Auf Einladung des Vermarkters nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 9. Juni 2010, an der Veranstaltung teil, die den offiziellen „Startschuss“ für die Vermarktung der größten Harburger Brachfläche rund um das Parkhaus am Veritaskai/Ecke Schellerdamm gab. Bei dieser Gelegenheit erhielt das 89.000 Quadratmeter große Areal auch einen neuen Nahmen. Statt „HafenCampus“ heißt es nun „Harburger Brücken“. Vorgesehen sind dort nicht nur Büros und Gewerbe, sondern auch mindestens 200 Wohneinheiten.
Bezirksamt gefährdet das Neubaugebiet Elbmosaik
Wie bekannt wurde, steht es auf des Messers Schneide, ob das Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) nördlich des S-Bahnhofs Neugraben tatsächlich gebaut werden kann. „Das kann man mit Fug und Recht einen Skandal nennen,“ so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD). Denn die fehlenden 1,5 Million Euro habe der Bezirk Harburg ursprünglich zugesagt, zwischenzeitlich aber offensichtlich „anderweitig verbraten“.
Da die Schulbehörde sich nur dann an der Finanzierung beteiligen wird, wenn der Bezirk seine Zusage einhält, ist jetzt fraglich, ob das Zentrum überhaupt realisiert werden kann. Schumacher: „Das unverantwortliche Vorgehen des Bezirksamtes bedeutet weit mehr als dass im Stadtteil eine Sportstätte fehlen wird.“ Denn das BGZ, so Schumacher, mache einen Großteil der Attraktivität des Gebietes aus. Das wissen auch die Investoren, die angekündigt haben, sich zurückzuziehen, falls das Zentrum nicht gebaut werde.
„Mit seiner dilettantischen Vorgehensweise gefährdet der Harburger Bezirksamtsleiter das wichtigste Wohnungsbauprojekt im Hamburger Süden“ kritisierte Thomas Völsch, Bürgerschaftsabgeordneter aus Neugraben.
„Es ist völlig unverständlich, dass ein Bezirksamtsleiter ohne die Bezirksversammlung zu informieren, zusagen zu lasten Dritter macht. Andere wichtige Projekte werden deshalb nicht verwirklicht werden können“, meint Schumacher.
Jürgen Heimath, der SPD Bezirksfraktionsvorsitzende äußerte: „Damit dieser beispiellose Vorgang aufgeklärt werden kann, wird die SPD Bezirksfraktion entsprechende Akteneinsicht beantragen.“
Schumacher und Völsch werden diese Aufklärungsarbeit mit Anfragen an den Senat unterstützen.
Der bessere Weg für unsere Schulen
Am Dienstag, dem 18. Mai 2010, nahm Sören Schumacher an einer Veranstaltung zur Schulpolitik der SPD im Wahlkreis Süderelbe teil, zu der der dortige Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch und der Schulpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion Ties  Rabe eingeladen hatten. Im Vorfeld des Volksabstimmung über die Hamburger Schulreform informieren die Sozialdemokraten derzeit Bürgerinnen und Bürger in ganz Hamburg über die maßgeblich von ihrer Partei erzielten Veränderungen des ursprünglichen Reformpläne des Senats. Referent der Veranstaltung war Ties Rabe, der schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.
Wie schon bei der Veranstaltung in Herbert-Wehner-Haus ging es auch diesmal vor allem um die Eckpfeiler der „Reform der Reform“. Diese sind: Die Primarschule wird in drei Schritten eingeführt. 2010 beginnen die Starterschulen, 2011 folgen alle Schulen, deren Gremien der Einführung nicht widersprechen, 2012 folgen alle übrigen Primarschulen. Bis zum Jahr 2011/2012 haben Eltern auch nach Klasse 4 das Wahlrecht über den Besuch der weiterführenden Schulform. Bis dahin werden nach Bedarf an Gymnasien und Stadtteilschulen 5. Klassen eingerichtet. Die Klassenobergrenze für die Primarschule wird auf 23 Schülerinnen und Schüler festgesetzt, in Schulen mit KESS-Faktoren 1 und 2 auf 19. Das Elternwahlrecht, das bisher nach der vierten Klasse gilt, wird für die Primarschule in gleicher Form nach der sechsten Klasse eingeführt. Jede Stadtteilschule erhält eine elfte Klasse sowie eine eigene Oberstufe.
Und – ganz wichtig: Der vereinbarte Schulfrieden für einen Zeitraum von 10 Jahren. Ein Zeitraum von einem Jahrzehnt, in dem nicht mehr über Strukturfragen gestritten wird. Sören Schumacher: „Ich bin guter Dinge, dass die Hamburger im Sommer den Weg für diese Reform freimachen werden.“
Wahlparty für NRW im Herbert-Wehner-Haus
Als einziger Kreis der Hamburger SPD hatte die SPD Harburg am Sonntag, dem 9. Mai 2010, zu einer Wahlparty aus Anlass der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen eingeladen. „Ich finde es wichtig“, so Sören Schumacher, „dass wir auch Veranstaltungen für unsere Mitglieder machen, bei denen man nicht politisch arbeitet, sondern einfach mal die Geselligkeit pflegt, es sich gut gehen lässt und miteinander reden kann.“
Und hätten sie es geahnt: Nach vielen Jahren gab es endlich mal wieder Grund zur Freude nach einer Wahl. Zwar hat es für die Sozialdemokraten in NRW nicht ganz gereicht, um stärkste Fraktion zu werden. Das aber tat der guten Stimmung keinen Abbruch. Denn klar war für alle das Zeichen: Es geht bergauf mit der SPD und von Schwarz-Gelb haben die Wähler bereits nach einem Dreivierteljahr genug.
Sören Schumacher freute sich darüber hinaus ganz besonders für die Spitzenkandidatin der SPD: „Ich habe Hannelore Kraft vor einiger Zeit persönlich kennen gelernt und war sehr beeindruckt von ihr. Ich wünsche ihr und uns allen sehr, dass sie es schafft, Ministerpräsidentin zu werden.“
Podiumsdiskussion im Friedrich-Ebert-Gymnasium
Am Donnerstag, dem 29. April 2010, fand im Friedrich-Ebert-Gymnasium eine Podiumsdiskussion über den deutschen Afghanistaneinsatz statt. Veranstalter war ein Gemeinschaftskundekurs der Schule, die Diskutanten waren Abgeordnete der im Bundestag vertretenen Parteien. Als Vertreter der SPD nahm Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.
„In meiner Eigenschaft als Bürgerschaftsabgeordneter bin ich zwar nicht mit dem Thema des Abends befasst, aber ich nehme immer gerne an Diskussionsveranstaltungen teil, die von Schülern organisiert werden“, so Sören Schumacher. Und diese war, da waren sich die Besucher und das Podium einig, hervorragend organisiert und aufbereitet. Schumacher: Â „Niklolai Krebs, der die Veranstaltung organisiert hat, hat wirklich einen tollen Job gemacht – mit Einleitungsreferat und einer Diskussionsleitung, die bemerkenswert gut war.“
Zusammenlegung der Feuerwachen 35 und 36: Sorgen bei den Bürgern
Am Freitag, dem 23. April 2010, nahm Sören Schumacher an einer Veranstaltung des SPD-Distriktes Neugraben teil, bei der es um die vom geplante Zusammenlegung der Feuerwachen Finkenwerder und Süderelbe ging. Die Besucher der Veranstaltung gaben ihren vielfältigen Bedenken und Sorgen Ausdruck, die sich an diese Veränderung knüpfen. So befürchtet man, dass es zu erheblichen Einschränkungen der wohnortnahen und schnellen Hilfe in Süderelbe und Finkenwerder kommen wird. Dazu Sören Schumacher: „Diese Bedenken teile ich. Man muss sich vor Augen halten, dass die Feuerwache Süderelbe – flächenmäßig eine der größten Regionen Hamburgs mit weiten Wegen – für den gesamten Bereich Süderelbe mit 52.000 Einwohnern zuständig ist. Durch eine Zusammenlegung würde eine im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährliche Situation entstehen.“ Die Besucher der Veranstaltung befürchten nicht nur, dass die Feuerwehr gegebenenfalls zu spät am Brandort. Sie rechnen auch damit, dass die von ihnen zu entrichtenden Beiträge in Folge der Zusammenlegung der Wachen erhöht werden.
Auch die im Zuge der Zusammenlegung geplante Personalreduzierung trägt nicht zur Beruhigung der betroffenen Bürger bei: Derzeit sind an beiden Wachen noch 150 von 180 Planstellen besetzt. Für die geplante Großwache sind lediglich noch 120 Stellen vorgesehen.
Trauer um den Abgeordneten Stefan Schmitt
Mit großer Bestürzung habe ich vom Tod meines Kollegen, des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Stefan Schmitt gehört. Mit immenser, bewundernswerter Kraft hatte Stefan in den letzten Monaten um sein Leben gekämpft, so dass alle mit ihm zusammen immer wieder Hoffnung schöpften, er würde es schaffen. Wir alle sind traurig, dass er es nicht geschafft hat und im Alter von nur 46 Jahren in der vergangenen Nacht verstorben ist. Meine Gedanken sind besonders bei seiner Mutter und seiner Lebensgefährtin, denen ich viel Kraft wünsche, den Verlust, den sie erleiden müssen, zu tragen und irgendwann wieder in die Zukunft blicken zu können.
Sammlung Falckenberg — alles offen
Die Zukunft der Sammlung Falckenberg in den Phoenixhallen in Harburg ist nach wie vor offen. Dies ist der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) und der Kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Christel Oldenburg zu entnehmen.
Die Sammlung gehört mit 1900 Arbeiten internationaler Avantgardekünstler zu den bedeutendsten privaten Kunstsammlungen weltweit. Da der Sammler selbst sich aus Altergründen nicht mehr wie bisher um seine Sammlung kümmern möchte, steht die Frage im Raum, ob und in welcher Weise sich die Freie und Hansestadt Hamburg engagieren wird, um die Sammlung in der Stadt zu behalten und Kunstinteressierten weiterhin zugänglich zu machen. Geplant wird derzeit eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Deichtorhallen und der Sammlung. Danach würde die Sammlung den Deichtorhallen als Dauerleihgabe überlassen und weiterhin in den Phoenixhallen gezeigt werden; zugleich stände sie aber für Ausstellungen in den Deichtorhallen zur Verfügung.
Sören Schumacher:“Ich halte das für eine gute Lösung und freue mich, dass der Senat in seiner Antwort keinen Zweifel an der Bedeutung der Kunstsammlung für Harburg und Hamburg gelassen hat. Allerdings vermisse ich eine Absichtserklärung.“ Der Senat hatte den jährlichen zusätzlichen Finanzbedarf auf 570.000 € beziffert, auf die Frage, ob er plane, den notwendigen Betrag in den Haushalt einzustellen jedoch nur lapidar geantwortet, dass über den Haushaltsplanentwurf 2011/12 bisher nicht entschieden sei. „Ich finde es sehr ärgerlich, dass der Senat sich nicht klar zu seinen Plänen äußert,“ so Schumacher, „zumal der Finanzzuschuss der Stadt durch das großzügige Angebot von Dr. Falckenberg begrenzt wird, die über den genannten Betrag hinausgehenden Kosten zu tragen.“
Harburg muss weiter auf sein Museum warten
Die Wiedereröffnung der Stadtgeschichtlichen Abteilung des Helms-Museums lässt weiter auf sich warten. Denn der Umzug der Abteilung in das Hauptgebäude am Museumsplatz kann nicht stattfinden, solange der langfristige Mietvertrag des Museums für die Alte Feuerwache nicht beendet ist. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervor, der diesem Thema seit Beginn der Legislaturperiode nachgeht. „Entweder der Senat hat selbst den Ãœberblick verloren“, so Schumacher, „oder er betreibt in diese Angelegenheit ganz bewusst sein großes Durcheinander, sodass niemand mehr durchsteigen kann.“ Im Oktober 2008 hatte der Senat die Auskunft gegeben, das Stadtgeschichtliche Abteilung werde umziehen, sobald ein Nachmieter für den Gebäudekomplex gefunden sei. Schumacher: „Dies ist doch ganz offensichtlich bereits der Fall. Denn seit 2009 nutzt das Niels-Stensen-Gymnasium die Gebäude. Der Umzug hat trotzdem nicht stattgefunden. Jetzt allerdings gibt es dafür eine neue Begründung.“
Auch die Tatsache, dass für den Umzug der Abteilung keine zusätzlichen Mittel zu Verfügung gestellt werden, lässt nach Meinung von Schumacher Zweifel daran aufkommen, dass dem Senat am Harburg-Museum wirklich gelegen ist. „Anders als in den anderen Museen der Stiftung werden im Helms-Museum keine Schulden gemacht. Ein derartiger Umzug ist aber trotzdem nicht aus Bordmitteln zu finanzieren. Ich erwarte vom Senat, dass er über diese Entscheidung noch einmal gründlich nachdenkt.“
Kritik übte Schumacher auch daran, dass das Helms-Museum durch die Entscheidung des Senats, einen Generaldirektor für die Stiftung Historische Museen einzusetzen, seine Eigenständigkeit verliert. „Das Museum macht gute Arbeit, zieht viele Besucher an, ist in der Lage, Sponsoren für sich zu gewinnen, und schreibt eine schwarze Null. Ich vermag nicht einzusehen, warum und wofür es einen neuen Vorgesetzten benötigt.“
Abschiedsfeier von und für Klaus Damian
Am Donnerstag, dem 28.Januar 2010, nahm Sören Schumacher an der Abschiedsfeier teil, zu der der langjährige Leiter der Haupt- und Realschule Sinstorf Freunde und Weggefährten eingeladen hatte. Nach 41 Jahren als Lehrer und 12 Jahren als Schulleiter ging der als ‚Lehrer aus Leidenschaft‘ bezeichnete Pädagoge in den Ruhestand.
„So einen Lehrer“, meint Sören Schumacher, „wünscht man allen Schülern. Ãœberdies war Herr Damian ein ganz besonders engagiertes Mitglied des Stadtgesprächs Gewaltprävention und in der Stadtteilarbeit insgesamt sehr aktiv. Er hat erheblich zur Vernetzung der Schulen im gesamten Stadtteil und mit anderen Institutionen beitragen. Auch dafür geböhrt ihm großer Dank.“
Wie stark Klaus Damian im Stadtteil verankert war und wie sehr er persönlich und sein Wirken als Schulleiter geschätzt wird, zeigte sich nicht zuletzt an den zahlreichen Gästen, die seiner Einladung gern gefolgt waren, um ihm zu danken und alles Gute für seinen neuen Lebensabschnitt zu wünschen.