Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
In Hamburg gelten ab Samstag, den 04. Dezember 2021, neue Corona-Regeln, um die Infektionszahlen zu senken und um zu verhindern, dass das Gesundheitssystem und insbesondere die Krankenhäuser überlastet werden.
Die 2G-Regel gilt dann auch im Einzelhandel. Das bedeutet, dass man nur mit einem gültigen Nachweis über eine Impfung oder über einen Nachweis einer vergangenen Corona-Infektion (nicht älter als 6 Monate, aber älter als ein Monat) Geschäfte betreten darf. Geschäfte des täglichen Bedarfs sind hiervon ausgenommen, also Lebensmittelgeschäfte, Drogerien und Apotheken. Die Kontrolle der Nachweise erfolgt durch die Geschäfte, ein Personalausweis ist auch vorzulegen.
Ausnahmen für 2G gelten ab Samstag nur noch für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren (0-15 Jahre). Das heißt, auch 16- und 17-Jährige, die nun genug Zeit hatten sich impfen zu lassen, können nun nur geimpft oder genesen teilnehmen und in Geschäfte.
Bei sogenannten Tanzlustbarkeiten, also Anlässe und Orte an denen getanzt wird (Diskotheken, Hochzeiten, Bars und Clubs, etc., also jeder Ort, an dem getanzt wird), gilt nun 2G plus Test. Eine Teilnahme ist also nur möglich, wenn man geimpft oder genesen ist UND ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen kann. Dies muss durch den Veranstalter am Eingang geprüft werden.
Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“
In der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Jahr 2021 debattierten wir eine Mischung aus bekannten Themen wie die Corona-Pandemie und die zukünftige Ampel-Koalition im Bund, aber auch neue parlamentarische Initiativen.
Die Ampel ist das richtige Bündnis für unser Land. Der Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage für Fortschritt, Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung. Er schafft neue gesellschaftliche und wirtschaftliche Perspektiven, geht die großen Herausforderungen des Klimaschutzes und der Transformation der Wirtschaft konkret an und sorgt für sozialen Ausgleich.
Bundespolitik und Landespolitik sind eng miteinander verwoben. Dass mit Olaf Scholz nun ein Hamburger Kanzler sein wird, kann uns als Stadt stolz machen. Viele Ideen der neuen Koalition, die für Aufbruch und Fortschritt stehen, kommen aus Hamburg. Hamburg hat sich schon vor Jahren darauf verständigt, einen Mindestlohn von 12 Euro einzuführen, jetzt geschieht dies bundesweit. Rund zehn Millionen Menschen werden davon profitieren. Auch in der Wohnungspolitik wird die Handschrift Hamburgs deutlich. Die Bereitstellung von ausreichend bezahlbaren Wohnraum ist eine der entscheidenden sozialen Fragen. Mit dem Bündnis für das Wohnen hat Hamburg erfolgreich den Wohnungsbau vorangetrieben; die Koalition will nun die Rahmenbedingungen für den Bau von 400.000 Wohnungen pro Jahr schaffen.
Die Corona-Infektionszahlen steigen auch in Hamburg an, sind jedoch niedriger als in anderen Bundesländern. Um weiterhin die Entwicklungen beherrschen zu können, gelten seit dem 04. Dezember 2021 strengere Regeln. Jetzt gilt im Einzelhandel 2G, auch für Jugendliche ab 16 Jahren. Wir alle sollten nun unsere Kontakte einschränken, unabhängig vom Impfstatus. Außerdem sollten alle die noch nicht geimpft sind oder nicht vollständig geimpft sind, eines der vielen Angebote nutzen, um ihre Impfung nachzuholen. Menschen, deren letzte Impfung länger als 6 Monate zurückliegt, können sich boostern lassen. Im Moment gibt es wieder einen Engpass bei den Impfstofflieferungen und weitere Impfstellen befinden sich noch im Aufbau. Man kann bei den Hausärzten, Fachärzten, Betriebsärzten und an Krankenhäusern in jedem Bezirk Impftermine vereinbaren. Aber bitte daran denken: Vereinbarte Impftermine absagen, wenn man schneller woanders einen bekommt!
Wer sollte sich impfen lassen? Wer darf geboostert werden?
Es ist dringend angeraten, dass sich vor allem bisher ungeimpfte Menschen jetzt impfen lassen, je früher desto besser.
Personen mit Immundefizienz, Menschen über 70 Jahre, BewohnerInnen und Betreute in Einrichtungen der Pflege für alte Menschen sowie Personal in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen und Menschen mit Vorerkrankungen, die die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Verlauf erhöhen, sollen sich ebenfalls ein drittes Mal mit einer sogenannten Boosterimpfung impfen lassen. Diese frischt die Impfung auf, so dass der Schutz vor einem schweren Verlauf wieder erhöht wird. Außerdem empfiehlt die Ständige Impfkommission seit letzter Woche auch allen bereits Geimpften über 18 Jahren eine Boosterimpfung, wenn diese mindestens sechs Monate zurückliegt.
Aber noch einmal: Wichtiger als die Boosterimpfung ist die Impfung derjenigen, die bisher noch gar keinen Impfschutz gegen das Corona-Virus haben.
Wann kann man sich impfen lassen?
Erstimpfungen sind jederzeit möglich. Boosterimpfungen sollen ab sechs Monaten nach der letzten Impfung erfolgen.
Wo kann man sich impfen lassen? Wo bekomme ich einen Termin?
Die erste Anlaufstelle für eine Corona-Impfung (egal ob Erstimpfung oder Boosterimpfung) ist der Hausarzt oder die Hausärztin. Die Corona-Schutzimpfung wird in über 1.100 Arztpraxen angeboten, darunter sind zahlreiche kinder- und jugendmedizinische Praxen.
Hamburg hat kein großes zentrales Impfzentrum mehr, stattdessen sind die mobilen Impfteams aus dem Imfpzentrum jetzt in der ganzen Stadt unterwegs. Unter https://www.hamburg.de/corona-impfstationen/ kann man eine Übersicht über die dezentralen Impfangebote in Einkaufszentren, Kulturvereinen, Kirchen etc. erhalten und nach Ort und Tag filtern. Zu diesen Impfangeboten kann man ohne Termin gehen, muss aber längere Wartezeiten einplanen. Bitte an warme Kleidung sowie gegebenenfalls an einen Regenschirm denken und während der Wartezeit die AHA-Regeln einhalten und eine Maske tragen. Lassen Sie gegebenenfalls bitte ältere Menschen und Schwangere vor, um für diese die Wartezeit zu verkürzen.
In Hamburg gibt es außerdem eine Vielzahl an Impfzentren in allen Bezirken. Meist handelt es sich um Krankenhäuser, in Harburg ist es das AK Harburg. In der Asklepios Klinik Harburg werden Menschen ab 12 Jahren ohne Vorerkrankungen und Erwachsene geimpft. Die Terminvereinbarung erfolgt telefonisch unter 040428 28 4000 (Mo-Fr von 7-19 Uhr) oder über die Internetseite Digitales Terminmanagement –https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/FVP/FV/Bezirke/DigiTermin (bitte Dienstleistung: „Städtisches Impfangebot“ auswählen). Die Terminvergabe erfolgt nicht über das Krankenhaus!
Auch die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte führen Impfungen durch.
Weitere Impfzentren in den Bezirken werden in nächster Zeit veröffentlicht.
Die Infektionszahlen steigen rapide an, auch in Hamburg. Vor allem Menschen ohne vollständige Impfungen stecken sich nun mit dem Coronavirus an und sie sind erheblich gefährdeter für einen problematischen Verlauf der Infektion.
Um das Schutzniveau möglichst hoch zu halten und gleichzeitig die Einschränkungen für Geimpfte möglichst gering zu halten, hatte Hamburg als erstes Bundesland bereits im August 2021 zusätzlich zur bundesweit geltenden 3G-Regel das 2G-Modell eingeführt. Der Senat hat diese Woche entschieden, die 2G-Regel auf Bereiche mit erhöhtem Infektionsrisiko auszuweiten.
Zu den Bereichen, die nur unter 2G-Bedingungen verpflichtend genutzt werden können, gehören:
Gastronomie (auch Gastro-Bereiche in Einrichtungen und auf Weihnachtsmärkten)
Clubs, Bars, Diskos, Tanzveranstaltungen, …
Sport in geschlossenen Räumen, Schwimmbäder, Fitness-Studios
Freizeitchöre und -orchester
Dies bedeutet, dass nur Geimpfte und Genesene diese Angebote nutzen können, Ungeimpfte können sich nun nicht mehr freitesten (kein 3G mehr). Von diesen Regeln ausgenommen sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.
Die Betriebe sind verpflichtet, digitale Kontrollmöglichkeiten zu nutzen (zum Beispiel die App CovPassCheck), um die Impfnachweise zu kontrollieren.
Arbeiten ungeimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesen Betrieben, sind sie zu einer täglichen Testung verpflichtet.
Der Rieckhof ist Harburgs Bürgerhaus und zentraler Veranstaltungsort im Bezirk für unterschiedliche Zielgruppen. Das Gebäude wurde 1984 errichtet. Mehr als 35 Jahre nach Fertigstellung entspricht die Gebäudehülle nicht mehr den heutigen baulichen und energetischen Standards und Anforderungen. Die Gebäudehülle soll energetisch modernisiert werden. Die Fenster und die Glasfassade werden vollständig ausgetauscht und energetisch ertüchtigt. Mit dieser grundlegenden Modernisierung der Fassade wird das Kulturzentrum sichtbar aufgewertet; gleichzeitig leistet die Modernisierung auch einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele.
Im Zuge des Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP) wurden bereits 1,3 Millionen Euro für die energetische Sanierung der Glasflächen des Kulturzentrums zur Verfügung gestellt. In einer Machbarkeitsstudie wurden jedoch Kostensteigerungen festgestellt, sowohl im Baubereich als auch um klimaschutztechnische Anforderungen zu erfüllen. Diese zusätzlichen Kosten von 1 Million Euro wurden nun auf der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. September 2021 beschlossen. Somit stehen jetzt 2,3 Millionen Euro für einen modernen Rieckhof zur Verfügung.
Wir Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft haben in der zweiten September-Sitzung wieder eine Vielzahl von Initiativen debattiert und beschlossen. Das Dauerthema wurde nur am Rande erwähnt, stattdessen ging es um die wirtschaftliche Entwicklung Hamburgs, um Klimainitiativen der Stadt Hamburg und um den Verkehr.
In der Aktuellen Stunde debattierte die Hamburgische Bürgerschaft die Entwicklungen in Hamburgs Wirtschaft. Die Wirtschaftsdaten zeigen, dass die starken wirtschafts- und finanzpolitischen Impulse von Bundesregierung und Senat eine Erholung der Wirtschaft bewirken. Aber auch die Weichenstellungen der letzten Jahre tragen nun Früchte. Corona hat das Jahr 2030 um zehn Jahre vorgezogen und viele Transformationsprozesse enorm beschleunigt: Mobiles Arbeiten, verändertes Konsumverhalten, Nachhaltigkeit und Digitalisierung sind nicht mehr nur Schlagworte, sondern Alltag in vielen Bereichen. Hamburg fördert kontinuierlich Start-ups und Innovationsgeist. Wir investieren in Ideenentwicklung und wollen dabei künftig noch stärker auf Markteroberung achten. Dafür brauchen wir eine stärkere Verzahnung mit der Venture Capital-Szene. In Sachen Wasserstoff entwickelt sich Hamburg zur internationalen Top-Adresse: Durch das Innovations- und Technologiezentrum Nord wird die Hansestadt zum Hotspot für Wasserstoffanwendungen in der Luft- und Schifffahrt.
Der Harburger Busbahnhof ist zentraler Verkehrsknotenpunkt südlich der Elbe. Bis zu 40.000 Fahrgäste steigen hier pro Tag ein, aus oder um. Die in den achtziger Jahren errichtete Anlage ist allerdings auch an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gestoßen. Deshalb wird die Gesamtanlage nun komplett saniert und erweitert, um für die künftigen Leistungsausweitungen des HVV im Zuge des Hamburg-Taktes gerüstet zu sein.
Der Architekturwettbewerb für den Um- und Neubau der Anlage ist abgeschlossen. Der Entwurf von Blunck+Morgen Architekten BDA soll realisiert werden, denn er trägt den verschiedenen Anforderungen am besten Rechnung: Wesentliche Eckpunkte für die Gestaltung der Gesamtanlage waren ein ansprechendes Erscheinungsbild im Stadtraum, großzügige und wettergeschützte Wartebereiche, ausreichende Verkehrsflächen, die eine Entzerrung der Verkehrsströme und damit zügige und pünktlichere Ankünfte und Abfahrten der Busse sowie die barrierefreie Nutzung ermöglichen, aber auch ergänzende Einkaufsmöglichkeiten und optimierte Informationssysteme für die Fahrgäste.
Der Siegerentwurf „Ein Dach für die Stadt“ ist freundlich, einladend, hell, hochfunktional und der Stadt zugewandt. Er besticht durch ein großes Dach – gerade, viereckig und in alle Himmelrichtungen gleich ausgeformt schafft es eine Balance zwischen Leichtigkeit und Präsenz. Der Entwurf sieht vor, dass die Dachfläche begrünt wird – eines von vielen nachhaltigen Gestaltungsmerkmalen der neuen Anlage. Unter dem Dach, das von einer Holz-Stahl-Konstruktion getragen wird, sollen hochwertiges Material, eine gute Akustik und hoher Benutzungskomfort dem Fahrgast vermitteln, dass er im Mittelpunkt steht.
Claudia Oldenburg, Claudia Loss, Matthias Czech, Klaus Fehling, Sarah Timmann und Sören Schumacher
Der Sommer im Park ist mittlerweile ein fester Termin in den Kalendern der Harburgerinnen und Harburger. Musste er letztes Jahr als Medienevent stattfinden, kamen dieses Jahr vom 20. bis 29. August die Menschen wieder vor Ort zusammen und feierten das Wiederaufleben der Kultur und die Vielfalt Harburgs.
Den krönenden Abschluss bildete am Sonntag, den 29. August, „Harburg feiert Vielfalt“ mit zahlreichen Aktionen, Infoständen und einem vielfältigen Bühnenprogramm ein. Bereits zum sechsten Mal feierte der Bezirk Harburg das friedliche Zusammenleben verschiedenster Menschen. In Zusammenarbeit mit den Lokalen Partnerschaften für Demokratie Harburg & Süderelbe, der Sicherheitskonferenz Harburg und dem Harburger Integrationsrat hatte das Citymanagement Harburg als Veranstalter ein vielseitiges Programm zusammengestellt.
Das bunte Fest für Jung und Alt wurde durch die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen eröffnet, die in ihrer Rolle als Vorsitzende der Sicherheitskonferenz Harburg (SiKo) auch erstmalig den neu eingeführten und mit 1.000 Euro dotierten SiKo-Preis verlieh. Mit dem Preis möchte die SiKo mehr Menschen, Institutionen und Vereine motivieren, sich für Sicherheit und Sauberkeit im Bezirk Harburg einzusetzen. Die Preisträgerinnen sind die 10-jährigen Lina und Lucia. In Ihrer Nachbarschaft sammeln sie Müll und räumen auf, auf eigene Initiative und ohne (erwachsene) Unterstützung. Darüber hinaus setzen sie sich für den Umweltschutz ein, säen insektenfreundliche Samen aus und verteilen Samentütchen und selbst hergestellte Samenbomben. Und sie haben noch mehr gute Ideen für mehr Umwelt- und Klimaschutz in petto. Ich bin sehr beeindruckt, über ihr Engagement und freue mich, dass die ersten Preisträgerinnen des SiKo-Preises die Maßstäbe für die folgenden Preisträger so hoch gelegt haben! Macht weiter so!
Am Sonnabend, dem 28. August 2021, trat die neue Corona-Verordnung für Hamburg in Kraft. Die größte Änderung besteht in der Einführung von 2G. Zuvor noch einige andere Änderungen, die sonst leicht übersehen werden:
In den Geschäften des gesamten Hamburger Einzelhandels entfällt die Pflicht zur Registrierung bzw. zur Kontaktnachverfolgung.
Bereits zuvor wurde die Gültigkeit von Coronatests wieder verkürzt: Ein PCR-Test ist höchstens 48 Stunden und ein Schnelltest höchstens 24 Stunden lang gültig.
Kinder bis bis 6 Jahre sind von Corona-Tests befreit, ebenso Schülerinnen und Schüler, diese werden zwei Mal wöchentlich in der Schule getestet.
Ab dem 11. Oktober 2021 werden keine kostenlosen Schnelltests angeboten für diejenigen, die bereits ein Impfangebot erhalten haben (also alle ab 12 Jahren). Ausnahmen werden für diejenigen gelten, die sich nicht impfen lassen können, also insbesondere für Kinder unter 12 Jahren und Schwangere.
2G-Option in Hamburg
Hamburg hat als erstes Bundesland die 2G-Option ermöglicht. In den vergangenen Monaten wurden weitreichende Beschränkungen des öffentlichen Lebens erlassen, die tief in das Leben der Bürgerinnen und Bürger eingegriffen, um die Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern. Solche Beschränkungen müssen verhältnismäßig sein und dürfen nur so lange bleiben, wie sie zur Pandemiebewältigung erforderlich sind. Mittlerweile sind in Hamburg mehr als 63 Prozent der Menschen vollständig geimpft. Das heißt, sie sind gegen einen schweren Verlauf geschützt und können andere nur noch selten anstecken.
Galt bisher, dass man Geimpft, Genesen oder Getestet (3G) sein muss, um an Angeboten teilnehmen zu können, können Anbieter nun auf freiwilliger Basis den Zugang auf Geimpfte und Genesene (2G) beschränken. Diese hohen Schutzstandards ermöglichen es, einen Teil dieser Beschränkungen aufheben zu können.
Hamburg investiert in seine Sportstätten, denn moderne staatliche Sportanlagen sind ein wichtiger Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge für alle Hamburgerinnen und Hamburger, ob groß oder klein, ob jung oder alt. Im Bezirk Harburg sind 20 Maßnahmen geplant: Drei Sportplätze und 17 Sporthallen sollen gebaut oder modernisiert werden.
Hamburg investiert auch in der Krise große Beträge in die sportliche Infrastruktur. Seit Anfang 2019 wurden 127 öffentliche Sportanlagen für 265 Millionen Euro fertiggestellt oder befinden sich derzeit im Bau. Für weitere 218 Baumaßnahmen sind knapp 425 Millionen Euro bereits eingeplant. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Damit ist Hamburg deutschlandweit Vorreiter für eine gelungene und für alle zugängliche sportliche Infrastruktur.
Auch die Vereine und Verbände haben zusammen 257 Maßnahmen für zeitgemäße Sportanlagen überall in unserer Nachbarschaft auf den Weg gebracht. Über 26,5 Millionen Euro wurden so in die Vereinssportstätten investiert. Der seit 2016 bestehende Sportförderkredit rundet die Förderung der Hamburger Sportinfrastruktur passgenau ab. Mit fast 15 Millionen Euro konnten die Sportförderkredite dabei helfen, leistungsfähige Sportanlagen in allen Bezirken zu entwickeln. Der Kreditrahmen wurde mit dem neuen Haushalt auf 20 Millionen Euro noch einmal verdoppelt.
Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Harburg und Mitglied des Sportausschusses: „Sport ist ein wichtiger Ort der Begegnung und des sozialen Beisammenseins. Nach beinahe anderthalb Jahren der Kontaktbeschränkungen ist es deshalb um so wichtiger, wieder zusammenzukommen und natürlich auch, sich körperlich zu betätigen. Diese hohe Zahl der Investitionen in Sportstätten, in Sportplätze, Sporthallen und Umkleiden zeigt noch einmal, welches enorme Engagement und Potenzial in der Sportlandschaft steckt.
