Sicherheitskosten bei Veranstaltungen


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Dezember 2017

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Veranstaltungen auf unseren Straßen und Plätzen müssen sicher sein. Um dies zu Gewährleisten wird einiges getan. So gibt es nicht nur „Betonblöcke“ oder andere Sicherungsmaßnahmen.

Nicht zu übersehen und schon gar nicht zu vergessen sind die vielen Polizistinnen und Polizisten die, auch gerade jetzt auf den Weihnachtsmärkten, unterwegs sind.

Sie werfen mit Ihrem Antrag die Frage nach der Übernahme von Kosten der Veranstalter durch die Stadt auf. Diese Frage stellt sich in der Tat – lässt sich aus unserer Sicht aber nicht pauschal beantworten. Es sind viele Aspekte zu berücksichtigen. Das geht von der Art der Veranstaltung bis hin zu Zuständigkeiten auf Behördenseite.

Um diese Fragen genauer zu besprechen überweisen wir den Antrag in den Innenausschuss.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Polizei Hamburg qualitativ und quantitativ auf gutem Wege

Die Anforderungen an die Polizei wachsen und verändern sich ständig. Das trifft in besonderem Maße auf die Polizei in Millionenstädten wie Hamburg zu. Um den Herausforderungen gerecht werden und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger optimal gewährleisten zu können, muss die Polizei zum einen zahlenmäßig stark sein. „Der Senat hat daher im Juni 2016 beschlossen, den Personalbestand im Polizeivollzugsdienst bis 2021 von 7.700 auf 8.000 Stellen zu erhöhen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Um dies zu erreichen, sei unter anderem die Einstellungsoffensive 300+ mit einer Erhöhung der Einstellungszahlen auf jährlich über 500 Nachwuchskräfte gestartet worden.

„Die Anzahl der Polizisten ist allerdings nicht alles“, sagt Schumacher.
Zum anderen müsse sichergestellt sein, dass die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten umfassend, zeitgemäß und auf dem neusten Stand sei. Um qualifizierte junge Menschen für den Einstieg bei der Polizei zu motivieren, müsse auch die Attraktivität des Polizeidienstes erhöht werden. „Um die Ausbildung bei der Polizei Hamburg in diesem Sinne weiter zu verbessern, wurde im Oktober 2013 die Akademie der Polizei Hamburg als zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung mit integriertem Fachhochschulbereich gegründet“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte Schumacher jetzt wissen, wie sich die Anzahl der Lehrkräfte und der an der Polizeiakademie Lehrenden und Studierenden in den letzten Jahren verändert hat. „Laut Auskunft des Senats stieg die Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte zwischen 2013 und 2017 um fast 38% auf jetzt 190“, berichtet Schumacher. Der höchste Zuwachs habe im Fachhochschulbereich stattgefunden; dort seien 2013 elf Lehrkräfte tätig gewesen, aktuell seien es 26. Wie aus der Antwort des Senats auf die Anfrage außerdem hervorgeht, ist die Anzahl der Nachwuchskräfte und Studierenden seit 2008 kontinuierlich von 257 auf aktuell 943 gestiegen.

„Das ist ein gewaltiger Zuwachs, der sich sehen lassen kann“, so Schumacher. „Ich denke, die Entwicklung des Lehrpersonals und der Anzahl der Nachwuchskräfte zeigt deutlich, dass die Polizei Hamburg sowohl qualitativ wie quantitativ auf dem richtigen Wege ist und dass die Einstellungsziele des Senats erreicht werden können.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
SKA Polizeiakademie Hamburg 21-11201

Junge Franzosen zu Gast in Hamburg

Am Rande der letzten Bürgerschaftssitzung des zu Ende gehenden Jahres, am Mittwoch, dem 20. Dezember, hatte Sören Schumacher gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Daniel Ilkhanipour Gelegenheit zu einem Gespräch mit Schülerinnen und Schüler einer Schulklasse aus Frankreich.

Die jungen Leute waren im Rahmen einer Klassenreise zu Gast in Hamburg und hatten sich, wie im Laufe des Gesprächs deutlich wurde, sehr gut auf das Gespräch mit den beiden Abgeordneten vorbereitet. So hatten sie vorab bereits darüber abgestimmt, welcher Partei die Abgeordneten angehören sollten, die sie gerne treffen würden. Da war es nicht verwunderlich, dass sie um die Schwierigkeiten der Regierungsbildung in Deutschland wussten und dazu Näheres gerade von den sozialdemokratischen Abgeordneten erfahren wollten. Und selbstverständlich hatten sie von den Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg gehört und waren an den Einschätzungen der beiden Abgeordneten interessiert. Die Aussage von Sören Schumacher dazu war klar:

„Diese Krawalle und erst recht die Straftaten, die dort begangen wurden, waren ein Angriff auf unsere Freiheit. Dem haben wir entgegenzutreten. Dergleichen zu bejubeln oder zu beklatschen darf unter keinen Umständen hingenommen werden.“

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Winterball der Harburger Schützengilde

Winterball 2017
Harburger SPD Politikerinnen und Politiker auf dem Winterball.

Triskaidekaphobie – so heißt das Leiden. Um es nicht zum Ausbruch zu bringen, gibt es Hotels, bei denen der 13. Stock fehlt oder auf das Zimmer mit der Nummer 12 unmittelbar das mit der Nummer 14 folgt. Auch auf Kreuzschiffen kann es vorkommen, das man vom Deck 12 nur eine Treppe hochgehen muss, um auf das Deck 14 zu gelangen. Alles klar? Genau. Triskaidekaphobie ist die Angst vor der Zahl 13.

Winterball 2017Offensichtlich und glücklicherweise leiden die Schützen der Harburger Schützengilde nicht unter dieser Störung. Und so konnten sie und ihre ebenfalls davon freien Gäste am Sonnabend, dem 16. Dezember, einen wundervollen, unbeschwerten Ball im Privathotel Lindtner in Harburg feiern. An die 550 Gäste waren gekommen und schwangen nach dem Eröffnungstanz von Gildekönig Sven Kleinschmidt und seiner Königin Angela die Tanzbeine.

Winterball 2017
Simone Jasmin Gündüz, SPD Abgeordnete in der Bezirksversammlung Bergedorf und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Die mit 100 Weihnachtsbäumen und 2000 Christbaumkugeln geschmückten Räumlichkeiten sorgten für weihnachtlich-festliche Stimmung. Wer sich sportlich betätigen wollte, konnte dies in drei Disziplinen tun: Torwandschießen, Lasergewehr-Schießen und Blasrohrschießen. Auch das leibliche Wohl kam nicht zu kurz; mit frischen Waffeln konnten die Kohlehydratspeicher gefüllt werden, sodass genügend Energie für die nächste Tanzrunden vorhanden war. Und angenehme Gesellschaft gibt es auf dem Winterball ohnehin. Auch Sören Schumacher hatte sich in Schale geworfen und genoss im Kreise etlicher Freunde und Bekannten den Ball. „Was soll ich sagen? Wie immer ein wunderbarer Ball der Harburger Schützengilde!“, so sein ebenso kurzes wie unmissverständliches Fazit.

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Hamburger Sportgala 2017

Hamburger Sportgala 2017
Torben Johannesen mit seinem Bruder Eric und Moderator Yared Dibaba bei der Hamburger Sportgala 2017


Hamburger Sportgala 2017Der Ruderer Torben Johannesen und die Beachvolleyballerinnen Laura Ludwig und Kira Walkenhorst sind Hamburgs Sportler beziehunsgweise Mannschaft des Jahres. Das wurde im Rahmen der 12. Hamburger Sportgala am Mittwoch, dem 13. Dezember bekannt gegeben. „Die drei sind wirklich herausragende Sportler“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Einladung zur Gala gern gefolgt war. „Man sollte darüber aber auch die rund 240 anderen Hamburger Sportlerinnen und Sportler nicht vergessen, die auf dieser Veranstaltung für ihre diesjährigen Erfolge bei Deutschen Meisterschaften und internationalen Turnieren geehrt wurden.“

Hamburger Sportgala 2017Zum ersten Mal wurde im Rahmen der Hamburger Sportgala der Active City-Award verliehen. Er ging an den ParkSportInsel e.V., der im Wilhelmsburger Inselpartk Sport-, Spiel- und Bewegungsangebote für alle organsiert und damit einen Begegnungsort im Viertel schafft. „Das ist eine tolle Sache, die beispielgebendes Engagement zeigt und zu recht gewürdigt wird“, so Sören Schumacher.

Hamburger Sportgala 2017Der Ehrenpreis der Hamburger Sportgala ging an den ehemaligen Basketball- Nationalspieler Marvin Willoughby. Er gründete den Verein Sport ohne Grenzen und verbindet auf diese Weise Sport und Sozialarbeit über Schulkooperationen und Basketball-Camps. „Auch die Entscheidung für diesen Preis kann ich uneingeschränkt unterstützen,“ meint Sören Schumacher. „Herzlichen Dank an Marvin Willoughby für sein Engagement!“

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Weihnachtsfeier mit Blick über den Tellerrand

Weihnachtsfeier der SPD in Neuenfelde 2017
Sören Schinkel-Schlutt ehrt langjährige SPD Mitglieder.

In Neuenfelde ist vieles ein bisschen anders. Zum Beispiel gibt es dort nicht nur Adventskalender mit Schnopkram, sondern einen Lebendigen Adventskalender. Wer das nicht kennt: Beim Lebendigen Adventskalender treffen sich Menschen eines Stadtteils, eines Quartiers oder eines Ortes an den 24 Tagen vor Weihnachten. Sie treffen sich in Privatwohnungen, in Garagen, in Kulturwerkstätten, bei Freiwilligen Feuerwehren, in Gemeindehäusern – wo auch immer, wer auch immer mitmacht. Die Idee ist ebenso einfach wie schön: Man lernt einander kennen, feiert ein wenig und hat eine gute Zeit.

Auch die Weihnachtsfeier der örtlichen SPD sieht ein bisschen anders aus als anderswo. Denn der Distriktsvorsitzende Sören Schinkel-Schlutt lädt dazu regelmäßig nicht nur die Mitglieder des eigenen Ortsvereins ein, sondern auch Mitglieder anderer Ortsvereine, mit denen die Neuenfelder im zu Ende gehenden Jahr gut zusammengearbeitet haben. „Ich finde, dass ist ein sehr schöne Tradition“, so Sören Schumacher, der bei der Feier in Neuenfelde am 2. Advent ebenfalls zugegen war. „Denn über den Tellerrand zu gucken, ist immer gut, und zu Weihnachten Danke zu sagen erst recht.“

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Harburg rockt

Working Advocates in der Fischhalle HarburgHarburger Rock vom Feinsten – so hatte die Harburger Band Working Advocates selbstbewusst ihr Konzert in der Fischhalle Harburg angekündigt. Fetziger Blues, Rock und Rock‘n Roll von den Beatles über Eric Clapton, Neil Young bis zu den Stones wurde versprochen. Und geboten. Die Zuschauer und Zuhörer, die am Sonnabend, dem 9. Dezember, in die Fischhalle im Harburger Binnenhafen gekommen waren, können es bestätigen.

Dass Name Schall und Rauch ist, stimmt im Fall der Working Advocates nicht ganz. Denn die Gruppe, die hier lustvoll musizierte, besteht tatsächlich aus Rechtsanwälten und ihren Freunden, allen voran Frontmann Harald Muras, der vielen Harburgern als Sozialdemokrat und deren langjähriger Vorsitzender ein Begriff sein dürfte.

Erwähnenswert ist auch der Veranstaltungsort beziehungsweise, wie es Neudeutsch heißt, die Eventlocation. Die Anfang Mai dieses Jahres als maritimes Kulturzentrum eröffnete Fischhalle am Kanalplatz 16 bietet Harburger Künstlern eine Plattform für Ausstellungen und Konzerte, bietet einen Bistrobetrieb, beherbergt die Geschichtswerkstatt Harburg und das Hafenmeister-Büro des Vereins Museumshafen Harburg. Für den kommenden Sommer ist zudem eine Anlegestelle und ein Stand Up Paddle (SUP) Verleih geplant. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ist schon jetzt begeistert. „Das Kulturzentrum ist ein großer Gewinn für Harburg“, so seine Einschätzung. „Harburg rockt“ weiterlesen

Grüne Weihnachtsfeier in Heimfeld

Weihnachtsfeier der SPD in Heimfeld 2017
Senatorin Melanie Leonhard ehrt langjährige Mitglieder der SPD in Heimfeld.

Auf den ersten Blick scheinen Spargel und Grünkohl nicht viel gemeinsam zu haben. Bei genauem Hinsehen wird allerdings klar, dass sie durchaus etwas verbindet. Um beide Gemüse wird in Deutschland ein wahrer Kult getrieben. Während das Edelgemüse, sofern man es nicht in flüssiger Butter oder Holländischer Sauce ertränkt, auch für jene Mitmenschen geeignet ist, die ihre Kalorienzufuhr maximal minimieren möchten, ist das deftige Wintergemüse ebenso für Unbeschwerte geeignet, denen dieser Gedanke nicht ständig gegenwärtig ist. Manch einer argwöhnt gar, dass die fettreiche Speise im Wesentlichen als Ausrede für den Konsum des einen oder anderen ‚Verteilers‘ erhalten muss.

Das trifft selbstverständlich nicht auf die Heimfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu. Sie haben sich für einen Grünkohlschmaus bei ihrer Weihnachtsfeier entschlossen, weil es ihnen ganz einfach schmeckt und wohl auch weil Grünkohl zu Hamburg passt wie Erbsen zu Wurzeln und Zimt zum Stern. Oder wie Jubilarehrungen zu sozialdemokratischen Weihnachtsfeiern. Die Mitglieder, die bei der Feier in Heimfeld, am Freitag, dem 8. Dezember, für langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt wurden, hatten Grund, sich nicht nur über die Ehrung als solche zu freuen. Auch die Tatsache, dass Sozialsenatorin Melanie Leonhard an einem Freitagabend nach Heimfeld gekommen war, um die Ehrungen vorzunehmen, gab Anlass zur Freude. „Der Grünkohl war lecker, die Anwesenheit der Senatorin eine Ehre, die Stimmung super – was will man mehr?“, so Sören Schumacher, der den Abend mit den Heimfeldern Genossen genoss.

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