Wo liegt Busan? Würde man Passanten auf dem Rathausmarkt diese Frage stellen, träfe man wohl kaum jemanden, der sie korrekt beantworten könnte. Im Rathaus selbst sollte dies anders sein. Denn die Hamburgische Bürgerschaft und das Stadtparlaments Busans verbindet seit Juni 2009 eine Parlamentspartnerschaft. Damit ist die Frage schon teilweise beantwortet: Busan ist eine Stadt. Und zwar eine, die mit nahezu 4 Millionen Einwohnern mehr als doppelt so groß wie Hamburg ist. Sie liegt in Südkorea, am Japanischen Meer, und genau wie in Hamburg spielt auch in Busan der Hafen eine zentrale wirtschaftliche
Rolle – immerhin steht er in der Rangfolge der größten Containerhäfen der Welt seit 2005 konstant an fünfter Stelle. „Gäste aus Busan“ weiterlesen
Eingabenausschuss der Bürgerschaft: öffentlich und Wandsbek
Am 29. Oktober 2013 war der Eingabenausschuss der Bürgerschaft in Wandsbek und lud zu einer Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Beschwerden loswerden und ihre Anliegen vortragen. Als Ansprechpartner stand unter anderem der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) sowie weitere Mitglieder des Ausschusses vor Ort zur Verfügung. Neben der Möglichkeit, ihre Anliegen mündlich vorzubringen hatten die Bürger auch die Möglichkeit, eine schriftliche Eingabe zu überreichen.
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft ist in unregelmäßigen Abständen in den Bezirken unterwegs. „Wir möchten damit nicht zuletzt erreichen, dass die Aufgaben unseres Ausschusses und das Recht, eine Petition einzureichen, noch bekannter werden“, erläutert Sören Schumacher.
Hamburg-Klausur: SPD will starke Bezirke
In den äußersten Süden Hamburgs – das Zollenspieker Fährhaus – hatten sich am Sonnabend,dem 26. Oktober 2013, der SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion begeben, um gemeinsam mit Senatorinnen, Senatoren, Bezirksamtsleitern und Bezirksfraktionsvorsitzenden unter Leitung des Landesvorsitzenden Olaf Scholz und des Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, um ihre als Hamburg-Klausur bekannten gemeinsamen Beratungen abzuhalten.
Von besonderer Bedeutung waren zum einen Fragen des Doppelhaushalts 2015/2016 und zum anderen die Rolle der Bezirke für die Gesamtstadt. „Beides gehört natürlich zusammen“, so Sören Schumacher. „Denn ohne die nötige Finanzausstattung können die Bezirke ihre Aufgaben nicht in der erforderlichen Weise wahrnehmen. Deshalb ist es richtig und gut,dass die Steigerungsrate der Bezirksbudgets über der allgemeinen Steigerungsrate des Haushalts von rund 1 Prozent liegen wird.“ Auch der Personalabbau werde deutlich geringer ausfallen als in der Gesamtverwaltung und die von der Bürgerschaft geschaffenen Quartiersfonds werden weitergeführt. „Das ist eine gute Nachricht für Harburg – wie für alle anderen Bezirke“, meint Schumacher. „Hamburg-Klausur: SPD will starke Bezirke“ weiterlesen
102. Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan)
Am Montag, dem 7. Oktober 2013, gab die offizielle Vertretung Taiwans in Hamburg zur Feier des 102. Nationalfeiertags des asiatischen Staates einen Empfang. Hunderte von Gästen aus Politik, Wirtschaft und öffentlichem Leben waren der Einladung gern gefolgt – darunter auch Sören Schumacher, der seit er im im Jahre 2009 im Rahmen einer mehrwöchigen Reise für junge Europäer Taiwan besucht hat, der Community angehört, die sich in Hamburg – in etlichen Gruppen und Freundeskreisen organisiert – um die Förderung der guten Beziehungen zwischen Hamburg und dem fernöstlichen Staat kümmern. „Die Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag sind immer eine schöne Gelegenheit, informell miteinander zu sprechen, alte Kontakte zu pflegen und neue Kontakte aufzubauen“, so Schumacher. „Und natürlich ist es uns allen hier auch ein Anliegen, Taiwan mit unserer Anwesenheit herzlich zum ‚Geburtstag‘ zu gratulieren!“ „102. Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan)“ weiterlesen
Volksentscheid wird umgesetzt
Die Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben sich entschieden: Mit 50,9 zu 49,1 Prozent haben sie dafür gestimmt, die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze vollständigen zurückzukaufen.
Damit haben sie anders entschieden als Senat und die Mehrheit der Bürgerschaft es für sinnvoll halten. „Das ist bedauerlich“, meint Sören Schumacher, „aber mit der SPD-Fraktion und Bürgermeister Olaf Scholz kann es keinerlei Zweifel daran geben, dass dieser Volksentscheid umgesetzt wird, auch wenn es dabei viele Hürden zu überwinden gilt. Die SPD-Fraktion hat daher schon am Montagnachmittag einen in die Bürgerschaft einzubringenden Antrag beschlossen, in dem der Senat aufgefordert wird, zügig alle nötigen Schritte zur Ãœbernahme der Netze einzuleiten. Und der Fraktionsvorsitzende hat bereits einen Fahrplan für die kommenden Monate vorgelegt.“
Vielen Hamburgerinnen und Hamburgern ist noch in schlechter Erinnerung, wie vor einigen Jahren ein CDU-geführter Senat den eindeutigen Volksentscheid gegen die Privatisierung der Krankenhäuser nicht beachtet hat. „Derartiges wird sich mit uns nicht wiederholen“, betont Schumacher.
Spontanes Gespräch in der Lobby
„Jugend im Parlament“ heißt das größte Planspiels Hamburgs. Es wird von der Hamburgischen Bürgerschaft organisiert und ermöglicht den 122 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Alter zwischen 15 und 21 Jahren hautnah und durch eigene Erfahrung zu erleben, wie Politik ‚gemacht‘ wird und wie komplex diese Vorgänge sind. Vom 16. bis 20. September 2013 gehört das Rathaus ihnen: die Schülerinnen und Schüler aus Schulen des gesamten Stadtgebiets, Studentinnen und Studenten der Hamburger Hoch- und Fachschulen sowie Auszubildende aus vielen Betrieben wählen ihr Präsidium, bilden Ausschüsse und setzen ihre eigenen Schwerpunkte. Sie diskutieren und entscheiden eigenständig. Und das nicht etwa für die Schublade. Vielmehr werden am Ende der Veranstaltung ihre Ergebnisse in Form einer Resolution der Präsidentin der Bürgerschaft, Carola Veit, übergeben und diese wird dann veranlassen, dass die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft später in ihren Ausschüssen gemeinsam mit den Jugendlichen diskutieren. „Spontanes Gespräch in der Lobby“ weiterlesen
Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg
Am Donnerstag, dem 19. September 2013, besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Groningen (Niederlande) die Hamburgische Bürgerschaft. Der Parlamentspräsident und die rund 40 Mitglieder aus den zehn Fraktionen der „Provinciale Staten“ hatten den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Arbeitsbesuche, die sie außer nach Hamburg auch nach Bremen führte, auf die norddeutsche Zusammenarbeit, die grenznahe länderübergreifende Kooperation in Europa sowie die Erneuerbaren Energien gelegt. Als Mitglied des Europaausschusses der Bürgerschaft nahm auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.
In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose
Hans-Ulrich Klose ist jemand, den man wohl unwidersprochen als „sozialdemokratisches Urgestein“ bezeichnen darf. Und dies allemal in Hamburg. Denn seit 1974 war Uli, wie er unter Sozialdemokraten heißt, eine feste Größe in und für Hamburg. Zwischen 1974 und 1981 als Hamburger Bürgermeister und seit 1983 als Bundestagsabgeordneter für den Hamburger Wahlkreis Harburg/Bergedorf. Im Bundestag bekleidete er über die Jahre etliche bedeutende Ämter – er war Vorsitzender der SPD-Fraktion, Vizepräsident des Parlaments und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.
Nun aber soll nach seinem eigenen Wunsch Schluss mit der aktiven Politik sein: Hans-Ulrich Klose kandidiert nicht wieder für den Bundestag. In den letzten Wochen und Monaten gab es daher etliche Abschiedsfeiern und –empfänge. Am Freitag, dem 13. September 2013, lud die SPD Harburg unter dem etwas wehmütigen Titel „In Hamburg sagt man Tschüß“ zu einer derartigen Feier ein. Zahlreiche Genossen, Freunde und Weggefährten waren der Einladung in das Stellwerk Harburg gefolgt – allen voran Bürgermeister Olaf Scholz. Auch etliche derzeitige und frühere Bürgerschaftsabgeordnete aus Harburg waren gekommen – einige davon waren noch nicht einmal geboren, als Klose Bürgermeister wurde. Das gilt auch für Sören Schumacher, der so empfindet, wie wohl viele im Stellwerk: „Mit Ulis Abschied geht eine Ära zu Ende. Wir hier in Harburg waren immer stolz, ihn als unseren Bundestagsabgeordneten zu haben. Und selbstverständlich denken wir mit Dankbarkeit an sein großes Engagement für die Gründung der Technischen Universität Hamburg-Harburg.“ „In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose“ weiterlesen
Befügelt“ – die 10.Nacht der Kirchen in Hamburg
Am 14. September 2013 luden 120 Hamburger Gemeinden an 130 Orten in der Stadt zur Nacht der Kirchen ein. Das Motto dieser Veranstaltung, die bereits zum zehnten Mal stattfand, lautete kurz und bündig „Beflügelt“; es nimmt ein Wort aus dem Buch des Propheten Jesaja auf: „Die auf den Herren harren, kriegen neue Kraft, dass sie auffahren mit Flügeln wie Adler“.
Zur größten ökumenischen Feier des Nordens waren auch dieses Mal nahezu hunderttausend Besucher gekommen. Sie konnten ein Kulturfest voller Literatur, Musik, Kunst, Tanz und selbstverständlich auch geistlichen und spirituellen Veranstaltungen erleben – 672 Stunden kostenloses Programm wartete auf sie. Auch Sören Schumacher nahm die Gelegenheit wahr. Er besuchte St. Nikolai, Hamburgs zentralen Erinnerungsort für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft der Jahre 1933-1945. „Die Neugestaltung dieses beeindruckenden Monuments ist hervorragend gelungen“, so seine Einschätzung. „Mit dem gläsernen Lift auf die Aussichtsplattform zu fahren, ist ein ganz besonderes Erlebnis und die Ergänzung des imposanten Blicks über unsere jetzt so schöne Stadt durch die historischen Aufnahmen der Kriegszerstörungen lässt wohl niemanden kalt. Den Besuch des Turms und des zum Mahnmal gehörenden Museums kann ich jedem ans Herz legen – Hamburgern ebenso wie Touristen.“
Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme“
Laut einer aktuellen Umfrage von Radio Hamburg sprechen sich die Hamburgerinnen und Hamburger mehrheitlich gegen den Rückkauf der Energienetze aus. Dazu erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Diese Momentaufnahme ist für uns Ansporn, um jede weitere Nein-Stimme in der Stadt zu kämpfen. Es zeigt sich: Immer mehr Menschen misstrauen den Versprechungen der Volksinitiative. Der Widerstand gegen den Netzkauf wird von Tag zu Tag größer. Die Umfrage belegt außerdem: Kaum jemand will für den Netzkauf neue Schulden machen – aber ohne Kredite wäre das gar nicht zu realisieren. Angesichts von Staatsschuldenkrise und Schuldenbremse ist es verständlich, dass die Bereitschaft, sich weiter zu verschulden selbst bei den Befürwortern kaum vorhanden ist. Und auch wenn ein öffentliches Unternehmen die Kredite für den Netzkauf aufnimmt, sind das Schulden der Stadt. Wir werden die nächsten Tage überall in der Stadt für unsere Position weiter werben, um noch mehr Menschen über die Risiken und Nebenwirkungen des Netzkaufs aufzuklären. Unsere Botschaft ist klar: Nein zu 2 Milliarden Euro Schulden, Nein zum Volksentscheid am 22. September!“ „Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme““ weiterlesen