Die SPD-Fraktion hält an der Autonomie des Sports fest und unterstützt die eigenständige Arbeit der Zukunftskommission. Entgegen dem Antrag der Grünen zur heutigen Bürgerschaft betont die Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion Juliane Timmermann: „Die Zukunftskommission Sport hat unser volles Vertrauen und wir lehnen eine parteipolitische Einflussnahme auf dieses unabhängige Gremium ab. Das Engagement der Akteure im Rahmen der Dekadenstrategie Sport und die sehr gute Zusammenarbeit in der Zukunftskommission und allen Arbeitskreisen gilt es zu stützen und nicht durch Kontrollversuche des Parlaments zu behindern. Es ist ein Erfolg des jetzigen Senats, dass es gelungen ist, in Hamburg ein verbindendes Element für den Sport zu entwickeln. Der Hamburger Sport hat sich hinter der Dekadenstrategie versammelt und wird die Sportentwicklung voranbringen.“ „SPD-Fraktion unterstützt die Arbeit der Zukunftskommission Sport und spricht ihr das Vertrauen aus“ weiterlesen
Rathausbesichtigung und Besuch der Bürgerschaft mit Sören Schumacher
Ein geflügeltes Wort behauptet: „Wenn man aus dem Rathaus kommt, ist man schlauer.“ Wer überprüfen möchte, ob das stimmt, der hat dazu am Mittwoch, dem 15. Mai 2013, die Gelegenheit. Denn an diesem Tag bietet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht nur die Gelegenheit, an einer von ihm selbst geführten Besichtigung des Hamburger Rathauses teilzunehmen. Darüber hinaus werden die Teilnehmer eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft besuchen und dem parlamentarischen Geschehen vom Balkon des Plenarsaals aus beobachten können. Der Blick ins Rathaus und ins Parlament beginnt um 12.30 Uhr und wird um etwa 16.30 Uhr enden.
Wer dabei sein möchte, der sollte sich bis spätestens Freitag, den 3. Mai, im Büro von Sören Schumacher melden: Tel.: 33 98 44 33; E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de.
SPD-Fraktion beschließt Sanierungsoffensive: 4,5 Millionen Euro für die Freiwilligen Feuerwehren
Die SPD-Fraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung eine Sanierungsoffensive für die Freiwilligen Feuerwehren beschlossen und wird hierzu einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft einbringen. Danach sollen 4,5 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 für dringend nötige Instandsetzungen bereitgestellt werden.
Arno Münster, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Freiwilligen Feuerwehren leisten mit ihrer Unterstützung der Berufsfeuerwehr bei der Brandbekämpfung und bei Rettungseinsätzen einen wertvollen und unverzichtbaren Dienst für die Sicherheit in unserer Stadt. Außerdem sorgen sie an ganz vielen Stellen für ein funktionierendes Gemeinwesen in unserer Gesellschaft. Man denke dabei nur an die zahlreichen Stadtteilfeste, Laternenumzüge und ähnliche Veranstaltungen, die ohne die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren nicht möglich wären. Hierfür gebührt ihnen unser aller Anerkennung.“ „SPD-Fraktion beschließt Sanierungsoffensive: 4,5 Millionen Euro für die Freiwilligen Feuerwehren“ weiterlesen
Konferenz der SPD-Fachsprecher für Petitionen in Düsseldorf
Alle zwei Jahre treffen sich die Fachsprecher Petition der SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestages zu einer Konferenz. Vor zwei Jahren war die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion Gastgeber, in diesem Jahr fand das Treffen in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf statt. Sören Schumacher – der Sprecher der SPD-Fraktion im Eingabenausschuss der Bürgerschaft – konnte am Dienstag, dem 5. März 2013, also als Gast anreisen. Auf der Tagesordnung der Sprecherinnen und Sprecher der Eingabenausschüsse stand unter anderem der Austausch über aktuelle Themen, die Gegenstand vieler aktueller Petitionen in unterschiedlichen Bundesländern sind. In diesem Zusammenhang wurde auch die Unterschiedlichkeit der verschiedenen Petitionsgesetze diskutiert und problematisiert. „Konferenz der SPD-Fachsprecher für Petitionen in Düsseldorf“ weiterlesen
SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich am heutigen Nachmittag in einer Sondersitzung über die Inhalte der Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie informiert und den Verhandlern auf städtischer Seite für ihren Einsatz gedankt. „Wir haben jetzt endlich eine solide Grundlage. Die Fertigstellung der Elbphilharmonie in eigener Regie wäre demgegenüber keineswegs die billigere und einfachere Variante für die Stadt. Dazu reicht ein Blick zur Baustelle des Berliner Großflughafens“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. „Ein wichtiges vertrauensbildendes Signal ist es, dass der Vertragsentwurf sofort ins Internet gestellt wurde, damit sich auch die Hamburgerinnen und Hamburger selbst ein Bild machen können. Einmal mehr gilt: Nur Transparenz schafft wieder neue Akzeptanz.“ Auch die bisherigen Verträge hatte der Senat schon ins Netz gestellt. „SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu“ weiterlesen
Neuer S-Bahn-Vertrag: Sehr gutes Verhandlungsergebnis für Harburgs und Hamburgs Fahrgäste
Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion, zur heute verkündeten Entscheidung bezüglich der zukünftigen S-Bahn-Vergabe: „Hamburgs Pendlerinnen und Pendler können sich über das Verhandlungsergebnis freuen. Die Stadt zahlt ab 2018 weniger für die bestehenden Leistungen. Die Einsparungen ermöglichen die Finanzierung von dringend benötigten Kapazitätsausweitungen, wie etwa auf der überlasteten Strecke zwischen Harburg und dem Hauptbahnhof. Auch für die S 4 und die gewünschte Elektrifizierung der Strecke nach Kaltenkirchen sind die Ergebnisse gute Nachrichten.“
Für den bestehenden Betrieb werden 60 neue Fahrzeuge angeschafft, die alten Fahrzeuge werden modernisiert. 44 weitere S-Bahn-Züge sind bereits für die S 4 eingeplant und haben einen bis 2018 gültigen Festpreis erhalten. Zudem hat die S-Bahn Hamburg GmbH zugesagt, nach Bedarf auch weitere S-Bahn-Züge zu beschaffen – unabhängig davon, wer zukünftiger Betreiber sein wird. „Neuer S-Bahn-Vertrag: Sehr gutes Verhandlungsergebnis für Harburgs und Hamburgs Fahrgäste“ weiterlesen
Sören Schumacher erneut in den Fraktionvorstand gewählt
Am Montag, dem 25.Februar 2013, wählte die SPD-Bürgerschaftsfraktion turnusmäßig ihren neuen Fraktionsvorstand. Dabei wurde der bisherige Geschäftsführende Vorstand – Fraktionschef Andreas Dressel und seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter Ksenija Bekeris, Gabi Dobusch und Martin Schäfer – mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Auch Dirk Kienscherf als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde für weitere zwei Jahre gewählt.
Mit Sören Schumacher, der dem Vorstand seit zwei Jahren angehört und ebenfalls wiedergewählt wurde, bleibt auch Harburg im Fraktionsvorstand vertreten. „Darüber freue ich mich sehr“, so Schumacher, „Und ich bin sicher, dass der alte und neue Fraktionsvorstand die bis zu den nächsten Wahlen vor uns liegende Arbeit gemeinsam mit der gesamten Fraktion gut meistern wird.“
Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion – Dressel zum milliardenschweren Komplettrückkauf der Energienetze: „Eine Elbphilharmonie reicht!“
Volles Haus im Rathaus – rund 1.400 Menschen sind am Sonntag zum Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion gekommen. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz war auch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, als Gastredner geladen.
Mit Blick auf die anstehende „Halbzeit“ in dieser Legislaturperiode hat SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in seiner Begrüßungsrede ein positives Fazit der bisherigen Regierungsarbeit gezogen: „Wenn die Kritik aus der Opposition lautet, wir setzten ja lediglich unsere Wahlversprechen um, dann kann man das nur als Lob verstehen. Wohl selten hat sich eine deutsche Landesregierung so konsequent an dem orientiert, was vor der Wahl versprochen wurde, wie dieser Senat.“ Dressel verwies dabei unter anderem auf die Erfolge in den für Hamburg so wichtigen Politikfeldern wie dem Ausbau der frühkindlichen Bildung, die erheblich gestiegenen Zahlen beim Wohnungsneubau sowie die eingeleitete Energiewende. „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion – Dressel zum milliardenschweren Komplettrückkauf der Energienetze: „Eine Elbphilharmonie reicht!““ weiterlesen
Informationen über den Eingabenausschuss beim SPD Seniorennachmittag in Neugraben
Regelmäßig lädt die SPD Neugraben-Fischbek zum Seniornennachmittag in den AWO Senioren-Trefff am Neugrabener Markt ein. Am 11. Januar 2013 war der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher zu Gast. Er berichtete über seine Arbeit als Fachsprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Eingabenausschuss. „Die meisten Bürger haben schon etwas über Petitionen gehört, wissen aber nicht genau wie das funktioniert. Mir ist es ein Anliegen über dieses wichtige Bürgerrecht, nebem dem Wahlrecht, aufzuklären“, äußerte Schumacher nach der Veranstaltung. „Informationen über den Eingabenausschuss beim SPD Seniorennachmittag in Neugraben“ weiterlesen
CDU , GAL, FDP und Linke: Angst vorm Untergang?
Dass CDU, GAL , FDP und Die Linke angesichts der erfolgreichen Politik des SPD-Senats unter Bürgermeister Olaf Scholz Angst davor haben, in Hamburg unterzugehen, wundert nicht wirklich. Deshalb waren die sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten, die am Sonntag, dem 25. November 2012, als sogenannte „Promi-Staffel“ beim Landesschwimmfest der Behinderten im Schwimmbad St.Pauli in der Budapester Straße an den Start gingen, nicht allzu erstaunt, dass kein Schwimmer der Oppositionsparteien es wagte, ins Wasser zu springen. „Verständlich ist das schon“, so Sören Schumacher, der als ehemaliger Leistungsschwimmer den Team Kapitän der SPD-Mannschaft bildete, „aber es ist auch schade. Denn ich hätte den Veranstaltern doch mehr Interesse seitens der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien gewünscht.“
Aber auch so wurde es ein tolles Schwimmfest, in dem alle Teilnehmer bewiesen, was sie drauf hatten!