Selbstverständlich war die Corona-Pandemie wieder ein wichtiges und bestimmendes Thema in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. Mai 2021. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion betonte die Bedeutung der Solidarität bei vielen Aspekten der Pandemiebekämpfung. Wir müssen den Weg der Pandemiebekämpfung gemeinsam zu Ende gehen.
Um Leben zu schützen, handelt Hamburg konsequent. Viele Maßnahmen, die in den letzten Monaten initiiert wurden, zeigen jetzt ihre Wirkung, allen voran die Impfungen, aber auch die Ausgangssperre, die in Hamburg vor der Bundesnotbremse umgesetzt wurde. Mittlerweile hat Hamburg diese Woche mehr als 30 Prozent Erstimpfungen erreicht, außerdem werden diesen Monat die Impfraten bei den Zweitimpfungen schnell zunehmen. Obwohl es mittlerweile regelmäßige Impfstofflieferungen in größerem Umfang gibt, bleibt es notwendig, dass wir an der Impfreihenfolge festhalten, sfolange nicht ausreichend Impfstoff vorhanden ist. Hamburg hat nun mittlerweile auch viele Menschen aus der Prioritätsgruppe 3 aufgerufen, einen Impftermin zu vereinbaren. Auch die Hausärzte erhalten jetzt mehr Impfstoff und können so Menschen wohnortnah impfen. Ab kommenden Montag können Menschen auch in Krankenhäusern geimpft werden. Im Bezirk Harburg übernimmt diese Aufgabe des Asklepios Klinikum Harburg, zunächst für Impfberechtigte ab 70 Jahren.
Die Inzidenz in Hamburg ist nun wieder unter 100 gesunken und diese Tendenz scheint sich zu verstetigen. Diese Entwicklung ist sehr wichtig, weil niedrige Inzidenzen alle schützen, z.B. Kinder und Jugendliche, Schwangere und diejenigen, die noch auf eine Impfung warten müssen. Der Senat hat am Freitag beschlossen, dass Einschränkungen ab nächsten Mittwoch zurückgenommen werden, wenn wir weiter unter der 100 bleiben. Zunächst wird die nächtliche Ausgangssperre zurückgenommen und die Kitas kehren zurück in den eingeschränkten Regelbetrieb. Nach dem Ende der Maiferien dürfen alle Schülerinnen und Schüler im Wechselunterricht in die Schule gehen. Wenn die Inzidenzwerte nicht ansteigen, werden dann perspektivisch nach 10 bis 14 Tage weitere Öffnungen erfolgen, z. B. im Einzelhandel. Damit der Trend aber anhält, darf nicht voreilig zu viel auf einmal geöffnet werden.
Die Hamburgische Bürgerschaft hat ebenfalls einen Antrag von SPD und Grünen verabschiedet, der die Grundlagen dafür legt, dass die Hamburger Taxiflotte schrittweise auf elektrischen Antrieb umstellen wird. Der Großteil der knapp über 3.000 Taxis in Hamburg benutzt derzeit noch Verbrennungsmotoren. Inzwischen gibt es jedoch immer mehr Fahrzeughersteller, die geeignete Fahrzeuge für den Taxibetrieb anbieten. Da die Anschaffungskosten für ein taxitaugliches Fahrzeug mit elektrischem Antrieb gegenwärtig in der Regel die Kosten für ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor noch übersteigen und im laufenden Betrieb zusätzlicher Aufwand durch die zeitintensiveren Ladevorgänge entsteht, ist es notwendig, durch entsprechende Fördermaßnahmen Anreize für Taxiunternehmen zu schaffen, sich diese Fahrzeuge anzuschaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, soll eine Förderstrategie entwickelt werden, die geeignete Anreize für Taxiunternehmen setzt, ihren Fahrzeugbestand schrittweise auf Taxis mit elektrischem Antrieb umzustellen. Dazu muss auch die erforderliche Infrastruktur beispielsweise in Form von Schnellladesäulen für batterieelektrische Taxis geschaffen werden. Im Oktober 2021, wenn der ITS-Weltkongress zum Thema Intelligente Verkehrssysteme und Services stattfindet, soll dann bereits eine E-Taxi-Flotte mit bis zu 100 Taxis mit elektrischem Antrieb die Besucherinnen und Besucher aus aller Welt durch die Stadt befördern.