Erstmalig tagt in Hamburg die Konferenz der Ostseeparlamentarier. Zum Auftakt der dreitägigen Zusammenkunft lud Bürgerschaftspräsidentin Carloa Veit, zugleich Präsidentin der Konferenz, am Sonntag, dem 3. September, zu einem Empfang ins Hamburger Rathaus ein.
Zu der von der Hamburgischen Bürgerschaft ausgerichteten 26. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) treffen sich vom 3. bis zum 5. September Vertreterinnen und Vertreter von elf nationalen und regionalen Parlamenten der gesamten Ostseeregion sowie zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Insgesamt sind 200 Teilnehmer angemeldet. Themen werden die Zusammenarbeit im Ostseeraum, Wissenschaft und Forschung, nachhaltiger Tourismus sowie die demokratische Teilhabe im digitalen Zeitalter sein.
Sören Schumacher, der als Mitglied einer siebenköpfigen Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an der Spitze im vergangenen an der BSPC-Jahreskonferenz in der lettische Hauptstadt Riga teilgenommen hatte, wird Teilnehmer der Konferenz in Hamburg sein. „Ich freue mich sehr, dass unsere Stadt Gastgeber der Konferenz ist“, so Schumacher. „Das Gremium leistet wichtige Beiträge zu Themen, die uns alle betreffen und die nicht national zu lösen sind. Ich nenne hier nur Maßnahmen gegen die Umweltbelastungen der Ostsee. Außerdem können Kooperationen auf den Weg gebracht werden, wie beispielsweise die mittlerweile stattfindende Zusammenarbeit der Arbeitsminister in Bezug auf die Beschäftigung von Jugendlichen.“ Wichtig sei darüber hinaus die Beteiligung von Wissenschaftlern an der Konferenz. „Zwar wird Politik die Forderungen der Wissenschaft kaum jemals eins zu eins umsetzen können. Auf die Erkenntnisse der Wissenschaft und die kritische Begleitung unserer Arbeit können und wollen wir deshalb aber auf keinen Fall verzichten.“
Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten in der Ostseeregion zu fördern und mit starker Stimme die gemeinsamen Interessen zu vertreten. „Das ist nicht immer ganz leicht wie sich beispielsweise in Bezug auf Russland denken lässt“, so Sören Schumacher. „Allen Problemen zum Trotz hat die Ostseeparlamentarierkonferenz in den 26 Jahren ihres Bestehens den Dialog mit Russland, dem mit Abstand größten beteiligtem Staat, jedoch nie abreißen lassen. Natürlich ist Russland auch in Hamburg dabei. Ich finde das wichtig und richtig so.“
Am Ende der dreitägigen Beratungen wird die Konferenz eine Abschlusserklärung abgeben, die über die Ergebnisse ihrer Arbeit und über künftige Vorhaben Auskunft geben wird.