Keine Einigung beim Kohlekraftwerk – Wird Harburg durch eine südliche Trasse für die Hafenquerspange abgeschnitten?
Harburg – Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat am Donnerstag ihren Koalitionsvertrag für die nächste Legislaturperiode 2008 bis 2012 vorgelegt.
In einer ersten Reaktion erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD und Harburger SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter:“ Der Koalitionsvertrag ist in vielen Bereichen schlicht enttäuschend. Die größte Enttäuschung aus Harburger Sicht dürfte das Nichtergebnis beim Kohlekraftwerk Moorburg sein. Dieses Problem von den Gerichten entscheiden zu lassen, ist eine Bankrotterklärung der politischen Gestaltung, die gerade die Aufgabe hat, Interessenkonflikte politisch zu lösen und sich nicht hinter den Roben der Verwaltungsrichter zu verstecken.“
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Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hat sich am vergangenen Freitag mit einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern aus Prag im Hamburger Rathaus getroffen. Die Jugendlichen, die im Rahmen eines vom Immanuel-Kant-Gymnasium organisierten Schüleraustausches in Hamburg zu Gast waren, hatten zunächst Gelegenheit, zusammen mit ihren, ebenfalls zur Besuchergruppe gehörenden Hamburger Mitschülern das Rathaus unter der fachkundigen Führung des Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, zu besichtigen. Besonders beeindruckt zeigten sich die Jugendlichen von den Festsälen, vor allem der Dimension und Pracht des Großen Festsaales. Im Plenarsaal der Bürgerschaft war es den jungen Gästen sogar erlaubt, sich auf die Plätze der Abgeordneten zu setzen und auch ein kurzer Auftritt auf dem Rathausbalkon mit Blick auf den Rathausmarkt war ihnen, anders als anderen Gästen, gestattet. „Mich hat es sehr gefreut, den Schülern aus unserer Partnerstadt Prag unser schönes Hamburger Rathaus zu zeigen“, so Sören Schumacher. Dass das Rathaus kein Museum ist, wie einige der Gäste vermuteten, zeigte sich im Anschluss an die Besichtigung bei einem Gespräch und Meinungsaustausch mit dem Abgeordneten. Die zweiundzwanzig Jugendlichen freuten sich besonders darüber, dass sie mit Sören Schumacher nicht nur einen der jüngsten Bürgerschaftsabgeordneten treffen konnten, sondern auch einen Ehemaligen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, das sich als Europaschule besonders um den internationalen Schüleraustausch kümmert. Für Schumacher wird es nicht der letzte derartige Termin sein. Er betont: „Zu meiner Tätigkeit als Abgeordneter gehört es,
Überraschend ist das Ergebnis für die 121 Abgeordneten noch am Mittwochabend (27.02.2008) bekannt gegeben worden.
In der Rieckhof-Kneipe versammelten sich viele Mitglieder der SPD Harburg um gemeinsam den Wahlabend zu erleben.
Mitglieder davon einen engagierten und guten Wahlkampf geführt zu haben. „Die Zuggewinne haben wir uns im letzten Jahr hart erkämpft“, war zu hören.
Am Mittwoch, den 20.02. fand der zweite Infostand der Harburger SPD an der Denickestraße vor der TU statt. Im Fokus standen dabei die Studiengebühren, welche der CDU eingeführt hat. Viele Studentinnen und Studenten kamen um sich zu informieren. Der Bürgerschaftskandidat Sören Schumacher sowie die Jusos André Behrens und Nicolai Rehbein standen dabei Rede und Antwort. Am wichtigsten war dabei die Aussage “Unter einem SPD-Senat werden die Studiengebühren wieder abgeschafft. Es ist und bleibt die alleinige Aufgabe des Staates für gute kostenfreie Bildung zu sorgen.”, so Sören Schumacher. Wie schon beim ersten Infostand gab es auch wieder Aktion “Welche Note haben die Studiengebühren verdient?”. Hier konnten die Stundeten würfeln und für jede 6 gab es eine Hamburgtasse als Gewinn.
Die Black Mountains brachten am Sonnabend (16.02.2008) die Gäste der SPD Harburg im Schützenhof Marmstorf in gute Stimmung.
Die Studenten der TU Harburg beantworteten diese Frage einhellig mit: „Die Studiengebühren haben eine 6 verdient“.