614617741_n
Am Montag dieser Woche hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bekanntgegeben, wen er zur neuen Sozialsenatorin in Hamburg ernennen werde: Melanie Leonhard. Am Mittwoch, dem 30. September, übergab er der 38-jährigen Harburgerin ihre Ernennungsurkunde. Ihren ersten Arbeitstag allerdings hatte die hochangesehene Sozialpolitikerin und promovierte Historikerin erst einen Tag später, am 1.Oktober. Denn ihre Ernennung musste noch von der Bürgerschaft bestätigt und sie musste noch vereidigt werden. Beides geschah im Rahmen der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, die der Ernennung mit 77 von 114 zustimmte.

Sören Schumacher, der Melanie Leonhard aus vielen Jahren gemeinsamer politischer Arbeit in Harburg und auch als Abgeordnetenkollegin kennt, ist zuversichtlich, dass die neue Senatorin gute Arbeit leisten wird: „Melanie Leonhard kann das – so immens die Aufgaben auch sind, die vor ihr liegen. Denn sie ist kompetent, durchsetzungsstark und außerordentlich engagiert. Darüber hinaus genießt sie weit über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen. Auch das wird ihrer Arbeit zugute kommen.“

Herzlichen Glückwunsch an die neue Sozialsenatorin Melanie Leonhard!

Leonhard-Pressefoto„Das ist zugleich eine schlechte und eine gute Nachricht“, so Sören Schumachers Reaktion, nachdem er erfahren hat, dass Melanie Leonhard als Nachfolgerin des an die Bundesanstalt für Arbeit wechselnden Detlef Scheele neue Hamburger Sozialsenatorin wird. Eine schlechte Nachricht sei es, weil Harburg mit Melanie Leonhard eine hochkompetente Bürgerschaftsabgeordnete verliere und darüber hinaus die ‚Harburger Landesgruppe‘ sich verkleinere. „Das nehmen wir aber gerne in Kauf“, fügt er lächelnd hinzu. „Denn wichtiger ist natürlich, dass Hamburg eine fachlich versierte, durchsetzungsstarke und menschlich geeignete Sozialsenatorin bekommt. Und daran kann es bei Melanie Leonhard keinen Zweifel geben. Ich wünsche ihr für diese Mammutaufgabe viel Kraft, vielseitige und wohlwollende Unterstützung und das immer auch nötige Quäntchen Glück!“

Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan

Senatsfrüstück mit Olaf Scholz und dem Bürgermeister aus Busan
Am Mittwoch, dem 13. Mai 2015, nahm Sören Schumacher am Senatsfrühstück teil, das Bürgermeister Olaf Scholz für seinen Amtskollegen aus der südkoreanischen Hafenstadt Busan, Herrn Suh Byung-soo, gab.

Die Beziehungen zwischen Hamburg und Korea sind vielfältig und mehr als 130 Jahre alt. Bereits 1883 wurde der erste deutsch-koreanische Handels-, Schifffahrts- und Freundschaftsvertrag unterschrieben. Für den Wirtschaftsstandort Hamburg ist Südkorea seit vielen Jahren von großer Bedeutung. Besonders eng sind dabei die Beziehungen zu Busan. Während des 816. Hafengeburtstages im Mai 2005 unterzeichneten der Hamburger Senat und die Busan Metropolitan City erstmalig eine „Joint Declaration on Building a Partnership of Friendship and Cooperation“. Diese Erklärung sieht besonders intensive Zusammenarbeiten in den Bereichen Stadtplanung, Schiffbau und Schiffsmaterial, Handel und Logistik, IT und Film sowie Kunst und Kultur vor. Sie wurde beim jetzigen Besuch des Bürgermeisters in Hamburg erneuert. Auch die Hamburgische Bürgerschaft pflegt mit der seit 2009 bestehenden Parlamentspartnerschaft mit dem Stadtparlaments Busans seit Juni 2009 eine besondere Verbindung zur Hafenstadt am Japanischen Meer die in der Rangfolge der größten Containerhäfen der Welt seit 2005 konstant an fünfter Stelle steht. „Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan“ weiterlesen

Zur Besuch auf der Gorch Fock

Empfang zum Abschluss des Hafengeburtstages auf unserem Patenschiff Gorch Fock.
Die Gorch Fock zählt zweifellos zu den am liebsten gesehenen Gästen des Hamburger Hafengeburtstags. Auch 2015 führte das als Bark getakelte Segelschulschiff der Deutschen Marine wieder die Einlaufparade an. Und wie es ebenfalls Tradition, hatte es eine Einladung des Kommandanten an den Hamburger Bürgermeister und die Bürgerschaft zu einem Empfang auf dem Dreimaster gegeben.

„Dieses Mal war außer der Bürgerschaftspräsidentin sogar der Bürgermeister und die Zweite Bürgermeisterin anwesend“, berichtet Sören Schumacher, der sich dieses besondere Ereignis ebenfalls nicht entgehen ließ. „Es gibt einfach Dinge, die nie langweilig werden“, so Schumacher. „Dazu gehört für mich der Besuch auf der Gorch Fock.“

Weitere Bilder

„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Ja zum Koalitionsvertrag
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen

10 Jahre Patenschaft für die Fregatte ‚Hamburg‘

Rathaus 2013-02Seit Dezember 2004 ist die Fregatte Hamburg das Patenschaft von Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg. Ein schöner Grund zu feiern. Und so trafen sich am Mittwoch, dem 10.Dezember, der Kommandant der Fregatte, Axel Schulz, sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Regierung und Parlament zu einem feierlichen Essen im Rathaus. Auch Sören Schumacher war der Einladung gern gefolgt. Anschließend lockte der Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus die Festgesellschaft zu einem Bummel und – womöglich – dem ein oder anderen Glühwein.