Nach Bekanntwerden des Rechnungshof-Berichts zum Schulbau-Modellprojekt „Hamburg Süd“ hat SPD-Schulexperte Ties Rabe eine Stellungnahme und Aufklärung durch die Schulbehörde gefordert.
„Die Behörde hat offensichtlich bei einem 800-Millionen-Geschäft die Bürgerschaft getäuscht, mit Zahlen geschummelt und Millionen ohne Zustimmung des Parlaments ausgegeben. Damit hätte die Behörde nicht nur Steuermillionen verschwendet. Sie hätte auch gegen das Gesetz verstoßen“, sagte Rabe am Freitag. Die Vorwürfe des Rechnungshofes müssten lückenlos aufgeklärt werden, forderte Rabe.
Der Bericht des Rechnungshofes mache auch klar, „warum die Behörde das umstrittene „Modell Hamburg Süd“ heimlich beerdigen will: „Die einst bejubelte Lösung im Schulbau hat sich allem Anschein nach zu einem Rohrkrepierer entwickelt.“
Das „Hamburger Abendblatt“ berichtet heute über ein Gutachten des Rechnungshofes, in dem dieser der Schulbehörde vorwirft, Senat und Bürgerschaft über die tatsächlichen Kosten in Zusammenhang mit dem Schulbauprojekt „Hamburg Süd“ getäuscht zu haben.