Internationales – Seite 20 – Sören Schumacher

3. Oktober 2015

Vorbesprechung für den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE)

Im Juni dieses Jahres wurde Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion von der Hamburgischen Bürgerschaft in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptaufgabe es ist, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Dafür erarbeitet und unterbreitet er Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung und unterstützt Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.

Der Kongress, der sich aus je 318 Delegierten und Stellvertretern zusammensetzt, die von den 47 Mitgliedstaaten des Europarates für je 2 Jahre entsandt werden, trifft sich einmal jährlich in Straßburg zu einer Plenarsitzung. In diesem Jahr wird diese Sitzung vom 19. bis 22. Oktober stattfinden. Um sich inhaltlich abzustimmen und einander kennenzulernen, haben sich die deutschen Mitglieder des Kongresses am Freitag, dem 2. Oktober zu einer Vorbesprechung in Wiesbaden getroffen. Dazu Sören Schumacher: „Ich bin sehr gespannt auf die Arbeit des Gremiums und freue mich, die aus allen Teilen Deutschlands kommenden Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen und mich mit ihnen auszutauschen.“

29. September 201529. September 2015

Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg

Die Städtepartnerschaft zwischen St. Petersburg und Hamburg besteht seit 1957 – damals hieß die auch als „Venedig der Nordens“ bezeichnete russische Stadt noch Leningrad. Im Rahmen dieser Verbindung pflegen beide Städte seit 1992 eine Parlamentspartnerschaft, die sich unter anderem in regelmäßigen gegenseitigem Austausch mittels Delegationsreisen ausdrückt.

Vom 24. bis 28. September waren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen der Gesetzgebenden Versammlung, also der Parlaments, von St. Petersburg in Hamburg zu Gast. Die Gäste informierten sich schwerpunktmäßig über Themen aus den Bereichen Soziales und Gesundheit, so etwa über Lösungsansätze bei der Kinderbetreuung und der Altenpflege und über Hamburg als Standort der medizinischen Forschung. Auch Treffen mit Abgeordneten der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft standen auf dem Programm. „Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg“ weiterlesen

29. September 2015

Rathausbesuch – Sozis unter sich

Am Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.

2. September 20152. September 2015

24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde

Meere trennen und verbinden. Sie bilden natürliche Grenzen zwischen Kontinenten und Staaten. Zugleich aber begründen sie gemeinsame Interessensphären ihrer Anrainer und ermöglichen seit Jahrtausenden den Austausch von Waren wie auch von Ideen, Erkenntnissen und Wissen. Wohin es führen kann, wenn ein Meer im Wesentlichen trennt, zeigen derzeit die entsetzlichen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Am anderen Ende Europas – im Norden – zeigt sich ein ganz anderes Bild.

Im Jahre 1991 wurde auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Derzeit gehören ihr elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Vereinigungen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Konferenz mit: der Bundestag, die Bürgerschaften Hamburgs und Bremens, sowie die Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns.

Ziele der BSPC sind, durch engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern, durch Diskussion und den Informationsaustausch voneinander zu lernen und politische Maßnahmen einzuleiten und zu begleiten. Darüber hinaus will sie die Verbesserung des Dialogs zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft befördern. In den Anfangsjahren standen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Zentrum. Heute geht es auch um wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik. „24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde“ weiterlesen

14. Juli 2015

Kultur im deutsch-französischen Austausch

Was den Amerikanern der Independence Day, den Iren der St.Patrick’s Day oder den Kanadiern der Canada Day, das ist den Franzosen der 14 Juillet – ihr Nationalfeiertag. Die Gründe, die dazu führen, einen bestimmten Tag zum Nationalfeiertag zu erheben, sind je unterschiedlich. Häufig erinnert er an den Tag der Unabhängigkeit eines Staates oder an die Unterzeichnung einer Verfassung. In Frankreich wird damit zu einen an den Sturm auf die Bastille im Jahre 1789 erinnert, der als Beginn der Französischen Revolution gilt, zum anderen auch an das Föderationsfest vom 14. Juli 1790, das der Versöhnung dienen sollte und bei dem König Ludwig XVI. einen ersten Eid auf die Verfassung schwor. Heute ist der 14.Juli in Frankreich ein beliebtes Volksfest mit Feuerwerk, Bällen und Militärparaden in Paris.

Und auch die im Ausland lebenden Franzosen nehmen den Tag gern als Anlass zu Festen oder Veranstaltungen. So hatte der Abgeordnete der in Deutschland lebenden Franzosen, Pierre-Yves Le Borgn‘, den 14. Juli für eine Diskussion gewählt, deren Thema der deutsch-französische Kulturaustausch am Beispiel lokaler Initiativen war. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch Sören Schumacher zu der Veranstaltung im Literaturhaus am Schwanenwik geladen. „Die Diskussion hat deutlich gemacht, wie vielfältig die deutsch-französischen Kulturaktivitäten in unserer Stadt sind und mit wie viel Begeisterung die Akteure dabei sind. Für mich war die Veranstaltung darüber hinaus eine gute Gelegenheit, in diesem Bereich hier in Hamburg tätige Franzosen und Deutsche kennenzulernen.“

2. Juli 20152. Juli 2015

Independence Day

Am 4. Juli 1776 unterzeichneten die Delegierte der 13 britischen Kolonien in Nordamerika die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika – ein Bezeichnung für die 13 Kolonien, die in jenem Dokument erstmals auftauchte. Obwohl die Vereinigten Staaten juristisch betrachtet erst mit Unterzeichnung ihrer Verfassung am 21. Juni 1788 gegründet wurden, gilt der 4. Juli heute als ihr Gründungstag. Diesen Tag begehen Amerikanerinnen und Amerikaner seit fast 240 Jahren nicht nur in den USA selbst, sondern weltweit mit Feiern, Paraden, Feuerwerk, Konzerten und vielem mehr.

Auch die Auslandsvertretungen der USA lassen es sich nicht nehmen, den Fourth of July gebührend zu begehen. Das US-Generalkonsulat in Hamburg, hatte bereits am Donnerstag, dem 2. Juli, zum Empfang ins „Weiße Haus“ an der Außenalster geladen. Bei strahlendem Sommerwetter konnte Generalkonsulin Nancy Corbett mehrere hundert Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg begrüßen. Erstmals war auch Sören Schumacher unter den geladenen Gästen. „Über diese Einladung habe ich mich sehr gefreut“, so Schumacher. „An diesem fröhlichen Fest teilnehmen zu dürfen, ist schon etwas ganz Besonderes.“

30. Juni 2015

Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP, offiziell heißt es Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch:Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA wird seit längerer Zeit vor allem diesseits des Atlantiks kontrovers diskutiert.

Die Verhandlungen über das Abkommen, das die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA haben soll, werden von den Gegnern zum einen als intransparent kritisiert, zum anderen deshalb mit Unbehagen beobachtet, weil sie eine Senkung der in der EU geltenden Arbeits-, Sozial-, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards befürchten und den geplanten Streitschlichtungs-mechanismus als rechtsstaatlich bedenklich einstufen. „Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP“ weiterlesen

26. Juni 201526. Juni 2015

Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg

In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass besucht die Primátorin (Bürgermeisterin) aus Prag, Adriana Krná?ová, vom 24.- 26. Juni 2015 unsere Stadt.

Die Partnerschaft zwischen den beiden Städten wird in Hamburg mit Ausstellungen, Konzerten, Wirtschaftsforen, Schüleraustauschprojekten, Theatervorstellungen, Vorträgen, Filmreihen und vielem mehr begangen. Entsprechend umfangreich ist auch das Programm der Primátorin. Sie besucht unter anderem ein Wirtschaftsforum in der Handelskammer Hamburg, die Ausstellung des Prager Künstlers Jiri Votruba im Levantehaus und selbstverständlich steht auch eine Besichtigung des Hamburger Hafens und des Moldau-Hafens, des Hamburger Hafengeländes der Tschechischen Republik, an. „Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg“ weiterlesen

5. Juni 2015

Afrika-Empfang 2015

Hamburg ist einer der größten Konsularstandorte der Welt. Derzeit sind in der Stadt 96 Konsulare vertreten – 17 davon aus afrikanischen Ländern. Am Mittwoch, dem 3. Juni 2015, richteten die afrikanischen General- und Honorarkonsulate ihren traditionellen Afrika-Empfang aus, der in diesem Jahr unter dem Motto „Afrika zeigt Flagge“ stand. Ort des Geschehens, zu dem rund 350 Gäste aus Politik, Kultur und Wirtschaft erschienen, war das Hotel Lindner direkt neben dem Tierpark Hagenbeck.

Bürgermeister Olaf Scholz wies in seiner Rede darauf hin, dass 830 Hamburger Firmen Geschäftsbeziehungen zu Afrika unterhielten, und forderte ein differenziertes Bild des Kontinents, dessen Staaten mehrheitlich seit Jahren ein hohes Wirtschaftswachstum verzeichneten. Auch Fritz Horst Melsheimer, der Präses der Handelskammer Hamburg, warb für einen neuen Blick auf den Kontinent, der auch die Chancen erfasse, und sprach sich dafür aus, angesichts der steigenden Zahl der Boots-Flüchtlinge aus Nordafrika die in Hamburg tätigen afrikanischen Konsuln noch stärker als bisher in die Integrationsbemühungen einzubeziehen. „Das waren wichtige Denkanstöße und Anregungen“, so Sören Schumacher, der erstmals am Afrika-Empfang teilnahm. „Es ist ja tatsächlich so, dass vielen Menschen beim Gedanken an Afrika lediglich Probleme und Katastrophen in den Sinn kommen und sie die Chancen und Potenziale des Kontinents und seiner Jugend gar nicht wahrnehmen.“

Weitere Bilder

5. Juni 20155. Juni 2015

Senatsfrühstück für Delegation aus Hamburgs Partnerstadt Shanghai

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat neun Partnerstädte, zwei davon in Asien, nämlich das japanische Osaka und Shanghai in China. Die Partnerschaft mit der chinesischen 25-Millionen-Metropole wird im kommenden Jahr 30 Jahre bestehen.
Anfang Juni war eine insgesamt siebzig Personen umfassende Delegation aus Shanghai zu Gast in Hamburg, um dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen beiden Städten weiter zu intensivieren. Dafür unterzeichneten der Vizebürgermeister Shanghais und der in Hamburg für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatsrat Wolfgang Schmidt am Dienstag, dem 2. Juni 2015, im Hamburger Rathaus ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren. In dem Dokument werden viele Kooperationsprojekte genannt, etwa in den Bereichen Tourismus, Umweltschutz, Gesundheit, Stadtplanung und Hochwasserschutz.

Am Vormittag hatte der Senat zu einem Frühstück und einem Arbeitsgespräch ins Rathaus geladen, bei dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete zugegen waren – darunter Sören Schumacher.
Weitere Bilder