Klare Worte beim Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

SPD Buergerschaftsfraktion Neujahrsempfang 2010 100x100Mehr als 1000 Gäste waren am 31.Januar 2010 der Einladung des SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zum diesjährigen Neujahrsempfang gefolgt.

Die Neujahrsrede hielt der Vorsitzende der SPD Sigmar Gabriel,der für seine klaren Worte bekannt ist. Er konzentrierte sich in seiner Rede vor allem auf die schwache Leistung der Bundesregierung und prangerte deren Wirtschaftspolitik in Zeiten der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise an. „Steuersenkungen“, so Gabriel, “ sind deren einzige Vorstellungskraft.  Die Regierung wolle Steuersenkungen von 24 Milliarden vor allem Menschen gewähren, die das nicht nötig haben. Das ist eine unverschämte Klientel-Politik.“ Eine Einsch�tzung, die von den meisten der Anwesenden geteilt wurde.

Im Anschluss an Sigmar Gabriel sprach der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz. Auch er nahm kein Blatt vor den Mund und rechnete mit Schlammschlachten, kriminellen Machenschaften und Verleumdungsaffären in der Hamburger Sozialdemokratie ab. Dabei sparte er auch nicht die derzeitigen Streitigkeiten rund um gefälschte Polizeiaktenvermerke aus. Scholz versicherte, dass die Hamburger SPD alles unternehme, damit schnell aufgeklärt wird, wer zum Nachteil der Abgeordneten Dr. Petersen und Böwer Urkunden gefälscht habe, die die Behauptung belegen sollten, dass sie ein SPD-Mitglied bei Behörden angezeigt hätten.

„Ich bin froh“, so Sören Schumacher, „dass wir mit Olaf Scholz einen Landesvorsitzenden haben, der nicht versucht, die Probleme unter den Teppich zu kehren, sondern sie offensiv angeht und mit der Partei zusammen lösen will und lösen wird. Nur so wird die Hamburger SPD wieder zu ihrer alten Stärke zurückkehren. Und dass sie das schaffen wird, davon bin ich Ãœberzeugt.“