Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Frühlingsfest der SPD Eißendorf mit Live Musik
Die SPD Eißendorf freut sich, mit Ihnen / Euch ein Fest zu feiern.
Mit dabei: Michael Graham – Tenerife’s best Singer (Irish / Musical / Songs)
Six Päck – Oldies Hits und Evergreens
Eintritt: 3 EURO – ein Glas Sekt gratis!
SPD: Winter-Krisenmanagement als „extrem verbesserungsw�rdig“
In der Debatte �ber die Folgen des Winters in Hamburg hat die SPD-Fachsprecherin f�r Verkehrspolitik, Martina Koeppen, das Krisenmanagement des Senats als „extrem verbesserungsw�rdig“ bezeichnet. „Viele Menschen – insbesondere die �lteren – haben wochenlang ein trauriges Winterm�rchen erlebt – und einen Senat im Winterschlaf“, sagte Koeppen am Donnerstag in der Aktuellen Stunde der B�rgerschaft. Die Hamburger Zeitungen h�tten – zum Beispiel mit der Einrichtung von Hotlines – schlie�lich den Job der Stadtentwicklungsbeh�rde �bernommen. „Und dabei hatten wir es nicht mit einer Witterungskatastrophe zu tun, sondern lediglich mit einem Winter, der etwas anders ausfiel als �blich“, sagte Koeppen.
Die jetzt bereitgestellten 10 Millionen Euro sind zur Reparatur der Stra�en sei ein erster Schritt in die richtige Richtung. „Aber jeder wei�, dass dieses Geld nicht ausreichen wird. Sofortprogramme setzt der Senat wie Beruhigungspillen ein. An den Ursachen des Problems �ndern sie nichts.“
Das Hauptproblem der Hamburger Stra�en sei die marode Grundsubstanz der Stra�en. Doch anstatt sich um dieses Problem zu k�mmern, konzentriert sich die Stadtentwicklungsbeh�rde auf gr�ne Spielwiesen wie „Shared Space“. „Es w�re sinnvoller, nur ein Pilotprojekt zu starten, dieses qualifiziert auszuwerten und dann �ber die Errichtung von weiteren Gemeinschaftsstra�en nachzudenken – zumal es etwa in St. Georg bereits massive Kritik an dem Vorhaben gibt“, sagte Koeppen.
Noch nicht ber�cksichtigt wurden die Probleme auf den Fu�- und Radwegen. Auch hier gebe es einen gravierenden Sanierungsbedarf, sagte Koeppen. Auch der Zustand der Fu�- und Radwege m�sse verbessert werden. „Verzicht f�hrt hier lediglich zu noch h�heren Ausgaben in naher Zukunft“, sagte die SPD-Verkehrsexpertin.
Bereits in der Debatte �ber den Bericht des Rechnungshofes hatte die SPD auf Defizite bei der Erhaltung der Stra�en in Hamburg hingewiesen. „Der CDU-gef�hrte Senat l�sst Hamburgs Stra�en verkommen, weil er die Mittel f�r Stra�enunterhaltung und -Instandsetzung seit Jahren immer weiter absenkt“, sagte Schaal. Infolge mangelnder Unterhaltung verliere das Stra�ennetz j�hrlich einen rechnerischen Wert von 55 Millionen Euro und schlage noch nicht einmal mit 40 Prozent seiner Herstellungskosten zu Buche. „Wenn das so weiter geht, dann sind unsere Stra�en in 27 Jahren nichts mehr wert.“
Schlagl�cher und andere Wintersch�den auf den Stra�en g�ben dem Rechnungshof in seiner Kritik recht. „Wegen mangelnder Instandsetzung in den Vorjahren werden die Reparaturen der aktuellen Sch�den mindestens 25 Prozent teuerer werden“, sagte Schaal.
Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Michael Neumann haben den Ausgang der heutigen parteiübergreifenden Gespräche zur Schulpolitik in Hamburg begrüßt:
„Wir haben in den Gesprächen über die Schulreform substanzielle Verbesserungen insbesondere bei der Qualitätssteigerung und Qualitätssicherung erzielt. Damit sind wir dem gemeinsamen Ziel Schulfrieden einen entscheidenden Schritt näher gekommen.
Der Elternwille bleibt weiterhin entscheidend. Die Eltern werden in Hamburg wie bisher das Recht haben, über den Bildungsweg ihrer Kinder zu bestimmen. Jede Stadtteilschule wird eine Oberstufe bekommen – an jeder Stadtteilschule wird man das Abitur machen können.
Wir werden in den Primarschulen eine weitere Verbesserung der Relation Schüler-Lehrer haben. Die Einführung dieser Primarschulen beginnt mit den Starterschulen in diesem Jahr. 2011 folgen alle Schulen, die Primarschule werden wollen, 2012 alle übrigen. Das Büchergeld wird abgeschafft. Die Elternräte können einer sofortigen Einführung der Primarschule widersprechen“, sagten Scholz und Neumann.
Ein Konsens zwischen den Fraktionen der Bürgerschaft über die Entwicklung der Schulstruktur bedeute noch nicht, dass die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger von dieser Reform überzeugt ist. „Diese Überzeugung herzustellen, ist unsere Aufgabe für die kommenden Monate. Wir werden diese Aufgabe jetzt angehen – entschlossen, aber ohne überflüssige Schärfe“, sagte Scholz.
Er betonte, die SPD habe die Schulreform in den letzten beiden Jahren kritisch und konstruktiv begleitet. „Es ging nicht um irgendeinen Kompromiss zwischen Parteien. Es ging darum, eine Verständigung zu erzielen, die zu einer großen Zustimmung in der Bevölkerung führen kann. Mit unserer Verständigung, die über zehn Jahre laufen soll, schaffen wir Sicherheit – insbesondere für die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern.“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat zurückhaltend auf die Pläne zur Trassenführung der Hafenquerspange reagiert. „Ein möglichst reibungsloser Fluss der Hafenverkehre ist für Hamburg extrem wichtig. Mit der heutigen Entscheidung allerdings hat der Senat eine unausgereifte Trassenplanung verabschiedet. Ob der dieser Streckenverlauf der bestmögliche ist, muss bezweifelt werden“, sagte die SPD-Fachsprecherin für Verkehrspolitik, Martina Koeppen, am Dienstag. Sie bezeichnete es als „schweren Fehler, derart weit reichende Entscheidungen zu treffen, ohne sie in ein Gesamtverkehrskonzept für den Süberelbraum einzubinden“.
Insbesondere für das Teilstück östlich der A 253 / Wilhelmsburger Reichsstraße, welches zu einer starken Belastung der Bürgerinnen und Bürger im Wilhelmsburger Osten führen wird, seien Alternativen nicht ausreichend geprüft worden. Ob diese Trasse nach den Vorgaben der Bundesverkehrswegeplanung innerhalb der nächsten 10 bis 20 Jahre eine Realisierungschance hat, sei angesichts der problematischen Kosten-Nutzen-Relation ebenfalls zweifelhaft.
Der SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote bedauerte, Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) hat die Chance vertan, die Menschen in Wilhelmsburg ernsthaft an dem Planungsprozess zu beteiligen. „Die in einer Reihe von Alibiveranstaltungen eingebrachten Wünsche und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger hatten auf den Planungsverlauf keinerlei Einfluss. Die Menschen südlich der Elbe haben wieder einmal erfahren müssen, dass ihre Interessen bei der Realisierung großer Verkehrsprojekte praktisch keine Rolle spielen. Das ist eine schwere Hypothek für den Sprung über die Elbe“, sagte Grote.
Bei der turnusmäßigen Wahl von Fraktionsvorsitz und Fraktionsvorstand hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion am Montagabend ihre Führung bestätigt. Fraktionschef Michael Neumann erhielt bei seiner Wiederwahl 30 Stimmen (bei 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen). Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigten die SPD-Abgeordneten Dr. Peter Tschentscher (26 / 13 / 3), Dr. Dorothee Stapelfeldt (26 / 12 / 4) und Ingo Egloff (30 / 10 / 2). Parlamentarische Geschäftsführerin bleibt Britta Ernst (31 / 9 / 2). Neue Fachsprecherin für Verkehrspolitik ist Martina Koeppen, die Karin Timmermann ablöst.
Nachdem in der vergangenen Woche im Rahmen der Hamburger Sportgala die Hamburger Sportler des Jahres geehrt worden waren, standen am 17. Februar 2010 die Harburger Sportler im Mittelpunkt – und zwar die Jüngsten: Im CinemaxX wurden Kinder und Jugendliche vom Bezirksamt für sportlichen Leistungen ausgezeichnet,
Fast alle Sportarten waren vertreten: Von Basketball über Boxen, vom Gewichtheben bis zum Sportschießen. Insgesamt wurden 111 Kinder und Jugendliche im Alter von sieben bis 17 Jahren aus zwölf Harburger Sportvereinen für ihre Leistungen ausgezeichnet.
Wie schon in vergangenen Jahr, so hatte Sören Schumacher auch in diesem Jahr die Einladung zu der Veranstaltung gerne angenommen. „Das war wieder eine schöne Sache“, so Schumacher, Â >“Es macht wirklich Freude, diese sportbegeisterten Kinder und Jugendlichen zu erleben. Ich bin immer wieder gerne dabei!“
Zum fünften Mal fand am Montag, dem 15.Februar 2010, die Hamburger Sportgala statt. Etwa 1000 Gäste aus Sport, Wirtschaft und Politik waren in der Handelskammer Hamburg zusammen gekommen, um die Hamburger Sportler des Jahres 2009 in insgesamt fünf Kategorien zu ehren. Klar, dass Sören Schumacher als Mitglied der Sportausschusses der Bürgerschaft und aktiver Sportler gerne Gast bei der Veranstaltung war.
Als „Sportlerin des Jahres“ wurde Helke Nieschlag (Rudergesellschaft Hansa), Weltmeisterin im Leichtgewichts-Doppelvierer ausgezeichnet. Die Auszeichnung „Sportler des Jahres“ ging an Guillaume Gille (HSV Handball) und zur „Mannschaft des Jahres“ wurden die Fußballprofis des FC St. Pauli gewählt – eine Ehrung, die Sören Schumacher, obwohl bekennender HSV-Fan, unterstützte: „Ich fände es ganz toll, wenn Hamburg dank der hervorragenden Leistungen von Pauli bald wieder zwei Mannschaften in der Bundesliga hätte.“
Den „Ehrenpreis für das Lebenswerk“ erhielt Günter Netzer für seine Verdienste als Fußballer, Manager und Kommentator. Auch dies eine Entscheidung, die allgemein Zustimmung fand. „Wenn je ein Mann, der sich Allüren leisten könnte, normal geblieben ist, dann Günter Netzer“, so der Laudator, DFB-Generalsekretär Wolfgang Niersbach.
Zum 3.Mal wurde am 12.Februar 2010 im Hamburger Rathaus anlässlich eines festlichen Abendessens der German Offshore Award als Senatspreis der Freien und Hansestadt Hamburg verliehen. Der Senatspreis gehört für Bootsbesitzer und Skipper zu den ganz großen nationalen Auszeichnungen und wird in deutschen Gefilden fast wie ein ‚Segeloscar‘ gehandelt. Die Jury – bestehend aus Vertretern führender Hamburger Vereine – hatte 11 Yachten für den Senatspreis nominiert. Als beste Hochseesegler wurden Boris Herrmann und Felix Oehme, die mit Beluga Racer das Portimao Global Ocean Race gewonnen haben, geehrt. Den SGS Jugendpreis für 2009 erhielt die Utsider aus Rostock
Zu den 250 Gästen gehörte auch Sören Schumacher, der selbst Segler ist und daher die Gelegenheit zum Gedankenaustausch gern nutzte. „Ich finde es sehr schön“, so Schumacher, „dass bei diesem Anlass immer auch ein Jugendpreis vergeben wird. Segeln hat – wie viele Mannschaftssportarten – sehr positive Auswirkungen auf Jugendliche. Denn es trainiert und verlangt nach Teamfähigkeit, Ausdauer und Sozialkompetenz. Und ohne sorgfältige Vorbereitung geht gar nichts.“
Wie laufen Entscheidungsprozesse in Gremien ab? Das ist eine Frage, die nicht unbedingt allen jungen Menschen auf den N�geln brennt. Wohl aber denen, die sich politisch engagieren und die ihre Vorstellungen in die politische Willensbildung einbringen wollen. Das trifft zweifellos auf die Harburger Jusos zu, die sich am vergangenen Sonnabend, dem 6. Februar 2010, im Herbert-Wehner-Haus zu ihrem diesj�hrigen Tagesseminar trafen.
Die Moderation des Seminars hatten die Stellvertretende Vors�tzende der SPD-Bezirksfraktion Harburg, Dr. Melanie Leonhard, sowie der Harburger B�rgerschaftsabgeordnete S�ren Schumacher �bernommen.
Nach einem gemeinsamen Fr�hst�ck und dem R�ckblick auf die Ereignisse des vergangenen Jahres ging es in einem Planspiel, in dem eine Vorstandssitzung nachgestellt wurde, um das Verstehen und die Analyse von Entscheidungsfindungen und Entscheidungswegen.
Als Gast hatten die Jusos den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, J�rgen Heimath eingeladen. Er berichtete �ber seinen politischen Werdegang und stand den jungen Leute Rede und Antwort.
Mit neuem Wissen, neuen Erkenntnissen und tollen Ideen f�r die politische Arbeit k�nnen die Jusos jetzt ins neue Jahr starten.
S�ren Schumacher freute sich �ber das Engagement der Jusos und �ber deren Bereitschaft, ihre politische Arbeit nicht nur aus dem Bauch heraus zu machen, sondern sie durch das Erlernen von Arbeitstechniken auch zu professionalisieren. �Ich bin bei solchen Seminaren immer gerne dabei und gebe weiter, was ich wei� und in meiner politischen Arbeit gelernt habe.�
Die Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) veranstalten am Sonnabend, dem 20.März 2010, einen politischen Tagesausflug nach Berlin. Wer Lust hat mitzukommen und nicht nur Berlin, sondern auch die beiden Abgeordneten näher kennen zu lernen, sowie an einem Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose im Reichstag teilzunehmen, sollte sich im Abgeordnetenbüro von Thomas Völsch Tel.: 519 08 931 oder Sören Schumacher Tel.: 33 98 44 33 melden. Der Kostenbeitrag beläuft sich auf 25 Euro.
Start in Neugraben ist um 7:00 Uhr, in Harburg um 7:30 Uhr. Nach Ankunft in Berlin wird es eine Stadtrundfahrt geben und natürlich werden die Teilnehmer auch den Reichstag – einschließlich der spektakulären Glaskuppel – besichtigen. Am Nachmittag bleibt dann noch Zeit, auf eigene Faust durch die Hauptstadt zu bummeln. Die Ankunft in Harburg wird voraussichtlich um 23 Uhr sein.