Schnee, Eis – und ein Senat im Winterschlaf

SPD: Winter-Krisenmanagement als „extrem verbesserungsw�rdig“

In der Debatte �ber die Folgen des Winters in Hamburg hat die SPD-Fachsprecherin f�r Verkehrspolitik, Martina Koeppen, das Krisenmanagement des Senats als „extrem verbesserungsw�rdig“ bezeichnet. „Viele Menschen – insbesondere die �lteren – haben wochenlang ein trauriges Winterm�rchen erlebt – und einen Senat im Winterschlaf“, sagte Koeppen am Donnerstag in der Aktuellen Stunde der B�rgerschaft. Die Hamburger Zeitungen h�tten – zum Beispiel mit der Einrichtung von Hotlines – schlie�lich den Job der Stadtentwicklungsbeh�rde �bernommen. „Und dabei hatten wir es nicht mit einer Witterungskatastrophe zu tun, sondern lediglich mit einem Winter, der etwas anders ausfiel als �blich“, sagte Koeppen.

Die jetzt bereitgestellten 10 Millionen Euro sind zur Reparatur der Stra�en sei ein erster Schritt in die richtige Richtung. „Aber jeder wei�, dass dieses Geld nicht ausreichen wird. Sofortprogramme setzt der Senat wie Beruhigungspillen ein. An den Ursachen des Problems �ndern sie nichts.“

Das Hauptproblem der Hamburger Stra�en sei die marode Grundsubstanz der Stra�en. Doch anstatt sich um dieses Problem zu k�mmern, konzentriert sich die Stadtentwicklungsbeh�rde auf gr�ne Spielwiesen wie „Shared Space“. „Es w�re sinnvoller, nur ein Pilotprojekt zu starten, dieses qualifiziert auszuwerten und dann �ber die Errichtung von weiteren Gemeinschaftsstra�en nachzudenken – zumal es etwa in St. Georg bereits massive Kritik an dem Vorhaben gibt“, sagte Koeppen.

Noch nicht ber�cksichtigt wurden die Probleme auf den Fu�- und Radwegen. Auch hier gebe es einen gravierenden Sanierungsbedarf, sagte Koeppen. Auch der Zustand der Fu�- und Radwege m�sse verbessert werden. „Verzicht f�hrt hier lediglich zu noch h�heren Ausgaben in naher Zukunft“, sagte die SPD-Verkehrsexpertin.

Bereits in der Debatte �ber den Bericht des Rechnungshofes hatte die SPD auf Defizite bei der Erhaltung der Stra�en in Hamburg hingewiesen. „Der CDU-gef�hrte Senat l�sst Hamburgs Stra�en verkommen, weil er die Mittel f�r Stra�enunterhaltung und -Instandsetzung seit Jahren immer weiter absenkt“, sagte Schaal. Infolge mangelnder Unterhaltung verliere das Stra�ennetz j�hrlich einen rechnerischen Wert von 55 Millionen Euro und schlage noch nicht einmal mit 40 Prozent seiner Herstellungskosten zu Buche. „Wenn das so weiter geht, dann sind unsere Stra�en in 27 Jahren nichts mehr wert.“

Schlagl�cher und andere Wintersch�den auf den Stra�en g�ben dem Rechnungshof in seiner Kritik recht. „Wegen mangelnder Instandsetzung in den Vorjahren werden die Reparaturen der aktuellen Sch�den mindestens 25 Prozent teuerer werden“, sagte Schaal.