Kategorie: Hamburg

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Werksbesichtigung in Bostelbek

Auf Einladung des Industrieverbandes Hamburg besuchte Sören Schumacher zusammen mit zahlreichen anderen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und der Präsidentin der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 16. November 2011, das Mercedes-Benz-Werk Bostelbek. Zunächst stand eine Besichtigung des Werks auf dem Programm, das sich auf dem Gelände des ehemaligen Tempowerks im Bezirk Harburg befindet. Mercedes-Benz produziert dort die Achsen, Lenksäulen sowie andere Systemelemente für fast alle seine Modelle und beschäftigt dafür zurzeit 2800 Mitarbeiter. „Damit ist das Unternehmen einer der größten Arbeitgeber in Hamburg“, so Sören Schumacher, „und als Industrieunternehmen natürlich besonders wichtig für den Standort. Abgesehen davon sind derartige Besichtigungen immer ausgesprochen informativ und spannend. Deshalb habe ich die Einladung des Industrieverbandes gerne angenommen.“

Nach der Werksbesichtigung gab es Gelegenheit zu informellen Gesprächen zwischen den Vertretern des Unternehmens, des Industrieverbandes Hamburg und den Parlamentariern, die von allen Gästen gern genutzt wurden.

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Rathausbesuch – andächtige Stille im Waisenzimmer

Seit er Bürgerschaftsabgeordneter ist, gibt Sören Schumacher regelmäßig Gruppen, die sich in seinem Büro angemeldet haben, die Möglichkeit, das Hamburger Rathaus zu besichtigen. Anfangs nahm er dafür die Dienste des Besucherservices in Anspruch. Mittlerweile aber weiß er selbst so viel über das Rathaus, dessen Geschichte und Räume, dass er seine Gruppen selbst führt.

Am Mittwoch, dem 9. Oktober 2011, war mal wieder eine Gruppe sehr junger Besucher zu Gast: Eine 4. Klasse aus Hittfeld hatte sich angesagt. Die Zehn- bis Elfjährigen waren nicht nur sehr beeindruckt von den prachtvollen Räumen. Darüber hinaus hatten sie jede Menge Fragen zur Politik und wollten alles über die Arbeit von Politikern wissen. Ganz still aber wurden sie, als Sören Schumacher ihnen im Waisenzimmer des Rathauses erklärte, wie die wunderschönen Kerbschnitzereien an Türen, Wänden und Täfelungen des Zimmers entstanden sind. Sie wurden Ende des 19. Jahrhunderts in fünfjähriger Arbeit von 80 Waisenkindern des Hamburger Waisenhauses angefertigt. Die 8 bis 14 Jahre alten alten Kinder erhielten durch diese Arbeit eine angesehene Ausbildung. Die handwerklich Geschicktesten durften sogar ihren Namen in die Türen einritzen. „Die Geschichte dieses Zimmers“, so Sören Schumacher, „ist schon etwas sehr Besonderes und sie beeindruckt gerade Kinder immer sehr.“

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher hat, der sollte sich ganz einfach in dessen Abgeordnetenbüro melden!

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Besuch bei Airbus

Auf Einladung des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Airbus Operations GmbH, Günter Butschek, besuchte Sören Schumacher am Mittwoch, dem 17. Oktober 2011, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Abgeordneten verschiedener Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft das Airbuswerk in Finkenwerder.

Unter der Ãœberschrift ‚Parlament trifft Airbus‘ ging es um zahlreiche Themen, die für Hamburg und für Airbus als – eigenen Angaben zufolge – Hamburgs größtem Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb von zentraler Bedeutung sind. Darunter: Forschung, Innovation, Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, Umwelt, Verkehr.

„Ich halte derartige Gespräche zwischen dem Parlament und der Wirtschaft für ganz wichtig“, so Sören Schumacher, „damit man nicht immer nur übereinander, sondern vor allem miteinander spricht. Außerdem ist die Besichtigung eines solchen Werks ausgesprochen spannend und schon deshalb lohnend.“

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Zwei neue Stolpersteine enthüllt

Im Rahmen einer Gedenkfeier in der Stadtteilschule Falkenberg wurden am Donnerstag, dem 8. September 2011, in Fischbek unweit des Ortes, an dem sich das Außenlager Neugraben des KZ Neugengamme befand, zwei neue Stolpersteine enthüllt. Sie wurden in Gedenken an Nina Müller und Ruth Frischmannova eingesetzt. Die Stolpersteine – kleine Betonwürfel mit einer Messingplatte, auf der die Lebensdaten von Opfern des Nationalsozialismus verzeichnet sind – werden seit 1997 dort verlegt, wo diese Menschen einst wohnten. Sie sind mittlerweile überall in Deutschland zu finden und beeindruckende kleine, aber nicht zu übersehende Mahnmale gegen das Vergessen.

Die Enthüllung nahm der Sprecher der Initiative Gedenken in Harburg, Klaus Möller, gemeinsam mit Angehörigen der beiden Opfer vor, die eigens aus Tschechien beziehungsweise den USA angereist waren. „Am Tag vor der Enthüllung der Steine“, so Sören Schumacher, der der Gedenkfeier beiwohnte, „waren Ãœberlebende des KZ mit Schülerm der Stadtteilschule zusammengetroffen, um über ihre Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus zu berichten und mit den jungen Menschen zu diskutieren. Keine Unterrichtsstunde wird jemals solche Begegnungen ersetzen können. Deshalb ist es so wichtig, dass sie stattfinden, solange es noch Zeitzeugen gibt.“

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Eingabenausschuss besichtigt Untersuchungshaftanstalt Hamburg

Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, können eine Eingabe an die Bürgerschaft machen und um Abhilfe bitten. Diese Recht steht auch Menschen zu, die sich im Gefängnis oder in Untersuchungshaft befinden. Um sich ein Bild vom Leben in diesen Einrichtungen zu machen, besichtigte der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Dienstag, dem 6. September 2011, die Untersuchungshaftanstalt Hamburg in der Holstenglacis.

Die Untersuchungshaftanstalt dient als Untersuchungsgefängnis, Polizeigefängnis, Anstalt für Zivilhaft (z.B. Erzwingungshaft), Vorführungsabteilung für Gerichtsverhandlungen und Transportabteilung. Darüber hinaus verfügt sie über ein Vollzugskrankenhaus (Zentralkrankenhaus-ZKH). Der Aussschuss besichtigte sowohl den kürzlich modernisierten Zellentrakt A wie auch den noch nicht modernisierten Zellentrakt B. Außerdem trafen die Abgeordneten zu einem Gespräch mit der Anstaltsleitung zusammen. „Man kann noch so viel über eine solche Einrichtung hören oder lesen, der persönliche Eindruck lässt sich durch nichts ersetzen“, so Sören Schumacher, der Fachsprecher der SPD-Fraktion für Eingaben ist.

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Zu Gast beim Iftar-Empfang

Für gläubige Moslems ist die Einhaltung des gemeinschaftlichen, 30 Tage währenden Fastens während des Ramadan – des neunten Monats des islamischen Kalenders – besonders wichtig. Denn das Fasten gilt als eine der Säulen des Islams. Da sich die islamische Zeitrechnung allein nach dem Mondjahr richtet, sind die Jahre um 10 bis 11 Tage kürzer als im Sonnenjahr. Deshalb findet das Fasten im Monat Ramadan in Bezug auf das Sonnenjahr immer zu einer anderen Zeit statt. In diesem Jahr begehen gläubige Moslems den Ramadan zwischen dem 1.August und dem 29.August.

Fester Bestandteil des Ramadan ist das gemeinschaftliche Fastenbrechen – der Iftar -, der abendliche Abschluss eines Fastentages mit der Zeit des Abendgebetes bei Anbruch des Abends und einem anschließenden Essen. Häufig werden dazu auch Gäste geladen. Zu einem solchen ‚Iftar-Empfang” hatte die Islamische Gemeinde Neugraben am Freitag, dem 19.August 2011 eingeladen. Zu den etwa 40 Gästen, die der Einladung gefolgt waren, gehörte auch Sören Schumacher. Er besuchte erstmals einen moslemischen Gebetsraum und einen Iftar-Empfang. „Ich fühle mich sehr geehrt, dabei zu sein”, so Schumacher. „Und ich freue mich über die große Gastfreundschaft der islamische Gemeinde.”

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Petitionen: Bürgernah und so wichtig wie das Wahlrecht

SPD-Fachsprecher für Petitionen aus ganz Deutschland tagen in Hamburg

Am 30. Mai und 1. Juni trafen sich die Fachpolitikerinnen und -politiker der SPD-Fraktionen zu einer Tagung im Hamburger Rathaus. Gastgeber war der Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Er ist seit dieser Legislaturperiode Sprecher für Petitionen. Schumacher: „Das Treffen mit den Kollegen aus ganz Deutschland war für mich ein hilfreicher Start in die von mir übernommene Aufgabe. Neben den fachlichen Diskussionen ist der Austausch sehr wichtig.“

Zentrales Thema der Diskussion waren die Möglichkeiten und die Form, wie Petitionen eingereicht werden können. Sowohl der Deutsche Bundestag als auch die Bürgerschaft in Bremen lassen inzwischen eine sogenannte „öffentliche Petition“ zu. Das Anliegen wird hier im Internet geschildert. Wer sich ebenfalls für das Anliegen interessiert kann mit wenigen Mausklicks die Petition unterstützen oder in Foren mitdiskutieren. „Für mich klingt das sehr spannend und auch die Hamburger SPD-Fraktion sollte sich mit dieser neuen Formen von Petitionen beschäftigen“, erklärt Schumacher.

Zum Hintergrund:
Neben dem Wahlrecht können sich Bürgerinnen und Bürger auch mittels einer Petition in die Politik einmischen. Das sind schriftlich eingereichte Anliegen an das Parlament. In jedem Landtag und im Bundestag gibt es Ausschüsse, die sich mit diesen Petitionen beschäftigen. Die Schreiben an die Parlamente sind ein im Grundgesetz verbrieftes unantastbares Recht.

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Gespräch mit Bundeswehrsoldaten

Zu einem Gespräch mit 15 Lehrgangsteilnehmern der Unteroffizierschule der Luftwaffe in Heide/Holstein traf sich Sören Schumacher am Dienstag, dem 29. März 2011, im Hamburger Rathaus. Die Soldaten waren im Rahmen eines Lehrgangs nach Hamburg gekommen und hatten sich vorgenommen, einen Politiker persönlich kennenzulernen und von Schumacher als Bürgerschaftsmitglied und Wahlkreisabgeordnetem aus erster Hand zu erfahren, was dessen Arbeit als Parlamentarier ausmacht. Sören Schumacher: „Ich nehme derartige Termine immer sehr gerne wahr. Denn sie tragen dazu bei, dass eventuell bestehende Vorurteile gegenüber Politikern abgebaut werden. Und selbstverständlich lerne ich in diesen Gespräche eine Menge über die Arbeits- und Lebensumstände sowie Meinungen und Einstellungen meiner Gesprächspartner. Das ist für meine parlamentarische Arbeit von großem Wert.“

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Erste Sitzung des Eingabenausschusses

Noch sind die Ausschüsse der neu gewählten Bürgerschaft nicht besetzt. Die Arbeit im Eingabenausschuss muss dessen ungeachtet aber weitergehen. Denn viele der Eingaben dulden keinen Aufschub. Am Montag, dem 28. März 2011, fand daher die erste Sitzung dieses Ausschusses in der 20. Legislaturperiode statt.

Sören Schumacher war bereits in der letzten Wahlperiode Mitglied des Eingabenausschusses und gehört ihm bis auf Weiteres wieder an. „Diese Arbeit“, so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „hat mir sehr gut gefallen. Denn sie bietet. wie kaum eine andere im parlamentarischen Alltag, die Möglichkeit, in konkreten Einzelfällen etwas zum Wohl der Betroffenen zu bewirken, auch wenn selbstverständlich nicht jede Eingabe erfolgreich sein kann.“

Der Eingabenausschuss befasst sich mit Eingaben (auch Petitionen genannt), also Bitten oder Beschwerden der Bürger an ihre Volksvertretung. Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, können eine Eingabe an die Bürgerschaft machen und um Abhilfe bitten. Eine Eingabe an die Bürgerschaft kann helfen, diese zu beseitigen. Das Parlament muss sich mit den Eingaben befassen und zu ihnen Stellung nehmen. Das Eingabenrecht (auch Petitionsrecht genannt) ist ein Grundrecht. Es gilt für alle: Erwachsene, Minderjährige, betreute Personen, Häftlinge, deutsche und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose. Seit dem 1.1.2010 kann man sein Anliegen auf der Website www.hamburgische-buergerschaft.de auch online vortragen.

Mit privaten Angelegenheiten (Mietverhältnissen, Nachbarstreitigkeiten, familiären Problemen) darf sich der Ausschuss nicht beschäftigen; hierfür sind gegebenenfalls. die Gerichte zuständig.

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Jetzt kann’s richtig losgehen: Bürgerschaft wählt neuen Senat

Auf ihrer zweiten Sitzung der Wahlperiode hat die Hamburgische Bürgerschaft am gestrigen Mittwoch, dem 23. März 2011, mit allen Stimmen der SPD-Fraktion die von Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren bestätigt. Außer Scholz, der bereits am 7.März 2011 gewählt wurde, gehören dem neuen Senat an:

Jutta Blankau (SPD, Stadtentwicklung und Umwelt), Frank Horch (parteilos, Wirtschaft, Verkehr und Innovation), Barbara Kisseler (parteilos, Kultur), Michael Neumann (SPD, Inneres und Sport), Cornelia Prüfer-Storcks (SPD, Gesundheit und Verbraucherschutz), , Ties Rabe (SPD, Schulbehörde), Detlef Scheele (SPD, Arbeit, Soziales, Familie und Integration), Jana Schiedek (SPD, Justiz und Gleichstellung), Dorothee Stapelfeldt (SPD, Wissenschaftsbehörde) und Peter Tschentscher (SPD, Finanzen).

Darüber hinaus wählte das Hamburger Parlament seine neue Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sowie deren zwei Stellvertreterinnen Barbara Duden (SPD) und Kersten Artus (Linke).

„Nun können sowohl die Bürgerschaft als auch der Senat ihre Arbeit für Hamburg beginnen“, so Sören Schumacher, „Ich denke, wir haben eine hervorragende Mannschaft, die unter der Leitung von Olaf Scholz die hohen Erwartungen und das große Vertrauen der Hamburger Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen werden.“