Die erste Sitzung der 21. Hamburgischen Bürgerschaft nach der Sommerpause hat eine lange Tagesordnung. Über 100 Themen haben sich über die letzten Wochen angestaut, denen sich die Abgeordneten stellen müssen. Dass diese Sitzung aber nicht nur für lokalpolitische Themen Hamburgs wichtig ist, sondern auch für den bundesweiten Wahlkampf der Parteien zeigt sich schnell. Ein Eindruck als Besucherin:
Die Bürgerschaftssitzung findet im Plenum, als Vollversammlung aller 121 Abgeordneten statt. Diese findet normalerweise alle zwei Wochen ab 13:30 Uhr statt und ist mit Anmeldung für jeden öffentlich und frei zugänglich. Auch diese Sitzung ist gut besucht und lockt das Interesse der Bevölkerung an. Auf den Logenplätzen über dem Parlament sitzend lauschen junge, wie alte Menschen den Reden und Diskussionen den Bürgerschaftsabgeordneten. Die Tagesordnung enthält alle möglichen Themen von Sofortmaßnahmen im Pflegebereich bis zum Bericht des Innenausschusses zu G20. In meinem Studium habe ich den Unterschied zwischen Arbeits- und Redeparlament gelernt und mir das so theoretisch vorgestellt. Da wir in Deutschland Arbeitsparlamente haben, findet die eigentliche Arbeit also in Fachausschüssen statt und in den Parlamentssitzungen wird daher vergleichsweise viel weniger diskutiert als zum Beispiel in den Redeparlamenten im Vereinigten Königreich. Auch die Positionen und Entscheidungen werden schon während der Arbeit in den Ausschüssen vorbereitet und als Bericht für die Bürgerschaft zusammengefasst.
Da ich vorher bereits einen Einblick in einen Ausschuss, in dem Sören Schumacher ist, erhalten habe, habe ich von der Bürgerschaftssitzung weniger Diskussion als eher Präsentation der Ergebnisse erwartet. Doch die Sitzung verlief dann doch etwas anders ab, was vermutlich auch mit der heißen Phase des Wahlkampfs zusammenhängt. Ich fand es besonders spannend zuzusehen, wie groß die Fraktionsdisziplin zwischen den verschiedenen Parteien war. So wurde jeder Redner von seiner ganzen Partei mehrmals laut beklatscht, anderen Parteien wird dafür viel gegenseitig vorgeworfen. Die Diskussion schien an vielen Punkten oberflächlich, gerade wenn nur ein Teil der Abgeordneten in dem betroffenen Ausschuss war und das Thema komplexer schien. Trotzdem wurden während der Bürgerschaftssitzung die Positionen der Parteien zu den Anträgen bitter verteidigt, obwohl es keine Stimmen mehr zu überzeugen galt, sondern nur noch darüber abgestimmt wurde.
Die Bürgerschaftssitzung hat mir viel gezeigt, vor allem jedoch, dass die Praxis nicht immer so aussieht wie die Theorie während meines Studiums. Ich komme gerne wieder.
Lara, Praktikantin im September 2017