Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?

plakat-va-10-10-2016-brexitDiskussionsveranstaltung mit dem Hamburger Europa-Abgeordneten Knut Fleckenstein

Montag, 10. Oktober um 18 Uhr
STELLWERK im Harburger Bahnhof, über den Fernzuggleisen 3+4

Drei Monate ist es her, dass die Mehrheit der Bürger Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmte. Formal bisher lediglich eine Ankündigung, mehr nicht – denn eine entsprechende Mitteilung an den Europäischen Rat hat es seitens Großbritanniens bisher nicht gegeben. Dennoch hat der EU-Gipfel in Bratislava im September die Diskussion noch einmal befördert, ist doch dort noch einmal deutlich geworden, wie sehr der Brexit u.a. Fragen der Sicherheits-, der Flüchtlings- und der Wirtschaftspolitik berührt. Insbesondere bei der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen wurde deutlich, wie Eigeninteressen vor Solidarität stehen und einige Mitgliedsstaaten Vorteile aus der verfahrenen Situation zu ziehen versuchen.

Wie geht es weiter mit Europa?

Gefährdet das Ausscheiden Großbritanniens die Europäische Union – oder ist der Brexit eine Chance für die Gemeinschaft?

Welche Konsequenzen hat es für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa?

Gibt es gar eine Hintertür zurück in die Gemeinschaft?

Diese und weitere Fragen diskutiert der Hamburger Europa-Abgeordnete Knut Fleckenstein mit Ihnen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei

Vorbesprechung für die 31.Tagung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas

ctgrfkgwcaaa9mf-jpg-large‚Ethik und Transparenz auf regionaler und lokaler Ebene‘ lautet das Thema, dessen sich die Mitglieder des Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) auf ihrer 31.Vollversammlung vom 19. bis 21.Oktober in Straßburg annehmen werden.

„Der Anspruch und die Forderung, transparent und unter Einhaltung ethischer Standards zu handeln, spielt seit etlichen Jahren in vielen gesellschaftlichen Bereichen – beispielsweise in der Wirtschaft, der Wissenschaft oder im Sport – eine wichtige Rolle“, erläutert Sören Schumacher, der in seiner Eigenschaft als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Juni letzten Jahres von der Hamburgischen Bürgerschaft in den KGRE gewählt wurde. „Ganz besonders wichtig sind Ethik und Transparenz selbstverständlich auf den Gebieten von Politik und Verwaltung. Wenn die dortigen Akteure diese Forderungen an ihr Handeln außer Acht lassen, gefährdet das zu Recht ihre Akzeptanz bei der Bevölkerung. Das kann keiner wollen. Ich begrüße es deshalb, dass sich der Kongress mit diesem Thema befassen wird.“

Um sich gemeinsam auf die Sitzung vorzubereiten, eventuelle Fragen zu klären und die Ziele zu definieren, die sie auf der Vollversammlung erreichen möchten, haben sich die Mitglieder der deutschen Delegation am Donnerstag, dem 29. September, in Berlin getroffen. “Die Vorbesprechungen sind zum einen für die inhaltliche Vorbereitung unerlässlich“, so Sören Schumacher. „Zum anderen ist es der Arbeit auf der Tagung zuträglich, wenn man sich bereits kennt und sich nicht erst dort zum ersten Mal sieht.“

Fehmarnbelt Days 2016: Senatsempfang im Maritimen Museum

14446243_10207777818823608_1760672469_oAm Abend des zweiten Tages der in Hamburg stattfindenden Fehmarnbelt Days 2016 fand im Maritimen Museum in der Hafencity auf Einladung von Wirtschaftssenator Frank Horch ein Abendessen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung statt. Darunter auch Pat Cox, der EU-Koordinator für den Verkehrskorridor von Skandinavien zum Mittelmeerraum, der seit langem mit Nachdruck für den geplanten Fehmarnbelttunnel wirbt.

Auch Sören Schumacher war der Einladung des Wirtschaftssenators gern gefolgt. Dank der Platzierung an den Tischen hatte er Gelegenheit, mit politischen Gästen aus Kopenhagen über den Öffentlichen Personennahverkehr Hamburgs und Kopenhagens sowie über das neu ausgebaute Netz von Fahrradwegen und -straßen in der dänischen Hauptstadt zu sprechen. „Wir können von Kopenhagen in dieser Hinsicht sicherlich einiges lernen“, so Sören Schumacher. „Allerdings geht es selbst dort nicht ohne Proteste ab, wenn es um den Bau neuer Fahrradwege geht. Das ist offensichtlich ein Faktor, mit dem wir hier in Hamburg nicht allein da stehen.“

Europaauschuss und Fehmarnbelt Days 2016

14397484_10207777758462099_1315744394_nDie spektakuläre U-Bahn Station HafenCity Universität mit Lichtshow und klassischer Musik zur vollen Stunde ist vielen Hamburgern – und Touristen – bekannt. Was aber ist eigentlich die Hafencity Universität, kurz HCU genannt? Obwohl es die Hochschule bereits seit Anfang 2006 gibt, dürfte sie vielen kein Begriff sein. Dabei ist auch sie, genau wie die U-Bahn-Station, die ihren Namen trägt, etwas ganz Besonderes. Als eine staatliche, technisch orientierte Universität, die sich primär auf Bauwesen und Stadtentwicklung konzentriert, ist sie einzigartig in Europa. Sie soll rechts- und sozialwissenschaftliche, technische sowie künstlerische Methoden und Aspekte verbinden. Um diesem Anspruch und Auftrag gerecht werden zu können, vereint die HCU Einrichtungen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Hochschule für bildende Künste Hamburg und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg.

Am Dienstag, dem 20. September, tagte der Europaauschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ausnahmsweise in Räume der HCU. Allerdings hatte die Wahl des Tagungsortes nichts mit der Universität selbst zu tun, sondern mit den Fehmarnbelt Days 2016, die dort vom 20. bis 22.September stattfinden. An diesem internationalen Netzwerkstreffen nehmen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Verwaltung sowie Nichtregierungsorganisationen und interessierte Bürger teil. Ziel der Veranstaltung, die alle zwei Jahre stattfindet und 2012 in Lübeck, 2014 in Kopenhagen abgehalten wurde, ist es, die Entwicklung der Fehmarnbelt-Region vorantreiben, zu der Teile Deutschlands, Dänemarks und Schwedens gehören.

14423753_10207777758502100_1392042872_oIn seiner, auf Englisch gehaltenen Rede zum Auftakt der Veranstaltung betonte Bürgermeister Olaf Scholz, dass es bei den Fehmarnbelt Days um wesentlich mehr gehe als nur um die feste Fehmarnbeltquerung. „Es entsteht künftig eine echte grenzüberschreitende Region, mit vielen Verbindungen – zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Universitäten und Organisationen“, so Scholz. Dies unterstreicht auch Sören Schumacher, der als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Veranstaltung teilnahm. „Die Regionen der großen Städte Malmö, Kopenhagen und Hamburg rücken einander näher. Das ist nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen von Vorteil, sondern bringt den Menschen in diesen Regionen auf vielen Gebieten Vorteile. Und dass man von Hamburg in Zukunft in zweieinhalb Stunden in Kopenhagen sein kann, ist auch eine tolle Sache.“

Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga

BSPC 2016
Kaum aus dem Urlaub zurück, galt es schon wieder die Koffer zu packen. Als Teil einer siebenköpfigen Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an der Spitze flog Sören Schumacher am Sonnabend, dem 28. August, in die lettische Hauptstadt Riga zur dort stattfindenden 25. Ostseeparlamentarierkonferenz. Im Zentrum der Beratungen der rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer standen die Themen Ausbildung und Arbeitsmarkt als zentrale Faktoren für die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der Ostseeregion. Dabei spielten die Jugendarbeitslosigkeit und Fragen der Arbeitskräftemobilität eine besondere Rolle.

Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Parlamentarier eine Resolution, in der sie sich für die Entwicklung eines gemeinsamen Arbeitsmarktes in der Ostseeregion auf Basis der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit aussprechen. Darüber hinaus ruft die Konferenz dazu auf, die demokratischen Werte im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus zu verteidigen, die Rechte nationaler Minderheiten zu respektieren und bei der Bewältigung der Herausforderungen von Flüchtlings- und Migrationsbewegungen gemeinsame Lösungen zu finden.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ( – BSPC) versteht sich als das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Ihr gehören zum einen Abgeordnete der nationalen und regionalen Parlamente der Ostseeanrainerstaaten an, die ihrerseits dem Ostseerat angehören. Darüber hinaus sind Mitglieder der Baltischen Versammlung, des Europäischen Parlaments, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und des Nordischen Rats dort vertreten. Ziele der Konferenz sind die Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraums sowie die Entwicklung und Umsetzung gemeinsamer politischer Maßnahmen. „Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga“ weiterlesen

Treffen mit dem Botschafter Ungarns

Am Donnerstag, dem 14. Juli, traf Sören Schumacher gemeinsam mit den Obleuten des Europaausschusses der anderen in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien zu einem Gespräch mit dem Botschafter Ungarns, Herrn Péter Györkös, zusammen. Der Botschafter hatte um diese Zusammenkunft gebeten, da ihm daran gelegen sei, für europäische Fragen zuständige Parlamentarier auf Landesebene kennenzulernen. „Die Europäische Union befindet sich nicht zuletzt wegen der Flüchtlingsfrage und infolge des Ausgangs des Brexit-Referendums in einer sehr schwierigen Phase“, so Sören Schumacher. „In einer solchen Situation sind Kontakte und Gespräche auf allen Ebenen wichtig. Deshalb habe ich diesen Termin mit dem Botschafter gerne wahrgenommen.“

Allons enfants de la Patrie!

13713263_10207279641969498_1013881877_nBereits einen Tag vor dem Französischen Nationalfeiertag, dem 14 Juillet, hatte der Generalkonsul Frankreichs zu einem glanzvollen Empfang ins Hotel Atlantic geladen. Zahlreiche Vertreter und Vertreterinnen auf Politik, Wirtschaft und Kultur waren der Einladung von Serge Lavroff gefolgt, der in Kürze nach drei Jahren in Hamburg die Leitung der diplomatischen Vertretung Frankreichs in der Hansestadt verlassen wird.

In Vertretung von Bürgermeister Olaf Scholz, der als Hauptredner auf deutscher Seite an der Tagung des deutsch-russischen Gesprächsforums Petersburger Dialog teilnimmt, war Finanzsenator Peter Tschentscher anwesend. Auch Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, war gern an die Außenalster gekommen. „Die Pflege und der Ausbau der deutsch-französischen Freundschaft ist von zentraler Bedeutung für die europäische Friedenspolitik und den europäischen Einigungsprozess“, so Schumacher. „In Zeiten wie diesen ist es darüber hinaus ausgesprochen angenehm, sich mit fraglos pro-europäischen Partnern zu treffen.“

Europaauschuss: Europawoche 2016 erfolgreich und wichtig wie nie zuvor

13644017_10207202741607037_1743928829_nSeit 1994 richten die Bundesländer gemeinsam mit der Bundesregierung, der EU-Kommission und dem EU-Parlament jedes Jahr im Mai die Europawoche aus. Sie findet in ganz Europa statt. Im Mittelpunkt der diesjährigen Veranstaltungsreihe, die vom 30. April bis zum 9. Mai dauerte, standen die Zukunft Europas und die der innereuropäischen Grenzen. Hamburg hatte die Europawoche 2016 mit ihren zahlreichen und vielfältigen dezentralen Informations- und Aktionsangebote unter das Motto „Innovativ und sozial – Hamburg im Herzen Europas“ gestellt.

Am Donnerstag,dem 7. Juli, befasste sich der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft rückblickend mit der Europawoche 2016. „Der Ausgang des Referendums in Großbritannien hat uns alle tief getroffen und einige wirklich entsetzt“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Die verbreiteten europaskeptischen und europafeindlichen Stimmungen in vielen Ländern der Europäischen Union lassen sich nicht leugnen; wir müssen sie ernst nehmen und alles dafür tun, diesen Strömungen wirkungsvoll entgegenzutreten.“ Offensichtlich bedeute die europäische Idee viele Menschen nichts, ja sie seien gar der Meinung, die Europäische Union laufe ihren eigenen Interessen zuwider. „Wir müssen große Anstrengungen unternehmen, dass Europa diese Krise nicht nur übersteht, sondern gestärkt aus ihr hervorgeht,“ so Schumacher.

Dazu sei es nötig, Selbstkritik zu üben und offen über notwendige Reformen auf europäischer Ebene nachzudenken. Außerdem dürfe man Verdrehungen und zum Teil dreiste Lügen über Europa, wie sie von populistischen Gruppierungen verbreitet würden, nicht unwidersprochen stehen lassen. „Sich selbst klug zu machen und zu informieren, ist immer noch der beste Weg zur eigenen, fundierten Meinung“, sagt Schumacher. „Die Europawoche hat dazu reichlich Gelegenheit geboten. Sie ist ein wichtiges Instrument, den europäischen Gedanken zu fördern und den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen. Sie war wichtig und sie wird immer wichtiger.“

Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.

Fotoshooting 2014 Rednerpult 2 1024„Eine zu befürchtende monatelange Hängepartie nach dem Brexit-Referendum führt gerade in der Wirtschaft zu einer gewissen Unsicherheit – nicht allein in Großbritannien und in Europa, sondern aufgrund wirtschaftlicher Verflechtungen weltweit – das gilt es so weit möglich zu vermeiden“, so Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Zugleich betonte Schumacher, es gehe beim Brexit um mehr, als allein um wirtschaftliche Fragen: „Wer in Europa nicht mehr sieht, als einen riesigen Binnenmarkt, der hat die europäische Idee nicht verstanden.“

Die europäische Einigung sei „unser gemeinsames Friedensprojekt“, so Schumacher. Denjenigen, die zu Beginn der 50iger Jahre diesen Prozess initiiert und weiter betrieben haben, müsse man das nicht erläutern. Allerdings hätten nur noch wenige – jedenfalls in Westeuropa – der heute Lebenden eigene Erinnerungen an Krieg und Unfreiheit.

Mit Blick auf die junge Generation betonte Schumacher, dass die europäische Einigung deren Mobilität der Jüngeren erst ermögliche und verstärke – zum Nutzen des Einzelnen und der Völkerverständigung. „Wer würde ein Land als Feind empfinden, in dem er studiert hat, in dem er Freunde gewonnen hat, in dem er seinen Beruf ausgeübt und jahrelang gelebt hat?“, fragt Schumacher.

Der Auftrag laute – nicht erst seit dem Brexit-Referendum: „Wir müssen besser werden – Defizite beseitigen, demokratischer werden, sozialer und verständlicher werden – damit die Mehrheit der Menschen in Europa versteht und zu schätzen weiß, dass die Europäische Union zum Besten gehört, was diesem Kontinent je passiert ist.“

***Meine Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Juni 2016*** „Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.“ weiterlesen