Lobbyisten im Europäischen Parlament

Über ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.

Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“

Vorstand der SPD Harburg besichtigt BGZ Süderelbe

Eine Woche nach der Eröffnung des BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Süderelbe besichtigte der Kreisvorstand der SPD am Dienstag, dem 6. März 2012, die mit 15.000 Quadratmeter größte Einrichtung ihrer Art in Hamburg.

Das Zentrum ist beeindruckend und hat ein riesiges Potenzial , meinen die Sozialdemokraten. Sören Schumacher erwartet unter anderem, dass vom BGZ besondere Impulse für den Sportstandort Harburg ausgehen: „Ich bin zuversichtlich, dass die moderne neue Sporthalle des Zentrums mit ihren mehr als 2000 Sitzplätzen viele neue und attraktive Sport- und Kulturveranstaltungen nach Harburg ziehen wird.“

Größtes Hamburger Bildungszentrum in Neugraben eröffnet

In Anwesenheit von Bürgermeister Olaf Scholz wurde am 29. Februar 2012 das BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Neugraben – das größte derartige Zentrum in Hamburg – eröffnet. Auf den 15.000 Quadratmetern der Einrichtung befinden sich eine Grundschule, eine Kindertagesstätte sowie eine Dreifeldsporthalle.
Sören Schumacher war während des Baus mehrfach zu Gast auf der Baustelle und hat sich seit langem auf die Eröffnung des Zentrums gefreut. „Ganz besonders toll finde ich“, so Schumacher, „dass wir mit der neuen Sporthalle, die über 2000 Sitzplätze verfügt, eine hochmodernen Austragungsort für sportliche Wettkämpfe in Harburg erhalten. Sie wird vom Bundesligisten im Damenvolleyball, dem VT Aurubis, bespielt werden und ich hoffe sehr, dass die Harburgerinnen und Harburger die Einweihung der Halle zum Anlass nehmen, diese hervorragende Mannschaft künftig noch mehr zu unterstützen.“

Königsball in Marmstorf

Dass die Mitglieder des Schützenvereins Marmstorf von 1897 e.V. nicht nur treffsicher sind, sondern auch zu feiern wissen, stellen sie seit Jahrzehnten Jahr für Jahr unter Beweis.

Daran wollte auch der amtierende König Horst Krämer – genannt ‚Horst, der Soziale‘ – keinen Zweifel aufkommen lassen. Und so wurde auch unter seiner Regentschaft kräftig geschwoft. Beim Königsball am Sonnabend, dem 25. Februar 2012, ließen die Schützen und viele Gäste im Schützenhof Marmstorf es bis tief in die Nacht hinein so richtig krachen. Zur guten Stimmung trugen nicht zuletzt die „Künstler“ bei, die gekonnt viele bekannte Schlagersterne und -sternchen imitierten und parodierten. Auch Sören Schumacher, der nicht nur als Bürgerschaftsabgeordneter, sondern vor allem als Marmstorfer mit von der Partie war, amüsierte sich im wahrsten Sinne des Wortes ‚königlich‘.

Harburger Sportlerehrung für Kinder und Jugendliche

Vor einer Woche waren die „Großen“ dran – im Rahmen der Hamburger Sportgala wurden in die Hamburger Sportler des Jahres geehrt. Gestern nun, am 22.Februar 2012, ging es in Harburg um die jungen und jüngsten Sportler: Im CinemaxX wurden Kinder und Jugendliche vom Bezirksamt für großartige sportliche Leistungen ausgezeichnet.

Wie schon in den vergangenen Jahren, so hatte Sören Schumacher auch in diesem Jahr die Einladung zu der Veranstaltung gerne angenommen. „Die jungen Sportlerinnen und Sportler haben es verdient, mindestens genau geehrt zu werden wie die Spitzensportler”, so Schumacher. ”Denn sie zeigen einen durchaus vergleichbaren Einsatz. Außerdem ist der Spitzensport auf den Breitensport angewiesen; schließlich kann es den einen ohne den anderen gar nicht geben. Deshalb bin ich immer gerne hier und gratuliere allen, die hier ausgezeichnet wurden, von Herzen!“

12.Teichwette in Marmstorf

Rund 1000 Zuschauer fanden sich am Sonntag, dem 29.Januar 2012, am Feuerteich in Marmstorf ein, um bei der 12. Teichwette Zeuge zu sein, wenn sich der Schützenkönig und sein Wettpartner „trockenen Fußes“ auf der Mitte des Teichs treffen. In diesem Jahr waren es Marmstorf Schützenkönig Horst Krämer und NDR-Urgestein Carlo von Tiedemann. Zwar zwar es hundekalt, aber wie üblich hätte das Eis noch nicht getragen, sodass sich beide lieber auf ihre Flöße verließen. Klar, dass sie auch einen „Lütten“ nahmen – das gehört nun mal dazu.

Carlo von Tiedemann sagte zu, dass er bei Schauspieler Jan Fedder ein gutes Wort für die Teichwette im kommenden Jahr einlegen wolle. Immerhin waren schon andere Promis – darunter Uwe Seeler – als Wettpaten mit von der Partie.
Die Einnahmen, die an den Ständen der Veranstaltung erzielt wurden, werden wie jedes gespendet. Diesmal gehen sie an das Kinderhospiz Sternenbrücke.

DGB Harburg: Neujahrsempfang 2012

Am Freitag, dem 27. Januar 2012, beging der DGB Harburg seinen Neujahrsempfang. Sein Vorsitzender konnte zahlreiche Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen begrüßen, darunter der Vorsitzende des DGB Hamburg Uwe Grund, der Landesbezirksleiter der Gewerkschaft ver.di in Hamburg Wolfgang Rose und der Propst des Kirchenkreises Hamburg-Ost und Bischofsvertreter Jürgen Bollmann. Auch Sören Schumacher als Harburger Wahlkreisabgeordneter war der Einladung des DGB gerne gefolgt.

„So ein Neujahrsempfang ist eine gute Gelegenheit, die Arbeit des vergangenen Jahres zu resümieren und auf das hinzuweisen, was im laufenden Jahr anliegt“, meint Schumacher, „Ich finde es sehr gut, dass der DGB hier in Harburg so präsent und aktiv ist. Sein Büro in zentraler Lage am Schloßmühlendamm trägt wesentlich zur Sichtbarkeit dieser Gewerkschaft bei. Vor allem aber ist dies ein Verdienst ihrer haupt- und ehrenamtlich tätigen Mitglieder.“

Bürgermeister Olaf Scholz in Harburg

Am Dienstag, dem 24. Januar 2012, war Bürgermeister Olaf Scholz im Harburger Bürgerzentrum Feuervogel zu Gast war, um sich den Fragen der Harburgerinnen und Harburger zu stellen und ein erstes Resümee nach knapp einem Jahr Regierungsverantwortung in Hamburg zu ziehen. Über mangelndes Interesse südlich der Elbe konnte er sich nicht beschweren. Fast 400 Menschen waren gekommen – so viele, dass einige Besucher sich mit einem Stehplatz auf dem Gang zufrieden geben mussten.

Und sie wurden nicht enttäuscht. Bestens informiert und aufgelegt sprach der Bürgermeister die wichtigsten Themen an, die Hamburg derzeit bewegen und die ihm selbst wichtige Anliegen sind. Dazu gehörte unter anderem sein Vorhaben jedes Jahr mindestens 6.000 Wohnungen bauen zu lassen, um die weiter wachsende Nachfrage nach Wohnraum in Hamburg befriedigen zu können. „Die Bevölkerung, das belegen die Zahlen, wird rapide zunehmen und uns vor eine große Aufgabe stellen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, einen Platz in dieser wunderschönen Stadt einnehmen zu können“, so Olaf Scholz, der davon ausgeht, dass Hamburg im Jahr 2030 1,9 Millionen Einwohner haben wird. 6000 Wohnungen sei das Mindeste, was die Stadt hinkriegen müsse – 700 allein in Harburg – und erste Erfolge seien schon sichtbar. „Wir haben alleine im letzten Jahr 6.000 Baugenehmigungen bekommen, dass zeigt doch einen Trend.“
Große Zustimmung erhielt der Bürgermeister beim Thema Kinderbetreuung und Hochschulpolitik. „Im Gegensatz zu anderen Bundesländern“ so Scholz, „haben wir steigende Schülerzahlen. Wir werden dafür sorgen, dass jedes Kind ein von sozialen Hilfsleistungen unabhängiges Leben führen kann“.

Besonders wichtig sei es, den Jugendlichen nach der Schule eine Perspektive aufzuzeigen. „Ganz entscheidend ist doch der Übergang von der Schule zum Beruf. Ich möchte von jedem wissen, was er nach der Schulzeit macht. Wir müssen solange hinter den Leuten her sein, bis er oder sie einen Beruf hat.“
In der Fragenrunde ging es unter anderem um die Pläne für ein islamisches Kaufhaus in Harburg. Die Haltung des Bürgermeisters ist eindeutig: „Das Konzept der muslimischen Kaufhausbetreiber widerspricht dem Integrationsgedanken und Antidiskriminierungs-gesetzen“, so Olaf Scholz unter dem Beifall des Publikums.
„Dies war eine hoch informativer Veranstaltung“, so Sören Schumachers Fazit, „mit einem Bürgermeister, der nach meinem Eindruck die Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt hat, dass sie im Februar letzten Jahres die richtige Wahl getroffen haben.“

Staatliche Handelsschule Harburg und Staatliches Wirtschaftsgymnasium – Tag der offenen Tür

Am Sonnabend, dem 21.1.2012, veranstaltete die Staatliche Handelsschule mit Wirtschaftsgymnasium Harburg (H10) ihren diesjährigen Tag der offenen Tür. Viele junge Menschen und ihre Eltern kamen, um sich die Schule anzusehen und sich über deren Unterrichtsangebot zu informieren.

Auf Einladung der Schulleitung war auch Sören Schumacher als Wahlkreisabgeordneter zu Gast auf der Veranstaltung. „Der Schulleiter, Herr Bruhn, hat sich freundlicherweise die Zeit genommen, mir die gesamte Schule zu zeigen,“ so Schumacher. Neben dem umfangreichen Ausbildungsangebot, das von kaufmännischen Grundlehrgängen über die Ausbildung zum Bürokaufmann und Industriekaufleute bis zur Höheren Handelsschule und zum Wirtschaftsgymnasium reicht, hat ihn besonders die herausragende Sachausstattung der Schule beeindruckt. „Hier wurden in den vergangenen vier Jahren erhebliche Mittel in die Lernumgebung sowie in die Raum- und Sachausstattung investiert – und das sehr durchdacht und effizient. Auch dies ist ein wesentlicher Faktor für die erfolgreiche Arbeit der Einrichtung,“ meint Sören Schumacher.

Besuch beim Eißendorfer Schützenverein

Auf Einladung des Eißendorfer Schützenvereins besuchte Sören Schumacher am Mittwoch, dem 18. Januar 2012 dessen Trainingsbetrieb. Der mehr als 130 Jahr alte Verein spielt eine zentrale Rolle im Leben Harburgs und seine große Jugendabteilung lässt vermuten, dass dies auch in den kommenden Jahren so bleiben wird. Im Gespräch mit dem Wahlkreisabgeordneten betonten die Vereinsvertreter die besonderen Anforderungen an Sportschützen und die positiven Auswirkungen, die dieser Sport beispielsweise auf die Konzentrationsfähigkeit und die Disziplin der Sportlerinnen und Sportler haben.

Wie viele andere Sportschützen in Hamburg sind auch die Eißendorfer derzeit durch Meldungen in der Presse beunruhigt, nach denen der Senat plane, eine Waffensteuer einzuführen. Dazu stellt Sören Schumacher klar: „Derartige Pläne gibt es für Hamburg nicht. Ich habe in dieser Sache persönlich bei Senator Neumann nachgehakt.“ Als Sportpolitiker setze er sich, so Schumacher, immer für die Belange des Sport ein. „Und dazu gehören auch die Sportschützen.“