Kategorie: Hamburg

Hamburgs Politiker hatten während der Bürgerschaftssitzung am 10. und 11. Juli 2008 einen ganz besonderen Ausblick auf den Rathausmarkt. Zur gleichen Zeit wurden einige Spiele in einem extra für die Beachvolleyball EM aufgebauten Station ausgetragen. „So ein kleines Stadion mitten in Hamburg ist eine super Idee“, kommentierte Sören Schumacher, das Geschehen vor dem Rathaus. Zum zuschauen kamen die Politiker verständlicher Weise nicht. Ihr Aufgabe lag vielmehr in der Arbeit im Parlament.

Am Montag, dem 7.Juli, fand im Hamburger Rathaus das traditionelle Parlamentarische Sommerfest statt. Auf Einladung des Präsidenten der Bürgerschaft feierten etwa 1400 geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses und – nach Einsetzen eines Gewitter mit Platzregen – in der für die Veranstaltung zur Lounge umgestalteten Diele des Rathauses. Für das leibliche Wohl der Gäste war bestens gesorgt. Dafür musste – auch das gehört zur Tradition dieses Festes – der Steuerzahler keinen Cent bezahlen. Denn das Fest, das alljährlich am Montag der Woche stattfindet, in der die letzte Bürgerschaftssitzung vor der Sommerpause stattfindet, wurde von zahlreichen Hamburger Unternehmen gesponsort.

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Am Mittwoch, dem 2.7. fand im Julius-Leber-Forum eine Veranstaltung der Reihe „Hamburger Nachwuchsgespräche“ statt, an der Sören Schumacher teilnahm. Gast war Sven-Michael Veit, der als politischer Redakteur der taz Nord den Hamburger Wahlkampf und die Koalitionsverhandlungen beobachtete und kommentierte. Themen der angeregten Diskussion waren außerdem das Verhältnis von Presse und Politik in Hamburg und die derzeitige Situation der SPD.

Das Julius-Leber-Forum ist die Friedrich-Ebert-Stiftung in denn Ländern Hamburg, Bremen und Schleswig-Holstein. Seine Veranstaltungsreihe „Hamburger Nachwuchsgespräch“ richtet sich an alle jungen, politisch interessierten Menschen.

Die Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen. „Das wurde auch Zeit“, sagte der Harburger Abgeordnete Sören Schumacher. „Die Bürgerschaft muss sich endlich an die Arbeit.“

Stefan Schmitt, ebenfalls Harburger Abgeordneter, ergänzte: „Die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft liegt schon fast drei Monate zurück, aber die 121 Abgeordneten haben ihre Arbeit in den Fachausschüssen der Hamburgischen Bürgerschaft immer noch nicht begonnen“.

„Man hatte langsam den Eindruck, dass den Regierungsfraktionen die Arbeit in den Fachausschüssen lästig ist. Dort kann man unangenehmen Fragen ja nicht ausweichen“, sagte der Süderelber Abgeordnete Thomas Völsch.

In diesem Zusammenhang hat die SPD – Fraktion in der Bürgerschaft jetzt auch Ihre Ausschussbesetzungen festgelegt. Stefan Schmitt wird die SPD im Rechts- und im Verfassungsausschuss vertreten, Sören Schumacher im Eingaben- und im Sportausschuss und Thomas Völsch im Haushalts- und im Stadtentwicklungsausschuss.

Die drei Harburger zeigten sich zufrieden mit ihrem Ergebnis „Wir haben für die Parlamentsarbeit insgesamt und auch für die örtliche Arbeit wichtige Ausschüsse bekommen“, sagte Völsch, der die Harburger Farben auch im Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten vertritt. „Wir wollen Ansprechpartner für die Menschen Harburg sein, aber auch mitgestalten und etwas bewegen. Dafür sind jetzt gute Grundlagen gelegt. Jetzt kann es endlich losgehen“, ergänzte Schumacher.