Kategorie: Harburg

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Renovierung der Blechkiste

Am 28. Januar 2011 war es endlich soweit: Nach mehreren Wochen war der Hausinterne Umzug des Vereins Rauchzeichen e.V. und die Renovierung der Räumlichkeiten der Jugendclubs Blechkiste in der Rönneburger Straße 6 abgeschlossen.

Aus diesem Anlass hatten beide Einrichtungen zu einer gemeinsamen Feier eingeladen. Zu den Gästen gehörte auch Sören Schumacher als Wahlkreisabgeordneter. „Ich finde es sehr sinnvoll,“ so Schumacher, „dass beide Vereine ein gemeinsames Zuhause haben. Und die Renovierung ist auch gut gelungen.“

Der Jugendclub Blechkiste bietet vielfältige Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche, gibt Ihnen bei Bedarf Hilfe bei Hausarbeiten und berät bei Konflikten.

Der Verein Rauchzeichen führt verschiedene soziale Trainingskurse durch, so beispielsweise Coolnesstraining für Jungen, Konfrontatives Soziales Training getrennt in Jungen- und Mädchengruppe. Außerdem leistet der Verein Erziehungsbeistand und soziale Gruppenarbeit sowie die Betreuung von jungen Flüchtlingen. Sören Schumacher: „Die sozialen Trainingskurse sind eine hervorragende Maßnahme. Denn nichts kann Gewalt so wirkungsvoll verhindert wie Prävention.“

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Jetzt ist es offiziell: Polizeipräsenz in Harburg ging 2010 deutlich zurück

Die Präsenz der Polizei auf Harburgs Straßen ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen: Im Oktober 2010 waren am Polizeikommissariat 46 insgesamt 34 Stellen im Polizeivollzug weniger besetzt als im Jahr 2005. Hamburgweit ist die Anzahl der Präsenzstunden der Polizei von 2009 auf 2010 um 21 Prozent und im Vergleich zu 2006 sogar um gut 34% zurückgegangen. Besonders hart sind die Bereiche betroffen, in denen Polizeikommissariate zusammengelegt wurden – wie in Harburg. Das geht aus offiziellen Zahlen hervor, die der Senat jetzt vorgelegt hat. Bisher hatte er stets behauptet, die Polizeipräsenz auf der Straße werde nicht unter diesen Zusammenlegungen leiden.

Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD): „Damit werden leider die Befürchtungen und Wahrnehmungen der Harburger bestätigt. Gerade die uniformierte Präsenz vor Ort ist für das Sicherheitsempfinden der Menschen von zentraler Bedeutung. Die immer weiter gehende Ausblutung dieses Teils der Polizeiarbeit führt dazu, dass für die vorbeugende Anwesenheit in den Stadtteilen immer weniger Zeit zur Verfügung steht und die Polizei zu einer reinen Notruf-Polizei wird.“

Die Kritik der SPD an der polizeiinternen Personalzuweisung wird vom Rechnungshof geteilt. In seinem Jahresbericht 2009 hat er ausdrücklich „kritisiert, dass die Behörde die Polizeikommissariate trotz zusätzlicher Stellen nicht gestärkt, sondern durch Stellenverlagerungen dauerhaft geschwächt“ und stattdessen den Stellenbestand in „Führungs- und Stabsbereichen erhöht“ habe. Sören Schumacher: „Um es einfach auszudrücken: Der Senat spart nur bei den Indianern, nicht bei den Häuptlingen. Das aber ist nicht die Polizei, die die Harburger haben wollen und benötigen.“

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Harburgs Sportler brauchen weiterhin Geduld

Die große Sporthalle an der Kerschensteinerstraße sollte eigentlich im Sommer 2010 saniert sein. Nach einem Besuch in der Halle am Ende vergangenen Jahres stellt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher fest, dass die Sanierung immer noch nicht abgeschlossen wurde: „Hier sieht es wie auf einer nicht fertig gewordenen Baustelle aus und erinnerte mich an abgebrochene Bautätigkeiten.“

Anlass genug für den Abgeordneten beim Senat über den Stand der Dinge nachzufragen. Tatsächlich wird es noch dauern, bis die Halle vollständig saniert ist. So gibt der Senat zu, dass noch einiges an „Restarbeiten“ gemacht werden muss. Ende März soll dann fast alles fertig sein. Umkleideräume und Toiletten sind derzeit in einem erbärmlichen Zustand. Heute sind dort verkalkte Duschköpfe und rostende Rohre zu finden. „Beim Blick in die Sanitärbereiche vergeht einem wirklich der Spaß. Ich hoffe hier geht es nun zügig voran. Auch die Geräteräume schienen mir nicht in einem optimalen Zustand. Aber hier sagt der Senat seien nur noch Nacharbeiten zu tätigen.“, wundert sich Schumacher.

Darüber hinaus muss die Halle im Frühjahr noch einmal mindestens zwei Wochen vollständig gesperrt werden. Dann soll endlich der Hallenboden beschichtet und neue Linien gezogen werden. Ob der bei den Sportlern und Besuchern beliebte Kiosk wiedereröffnet ist noch nicht entschieden. Solange gibt es dort jedenfalls nichts zu kaufen.

Schriftliche Kleine Anfrage:
19/8291 Sanierung der Sporthalle Kerschensteinerstraße

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Verleihung des Heimfeldpreises 2011

Am Sonntag, dem 16. Januar 2011, wurde der Heimfeldpreis 2011 im Rahmen eines Neujahrsempfanges in der Ebert-Halle in Harburg verliehen. Unter den Gästen war auch, wie schon in den vergangenen Jahren, der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Die Verleihung eines Stadtteilpreises ist eine hervorragende Idee. Die Preisträger haben diese Würdigung verdient und sie sind gleichzeitig Vorbild für andere Bürger in Heimfeld“, sagte Schumacher im Anschluss an die Veranstaltung.

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Informationen zum Hamburger Wahlrecht

Gut vorbereitetet sollten die Wählerinnen und Wähler für die Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 sein.
Die beiden Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) informierten am 5. Januar 2011 ausführlich über das neue Wahlrecht. „Keiner braucht Angst wegen der vielen Stimmen die jeder Wähler abgeben kann haben.“, mein Sören Schumacher. „Wer sich das Motto 4×5 Stimmen merkt ist schon fast auf der sicheren Seite“.

Präsentation Hamburger Wahlrecht

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Das Harburger Gespräch: Harburg im Aufbruch

Zu einem Fachgespräch über die Zukunft Harburgs waren am Montag, dem 13. Dezember 2010, auf Einladung der SPD Harburg zahlreiche Gäste im Stellwerk im Harburger Bahnhof gekommen.

Ausgangspunkt der Diskussion war das Impulspapier des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden Harburg Vision 2020/50 und der Masterplan City Harburg. Das Impulspapier entwirft auf Basis der wirtschaftlichen Perspektiven eine ehrgeizige und spannende Gesamtvision für Harburg: Technopolis Harburg, die Stadt als Uni-Campus, Öffnung zur Elbe und zeigt strategische Ansätze auf. Der Masterplan entwickelt eine umwälzende, radikale Entwicklungsperspektive für Harburgs City.

In der lebhaften Diskussion ging es u.a. darum, ob diese Visionen zu den Leitlinien der Hamburger Stadtpolitik passen, wie ersten Umsetzungsschritte aussehen könnten, welche Hürden es womöglich gibt sowie um die Frage, ob Harburg das Ganze mit seinen Akteuren alleine stemmen kann.

Als überzeugter Harburger und Wahlkreisabgeordneter nahm selbstverständlich auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil. „Ich war beeindruckt von der hochkarätigen Diskussion und möchte vor allem Holger Lange danken, der dieses und die anderen Harburger Gespräch organisiert. Es ist unerlässlich, dass wir immer auch über die Tagespolitik hinaus weitsichtig und strategisch vorausdenken. Dazu geben derartige Veranstaltungen wichtig Denkanstöße.“

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Zivilcourage in Harburg fördern – Stadtteilgespräch Gewaltprävention im Dezember 2010

Was können wir tun, um Zivilcourage zu fördern? So lautet eine der Fragen, um die sich die Teilnehmer des Stadtteilgesprächs Gewaltprävention (SGGP) im kommenden Jahr kümmern wollen. Das SGGP besteht aus Vertretern zahlreicher Einrichtungen und behördlicher Stellen, die sich seit vielen um das Thema Gewaltprävention im Süden Harburgs kümmern.

Am 08. Dezember 2010 fand die letzte Sitzung dieses Jahres statt, an der auch Sören Schumacher teilnahm, der dem SGGP seit dessen Gründung angehört. „Es ist schon bemerkenswert,“ so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „dass diese Arbeit schon so lange und mit nicht nachlassendem Engagement gemacht wird. Ich finde, darauf können wir alle zu Recht stolz sein.“

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Schrottkahn Gloria D: Ab Januar muss der Bezirk bezahlen

In knapp einem Monat, zum 1. Januar 2011, soll die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Harburger Binnenhafen landseitig der Hauptdeichlinie auf das Bezirksamt Harburg übertragen werden. Damit wird der Bezirk auch für die Beseitigung des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D zuständig. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine weitere Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Fall. „Damit haben sich meine Befürchtungen bestätigt,“ so der Wahlkreisabgeordnete, „Der Senat sagt ganz klar, dass das Bezirksamt für den Fall einer unmittelbaren Gefahr für das Gewässer zahlen muss, wenn der Eigner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.“ Und dass der Eigner nicht zahlen wird, davon geht Schumacher aus. Denn laut Auskunft des Senats hat dieser für die Jahre 2004 und 2005 nicht alle fälligen Gebühren entrichtet. Am 14.Januar 2009 wurde eine abschließende Wertberichtung durchgeführt. „Das heißt nichts anderes,“ erläutert Schumacher, „als dass der Senat seine Forderungen abgeschrieben hat, also davon ausgeht, dass beim Eigner nichts mehr zu holen ist. Das wiederum bedeutet, dass in Zukunft der Bezirk dran ist.“ Und so etwas kann teuer sein: Im Fall des Fährschiffs Cehili im Steendiekkanal fielen 2005 Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro an, für die die öffentliche Hand aufkommen musste

Der Umgang der zuständigen Behörde mit der Gloria D im Harburger Binnenhafen ist für Schumacher schwer nachzuvollziehen. Das Schiff ist Mitte 2004 angeblich zu Reparaturzwecken in den Hafen eingelaufen und hat zunächst am Kanalplatz, ab Mitte 2005 am Dalbenliegeplatz festgemacht. In beiden Fällen wurde keine Liegeplatzerlaubnis erteilt. Schumacher: „Das Schiff liegt also seit über sechs Jahren widerrechtlich im Binnenhafen. Kaum zu glauben, oder?“

Allerdings sind seit Mitte 2006 keine Gebühren für die Gloria D mehr angefallen. Schumacher: „Das ist nun eine ganz schräge Sache, finde ich. Weil keine wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, fallen auch keine Kosten an. Warum sollte ein Eigner, der ohnehin klamm ist, dann eine solche Genehmigung beantragen?“

Wie der Senat seiner Antwort auf die Anfrage von Schumacher mitteilt, beabsichtigt das Bezirksamt Harburg die Zuständigkeit für den Binnenhafen auf das Fachamt „Management des öffentlichen Raums“ zu übertragen und dafür eine halbe Stelle zu schaffen. Sören Schumacher:“ Ob man Zuständen, wie sie der Umgang mit der Gloria D offenbart, mit einer so mageren Stellenausstattung Herr werden kann, darf man zu Recht bezweifeln.“

19-7966 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II)

19-7845 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

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Schrottkahn „Gloria D”: Muss der Bezirk für die Entsorgung zahlen?

Der erbarmungswürdige Anblick des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D, das im Harburger Binnenhafen vor sich hin rottet, ist vielen Harburgern ein Ärgernis und wirft darüber hinaus einen schlechtes Bild auf die ambitionierten Bauprojekte ‚Wohnen auf der Schlossinsel‘ und den IBA-Park. Damit nicht genug. Möglicherweise kommen auf den Bezirk Harburg in diesem Zusammenhang auch noch erhebliche Kosten zu.

Das befürchtet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der derzeit vom Senat Auskunft in dieser Angelegenheit einfordert. Schumacher: „In seiner Antwort auf meine Frage, ob es in Hamburg vergleichbare Fälle gegeben hat und wer für die Beseitigung der betreffenden Schiffe aufgekommen sei, nennt der Senat beispielsweise einen Fall, in dem die öffentliche Hand 250.000 Euro berappen musste, da der Eigner nicht zu ermitteln war oder nicht zahlen konnte.“ Im Fall der Gloria D, so Schumacher, gebe es einige Ungereimtheiten, die nichts Gutes erahnen ließen. So bedarf ein Schiff, das als ‚Lieger‘, also für längere Zeit im Hafen festmachen will, laut Senat einer wasserrechtlichen Genehmigung. „Für die Gloria D allerdings“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete,“ wurde nie eine derartige Genehmigung beantragt.“ Stattdessen wurde mit verschiedenen wasserpolizeilichen Maßnahmen versucht, den Eigner des Schiffes zu dessen Beseitigung zu veranlassen – zuletzt durch eine Ordnungswidrigkeitsanzeige im Oktober 2006. Schumacher:“Man fasst es nicht! Das ist jetzt mehr als vier Jahre her – und der Senat teilt mir mit, die Ãœberlegungen zu weiteren Schritten seien noch nicht abgeschlossen. Was meinen Sie, wie lange ein nicht angemeldetes und nicht fahrtüchtiges Auto am Straßenrand stehen würde, bis der Senat zu Ende überlegt hat, was damit geschehen soll?“

Schumacher befürchtet, dass die Angelegenheit auf die lange Bank geschoben wird, bis die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Binnenhafen auf den Bezirk Harburg übertragen worden ist: „Ich möchte jetzt vom Senat wissen, ob dann womöglich der Bezirk für die Beseitigung des Schiffes aufkommen muss?“ Auf die Antwort des Senats darf man gespannt sein.

Anfragen:
19-7845 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

19-7966 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II) (Fragen)

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Studentisches Wohnen in Harburg fördern

An der Technische Universität Hamburg Harburg studieren – ja. In Harburg wohnen – lieber nicht. So lässt sich das Ergebnis einer Umfrage zusammenfassen, die die TUHH unter ihren 5000 Studierenden durchgeführt hat. Ãœberraschend ist es nicht. Denn Harburg haftet der Ruf an, eine „hässliche Wohngegend mit „schlechtem sozialen Umfeld“ und ohne „ansprechendes Freizeitangebot“ zu sein.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) arbeitet seit mehr als zwei Jahren daran, das Image von Harburg zu verbessern. So erarbeitet und verteilt er beispielsweise regelmäßig Harburger Stadtpläne an die Studenten, die Hinweise auf Freizeit- und Sportmöglichkeiten im Bezirk enthalten. Jetzt hat Schumacher gemeinsam mit seinem Kollegen, dem Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch (SPD) aus Neugraben, eine weitere Initiative gestartet. Die beiden Abgeordneten möchten erreichen, dass das Programm der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt zur Förderung des studentischen Wohnen, das auf der Veddel und in Wilhelmsburg bereits läuft, auf das Harburger Phoenix-Viertel oder andere Quartiere in Harburg ausgedehnt wird. „Ich freue mich,“ so Schumacher, „dass es Thomas Völsch und mir gelungen ist, die SPD-Fachleute aus dem Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft davon zu überzeugen, dass dies eine gute Sache wäre, und sie uns bei dem Vorhaben unterstützen.“ Auf der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, dem 24.November 2010, wird die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen. „Im ersten Schritt“, erläutert Thomas Völsch, „geht es nun darum, dass der Senat überprüft, ob eine solche Ausdehnung machbar wäre und dass er der Bürgerschaft darüber bis Ende April nächsten Jahres berichtet. Wir hoffen natürlich, dass diese Prüfung positiv ausfällt und es dann weitergeht.“

Die beiden Abgeordneten sind davon überzeugt, dass sowohl Harburg als auch die Studierenden davon profitieren würden, wenn das studentische Wohnen hier gefördert werden würde. Schumacher: „Das Stadtleben hier in Harburg würde durch die vielen jungen Menschen positive Impulse erhalten und für die Studenten wäre durch das Wohnen in der Nähe des Campus einiges einfacher.“ Leider haben viele Vermieter, so ist den Abgeordneten zugetragen worden, Scheu an Studenten zu vermieten, weil sie Mietausfälle befürchten. Auch dem soll mit der Initiative entgegengesteuert werden.

„Die Technische Universität ist ein Aushängeschild für Harburg“, so Sören Schumacher, „Wir möchten, dass Harburg endlich lernt, mit diesem Pfund zu wuchern.“

19-7814 Studentisches Wohnen in Harburg