Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Klimaforscher Daniel Thewes wird eine Stunde über seine Erfahrungen auf See und an Land berichten und mit Euch diskutieren.
Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.
Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.
Im Kultur Palast Harburg findet am 23. September 2023 ab 14 Uhr ein Barcamp statt. Veranstaltet wird dieses von Mitgliedern der SPD aus Eißendorf, Heimfeld, Marmstorf und Neugraben-Fischbek. Bei der sogenannten Un-Konferenz werden neun verschiedene Themen angeboten, aus denen sich jeder Teilnehmer drei aussuchen kann.
Mit dabei sind der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi, Klimaforscher Daniel Thewes, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Harburg Frank Richter, der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der ehemalige Sprecher des Kreisschülerrats Till Meyer-Jark und Direktor des Archäologischen Museums und Landesarchäologe von Hamburg Rainer-Maria Weiss und viele weitere.
Eine bunte Themenauswahl verspricht, dass für jede und jeden etwas dabei ist. Langeweile ist nicht möglich, denn: Barcamps leben vom Mitmachen. Dem persönlichen Austausch wird während der ganzen Veranstaltung viel Raum und Zeit eingeräumt. Wie spannend, informativ und interessant das Ganze wird, hängt also davon ab, wie sich alle einbringen.
Start ist um 14 Uhr im Kulturpalast Harburg, Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg. Wer sich für diese Themen oder Personen interessiert, ist herzlich eingeladen vorbeizukommen. Die Teilnahme ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich.
Die SPD in Eißendorf veranstaltete am 09. September 2023 ein tolles Kinderfest auf dem Hirschfeldplatz und konnte so ein weiteres Mal zeigen, wie wichtig und schön es ist, im Stadtteil verwurzelt zu sein. Der Einladung zum Sommerfest waren viele Kinder und ihre Familien gefolgt.
Schon am Morgen waren die vielen Helferinnen und Helfer vor Ort und hatten die Stände aufgebaut und betreuten dann den Tag über die verschiedenen Spielangebote. Die jungen Eißendorferinnen und Eißendorfer konnten dann ab 11 Uhr an zehn verschiedenen Stationen ihre Geschicklichkeit und ihre Geduld auf die Probe stellen. Im Anschluss konnten sie ein kleines Geschenk und ein kaltes Getränk erhalten. Das war auch nötig, schließlich waren es sehr sommerliche Temperaturen und strahlender Sonnenschein an diesem Tag.
Die Genossinnen und Genossen in Eißendorf haben ein gutes Gespür dafür, was die Menschen in ihrem Stadtteil bewegt und veranstalten regelmäßig Feste. Vielen Dank für diese tolle Arbeit und den schönen Tag!
Mit großem Bedauern habe ich heute vom Tod Hans-Ulrich Kloses erfahren. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das konnte ich während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder erfahren. Als erfahrener Politiker und Mensch, aber auch als Büronachbar, stand er mir zu Beginn meiner politischen Karriere zur Seite.
Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.
Seiner Frau und seiner Familie wünsche ich in dieser Zeit viel Kraft.
Nach der Sommerpause startete die Hamburgische Bürgerschaft mit viel Elan in den politischen Alltag. In der ersten Sitzung nach dem Sommer verabschiedeten wir mehrere wichtige politische Initiativen, die ich Euch hier vorstellen möchte.
Das Thema der Aktuellen Stunde war die erfolgreiche rot-grüne Familienpolitik, mit der Hamburg als Familienstadt lebenswert für alle Altersgruppen bleibt. Insbesondere in der frühkindlichen Bildung und im Kita-Bereich hat Hamburg in den letzten Jahren enorme Fortschritte verzeichnet. Mit Rekordinvestitionen in die frühe Bildung und Betreuung von aktuell 1,2 Milliarden Euro pro Jahr aus dem städtischen Haushalt investieren wir in die Zukunft unserer Stadtgesellschaft. Frühe Bildung und Betreuung schaffen gerechte Bildungs- und Lebenschancen – unabhängig vom sozialen Status der Eltern. Hamburg hat als eines der ersten Bundesländer mit einer kostenlosen Kita-Grundbetreuung Maßstäbe gesetzt. Mehr als 80.000 Hamburger Kinder besuchen eine der fast 1.200 Kitas oder eine Kindertagespflege – bei den über Dreijährigen knapp 97 Prozent. Das ist eine überragende Betreuungsquote und Ausdruck der erfolgreichen Familienpolitik in unserer Stadt. Auch im Krippenbereich hat sich die Zahl der betreuten Kinder in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt und liegt im Bundesvergleich knapp 20 Prozent über den meisten westdeutschen Bundesländern. Darüber hinaus finanzieren wir zusätzliche Mittel für Sprachkitas und Kitas mit größeren sozialen Herausforderungen.
Für viele Studierende stellen steigende Mieten und knapper Wohnraum eine große Belastung dar. Mit einem Zusatzantrag setzten wir uns für einen weiteren Ausbau der Kapazitäten für Wohnheimplätze ein. Gemeinsam mit dem Studierendenwerk soll der Senat den Masterplan zum Jungen Wohnen vorantreiben, weitere Wohnheime trotz schwieriger Rahmenbedingungen in der Bauwirtschaft bauen und weiterhin Bundesmittel aus der Verwaltungsvereinbarung „Junges Wohnen“ abrufen.
„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (30. August 2023)“ weiterlesen
Unser gesellschaftliches Leben wird durch die ehrenamtliche Arbeit vieler Menschen erst ermöglicht. Sie leisten – häufig seit vielen Jahren – unentgeltlich und in ihrer Freizeit einen wichtigen Beitrag für unser Zusammenleben. Ohne das Ehrenamt wäre Hamburg nicht das, was es ist.
Um den Menschen, die das Ehrenamt ermöglichen und unterstützen, zu danken und sie in ihrer Arbeit zu unterstützen, hatte die Harburger SPD-Bezirksfraktion zu einem gemeinsamen Abend von Ehrenamt und Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern eingeladen. Der Einladung waren ca. 70 Gäste gefolgt.
Die Gäste wurden vom Fraktionsvorsitzenden Frank Richter begrüßt. Dr. Melanie Leonhard, Harburgerin und Wirtschaftssenatorin, hielt ein Grußwort. Auch sie bedankte sich bei den Anwesenden für ihr Engagement.
Dieser Empfang bot allen Anwesenden die Möglichkeit sich gegenseitig kennenzulernen, Fragen zu stellen, zu netzwerken und neue Ideen für den Bezirk Harburg zu entwickeln. Daher habe ich mich sehr gefreut, dass die SPD-Bezirksfraktion Harburg auch mich und weitere Harburger Bürgerschaftsabgeordnete eingeladen hatte. So konnte ich sehen, wie aktiv das ehrenamtliche Engagement im Bezirk Harburg ist und an welchen Stellen noch ein bisschen politische Unterstützung notwendig ist.
Um der zunehmenden Komplexität der Krisen und dem damit verbundenen wachsenden Koordinierungsaufwand zwischen Bund und Ländern gerecht zu werden, setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag für eine Neuausrichtung des Katastrophenschutzes ein (siehe Anlage). Neben der Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes auf Bundesebene soll die Sicherheit der Bevölkerung in Hamburg mit umfassenden Maßnahmen weiter erhöht werden. Über den entsprechenden Antrag stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 24. Mai ab.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburg muss im Ernstfall gut vorbereitet und handlungsfähig sein. Für uns steht besonders die Erreichbarkeit der Bevölkerung im Fokus, die wir mit dem Ausbau digitaler und analoger Warnmöglichkeiten stärken. Weitere Standorte für Sirenen und die Einrichtung von festen Melde- und Sammelpunkten sollen geprüft und abschließend breit kommuniziert werden. Auch die Kooperation zwischen Bund und Ländern muss mit Blick auf die wachsenden Herausforderungen intensiviert werden. Insbesondere die Gefahr von Cyberattacken ist durch kriegerische Konflikte noch einmal realer geworden und muss in der Koordinierung zwischen Bund und Ländern Berücksichtigung finden. Wir stellen die bestehenden Strukturen auf den Prüfstand und passen sie wo nötig an. Mit unserem Antrag wollen wir diesen bereits begonnenen Prozess unterstützen und den Schutz aller Menschen in Hamburg erhöhen.“
„Mehr Sicherheit für Hamburg: Rot-Grün stärkt den Katastrophenschutz“ weiterlesen
In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 10. Mai 2023 gab es gute Neuigkeiten für die Harburger: Mit über einer halben Million Euro aus dem Sanierungsfonds 2030 stärken wir zwei Infrastruktur-Projekte im Bezirk Harburg. Der Einbau eines Aufzuges für die Gloria-Unterführung zwischen Seevepassage und Lüneburger Straße wird mit bis zu 334.000 Euro unterstützt. Ein Aufzug für den Gloria-Tunnel ist ein gutes Signal für eine lebendige Harburger Innenstadt und wertet die Infrastruktur zwischen den Harburger Fußgängerzonen auf. Mit 234.000 Euro wird die zum Burgberg führende Treppenanlage wieder instandgesetzt. Eine neue Wagen- und Fahrradrampe sowie Sitzbänke sollen alle dazu einladen, dieses schöne Fleckchen in Harburg zu besuchen. Viele Menschen sind auf barrierefreie Zugänge angewiesen. Mit der finanziellen Hilfe der Bürgerschaft werden wichtige Wege und Treffpunkte in Harburg für alle Menschen besser zugänglich gemacht.
„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (10. Mai 2023)“ weiterlesen
Die vergangene Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft bot wieder die Gelegenheit, spannende politische Initiativen einzubringen und wichtige Themen zu diskutieren.
Auf Anmeldung der SPD-Fraktion debattierte die Hamburgische Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde den Rückkauf des traditionsreichen Fritz-Schumacher-Gebäudes, Sitz der Hamburger Finanzbehörde, sowie des Stormarnhauses, das Rathaus Wandsbek, in dem heute das örtliche Bezirksamt untergebracht ist. Der Rückkauf der einst städtischen Immobilien korrigiert die von der CDU in Senatsverantwortung jahrelang verfolgte unseriöse Privatisierungspolitik, der viele städtische Immobilien in besten Lagen zum Opfer fielen. Innerhalb weniger Jahre hatte die CDU – getrieben von der eigenen Ideologie – zur Deckung von Haushaltslöchern städtisches Eigentum im Milliardenumfang verkauft. Über 100 städtische Gebäude, zudem die Hamburger Krankenhäuser sowie die städtischen Pflegeeinrichtungen ‚Pflegen und Wohnen‘, Teile des städtischen Wohnungsunternehmens SAGA und des Hafenbetriebes HHLA wurden Opfer dieser Politik. Teile der verkauften Gebäude wurden gleichzeitig mit unzureichenden Mietverträgen zurück gemietet. Diese Transaktionen belasten noch heute den Haushalt, behindern an viele Stellen die Entwicklung unserer Stadt und müssen mühsam korrigiert werden. Solche Zeiten darf es nie wieder geben. Deshalb werden wir alles dafür tun, dass Hamburg in seinen Grundfunktionen gestärkt wird und den Kurs einer sozial verantwortungsvollen Stadtentwicklung weiter vorantreibt.
„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. April 2023)“ weiterlesen
Nach dem Erfolg des ersten Politik-Mentoring, das die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher im vergangen Jahr durchgeführt haben, findet nun ein zweiter Durchgang statt. Für interessierte Harburgerinnen und Harburger besteht die Möglichkeit, sich für das nächste Mentoring-Programm „Gemeinsam Politik erleben und verstehen“, das am 30. März 2023 beginnt, anzumelden.
Wer immer schon einmal verstehen wollte, wie Politik funktioniert und wie sie in der Praxis umgesetzt wird, wer sich mit dem Gedanken trägt, sich politisch zu engagieren, aber nicht weiß, was ihn oder sie erwartet, hat jetzt die Chance, Politik hautnah zu erleben, die Menschen dahinter kennenzulernen und sie bei ihrer politischen Arbeit zu begleiten.
Auf dem Programm stehen, neben einer gemeinsamen Auftakt- und einer Abschlussveranstaltung, ein Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft am 13. April inklusive Besichtigung des Hamburger Rathauses und ein Besuch der Sitzung der Bezirksversammlung Harburg am 25. April. Daneben haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, aus den vielen politischen Fachgebieten, wie zum Beispiel Innen, Gesundheit, Europa, Jugendhilfe, Umwelt und vielen mehr, die für sie interessantesten auszuwählen und den Abgeordneten aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung in ihren Ausschüssen über die Schultern zu schauen. Neben den beiden Bürgerschaftsabgeordneten stehen den Teilnehmenden auch Abgeordnete der SPD-Bezirksfraktion Harburg als Experten und Mentoren zu den jeweiligen Fachgebieten zur Seite. Das Mentoring enthält ca. sechs Veranstaltungen und endet mit der Abschlussveranstaltung am 27. April 2023.
Teilnehmen kann jede und jeder, die oder der mindestens 16 Jahre alt ist, etwas zeitliche Flexibilität mitbringt und sich rechtzeitig anmeldet. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Anzahl der Mentoring-Plätze ist begrenzt. Anmelden kann man sich im Abgeordnetenbüro von Claudia Loss (E-Mail: buero@claudia-loss.de, Telefon: 040-22927122). Anmeldeschluss ist der 19. März 2023.