Gemeinnützige Zockerei: mehr als 20.000 EuroTroncmittel für Harburg

Impressionen vom Harburger Binnenhafenfest 2013
Roulettespiel und Gemeinnützigkeit scheinen auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben. Und doch ist die Verbindung ganz einfach und kurz: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon abzugeben. Dieser wird in Form von Chips in den Tronc des Spieltisches geworfen, einen dort eingearbeiteten Behälter. In den allermeisten Kasinos sind die so zusammenkommenden Summen erheblich. Denn die Spieler wissen, dass es sich nicht etwa um Trinkgelder handelt. Vielmehr werden aus diesen Mitteln die Mitarbeiter – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. Und überall, wo Geld ist, ist bekanntermaßen das Finanzamt nicht weit weg. In Hamburg beispielsweise kassiert es 4% der Tronceinnahmen als Troncabgabe. Und schon kommt die Gemeinnützigkeit ins Spiel. Denn immer zu den Haushaltsberatungen vergibt die Hamburgische Bürgerschaft die Troncabgaben zur Unterstützung gemeinnütziger Arbeit.

Auf Antrag der Sozialdemokraten und der Grünen wurden am 15. Dezember im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen Troncabgaben von rund 600.000 Euro an 174 soziale Einrichtungen, Projekte, Stiftungen und Initiativen vergeben. Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher zeigte sich nach der Abstimmung zufrieden: „Ich freue mich sehr, dass unser Antrag angenommen wurde. Und für mich als Harburger ist es besonders schön, dass die Initiative der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten so erfolgreich war. Daher können sich jetzt zwei Harburger Einrichtungen über namhafte Summen freuen: Die Harburger Jugendfeuerwehr erhält 15.050 Euro für einen neuen Kleinbus und an den Livemusikclub Stellwerk gehen 5.250 Euro, mit denen neue Stühle und neue Technik angeschafft werden können.“

Reduzierung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Aschenland II auf maximal 1.500 Plätze vereinbart

VernunftSörenSchumacherHARBURG – Die Verhandlungen waren erfolgreich. Mit der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) wurde vereinbart, dass die im September letzten Jahres bekannt gegebene Einrichtung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nicht mir der ursprünglich beabsichtigten Zahl von 3.000 Plätzen, sondern lediglich mit 1.500 Plätzen realisiert wird.

Dem vorausgegangen waren monatelange Gespräche der SPD-Bezirksfraktion und der Bürgerschaftsabgeordneten der Harburger SPD sowie der Bezirksverwaltung mit den Fachbehörden, in denen es am Ende gelungen ist, diesen Kompromiss zu erreichen.

Schon in dem Beschluss der Bezirksversammlung über den Antrag der Großen Koalition in Harburg vom 22. September 2015 (Drucksache 20-0942) hatten SPD und CDU in Ziffer 3 gefordert, dass am Standort Aschenland „bei einer Gesamtbetrachtung von zentraler Erstaufnahme und öffentlich-rechtlicher Unterbringung eine Zielzahl von 3.000 Unterbringungsplätzen nicht überschritten wird.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath hierzu: “Wir sind froh, dass es nach den zahlreichen Gesprächen eine gute Lösung gibt und der Antrag der Großen Koalition in Harburg in diesem Punkt erfüllt wird. Am Standort Aschenland wird es in Zukunft in der Gesamtbetrachtung aus zentraler Erstaufnahme und öffentlich-rechtlicher Unterbringung in den Einrichtungen Aschenland I und Aschenland II deutlich weniger als 3.000 Plätze geben. Wir hoffen, dass dieser Erfolg nicht nur zu einer deutlichen Entlastung, sondern auch zu einer entspannteren Diskussion im Stadtteil führt, damit die Konzentration nunmehr darauf gerichtet werden kann, die Menschen in den Einrichtungen willkommen zu heißen und sie in unsere Gesellschaft zu integrieren.“

Stellvertretend für die Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneten ergänzt Sören Schumacher: „Die SPD steht fortlaufend im Dialog sowohl mit Initiativen, die Flüchtlingen helfen wollen, und auch mit denen, die eine kritische Haltung einnehmen. Ihre Bedenken und Ideen nehmen wir ernst und lassen sie soweit möglich in unser Handeln einfließen.“

Bedarfsplanung für Flüchtlinge – CDU flüchtet vor der Realität

andreas_dressel_bild-dataDie Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Andreas Dressel und Anjes Tjarks, haben die Kritik der CDU an der vermeintlich zu hohen Bedarfsplanung bei den Unterbringungsplätzen für Flüchtlinge scharf zurückgewiesen.

Dazu Dressel: „Wer angesichts der weiterhin hohen Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommt, die Bedarfsplanung für Hamburg in Frage stellt, der flüchtet vor der Realität. Das ist verantwortungslos und peinlich. Peinlich vor allem deshalb, weil dieselbe Opposition, die uns im Herbst 2015 kritisiert hat, wir hätten zu langsam und zu wenig Unterkünfte geplant uns nun kritisiert, wir würden zu viele zu schnell planen. Fakt ist, dass der Senat in seinem für jeden Bürger nachlesbaren Monitoringbericht die Bedarfslage präzise hergeleitet hat, er muss nüchtern und langfristig planen, darf sich nicht durch Schwankungen irritieren lassen oder in falscher Sicherheit wiegen – weil er schlicht und einfach durch Gesetz und das Grundgesetz zur Unterbringung der Flüchtlinge verpflichtet ist. „Bedarfsplanung für Flüchtlinge – CDU flüchtet vor der Realität“ weiterlesen

21. Januar: 18 Uhr und 20 Uhr: Öffentliche Informationsveranstaltung zur Wohnunterkunft Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg

Karte 640Datum: Donnerstag, 21. Januar 2016
Zeit: 18:00 – 20:00 Uhr
Treffpunkt: Immanuel-Kant-Gymnasium, Aula, Am Pavillon 15, 21077 Hamburg

In Sinstorf und Marmstorf sollen kurzfristig Wohnunterkünfte mit bis zu 400 bzw. 500 Plätzen für Flüchtlinge errichtet werden.

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) beabsichtigt im Stadtteil Sinstorf zweistöckige Wohnmodulbauten für die Unterbringung von bis zu 400 Flüchtlingen auf einer Fläche südlich des Sinstorfer Kirchwegs sowie in Marmstorf auf einer Freifläche nördlich des Leuchtkäferwegs für bis zu 500 Menschen zu errichten. Das Bezirksamt Harburg lädt daher zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein.

Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie interessierte Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich eingeladen, sich über die Planungen zu informieren und Fragen zu stellen.

Da die räumliche Kapazität der Aula begrenzt ist, wird bei Bedarf direkt im Anschluss eine weitere Veranstaltung von 20.00 bis 22.00 Uhr angeboten

Teilnehmen werden Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, Heie Kettner, Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) sowie eine Vertreterin bzw. ein Vertreter von f & w fördern und wohnen AöR. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind angefragt.

Schade

Willkommen der deutschen Olympioniken in Hamburg
Die Idee Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg verschwimmt jetzt in die Geschichte!

Wie alle Hamburgerinnen und Hamburger, die in den vergangenen Monaten Feuer und Flamme für Olympia 2024 in ihrer Heimatstadt waren, so ist auch Sören Schumacher enttäuscht über den Ausgang des Referendums vom vergangenen Sonntag. „Das wäre eine große Chance für Hamburg, für Deutschland und für den Sport gewesen“, so Schumacher. „Es ist sehr schade, dass es uns, den Befürwortern dieser wunderbaren Idee, nicht gelungen ist, dies der Mehrheit der Hamburger zu vermitteln und deren Ängste und Bedenken aus dem Weg zu räumen.“

Sören Schumacher war spätestens seit April dieses Jahres auf vielfältige Weise für Hamburg 2024 im Einsatz – unter anderem bei Informationsveranstaltungen in Schulen, Verbänden und Senioreneinrichtungen. Zudem hatte er im März die Gelegenheit, in der Paulskirche in Frankfurt dabei zu sein, als die außerordentlichen Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes sich einstimmig dafür aussprach, dass Hamburg sich um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 bewerben solle. „Die Erinnerung an den Enthusiasmus, mit dem Hamburgs Konzept aufgenommen wurde, macht schon traurig“, sagt Schumacher. „Aber so ist es nun einmal: Bei demokratischen Entscheidungen kann etwas anderes herauskommen als man sich wünscht. Das hat man zu akzeptieren. Vorwürfe und Schuldzuweisungen von einer Seite sind dabei genau so unangebracht wie Häme von der anderen Seite.“

Olympia: Diskussionsveranstaltung mit Olaf Scholz in Harburg

olympia_headerklein_bild-dataHarburg: Diskutieren Sie mit Olaf Scholz und Juliane Timmermann (SPD-Fachsprecherin Sport) über Hamburgs Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 am 7. Oktober im Bürgerzentrum Feuervogel

Programm
Einladung des SPD-Landesvorsitzenden und Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz:

„Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
am 21. März 2015 hat der Deutsche Olympische Sportbund einstimmig beschlossen, sich mit der Freien und Hansestadt Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 zu bewerben. Diese Entscheidung ist ein großer Vertrauensbeweis und eine große Chance für unsere Stadt. Denn die Ausrichtung der Spiele gäbe unserer Stadt einen Schub – bei Stadtentwicklung und Infrastruktur, Wirtschaft, Kultur, Integration und Internationalität – und natürlich beim Sport. „Olympia: Diskussionsveranstaltung mit Olaf Scholz in Harburg“ weiterlesen

SPD Kinderflohmarkt in Marmstorf – 6. September 2015

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Viele warten schon lange darauf, endlich steht der Termin fest. Der alljährlich von der örtlichen SPD organisierte Kinderflohmarkt Marmstorf findet am Sonntag, dem 6. September von 12 bis 16 Uhr statt. Ort des Geschehens ist die Grundschule Marmstorf im Ernst-Bergeest-Weg 54.

Familien und Kinder, die Kleidung oder Spielzeug zu verkaufen haben oder kaufen möchten, wissen, dass sie diesen Flohmarkt auf keinen Fall versäumen sollten. Und auch wer weder das eine noch das andere plant, sollte mal vorbeischauen. Denn die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sorgen immer auch für leckeren, zumeist selbst gebackenen Kuchen und etliche Aktivitäten, die einen fröhlichen Nachmittag für alle garantieren.

Der Aufbau beginnt um 11:30 Uhr, die Standgebühr beträgt 2,50€. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Noch eine Woche Wahlkampf

Infostände am 7. Februar 2015Infostände am 7. Februar 2015Auch am Sonnabend, d. 7. Februar, war Sören Schumacher in Sachen Wahlkampf unterwegs. An drei Infoständen der Infostände am 7. Februar 2015SPD in Harburg schaute er vorbei. Vielen Dank geht an die Unterstützung in Heimfeld, Eißendorf und Marmstorf.

Der rote Sessel im Oktober

Roter-Sessel-100x100Der Herbst ist da. Damit ist nicht nur die Zeit für Kürbissuppen und Pilzgerichte angebrochen, sondern auch die Phase des Jahres, in der man es sich drinnen wieder kuschelig macht. Wer es dann noch ganz besonders nett haben will, der lässt sich etwas vorlesen. Ihnen liest keiner etwas vor? Doch. Und zwar Fritz Gärmer und dessen Frau Ute Liska-Gärmer. Das Ehepaar wird im Rahmen der von der SPD Harburg organisierten Veranstaltungsreihe Der rote Sessel zu Buch und – vermutlich – Lesebrille greifen, um Lektüre zu Gehör zu bringen, die ihnen selbst Freude macht oder sie in anderer Weise beschäftigt. Was das sein wird, bleibt abzuwarten.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 1. Oktober 2014, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt und beginnt um 19:30 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Satire auf dem roten Sessel am 25. Juni

Roter Sessel„Was darf die Satire?“ fragte Kurt Tucholsky vor fast einhundert Jahren und beantwortete diese Frage selbst mit einem unmissverständlichen „Alles.“ Ob der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher die Frage ebenso beantworten würde, können die Besucher der Veranstaltung „Der rote Sessel“ am Mittwoch, dem 25. Juni 2014, herausfinden. Dann nämlich wird er gemeinsam mit Helmut Rüth, der diese Veranstaltungsreihe der SPD Harburg seit vielen Jahren mitorganisiert, aus politisch-satirischen Texten vorlesen. Und die Auswahl der Texte wird womöglich Hinweise darauf geben, wie die beiden Vorleser Tucholskys bekannte Frage beantworten.

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Beginn ist um 19 Uhr; der Eintritt ist frei. Herzlich eingeladen sind alle – nicht nur Sozialdemokraten!