Harburger SPD wählt neuen Kreisvorstand

Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Sonnabend, den 21. April 2018, ihren Kreisvorstand für die nächsten 2 Jahre gewählt.

Parteitag der SPD Harburg 21.4.18Eröffnet wurde die Versammlung durch die neue Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Sozialsenatorin Melanie Leonhard aus Marmstorf. Sie betonte in ihrem Grußwort, dass der Wechsel an der Landesspitze und an der Spitze des Senats, der durch die Wahl von Olaf Scholz zum Bundesfinanzminister und Vizekanzler erforderlich wurde, zwar eine Herausforderung sei, aber auch die Chance beinhalte, die Hamburgerinnen und Hamburger durch neue Personen davon überzeugen, dass die SPD die besseren Antworten für Hamburg habe. Zudem sei Peter Tschentscher eine hervorragende Wahl für das Amt des Ersten Bürgermeisters.

Parteitag der SPD Harburg 21.4.18Bei den Wahlen wurde der bisherige Geschäftsführende Vorstand bestätigt. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Frank Richter; zu dessen Stellvertretern wurden Ronja Schmager und Matthias Czech gewählt, und als Kassierer wird auch in den kommenden beiden Jahren Sören Schinkel-Schlutt fungieren.

„Ich gratuliere Frank Richter herzlich zu seiner Wiederwahl und freue mich auf weitere gute Zusammenarbeit“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der dem Vorstand als Beisitzer angehören wird. „Ich denke, es ist uns gelungen, einen insgesamt geschlossenen und starken Kreisvorstand zu wählen, der die Aufgaben der kommenden Jahre mit Schwung und vielen guten Ideen angehen wird.“ Dazu gehören nach den Worten Frank Richters primär die Bezirksversammlungswahlen im kommenden Jahr und die Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2020. Darüber hinaus solle der im Herbst letzten Jahres begonnenen Prozess zur Erstellung eines neuen Programms der Harburger SPD weitergeführt und im Herbst dieses Jahres zum Abschluss gebracht werden. Schwerpunkte des neuen Programms werden die Entwicklung Harburgs bis 2030 und sozialdemokratische Antworten auf anstehende Fragen in Harburg sein.

95 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 18.4.18Schon etlichen Jahre ist auf dieser Website regelmäßig über Vereidigungen junger Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei zu lesen. Das mag manch Leser langweilig finden. „So ist das bisweilen mit guten Nachrichten“, meint der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Sie machen nur selten Schlagzeilen, werden meist kommentarlos hingenommen und schnell wieder vergessen. Das hält mich aber nicht davon ab, über gute Ereignisse in unserer Stadt zu informieren. Und dazu gehören diese Vereidigungen.“

Am Mittwoch, dem 18. April, wurden insgesamt 95 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter von Hamburgs Innenstaatsrat Bernd Krösser im Beisein des Polizeipräsidenten Ralf Martin Meyer vereidigt. Die 33 Frauen und 62 Männer sind zwischen 16 und 34 Jahre alt. Viele haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung hinter sich, beispielsweise als Justizfachangestellter, Rettungsassistent, Altenpflegerin, KFZ-Mechatroniker, oder Tourismuskauffrau. 19 der Nachwuchskräfte haben ausländische Wurzeln, u.a. polnische, türkische, russische, spanische, iranische oder ägyptische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus.

Vereidigung ‘18, die Zweite

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 12.4.18
Für 86 Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei war Donnerstag, der 12. April 2018, ein ganz besonderer Tag. Denn ihre Vereidigung durch Hamburgs Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand war ein entscheidender Schritt auf ihrem Berufsweg. „Die jungen Polizistinnen und Polizisten leisten ihren Eid auf unsere Verfassung und nicht etwa auf eine Partei, Ideologie oder gar Person“, so Sören Schumacher, der zum zweiten Mal in diesem Jahr bei einer derartigen Veranstaltung zugegen war. „Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine zentrale Errungenschaft des Rechtsstaates, den zu verteidigen wir nie müde werden dürfen.“

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 12.4.18Insgesamt wurden 28 Kommissaranwärterinnen und -anwärter, 15 Frauen und 13 Männer, sowie 58 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter, darunter 22 Frauen und 36 Männer, vereidigt. Die Nachwuchskräfte sind zwischen 17 und 34 Jahre alt, einige haben bereits einer Berufsausbildung oder ein abgeschlossenes Studium hinter sich. Wie bei der Polizei einer weltoffenen Millionenstadt wie Hamburg nicht anders zu erwarten und nicht anders gewünscht, haben etliche der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln, darunter polnische, türkische, afghanische und US-amerikanische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus. „Dies ist, wie ich finde, eine schöne Geste der Anerkennung“, so Sören Schumacher. „Denn der Dienst in der Polizei ist kein leichter und wir alle sollten denen danken, die sich für ihn entschieden haben und damit für unser aller Sicherheit sorgen.“

Interessiert und engagiert wie eh und je

Polizeipräsidium HamburgWer den für sich richtigen Beruf gewählt hat, der wird sich auch nach der Pensionierung für die Themen und Aufgaben interessieren, die mit dieser Tätigkeit verbunden sind. Insofern ist davon auszugehen, dass die rund 30 Teilnehmer des Seniorentreffs der Gewerkschaft der Polizei, die sich monatlich im Polizeipräsidium treffen, die richtige Wahl getroffen hatten. Am Dienstag, dem 10. April, hatten sie Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast.

„Die Teilnehmer dieser Runde waren bestens informiert über das, was den aktuellen Dienst der Polizei betrifft“, so Schumacher nach dem Treffen. „Wir haben eine ganze Reihe von Themen diskutiert. Dabei ging es um das breite Spektrum der Inneren Sicherheit ebenso wie um die Ausbildung junger Polizistinnen und Polizisten, die Ausstattung der Polizei und selbstverständlich auch um deren Bezahlung. Das Engagement hat mich ebenso beeindruckt wie der hohe Informationsstand in dieser Runde. Ich komme gerne wieder!“

Neuer Fraktionsvorsitzender: Dirk Kienscherf

Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzender gewähltDirk Kienscherf ist neuer Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der 52-jährige, der seit 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion war, wurde am 9. April 2018 von seinen Kolleginnen und Kollegen mit einer Mehrheit von 84,5 Prozent zum Nachfolger von Andreas Dressel gewählt. Dressel ist seit 28.3. als Nachfolger des neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher Hamburgs Finanzsenator.

„Das ist ein tolles Ergebnis und ein starkes Mandat für Dirk Kienscherf“, so Sören Schumacher. „Ich kenne ihn seit vielen Jahren und habe seine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer immer sehr geschätzt. Daher habe ich keinen Zweifel, dass er auch in seiner neuen Funktion ausgezeichnete Arbeit leisten wird. Ich wünsche ihm dafür alles Gute und freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit!“

Debattenkultur statt digitaler Flegeleien

Landesfinale Jugend debattiert Hamburg 2018Unflätige Pöbeleien und schamlose Lügen via Twitter, Hasstiraden über Facebook, sinistre Verschwörungstheorien auf Youtube, Shitstorms noch und nöcher – angesichts dieser Hervorbringungen liegt die Befürchtung nicht fern, dass konzentrierte, sachbezogene, wohlformulierte und von gegenseitiger Achtung geprägte Streitgespräche einer unwiederbringlichen Vergangenheit angehören. Dass dem glücklicherweise nicht so ist, konnten mehr 450 Zuhörerinnen und Zuhörer am Donnerstag, dem 29. März, im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses erleben. Dort nämlich fand das diesjährige Landesfinale Hamburg des bundesweiten Wettbewerbs Jugend debattiert statt. Allein in Hamburg hatten sich in diesem Jahr mehr als 10.000 Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 und Jahrgangsstufen 11 bis 13 beteiligt.

Die Finalistinnen und Finalisten hatten sich über mehrere Qualifikationsrunden durchgesetzt und konnten vor dem großen Auditorium, darunter Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und Schulsenator Ties Rabe, ihr Können unter Beweis stellen. Unter den zahlreichen anwesenden Bürgerschaftsabgeordnete war auch Sören Schumacher. „Es war beeindruckend zu erleben, wie schnell sich die jungen Leute in die Themen einarbeiten konnten und wie redegewandt und argumentationsstark sie auftraten“, so Schumacher nach der Veranstaltung. „Ich wünsche den Gewinnern des Hamburger Wettbewerbs viel Glück für das Finale des Bundeswettbewerbs Mitte Juni in Berlin!“

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