Kategorie: Harburg

Veröffentlicht am

Der 1. Mai 2012 in Harburg

Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.

Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.

Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.

Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“

Veröffentlicht am

Wie geht es weiter mit der Gloria D?

Seit Juli 2004 liegt das ehemalige Bäderschiff „Gloria D“ im Harburger Binnenhafen und bietet wegen seines heruntergekommenen Zustandes einen ausgesprochen unerfreulichen Anblick, der viele Harburgerinnen und Harburger erheblich stört. Darüber hinaus stehen Fragen nach der Ãœbernahme der Kosten im Raum, die durch die Anwesenheit des Schiffs verursacht wurden und werden.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hatte sich bereits in der vergangenen Wahlperiode um diese Problematik gekümmert und vom Senat in mehreren Anfragen Auskunft eingeholt. Nachdem bekannt geworden war, dass die vom Bezirksamt Harburg gestellte Frist, bis zu der das Schiff den Binnenhafen verlassen haben sollte, am 31. März 2012 abgelaufen war, hat Schumacher vor wenigen Tage erneut Fragen hierzu an den Senat gestellt.

Schumacher: „Gegen den Alteigner des Schiffs, der die von ihm zu entrichtenden Gebühren bisher nicht entrichtet hat, wurde zwischenzeitlich von der Hamburg Port Authority ein Vollstreckungsverfahren eröffnet. Es ist gut zu wissen, dass ein solches Verhalten in Hamburg nicht hingenommen wird. Seit das Schiff einen neuen Eigner hat, wurden alle Gebühren bezahlt. Das ist noch besser.“

„Ich habe den Eindruck“, so Sören Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg jetzt nichts mehr schleifen lässt. So wurde, wie der Senat mir mitteilt, dass am 30. März 2012 eine Begehung des Schiffs vorgenommen wurde, an der neben dem neuen Eigner, der das Schiff Mitte 2011 erworben hat, Vertreter des Bezirksamtes Harburg teilnahmen. Dabei wurde klargestellt, dass der Eigner den Abschluss der erforderlichen Versicherung nachzuweisen und verbindlich die Werft zu benennen habe, in die er das Schiff überführen kann. Außerdem soll er einen Zeitplan vorzeigen, in welchem die noch ausstehenden Arbeiten und deren zeitlicher Umfang aufgelistet sind.“

Aus der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Wahlkreisabgeordneten geht hervor, dass dem Eigner, eine Fristverlängerung in Aussicht gestellt wurde, sollten weitere Unterlagen zum Fortschritt der bereits begonnenen Instandsetzungsarbeiten beim Bezirksamt eingereicht werden. Der überwiegende Teil der geforderten Unterlagen liege bereits vor, sodass derzeit an eine Fristverlängerung bis Ende Juni gedacht werde.

Und was passiert, wenn auch diese Frist verstreichen sollte? Das letzte Mittel, so der Senat in seiner Antwort, ist die Entsorgung des Schiffs im Wege der Ersatzvornahme, was nicht anderes heißt, als dass der Steuerzahler dies zu zahlen hätte. Wie teuer so etwas werden kann, ist am Fall des Fährschiffs „Cehili“ abzulesen, das im Steendiekkanal lag und im Jahre 2005 für rund 250.000 Euro entsorgt werden musste. „Ich halte es auch deshalb für sehr sinnvoll“, so Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg daran interessiert ist, dass die Gloria D mit eigenem Antrieb den Hafen verlässt. Alles deutet daraufhin, dass das klappen wird. Bis dahin werde ich die Sache allerdings genau im Blick behalten.“

Anfrage:
Zukunft des ehemaliges Bäderschiffs Gloria D

Veröffentlicht am

Lobbyisten im Europäischen Parlament

Ãœber ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.

Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“

Veröffentlicht am

Vorstand der SPD Harburg besichtigt BGZ Süderelbe

Eine Woche nach der Eröffnung des BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Süderelbe besichtigte der Kreisvorstand der SPD am Dienstag, dem 6. März 2012, die mit 15.000 Quadratmeter größte Einrichtung ihrer Art in Hamburg.

Das Zentrum ist beeindruckend und hat ein riesiges Potenzial , meinen die Sozialdemokraten. Sören Schumacher erwartet unter anderem, dass vom BGZ besondere Impulse für den Sportstandort Harburg ausgehen: „Ich bin zuversichtlich, dass die moderne neue Sporthalle des Zentrums mit ihren mehr als 2000 Sitzplätzen viele neue und attraktive Sport- und Kulturveranstaltungen nach Harburg ziehen wird.“

Veröffentlicht am

Größtes Hamburger Bildungszentrum in Neugraben eröffnet

In Anwesenheit von Bürgermeister Olaf Scholz wurde am 29. Februar 2012 das BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Neugraben – das größte derartige Zentrum in Hamburg – eröffnet. Auf den 15.000 Quadratmetern der Einrichtung befinden sich eine Grundschule, eine Kindertagesstätte sowie eine Dreifeldsporthalle.
Sören Schumacher war während des Baus mehrfach zu Gast auf der Baustelle und hat sich seit langem auf die Eröffnung des Zentrums gefreut. „Ganz besonders toll finde ich“, so Schumacher, „dass wir mit der neuen Sporthalle, die über 2000 Sitzplätze verfügt, eine hochmodernen Austragungsort für sportliche Wettkämpfe in Harburg erhalten. Sie wird vom Bundesligisten im Damenvolleyball, dem VT Aurubis, bespielt werden und ich hoffe sehr, dass die Harburgerinnen und Harburger die Einweihung der Halle zum Anlass nehmen, diese hervorragende Mannschaft künftig noch mehr zu unterstützen.“

Veröffentlicht am

Königsball in Marmstorf

Dass die Mitglieder des Schützenvereins Marmstorf von 1897 e.V. nicht nur treffsicher sind, sondern auch zu feiern wissen, stellen sie seit Jahrzehnten Jahr für Jahr unter Beweis.

Daran wollte auch der amtierende König Horst Krämer – genannt ‚Horst, der Soziale‘ – keinen Zweifel aufkommen lassen. Und so wurde auch unter seiner Regentschaft kräftig geschwoft. Beim Königsball am Sonnabend, dem 25. Februar 2012, ließen die Schützen und viele Gäste im Schützenhof Marmstorf es bis tief in die Nacht hinein so richtig krachen. Zur guten Stimmung trugen nicht zuletzt die „Künstler“ bei, die gekonnt viele bekannte Schlagersterne und -sternchen imitierten und parodierten. Auch Sören Schumacher, der nicht nur als Bürgerschaftsabgeordneter, sondern vor allem als Marmstorfer mit von der Partie war, amüsierte sich im wahrsten Sinne des Wortes ‚königlich‘.

Veröffentlicht am

Harburger Sportlerehrung für Kinder und Jugendliche

Vor einer Woche waren die „Großen“ dran – im Rahmen der Hamburger Sportgala wurden in die Hamburger Sportler des Jahres geehrt. Gestern nun, am 22.Februar 2012, ging es in Harburg um die jungen und jüngsten Sportler: Im CinemaxX wurden Kinder und Jugendliche vom Bezirksamt für großartige sportliche Leistungen ausgezeichnet.

Wie schon in den vergangenen Jahren, so hatte Sören Schumacher auch in diesem Jahr die Einladung zu der Veranstaltung gerne angenommen. „Die jungen Sportlerinnen und Sportler haben es verdient, mindestens genau geehrt zu werden wie die Spitzensportler”, so Schumacher. ”Denn sie zeigen einen durchaus vergleichbaren Einsatz. Außerdem ist der Spitzensport auf den Breitensport angewiesen; schließlich kann es den einen ohne den anderen gar nicht geben. Deshalb bin ich immer gerne hier und gratuliere allen, die hier ausgezeichnet wurden, von Herzen!“

Veröffentlicht am

12.Teichwette in Marmstorf

Rund 1000 Zuschauer fanden sich am Sonntag, dem 29.Januar 2012, am Feuerteich in Marmstorf ein, um bei der 12. Teichwette Zeuge zu sein, wenn sich der Schützenkönig und sein Wettpartner „trockenen Fußes“ auf der Mitte des Teichs treffen. In diesem Jahr waren es Marmstorf Schützenkönig Horst Krämer und NDR-Urgestein Carlo von Tiedemann. Zwar zwar es hundekalt, aber wie üblich hätte das Eis noch nicht getragen, sodass sich beide lieber auf ihre Flöße verließen. Klar, dass sie auch einen „Lütten“ nahmen – das gehört nun mal dazu.

Carlo von Tiedemann sagte zu, dass er bei Schauspieler Jan Fedder ein gutes Wort für die Teichwette im kommenden Jahr einlegen wolle. Immerhin waren schon andere Promis – darunter Uwe Seeler – als Wettpaten mit von der Partie.
Die Einnahmen, die an den Ständen der Veranstaltung erzielt wurden, werden wie jedes gespendet. Diesmal gehen sie an das Kinderhospiz Sternenbrücke.

Veröffentlicht am

DGB Harburg: Neujahrsempfang 2012

Am Freitag, dem 27. Januar 2012, beging der DGB Harburg seinen Neujahrsempfang. Sein Vorsitzender konnte zahlreiche Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen begrüßen, darunter der Vorsitzende des DGB Hamburg Uwe Grund, der Landesbezirksleiter der Gewerkschaft ver.di in Hamburg Wolfgang Rose und der Propst des Kirchenkreises Hamburg-Ost und Bischofsvertreter Jürgen Bollmann. Auch Sören Schumacher als Harburger Wahlkreisabgeordneter war der Einladung des DGB gerne gefolgt.

„So ein Neujahrsempfang ist eine gute Gelegenheit, die Arbeit des vergangenen Jahres zu resümieren und auf das hinzuweisen, was im laufenden Jahr anliegt“, meint Schumacher, „Ich finde es sehr gut, dass der DGB hier in Harburg so präsent und aktiv ist. Sein Büro in zentraler Lage am Schloßmühlendamm trägt wesentlich zur Sichtbarkeit dieser Gewerkschaft bei. Vor allem aber ist dies ein Verdienst ihrer haupt- und ehrenamtlich tätigen Mitglieder.“

Veröffentlicht am

Bürgermeister Olaf Scholz in Harburg

Am Dienstag, dem 24. Januar 2012, war Bürgermeister Olaf Scholz im Harburger Bürgerzentrum Feuervogel zu Gast war, um sich den Fragen der Harburgerinnen und Harburger zu stellen und ein erstes Resümee nach knapp einem Jahr Regierungsverantwortung in Hamburg zu ziehen. Ãœber mangelndes Interesse südlich der Elbe konnte er sich nicht beschweren. Fast 400 Menschen waren gekommen – so viele, dass einige Besucher sich mit einem Stehplatz auf dem Gang zufrieden geben mussten.

Und sie wurden nicht enttäuscht. Bestens informiert und aufgelegt sprach der Bürgermeister die wichtigsten Themen an, die Hamburg derzeit bewegen und die ihm selbst wichtige Anliegen sind. Dazu gehörte unter anderem sein Vorhaben jedes Jahr mindestens 6.000 Wohnungen bauen zu lassen, um die weiter wachsende Nachfrage nach Wohnraum in Hamburg befriedigen zu können. „Die Bevölkerung, das belegen die Zahlen, wird rapide zunehmen und uns vor eine große Aufgabe stellen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, einen Platz in dieser wunderschönen Stadt einnehmen zu können“, so Olaf Scholz, der davon ausgeht, dass Hamburg im Jahr 2030 1,9 Millionen Einwohner haben wird. 6000 Wohnungen sei das Mindeste, was die Stadt hinkriegen müsse – 700 allein in Harburg – und erste Erfolge seien schon sichtbar. „Wir haben alleine im letzten Jahr 6.000 Baugenehmigungen bekommen, dass zeigt doch einen Trend.“
Große Zustimmung erhielt der Bürgermeister beim Thema Kinderbetreuung und Hochschulpolitik. „Im Gegensatz zu anderen Bundesländern“ so Scholz, „haben wir steigende Schülerzahlen. Wir werden dafür sorgen, dass jedes Kind ein von sozialen Hilfsleistungen unabhängiges Leben führen kann“.

Besonders wichtig sei es, den Jugendlichen nach der Schule eine Perspektive aufzuzeigen. „Ganz entscheidend ist doch der Ãœbergang von der Schule zum Beruf. Ich möchte von jedem wissen, was er nach der Schulzeit macht. Wir müssen solange hinter den Leuten her sein, bis er oder sie einen Beruf hat.“
In der Fragenrunde ging es unter anderem um die Pläne für ein islamisches Kaufhaus in Harburg. Die Haltung des Bürgermeisters ist eindeutig: „Das Konzept der muslimischen Kaufhausbetreiber widerspricht dem Integrationsgedanken und Antidiskriminierungs-gesetzen“, so Olaf Scholz unter dem Beifall des Publikums.
„Dies war eine hoch informativer Veranstaltung“, so Sören Schumachers Fazit, „mit einem Bürgermeister, der nach meinem Eindruck die Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt hat, dass sie im Februar letzten Jahres die richtige Wahl getroffen haben.“