Zum ersten Mal hat am 11. April 2013 ein Bundestagspräsident in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Rede gehalten. Anlass für die Rede von Norbert Lammert war das Ende der ersten Demokratie in Deutschland vor 80 Jahren, das mit der Verabschiedung des sogenannten „Ermächtigungsgesetzes“ am 23. März 1933 und des „Ersten Gleichschaltungsgesetzes“ vom 31. März 1933 besiegelt war. Mit dem Ermächtigungsgesetz wurde die gesetzgebende Gewalt vom Parlament auf die Regierung übertragen, also die Gewaltenteilung aufgehoben und der Weg in die nationalsozialistische Gewaltherrschaft bereitet. Das Gleichschaltungsgesetz unterwarf alle gesellschaftlichen Gruppen und Einrichtungen der nationalsozialistischen Herrschaft. „Bundestagspräsident Lammert spricht in der Bürgerschaft“ weiterlesen
Öffentliche Anhörung zu Europaschulen und Europäischen Mobilitätsprogrammen
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort im Ausschuss der Bürgerschaft
Die Themenkomplexe „Europaschulen“ und „Europäische Mobilitätsprogramm für Studierende“ stehen im Mittelpunkt zweier öffentlichen Anhörungen des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft.
Dabei kommen die Hamburgerinnen und Hamburger zu Wort. Bei den Anhörungen gemäß Â§ 59 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft kann sich jeder zum Thema zu Wort melden. Darüber hinaus wird dieser Teil der Ausschusssitzung mit der Anhörung geladener Auskunftspersonen kombiniert.
Die Ausschusssitzung findet statt am Freitag, 26. April 2013, um 17 Uhr in der Europaschule Gymnasium Hamm (Ebelingplatz 8, 20537 Hamburg).
Junge Unterstützung im Abgeordnetenbüro Schumacher
In den kommenden zwei Wochen erhält das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher Unterstützung durch einen jungen Praktikanten aus Tschechien, der im Rahmen eines Schüleraustausches zwischen dem Thomas-Mann-Gymnasium in Prag und dem Marmstorfer Immanuel-Kant-Gymnasiums, der vom 6. bis 20. April 2013 stattfindet, nach Hamburg gekommen ist.
Der Achtzehnjährige interessiert sich in der Schule besonders für Geschichte, Sozialwissenschaften und Politik und verfügt über sehr gute Deutschkenntnisse. „Ich finde“, so Sören Schumacher, „das sind hervorragende Voraussetzungen für ein Praktikum in meinem Büro und freue mich darauf, David in den nächsten vierzehn Tagen nicht nur mit dem Alltag in einem Abgeordnetenbüro vertraut zu machen, sondern ihm darüber hinaus auch einen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten sowie die Hamburger Politik und Verwaltung geben zu können.“ Dass für den jungen Mann aus Prag außerdem noch Zeit bleiben wird, den Freizeitwert Hamburgs kennenzulernen, muss nicht extra betont werden – zumal nun endlich auch hier der Frühling einzieht!
Besuch des SPD-Bürgerbüros
Dreimal in der Woche – Dienstag, Mittwoch und Donnerstag jeweils von 14 bis 16 Uhr – ist das zentrale Bürgerbüro der SPD Hamburg im Kurt-Schumacher-Haus in der Kurt-Schumacher-Allee 10 geöffnet, um Bürgerinnen und Bürgern kostenfrei und selbstverständlich vertraulich zum Umgang mit Behörden und Bürokratie sowie bei sozialen Problemen zu helfen. Diese Hilfe wird von einem Team erfahrener ehrenamtlicher Helfer ermöglicht und steht auch telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung. Am Dienstag, dem 9. April 2013, besuchte Sören Schumacher gemeinsam mit dem derzeit in seinem Abgeordnetenbüro tätigen Praktikanten das Büro, um ihm dieses für die Ratsuchenden kostenlose Angebot der SPD vorzustellen.
Rathausbesichtigung und Besuch der Bürgerschaft mit Sören Schumacher
Ein geflügeltes Wort behauptet: „Wenn man aus dem Rathaus kommt, ist man schlauer.“ Wer überprüfen möchte, ob das stimmt, der hat dazu am Mittwoch, dem 15. Mai 2013, die Gelegenheit. Denn an diesem Tag bietet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht nur die Gelegenheit, an einer von ihm selbst geführten Besichtigung des Hamburger Rathauses teilzunehmen. Darüber hinaus werden die Teilnehmer eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft besuchen und dem parlamentarischen Geschehen vom Balkon des Plenarsaals aus beobachten können. Der Blick ins Rathaus und ins Parlament beginnt um 12.30 Uhr und wird um etwa 16.30 Uhr enden.
Wer dabei sein möchte, der sollte sich bis spätestens Freitag, den 3. Mai, im Büro von Sören Schumacher melden: Tel.: 33 98 44 33; E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de.
IBA im Gloria-Tunnel
Der Gloria-Tunnel in der Harburger Innenstadt gehört nicht gerade zu den schönen Sehenswürdigkeiten Harburgs. Einen ersten Schritt zur Veränderung zum Besseren hat jetzt die IBA Hamburg GmbH unternommen. Am Donnerstag, dem 21. März 2013, wurde das IBA-Schaufenster im Gloria-Tunnel im Beisein des Geschäftsführer der IBA Uli Hellweg und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch eröffnet. Während der Internationalen Gartenbauausstellung kann man sich dort über die Projekte und Veranstaltungen informieren, die von März bis November dieses Jahres stattfinden werden. „IBA im Gloria-Tunnel“ weiterlesen
Rathausführung mit jungen Israelis
Am Dienstag, dem 19. März 2013, führte Sören Schumacher eine Gruppe junger Israelis durch das Hamburger Rathaus. Die jungen Frauen und Männer sind im Rahmen eines Jugendaustausches in Hamburg zu Gast, der zwischen dem Freizeitzentrum Mopsberg im Bürgerzentrum „Feuervogel“ im Phoenix-Viertel, und einem Community Center in Ashdod/Israel besteht und auch von dort aus organisiert wird. „Rathausführung mit jungen Israelis“ weiterlesen
Taekwondo: Senatsempfang zum Start der German Open
Vom 9. bis 10.März dieses Jahres fanden in Hamburg die German Open im Taekwondo statt. Seit längerem schon ist es Tradition, dass der Senat Vereinsverteter und Aktive dieses aus Korea stammenden Kampfsports aus Anlass dieses Turniers zu einem Empfang bittet. So auch in diesem Jahr. Zum 8.März hatte Hamburgs Innen- und Sportsenator Michael Neumann eingeladen – und viele, viele kamen. Motto war in diesem Jahr die deutsch-türkische Freundschaft. Daher war neben der Delegation der Deutschen Taekwondo Union auch die gesamte türkische Nationalmannschaft bei der Feierstunde zugegen. Als Mitglied des Sportausschusses hatte auch Sören Schumacher die Einladung des Senators gerne angenommen. „Taekwondo: Senatsempfang zum Start der German Open“ weiterlesen
Besichtigung beim Norddeutschen Regatta-Verein
Auch wenn man nicht segelt oder gar Mitglied des vornehmen Norddeutschen Regatta-Vereins (NRV) ist, so ist wohl jedem Hamburger das Clubhaus der Vereins an der noblen Schönen Aussicht bekannt – unübersehbar etwa, wenn man Hamburg mit dem Alsterdampfer von der Wasserseite besichtigt. „Besichtigung beim Norddeutschen Regatta-Verein“ weiterlesen
SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich am heutigen Nachmittag in einer Sondersitzung über die Inhalte der Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie informiert und den Verhandlern auf städtischer Seite für ihren Einsatz gedankt. „Wir haben jetzt endlich eine solide Grundlage. Die Fertigstellung der Elbphilharmonie in eigener Regie wäre demgegenüber keineswegs die billigere und einfachere Variante für die Stadt. Dazu reicht ein Blick zur Baustelle des Berliner Großflughafens“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. „Ein wichtiges vertrauensbildendes Signal ist es, dass der Vertragsentwurf sofort ins Internet gestellt wurde, damit sich auch die Hamburgerinnen und Hamburger selbst ein Bild machen können. Einmal mehr gilt: Nur Transparenz schafft wieder neue Akzeptanz.“ Auch die bisherigen Verträge hatte der Senat schon ins Netz gestellt. „SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu“ weiterlesen