Kategorie: Hamburg

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Senatsfrühstück für Delegation aus Hamburgs Partnerstadt Shanghai

Memorandum Hamburg-Shanghai 2015
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat neun Partnerstädte, zwei davon in Asien, nämlich das japanische Osaka und Shanghai in China. Die Partnerschaft mit der chinesischen 25-Millionen-Metropole wird im kommenden Jahr 30 Jahre bestehen.
Anfang Juni war eine insgesamt siebzig Personen umfassende Delegation aus Shanghai zu Gast in Hamburg, um dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen beiden Städten weiter zu intensivieren. Dafür unterzeichneten der Vizebürgermeister Shanghais und der in Hamburg für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatsrat Wolfgang Schmidt am Dienstag, dem 2. Juni 2015, im Hamburger Rathaus ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren. In dem Dokument werden viele Kooperationsprojekte genannt, etwa in den Bereichen Tourismus, Umweltschutz, Gesundheit, Stadtplanung und Hochwasserschutz.

Am Vormittag hatte der Senat zu einem Frühstück und einem Arbeitsgespräch ins Rathaus geladen, bei dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete zugegen waren – darunter Sören Schumacher.
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Eröffnung des Neubaus der Helios Mariahilf Klinik

Einweihungsfeier des Neubaus der Helius Mariahilfklinik in Harburg
Im Beisein von Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks wurde am Dienstag, dem 26. Mai 2015, der Klinikneubau der HELIOS Mariahilf Klinik Hamburg eröffnet. Der Neubau kostete insgesamt rund 44,5 Millionen Euro, 20 Millionen übernahm die Hansestadt Hamburg, während der HELIOS Konzern 22,5 Millionen aus eigenen Mitteln beisteuerte.

Der Neubau verfügt über knapp 200 Betten in 114 Patientenzimmern, vier OP-Säle, einer davon speziell für Notkaiserschnitte, sowie vier Kreißsäle. „Mit einer Grundfläche von rund 14.500 Quadratmeter ist die Klinik nach wie vor ein überschaubares, kleineres Haus mit kurzen Wegen – dabei aber zugleich mit modernster medizinischer Technik“, erläutert Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter der Einladung zur Eröffnungsfeier gerne nachgekommen war. Dies umso mehr, als er eine sehr persönliche Beziehung zu Mariahilf hat: Er wurde dort geboren.

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Funkelndes fernöstliches Geschenk an Hamburg

Kirschblütenfeuerwerk 2015
Bereits seit 1968 bedankt sich die Hamburg lebende japanische Gemeinde mit dem Kirschblütenfest für die Gastfreundschaft der Stadt. Der Höhepunkt des Festes, das Feuerwerk am Freitagabend, ist für viele Hamburg seit Jahrzehnten Anlass, sich an oder auf der Alster mit Freunden zu treffen und einen fröhlichen, wunderschönen Abend zu verbringen.

Sören Schumacher hatte in diesem Jahr die Gelegenheit, das Feuerwerk gemeinsam mit Vertretern der japanischen Gemeinde Hamburgs vom Vereinshaus des Ruderclubs Allemannia auf der Gurlittinsel zu genießen. „Dies Geschenk, das die etwa 2000 in unserer Stadt lebenden Japanerinnen und Japaner uns alljährlich machen, ist eine ganz zauberhafte Tradition, für die wir uns nur herzlich bedanken können“, so Schumacher. Besonders freute er sich als Harburger auch darüber, den Präsidenten der Technischen Universität Hamburg Harburg, Professor Antranikian, bei der Veranstaltung zu treffen. Auch Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank hatte die Einladung gerne angenommen. „Funkelndes fernöstliches Geschenk an Hamburg“ weiterlesen

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Werben für die Olympischen Spiele in Hausbruch

Olympische Spiele in Hamburg? Informationen in Hausbruch
Die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 beschäftigt schon lange nicht nur Sportler, Politiker und die Wirtschaft. Vielmehr wird darüber inzwischen eine breite Diskussion geführt, an der sich Menschen aller Altersgruppen und unterschiedlichster Interessen beteiligen. Das konnte Sören Schumacher am Dienstag, dem 19. Mai 2015, feststellen, als er im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung der SPD Hausbruch das Hamburger Olympia-Konzept vorstellte. „Ich bin überrascht und beeindruckt, wie gut die Gäste bereits informiert waren“, sagt Schumacher. „Und genau so soll es sein, damit die Hamburgerinnen und Hamburger bei der im Herbst anstehenden Beratung ein fundiertes Votum abgeben können.“ „Werben für die Olympischen Spiele in Hausbruch“ weiterlesen

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Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan

Senatsfrüstück mit Olaf Scholz und dem Bürgermeister aus Busan
Am Mittwoch, dem 13. Mai 2015, nahm Sören Schumacher am Senatsfrühstück teil, das Bürgermeister Olaf Scholz für seinen Amtskollegen aus der südkoreanischen Hafenstadt Busan, Herrn Suh Byung-soo, gab.

Die Beziehungen zwischen Hamburg und Korea sind vielfältig und mehr als 130 Jahre alt. Bereits 1883 wurde der erste deutsch-koreanische Handels-, Schifffahrts- und Freundschaftsvertrag unterschrieben. Für den Wirtschaftsstandort Hamburg ist Südkorea seit vielen Jahren von großer Bedeutung. Besonders eng sind dabei die Beziehungen zu Busan. Während des 816. Hafengeburtstages im Mai 2005 unterzeichneten der Hamburger Senat und die Busan Metropolitan City erstmalig eine „Joint Declaration on Building a Partnership of Friendship and Cooperation“. Diese Erklärung sieht besonders intensive Zusammenarbeiten in den Bereichen Stadtplanung, Schiffbau und Schiffsmaterial, Handel und Logistik, IT und Film sowie Kunst und Kultur vor. Sie wurde beim jetzigen Besuch des Bürgermeisters in Hamburg erneuert. Auch die Hamburgische Bürgerschaft pflegt mit der seit 2009 bestehenden Parlamentspartnerschaft mit dem Stadtparlaments Busans seit Juni 2009 eine besondere Verbindung zur Hafenstadt am Japanischen Meer die in der Rangfolge der größten Containerhäfen der Welt seit 2005 konstant an fünfter Stelle steht. „Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan“ weiterlesen

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Zur Besuch auf der Gorch Fock

Empfang zum Abschluss des Hafengeburtstages auf unserem Patenschiff Gorch Fock.
Die Gorch Fock zählt zweifellos zu den am liebsten gesehenen Gästen des Hamburger Hafengeburtstags. Auch 2015 führte das als Bark getakelte Segelschulschiff der Deutschen Marine wieder die Einlaufparade an. Und wie es ebenfalls Tradition, hatte es eine Einladung des Kommandanten an den Hamburger Bürgermeister und die Bürgerschaft zu einem Empfang auf dem Dreimaster gegeben.

„Dieses Mal war außer der Bürgerschaftspräsidentin sogar der Bürgermeister und die Zweite Bürgermeisterin anwesend“, berichtet Sören Schumacher, der sich dieses besondere Ereignis ebenfalls nicht entgehen ließ. „Es gibt einfach Dinge, die nie langweilig werden“, so Schumacher. „Dazu gehört für mich der Besuch auf der Gorch Fock.“

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Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland

Kurs Europa im Mai 2015
Ursprünglich sollte die Veranstaltung im nicht ganz so großen Kaisersaal des Hamburger Rathauses stattfinden. Doch der Andrang zur Diskussion über das Thema „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ am Freitag, dem 8. Mai 2015, war so groß, dass der Veranstalter, die SPD-Bürgerschaftsfraktion, sie kurzerhand in den Großen Festsaal verlegte. Und selbst dort waren angesichts von mehr als 300 Gästen alle Stühle besetzt.

Als anerkannte Kenner der Materie diskutierten die Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios Sabine Adler, der Stellvertretende Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein, der zudem Mitglied der EU-Russland-Delegation ist, sowie die Leiterin der Vertretung St. Petersburg der Handelskammer Hamburg Dr. Gabriele Kötschau und der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Franz Thönnes. Moderiert wurde die Diskussion vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, der seit Beginn der neuen Legislaturperiode Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ist. „Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland“ weiterlesen

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Besichtigung des Kohlekraftwerks Moorburg

Kohlekraftwerk Moorburg
Der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg ab dem Jahr 2007 auf dem Gelände des 2004 abgerissenen Gaskraftwerks Moorburg war und ist in Hamburg nicht unumstritten. So hat es wegen seines CO2-Ausstoßes, möglicher schädlicher Auswirkungen auf die Flora und Fauna in der Umgebung und wegen seines Nutzungsgrad Kritik auf sich gezogen.

Nachdem Ende Februar dieses Jahres das zweite der beiden Blöcke des Kraftwerks an Netz gegangen ist, wollte der Kreisvorstand der SPD Harburg sich vor Ort ein Bild machen und besichtigte der Kreisvorstand der SPD Harburg die Anlage am Dienstag, den 5.Mai 2015. Dabei gelangten die Harburger Sozialdemokraten zur Ãœberzeugung, dass Moorburg modernste Technik zum Einsatz kommt. „Schade ist allerdings“, so Sören Schumacher, „dass die durch hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung produzierte Fernwärme mangels einer Trasse nicht in den Nordwesten Hamburgs geleitet werden kann. Dadurch wird es leider verunmöglicht, den technisch möglichen Effizienzgrad von mehr als 60 Prozent zu realisieren.“

Im Kohlekraftwerk Moorburg finden regelmäßig Führungen statt. Interessenten können sich dort direkt anmelden.

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Mehr Bürgerbeteiligung bei großen Projekten der Stadt – Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein

DOSB Mitgliederversammlung im März 2015
Hamburgs schon jetzt bundesweit vorbildliches System direktdemokratischer Bürgerbeteiligung soll um die Möglichkeit von sogenannten „Bürgerschaftsreferenden“ erweitert werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen zur Bürgerschaftssitzung am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf ein (siehe Anlage). Die gemeinsame Vorlage wurde auf den jeweiligen Sitzungen der antragstellenden Fraktionen am Montagabend auf den Weg gebracht. Ãœber das zusätzliche Instrument eines Referendums soll es in Zukunft möglich sein, dass Senat und Bürgerschaft Gesetzentwürfe oder andere Vorlagen von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung direkt dem Volk zur Entscheidung vorlegen. Gerade bei Großprojekten, wie es konkret die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele darstellt, sehen die antragstellenden Fraktionen in der verbindlichen Entscheidung des Volkes mittels Referendum eine sinnvolle Ergänzung der Bürgerbeteiligung. „Mehr Bürgerbeteiligung bei großen Projekten der Stadt – Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein“ weiterlesen