Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Ostseeraums

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Sören Schumacher (SPD), Kurt Duwe (FDP), Farid Müller (Grüne) und Michael Westenberger (CDU) in Kopenhagen beim 17. Baltic Sea Development Forum

In der Ostseeregion leben derzeit etwa 80 Millionen Menschen in neun Staaten. Allein die Tatsache, Anrainer der Ostsee zu sein, begründet gemeinsame Interessen und Anliegen und hat zu vielfältigen Formen der Zusammenarbeit geführt. So hat etwa die EU-Kommission im Juni 2009 die Mitteilung über eine EU-Strategie für den Ostseeraum vorgelegt, zu der auch ein Aktionsplan gehört, dessen drei Oberziele die Rettung der Ostsee, die Verbindung der Region und die Steigerung des Wohlstands sind.

Doch die Kooperation beschränkt sich nicht auf die politische Ebene. Auch auf kulturellen und wirtschaftlichen Gebieten arbeiten die Ostseeanrainer miteinander. So haben Unternehmer, anknüpfend an die Tradition der Hanse, bereits in den 90er Jahren damit begonnen, alte Handelsbeziehungen neu aufleben zu lassen. Mittlerweile erstreckt sich die Zusammenarbeit auch auf Bereiche wie Energie, Verkehr, Fremdenverkehr, Gesundheit und Innovationen.

Zu den Organisationen, die sich des Themas Entwicklung der Ostseeregion in vielfältiger und hochkarätiger Weise annehmen, gehört das Baltic Development Forum, das sich als unabhängiger Think Tank , also ‚Denkfabrik‘ , versteht und es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Integration der Ostseeregion zu fördern und dazu beizutragen, sie zu einer wohlhabenden und international wettbewerbsfähigen Region zu machen. „Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Ostseeraums“ weiterlesen

Herrenabend im Zeichen der Olympischen Spiele 2024

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Am Freitag, dem 20. November 2015, hieß es für Sören Schumacher mal wieder, sich so richtig in Schale zu werfen. Denn am Abend fand der Herrenabend des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden im Heimfelder Hotel Lindtner statt. Zu der Veranstaltung werden seit Anfang der 1970ger Jahre – anders als der Name vermuten lässt – auch Frauen eingeladen. Doch hinsichtlich der Kleiderordnung bleibt die Tradition bewahrt: Smoking für die Herren. Sieht ja auch schnatz aus.

Festredner der Veranstaltung war Alfons Hörmann, der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), der als Nicht-Hamburger sozusagen von außen auf die Bewerbung Hamburgs und die Ausrichtung der Spiele in der Hansestadt blickte. Die neuesten, bis dahin noch nicht veröffentlichten Zahlen einer Umfrage, begeisterten die Olympia-Befürworter. Danach wollen 75 Prozent der Befragten in Deutschland, dass die Spiele 2024 nach Hamburg kommen.“Das ist insofern wirklich bemerkenswert und in vielerlei Hinsicht ermutigend“, sagt Sören Schumacher, „als diese Umfrage nach den Anschlägen von Paris durchgeführt wurde.“ Nicht nur mit diesen Zahlen, sondern mit seiner Begeisterung insgesamt gelang es Hörmann, die knapp 400 Gäste mitzureißen. Er zeigte sich sicher, dass Hamburg und die Metropolregion mit den Spielen ein Konjunkturprogramm der Sonderklasse erleben werde. „Der eigentliche Schub wird nach den Spielen kommen. Ich bin überzeugt, dass Ihre Stadt national und international eine völlig neue Positionierung erleben wird.“, so der Präsident des DOSB.

Die weit überwiegende Mehrheit der rund 400 Gäste – darunter die aus Harbug stammende Sozialenatorin Melanie Leonhard, Wirtschaftssenator Frank Horch und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer – freute sich über die optimistischen Einschätzungen von Alfons Hörmann und stimmten ihnen zu. Das jedenfalls legt der Beifall nahe, den er erhielt.

Olympia 2024 – ‚Its your Choice‘ in Harburg und in Altona

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Bild mit freundlicher Genehmigung von It’s Your Choice

Nur noch wenige Tage haben die Hamburgerinnen und Hamburger die Möglichkeit, im Rahmen eines Referendums abzustimmen, ob sie für oder gegen die Bewerbung ihrer Stadt um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 sind. Für Sören Schumacher geht das Werben um ein Ja zu Olympia solange weiter wie die Abstimmung möglich ist. Am Freitag, dem 20. November nahm er an Diskussionsrunden in der Rudolf-Steiner-Schule Harburg und in der Max-Brauer-Gesamtschule teil, die im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚It’s your choice‚ standen, die die Hamburgische Bürgerschaft ins Leben gerufen hatte, um junge Leute umfassend über die Bewerbung und alles, was damit im Zusammenhang steht, zu informieren.

Vorlesetalent – Frank Richter

Der rote Sessel im November 2015
Wer die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ kennt, den die SPD Harburg seit vielen Jahren regelmäßig einmal im Monat durchführt, der weiß auch, dass der Vorsitzende der Harburger Sozialdemokraten zu den häufiger auftretenden Vorlesern gehört. Und dies aus guten Grunde. Denn Frank Richter liest nicht nur gerne vor, er hat darüber hinaus ein ausgeprägtes schauspielerisches und Vorlesetalent. Beides hat er bei der Veranstaltung am 18. November einmal mehr unter Beweis gestellt. Die zahlreichen Gäste im Herbert-Wehner-Haus haben es daher nicht bereut, sich trotz Sturms und früh einbrechender Dunkelheit auf den Weg gemacht zu haben.

Nous sommes Paris – Wir sind Paris

Nous sommes Paris
Gemeinsam mit etwa 3000 Hamburgerinnen und Hamburgern nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 18. November 2015, an der Solidaritätskundgebung für die Opfer der Terroranschläge von Paris teil. Aufgerufen hatten zu der Veranstaltung, die auf dem Domplatz stattfand und mit Glockengeläut der Hauptkirche St. Petri eröffnet wurde, alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Redaktion der Wochenzeitung „Die Zeit“ zeigte ihre Solidarität durch Beleuchtung ihres, dem Domplatz benachbarten Redaktionsgebäudes in den Farben der Trikolore.

Zu den Rednern gehörten Bürgermeister Olaf Scholz, Bischöfin Kirsten Fehrs, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und der französische Generalkonsul Serge Lavroff. „Den Appell von Bürgermeister Olaf Scholz, uns nicht einschüchtern zu lassen, halte ich für sehr bedeutsam“, so Sören Schumacher. „Diese Anschläge sind Angriffe auf unsere Art zu leben, unsere Freiheit und die Demokratie. Das dürfen und werden wir nicht hinnehmen.“

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Gespräch unter Freunden

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nAm Mittwoch, dem 18. November 2015, traf Sören Schumacher zu einem Gespräch mit dem Gesandten Botschaftrat Yair Even, dem Berater für Innenpolitische Angelegenheiten der israelischen Botschaft in Berlin, zusammen.

Zu den Themen des Gedankenaustausches gehörte die politische Lage in Deutschland im Angesicht der vielen, nach Europa und vor allem Deutschland fliehenden Flüchtlinge.

Im Hinblick auf die Terroranschläge der letzten Tage und die Gefahr durch Terror wies der israelische Diplomat darauf hin, dass die Menschen in Israel seit Jahrzehnten tagtäglich mit derartigen Bedrohungen lebten und dass eine der großen Herausforderungen darin liege, angesichts dieser Bedrohungen die offene Gesellschaft und die Demokratie zu verteidigen und keinesfalls aufs Spiel zu setzen.

Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm

Hamburg Delegation in China 2015

Eine halbe Stunde lang konnte Sören Schumacher am vergangenen Mittwoch, dem 11. November 2015, den Blick auf die beleuchtete weltberühmte Skyline von Shanghai genießen. Und das war dann auch schon der touristische Teil der sechstägigen Reise, an der der aus Harburg stammende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Teil der 40-köpfigen Hamburger Delegation teilgenommen hat, die mit Bürgermeister Olaf Scholz zunächst Peking und dann Hamburgs Partnerstadt Shanghai besuchte. Darüber hinaus ließ das Programm, keinen Raum für touristische Erbauungen – doch das war selbstverständlich auch nicht Ziel der Reise.

Vielmehr ging es um die Pflege, die Intensivierung und den Ausbau der Beziehungen zwischen Hamburg und China. Wie wichtig stabile Beziehungen mit China für Hamburg sind, mag an vier Fakten verdeutlicht werden: Die meisten ausländischen Unternehmen, die in Hamburg investieren, kommen aus China. Jedes fünfte Flugzeug, das bei Airbus in Finkenwerder produziert wird, wird an China verkauft, und etwa ein Drittel der im Hamburger Hafen umgeschlagenen Container kommt aus China. Die Hälfte des gesamten deutschen Außenhandels mit China wird über den Hamburger Hafen abgewickelt. „Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm“ weiterlesen

Senatsempfang für den Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments

Das Etatrecht oder auch Haushaltsrecht, d .h. das Recht eines Parlaments über die Verteilung des Staatsetats, also des Geldes zu entscheiden, das einem Staat zur Verfügung steht, ist das wichtigste Recht einer jeden Volksvertretung. Nicht ohne Grund wird es als das ‚Königsrecht des Parlaments‘ bezeichnet.

Dass sich ein Parlament auch darum kümmert, dass der Haushalt wie vorgesehen ausgeführt wird, kann nicht verwundern. Im Europäischen Parlament ist dies die Aufgabe des aus 30 ständigen Mitgliedern bestehenden Haushaltskontrollausschusses. Als internes Kontrollorgan untersucht er, ob das Geld des Steuerzahlers wirtschaftlich, zweckmäßig, wirksam und gesetzeskonform ausgegeben wird.

Dieser Tage ist der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments auf Informationsreise in Deutschland. Seine Mitglieder möchten Näheres über die Bundesfinanzverwaltung erfahren sowie die Finanzverwaltung Hamburgs und den Hamburger Hafen kennenlernen.

Am Mittwoch, dem 4. November, hat der Senat im Hamburg Museum am Holstenwall einen Empfang für die Mitglieder des Ausschusses gegeben. Auf der Gästeliste stand auch Sören Schumacher, der der Einladung gern gefolgt war und der sich als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion über den Gedankenaustausch mit den Kolleginnen und Kollegen des EU-Parlamentes besonders freute.

Treffen auf höchster Ebene: Olympia-Empfang des Hamburger Sportbundes

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Dass der diesjährige Empfang des Hamburger Sportbundes (HSB) am Dienstag, dem 3. November im Emporio am Dammtorwall, ganz im Zeichen der Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 stand, dürfte niemanden überraschen. Das sollte sich nach dem Wunsch des Veranstalters sogar im Dress Code widerspiegeln. Denn außer der Bitte um ’sportlich-chice‘ Bekleidung ließ der HSB auf der Einladung vermerken, Details in Rot und Blau (den Farben des Hamburger Olympia-Logos) seien sehr willkommen.

Die Liste der angekündigten Redner und die vom Sportbund gewählte Location machte darüber hinaus klar, dass es sich im wahrsten Sinne des Wortes um ein Treffen auf höchster Ebene handelte. Auf der Rednerliste standen der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Alfons Hörmann, sowie der Sonderberater des UN-Generalsekretärs für Sport im Dienste von Frieden und Entwicklung, Willi Lemke. Und selbstverständlich ergriffen auch Jürgen Mantell, der Präsident des HSB als Gastgeber, sowie der für Olympiabewerbung zuständige Staatsrat Christoph Holstein das Wort. „Treffen auf höchster Ebene: Olympia-Empfang des Hamburger Sportbundes“ weiterlesen

Olympia 2024 – Meinungsbildung an Schulen

524459_406222272821122_1761528691_nWie stehen Schülerinnen und Schüler zur Olympia-Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024? Was möchten sie von den Befürwortern und den Gegnern dieses großen Projektes wissen?

Die Veranstaltungsreihe ‚It’s your choice‚ der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich zum Ziel gesetzt, junge Leute umfassend über die Bewerbung und alles, was damit im Zusammenhang steht, zu informieren. Bei Veranstaltungen in Schulen diskutieren Abgeordnete aller in der Bürgerschaft vertretener Parteien miteinander und mit den Schülern, um diesen zu ermöglichen – so sie bereits abstimmen dürfen – beim Referendum am Sonntag, dem 29. November, eine fundierte Entscheidung zu treffen. „Das sind keine Jubelveranstaltungen wie mancherorts geargwöhnt wurde“, erläutert Sören Schumacher. „Denn selbstverständlich sind auch Abgeordnete dabei, die zu den Olympiagegnern zählen.“

Am Dienstag, dem 3.November, war Sören Schumacher im Rahmen von „It’s your choice‘ voll im Einsatz: Um 8 Uhr im Helmut-Schmidt-Gymnasium in Wilhelmsburg, um 10 Uhr in der dortigen Gewerbeschule und um 12 Uhr in der Goethe-Schule Harburg. „Die Schülerinnen und Schüler waren sehr interessiert und sie haben die Befürworter und die Gegner der Olympia-Bewerbung keinesfalls geschont, sondern sehr schlaue Fragen gestellt“, so Schumacher. Und das Meinungsbild? Dazu ebenfalls Sören Schumacher: „Die Gegner und Befürworter hielten sich insgesamt in der Waage. Uns, die wir Feuer und Flamme sind, ist das ein Ansporn, bis Ende November noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, um mit einem deutlichen ‚Ja‘ der Hamburgerinnen und Hamburger ins Rennen zu gehen.“