Brexit I: Diskussion im Christianeum

Am 23. Juni wird im Vereinigten Königreichs, also in England, Schottland, Wales und Nordirland über den Verbleib in der Europäischen Union abgestimmt. Die Diskussion über das Für und Wider des als Brexit bezeichneten Austritts wird nicht nur jenseits, sondern auch diesseits des Kanals engagiert geführt. Allein am Montag, dem 2. Mai 2016, war Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf zwei Veranstaltungen gefordert, die sich mit diesem Thema befassten.

Den Auftakt bildete am Vormittag eine Diskussion im Gymnasium Christianeum mit Schülerrinnen und Schülern eines Oberstufenkurses. „Die Schüler haben sich wirklich sehr rege an der Diskussion beteiligt“, so Sören Schumacher, den zwei Einlassungen von Schülern besonders beschäftigen. So fragte ein Schüler, was die Europäische Union mit Frieden und Freiheit zu tun habe. „Das war nicht etwa als polemischer Beitrag gemeint“, erläutert Sören Schumacher. „Vielmehr kennt dieser Schüler ganz offensichtlich weder die Ursachen noch die Motive, die zur Gründung der EU geführt haben, und ihm sind die diesbezügliche Aufgaben und ihre Beiträge der EU dazu nicht klar. Das sollte allen, die für die Europäische Idee eintreten, zu denken geben. Wenn die nachwachsende Generation dies alles weder kennt noch versteht, dann werden wir in absehbarer Zeit nicht nur in Großbritannien Probleme haben.“

Das zweite in der Diskussion aufgekommene Thema, dem Sören Schumacher besondere Bedeutung zumisst, hat weniger mit dem Brexit und der EU zu tun. Vielmehr ging es um die Frage, wer Politiker in Deutschland sein solle. Dabei wurde die Meinung vorgetragen, dass dies Experten vorbehalten sein wollte. „Zum einen“, so Schumacher, „widerspräche das unserer demokratischen Verfassung, die für die Wählbarkeit keine berufliche oder akademische Qualifikation voraussetzt. Abgesehen davon wäre es auch gar nicht wünschenswert. An einer parlamentarischen Demokratie müssen sich alle Berufsgruppen beteiligen – je breiter das Spektrum ist, um so besser. Jeder kann und sollte sich daher politisch engagieren und Verantwortung für das Gemeinwesen übernehmen.“ Eine Art von Expertentum fordert daher auch Sören Schumacher von Politikern: “Politiker müssen Experten für Verantwortung sein. Denn Demokratie hat viel mit Verantwortung zu tun. Wer nicht bereit ist, Verantwortung für andere und vor allem für die eigenen Entscheidungen zu übernehmen – auch dann, wenn es unangenehm ist – der hat in der Politik nichts zu suchen.“