Sören Schumacher nimmt an der diesjährigen „International Youth Culture ans Study Tour to the Republic of China (Taiwan) teil. Sofern es Sören Schumacher möglich ist wird er aus Taiwan berichten und aktuelle Bilder in seinen Fotostream einstellen.
Von Beust und Freytag: Mitschuldige an der Finanzkrise
Neumann: Haushaltskrise maßgeblich Folge schlechter Politik in Hamburg
SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat Bürgermeister von Beust und Finanzsenator Freytag als „Hauptverantwortliche für die jetzt klaffenden Haushaltslöcher“ bezeichnet. Hamburg leide nicht nur unter Steuereinbrüchen durch den derzeitigen Konjunktureinbruch. „Hamburg leidet in erheblichem Maße unter den Folgen einer unsoliden Finanzpolitik in den wirtschaftlich guten Jahren“, sagte Neumann am Freitag. Er reagierte damit auf Berichte über ein 5-Milliarden-Loch im Hamburger Haushalt. SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher sagte, es sei zu befürchten, dass „der Senat jetzt den Rotstift in Bereichen ansetzt, die ursprünglich der sozialen Spaltung Hamburgs entgegenwirken sollten“.
Der Senat mache es sich zu einfach, wenn er die Ursache für die Misere jetzt allein in der Finanzkrise suche, sagte SPD-Fraktionschef Neumann. „Der Senat war gewarnt: Fehlinvestitionen wie die U4, schlechtes Management bei Großprojekten wie der Elbphilharmonie und ungebremst steigende Ausgaben statt Konsolidierung rächen sich jetzt.“ Die unglaubliche Großzügigkeit dem HSH-Chef Nonnenmacher setze dem ganzen die Krone auf. Dass Sozialsenator Wersich gleichzeitig über das Ende des Kita-Ausbaus spekuliere, zeige, wohin die Reise unter Schwarz-Grün gehe.
„Finanzsenator Freytag hat das Haushaltsdefizit trotz Steuereinnahmen in Rekordhöhe nicht verringert sondern vergrößert. Er hat die finanziellen Rücklagen verbraucht, die jetzt in der Krise dringend benötigt würden. Wenn er und der Bürgermeister jetzt die Ursache für die Krise allein im Zusammenbruch der Finanzmärkte suchen, machen sie es sich zu einfach“, sagte Neumann.
Der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher warf dem Senat vor, im Haushaltsplan viel zu lange an unrealistischen Steuererwartungen festgehalten und die Betriebsausgaben weiter gesteigert zu haben. „Der Senat hat vorsätzlich verhindert, dass wir über einen realistischen Doppelhaushalt 2009 / 2010 sprechen können. Wir haben im März bereits gesagt, dass der Haushalt auf tönernen Füßen steht“, betonte Tschentscher. Nach den bisherigen Erfahrungen sei zu befürchten, dass der Senat jetzt den Rotstift in Bereichen ansetzt, die ursprünglich der sozialen Spaltung der Stadt entgegenwirken sollten. Zuvor hatte Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) den eigentlich vereinbarten Ausbau der Kindertagesbetreuung auf den Prüfstand gestellt. Es stelle sich die Frage, „ob wir uns alles leisten können, was geplant ist – zum Beispiel den weiteren Kita-Ausbau“, hatte Wersich der WELT gesagt.
Gehen in Heimfeld 45 KITA-Plätze verloren?
In Heimfeld gehen möglicherweise 45 Kita-Plätze verloren. Wie eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) an den Senat ergab, plant dieser, im kommenden, spätestens jedoch im darauf folgenden Jahr die Praxisausbildungsstätte der Staatlichen Schule für im Petersweg in Heimfeld zu schließen. „Das ist umso unverständlicher,“ so Schumacher, „als der Senat in der Antwort auf meine Anfrage einräumt, dass in Heimfeld mehr Kita-Plätze benötigt werden als vorhanden sind. Außerdem machen die angehenden Sozialarbeiter im Petersweg hervorragende Arbeit, die von allen Beteiligten hochgeschätzt wird.“
Bereits jetzt sind nur 27 der vorhandenen Plätze belegt. Nach Auskunft des Senats ist dies darin begründet, dass ein zweiter Fluchtweg im Obergeschoss der alten Villa fehlt. Für Sören Schumacher verlangt diese Argumentation nach weiterer Klärung: „Ich frage mich, ob es diesen zweiten Fluchtweg gegeben hat, als die Kita in dem Haus eingerichtet wurde? Wenn ja, muss man sich wundern, wo der geblieben ist. Wenn nein, hieße das, es wurde eine Kita genehmigt, ohne auf diesen wichtigen Sicherheitsmaßnahmen zu achten.“ Diese Fragen will der Abgeordnete auch dem Senat in einer zweiten Anfrage stellen.
Die jetzt in Heimfeld arbeitende Praxisausbildungsstätte soll nach den Plänen des Senats ins Göhlbachtal nach Eißendorf verlegt werden. „Natürlich freue ich mich, dass die PAS in Harburg bleibt. Für die Eltern, die in Heimfeld dringend einen Kita-Platz benötigen, ist diese Verlegung allerdings höchst problematisch. Deshalb muss der Senat muss hier dringend Ersatz schaffen.“
Schiftliche Kleine Anfrage:
Zukunft der Praxisausbildungsstätte der Staatlichen Schule für Sozialpädagogik Hamburg in Heimfeld 19/3471
Aus die Maus: Cool Down 2015
Cool Down 2015 – so der Titel und das Motto der Feier, zu der das Team eingeladen hatte, das die Bewerbung Hamburgs zur Universiade 2015 organisiert hatte. Eingeladen waren alle Trainer, Berater, Unterstützer, Finanziers, Aktive, Mitdenker und Mitleidende, die wie Sören Schumacher bedauern, dass dieses große Sportereignis nicht nach Hamburg kommt.
Das weltumspannende Treffen von 10.000 studierenden Spitzensportlern findet nunmehr in Gwangju/Korea statt. „Eine vertane Chance für Hamburg“, so Sören Schumacher. „Das hat der Senat so richtig in den Sand gesetzt. Die Universiade wäre ein Gewinn für Hamburg gewesen.“ Dies war auch der Tenor der allermeisten der gut 200 Besucher der Party,. Man genoss den Blick auf Hamburg von der Rudergesellschaft Hansa an der Schönen Aussicht aus, und viele fragten sich, wie es angehen kann, dass der Senat dieser wunderschönen Stadt sich so provinziell verhalten hat. Sören Schumacher: “Wie kann man bei einem solchen Senat, ohne mitleidig belächelt zu werden, noch von der ‚Sportstadt Hamburg‘ sprechen?“
Beluga Racer in Hamburg
Am Mittwoch, dem 15.Juli 2009 um 12.00 Uhr hatten sie fast 30.000 Seemeilen hinter sich: die beiden Segler Boris Herrmann (Kiel) und der Hamburger Felix Oehme. Auf ihrer Hochseeyacht „Beluga Racer“ haben sie die Welt umrundet und waren fast neun Monate unterwegs. Als Sieger des erstmalig ausgetragenen Portimão Global Ocean Race liefen die beiden bei strahlendem Sonnenschein in den Sandtorhafen ein.
Sören Schumacher ließ es sich aus zwei Gründen nicht nehmen, dabei zu sein, als die beiden Spitzensportler in der Hafencity festmachten. Zum einen kann er als aktiver Segler besser als viele andere die Leistung der beiden beurteilen. Zum anderen kennt er den Hamburger Felix Oehme persönlich.
Seniorenarbeit: Senat wälzt Verantwortung ab
Kienscherf: Wersich überträgt Aufgaben an Bezirke – das erforderliche Geld behält seine Behörde
Mit scharfer Kritik hat SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf auf die Entscheidung des Senats reagiert, die Verantwortung für die Seniorenarbeit auf die Bezirke zu verlagern, ohne diese für die wichtige Aufgabe auch mit ausreichenden Finanzmitteln auszustatten.
„Was Senator Wersich als ein Mehr an Gestaltungsmöglichkeiten für die Bezirke verkauft, entpuppt sich als Kuckucksei der Sozialbehörde. Denn diese lässt die Bezirke mit den zusätzlichen Aufgaben allein – bei zum Teil sogar gekürzten Mitteln“, sagte Kienscherf. Es sei zu befürchten, dass in den Bezirken jetzt Angebote gestrichen werden. „Kein Wunder, dass Senator Wersich über die finanziellen Inhalte und Folgen der Senatsentscheidung kein Wort verliert“, sagte der SPD-Abgeordnete.
Aus Kienscherfs Sicht stiehlt sich der Sozialsenator einmal mehr aus der Verantwortung. „Wersich hat es nicht geschafft, eine zentrale Strategie zur Bewältigung des demografischen Wandels zu entwickeln. Der Senat kommt seiner Verantwortung zur Gestaltung einer seniorengerechten Stadt nicht nach. Er muss aber zumindest die Bezirke mit ausreichenden Finanzmitteln unterstützen, auf deren Kosten er sich von seinen Aufgaben entlastet“, so Kienscherf.
Sommerparty des AK Migration der SPD Harburg
Am Freitag, dem 10.Juli 2009, feierte der AK Migration der SPD Harburg im neuen SPD-Kreisbüro seine diesjährige Sommerparty, zu der auch Sören Schumacher gekommen war.
Nach wenigen kurzen Ansprachen gab es Gegrilltes von zwei Grillgeräten, Musik, Getränke und viele interessante Gespräche zwischen den aus vielen Nationen stammenden Gästen.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises, der ehemaligen Harburger Bezirksamtsleiter Michael Ulrich und sein Stellvertreter, der Abgeordnete der Bezirksversammlung Harburg, Muammer Kazanci, freuten sich über den Zuspruch zu ihrer Arbeit und die gute Stimmung auf der Party.
Bürgerschaftssitzung
Die Hamburgische Bürgerschaft tagt im Plenum des Hamburger Rathauses.
Bürgerschaftssitzung
Die Hamburgische Bürgerschaft tagt im Plenum des Hamburger Rathauses.
10 Jahre Jugendcafé Neuwiedenthal
Am Sonnabend, dem 4.Juli 2009, beging das Jugendcafé Neuwiedenthal sein zehnjähriges Bestehen. Zu den Gästen und Ehrengästen, die sich am Nachmittag zu Kaffee, Kuchen, Live-Acts und einem Bunten Programm trafen, gehörten auch Sören Schumacher und Melanie Leonhard, die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg.
Der JWT, der sein Zuhause Am Rehrstieg bei der Skaterbahn hat, ist ein Angebot für Jugendliche und Jungerwachsene zwischen 14 und 21 Jahren. Dienstags, mittwochs und donnerstags gibt es jeweils zwischen 15 und 20 Uhr einen Offenen Treff, sonntags von 14 bis 20 Uhr. Am Freitag und Sonnabend sind die sogenannten Aktionstage, an denen beispielsweise Ausflüge oder Sportangebote laufen. Außerdem gibt es im Jugendcafé Beratung in konkreten Krisen- und Problemlagen, sowie eine Jobbörse.
„Alle Beteiligten machen hier einen tollen Job und leisten unverzichtbare Arbeit für Neuwiedenthal“, so Sören Schumacher. „Dazu Herzlichen Glückwunsch und dass es so weitergehen möge!“