Der 1. Mai 2012 in Harburg

Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.

Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.

Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.

Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“