SPD – Seite 18 – Sören Schumacher

19. Dezember 2020

Weihnachten und der Jahreswechsel

Wer hätte zu Beginn des Jahres 2020 gedacht, welche Veränderungen und Herausforderungen uns erwarten würden, mit welchen Einschränkungen wir leben können und wie schnell und gut wir uns an solch einschneidende Veränderungen anpassen können?

Natürlich waren die neuesten Entwicklungen und vor allem der Lockdown Thema der Regierungserklärung, die unser Bürgermeister Peter Tschentscher am Mittwoch in der Bürgerschaft abgab. Seit dem 16. Dezember gelten in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen: Treffen mit anderen Menschen sind stark eingeschränkt, die meisten Geschäfte sind geschlossen. Kultur, Sport und andere größere private Treffen sind schon seit Anfang November nicht möglich. Dies soll helfen, die Infektionen einzugrenzen und so wieder Kontrolle über das Virus zu erhalten.

Weihnachten und der Jahreswechsel stehen vor der Tür: Feste, die wir gerne im Kreis unserer Liebsten verbringen möchten. Für die Weihnachtstage wurden daher die Beschränkungen ein wenig erweitert, um im engsten Familienkreis feiern zu können. Auch die Silvesterfeier dieses Jahr wird anders ausfallen als gewohnt. Feuerwerk darf in Hamburg weder verkauft, noch gezündet werden. Nicht, um uns den Spaß zu nehmen, sondern um die vielen Verletzten zu vermeiden, die dann das Gesundheitssystem zusätzlich belasten würden. Die aktuellen Regeln sind hier nachzulesen: https://www.hamburg.de/faq-weihnachten/

Diese Woche wurde auch bekannt, dass noch vor Weihnachten die europäische Arzneimittelagentur einen ersten Impfstoff zulassen wird. Das Hamburger Impfzentrum ist auch fertiggestellt. Erst wenn eine größere Zahl an Menschen geimpft sein wird, können wir die Effekte der Herdenimmunität sehen. Der Weg dahin ist jedoch noch weit und wir müssen noch längere Zeit mit Einschränkungen leben, um das Leben anderer zu schützen. Zunächst werden kurz nach Weihnachten die Hochrisikogruppen und das medizinische Personal durch Impfungen geschützt. Die Impfungen werden bis weit in das nächste Jahr stattfinden. Die Details werden hier zusammengeführt: https://www.hamburg.de/coronavirus/14709058/2020-12-03-sozialbehoerde-impfzentrum-messehallen/

Der Lockdown führt wieder zu starken wirtschaftlichen Einschränkungen. Hamburg will – gemeinsam mit dem Bund – alles tun, um Arbeitsplätze zu erhalten und die Wirtschaftskraft des Standortes zu sichern. Zusätzlich zu den Wirtschaftshilfen des Bundes spannt deshalb Hamburg auch für den zweiten Lockdown den Schutzschirm für die Unternehmen auf. Mit mehr als 1,5 Milliarden Euro unterstützt so die Stadt vor allem mittelständische Unternehmen. Neben den Steuer-, Gebühren- und Miethilfen soll der Hamburger Stabilisierungs-Fonds bei mittelgroßen Unternehmen diese mit vorübergehenden Kapitalbeteiligungen und Sicherheitsleistungen unterstützen. Inklusive der Stundungen etwa von Steuern, Gebühren und Mieten gibt Hamburg über das ganze Jahr gerechnet ca. 5 Milliarden Euro aus. Außerdem sorgt das bis Ende 2021 erhöhte und verlängerte Kurzarbeitergeld für den Erhalt von Arbeitsplätzen. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.hamburg.de/coronavirus/wirtschaft/.

Wir werden also dieses Jahr sehr ruhig und sehr besinnlich im kleinsten Kreis verbringen. Es ist wichtig, die Regeln ernst zu nehmen, damit wir andere und uns selbst schützen können. Das ist unser kleiner, aber wichtiger und solidarischer Beitrag.

18. Dezember 202018. Dezember 2020

Verfassungsschutzbericht zum „Flügel“: „Das rechtsextremistische Potential der AfD ist nicht überraschend“

Der Hamburger Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass 40 Personen im Umfeld der Hamburger AfD dem als extremistisch eingestuften sogenannten „Flügel“ zuzuordnen sind. Im Vergleich zur letzten Untersuchung des Verfassungsschutzes hat sich das extremistische Potential in der Hamburger AfD damit vervierfacht. Die Bürgerschaftsfraktion der AfD beschäftigt laut Verfassungsschutz zwei Anhänger der rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“. Einem weiteren Mitarbeiter konnte in der Vergangenheit eine Nähe zur NPD nachgewiesen werden.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Verfassungsschutz blickt mit seinem neuen Bericht hinter eine schlecht verputzte Fassade. Die AfD hat sich in den letzten Wochen und Monaten krampfhaft um einen Anstrich der Rechtschaffenheit bemüht – zuletzt mit ihrer sogenannten ‚Hamburger Erklärung‘. Dabei ist dem aufmerksamen Beobachter aber nicht entgangen, dass die AfD seit der Bürgerschaftswahl noch einmal deutlich nach rechts gerückt ist und jede Gelegenheit wahrnimmt, um Parlamentsabläufe zu behindern und die Demokratie verächtlich zu machen. Insofern ist die Erkenntnis über das hohe rechtsextremistische Potential der Partei nicht überraschend. Es hat System, dass die AfD Menschen ein Dach bietet, die durch Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Demokratieverachtung aufgefallen sind. Dass eine Fraktion mit sechs Abgeordneten allein drei Mitarbeiter beschäftigt, die erwiesenermaßen extremistischen Organisationen zugerechnet werden können, ist nicht Zufall sondern Absicht. Der Partei-Austritt des Abgeordneten Ehlebracht Anfang Dezember zeigt, dass die radikalen Kräfte auch in der Hamburger AfD nun endgültig den Kurs bestimmen. Der Etiketten-Schwindel einer Selbstauflösung des sogenannten ‚Flügels‘ ist fehlgeschlagen, alle handelnden Personen sind weiter aktiv. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese Partei in Gänze ein Fall für den Verfassungsschutz ist.“

Link:
Der Verfassungsschutz Informiert: Extremisten in der AfD immer sichtbarer

30. November 2020

Sören Schumacher erneut als Mitglied im Kongress des Europarats gewählt

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis Harburg, Sören Schumacher, wurde in der Sitzung am 25. November 2020 durch die Hamburgische Bürgerschaft erneut als Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas gewählt. Schumacher war bereits seit 2015 stellvertretendes Mitglied des Kongresses.

Schumacher fühlt sich geehrt, nun wieder als Vollmitglied die Interessen Hamburgs im Kongress des Europarats zu vertreten: „Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig der Austausch mit anderen Kommunen und Regionen in Europa ist. Und ich freue mich, diese Aufgabe nun für weitere fünf Jahre übernehmen zu dürfen und mich so für Demokratie und Menschenrechte auf allen Ebenen einsetzen zu können.“

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas ist ein beratendes Gremium des Europarates, einer eigenständigen Organisation zur Stärkung von Menschenrechten und Demokratie in Europa. Der Kongress vertritt die Kommunen und Regionen und gewährleistet die Förderung der bürgernahen Demokratie in den 47 Mitgliedstaaten. Er umfasst 648 gewählte Mitglieder, die mehr als 200.000 europäische Gebietskörperschaften vertreten. Zu den Aufgaben des Kongresses gehört die Wahlbeobachtung und das Erstellen von Berichten zur Entwicklung der kommunalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten.

26. November 2020

Hamburger Verfassungsschutz ist gut aufgestellt

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. November 2020 zum Thema: Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.
Religiöser Extremismus bedroht – wie jede Form von Extremismus und Terrorismus –
unsere Gesellschaft und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Dass religiöser Extremismus eine konkrete Gefahrenlage auch in Hamburg darstellt, haben wir bereits vor geraumer Zeit erkannt. Wie schön, dass diese Erkenntnis nun auch in den Reihen der AfD angekommen ist.

Um Bedrohungen der Demokratie und der pluralistischen und offenen Gesellschaft durch Extremismus und Terrorismus entgegenzutreten, brauchen wir einen starken und gut aufgestellten Verfassungsschutz. Deswegen haben wir schon 2016 gehandelt.

Damit das Landesamt für Verfassungsschutz in Hamburg seine Aufgaben umfassend und
angemessen erfüllen kann, wurde bereits damals in einem strukturierten Prozess überprüft, wie der Verfassungsschutz organisatorisch und strukturell aufgestellt ist und die Aufgaben wurden kritischen Überprüfung unterzogen. Dies alles fand unter Beteiligung des
Parlamentarischen Kontrollausschusses statt.

Als Resultat dieser Aufgabenkritik wurde das Personal des Landesamts für Verfassungsschutz um ein Drittel erhöht. Darunter waren auch mehrere Stellen, um
explizit islamistischen Extremismus und Terrorismus zu adressieren. Des weiteren wurde die Ausstattung mit Sachmitteln verbessert und auch die Kompetenzen des Verfassungsschutzes wurden gezielt im Gesetz angepasst.

Obwohl der Islamische Staat sich momentan in einer Phase der Schwächung befindet, bleibt die personelle Verstärkung des Verfassungsschutzes erhalten. Die Aufstellung des Hamburger Verfassungsschutzes entspricht bereits schon jetzt den Anforderungen.
Wir lehnen diesen Antrag daher ab.

Rede im Video

20. November 2020

Es geht voran mit der S-Bahn in Harburg

Die S-Bahn ist für Harburg ein wichtiges Verkehrs- und Verbindungsmittel über die Elbe in die Stadtmitte und ins Umland. Um so wichtiger ist es, dass sie zuverlässig fährt und über ausreichend Platz verfügt, um alle Fahrgäste sicher (und umweltfreundlich) an ihr Ziel zu bringen.

Damit die die Zuverlässigkeit, Flexibilität und Leistungsfähigkeit dieses wichtigen Mobilitätsbausteins zum Tragen kommen kann, müssen viele Modernisierungsmaßnahmen durch die Bahn umgesetzt werden. Bereits 2016 wurde daher eine Prioritätenliste erstellt. Eine Anfrage der Bürgerschaftsfraktionen der SPD und der Grünen hat nun gezeigt, dass die Bahn bereits viele Modernisierungsmaßnahmen umgesetzt hat oder aber zumindest konkreten Planungen macht.

Auf der Strecke zwischen Hauptbahnhof und Harburg wurden bereits neue Weichen– und Gleisanlagen umgesetzt. Diese ermöglichen es, dass bei Störungen der Schienenersatzverkehr deutlich verkürzt werden kann, weil die Bahnen besser wenden oder auf einem anderen Gleis fahren können.

20. November 202020. November 2020

Neue Fitness-Anlage auf der Harburger Schlossinsel lädt zum Trainieren ein

Grünanlagen dienen der Erholung und des Ausgleichs. Harburgs Grünanlagen werden aber auch immer sportlicher. Durch neue Outdoor-Fitnessinseln wird es nun noch einfacher und attraktiver, sich auch an der freien Luft und mit toller Aussicht zu bewegen.

Im Park auf der Harburger Schlossinsel sind seit kurzem neue Geräte zu finden. Eine weitere Anlage befindet sich seit einiger Zeit übrigens neben dem Midsommerland-Schwimmbad an der Außenmühle.

Calisthenics ist die moderne Variante des altbekannten Trimm Dich Pfads. Die Geräte ermöglichen es, mit dem eigenen Körper verschiedene Übungen auszuführen und so beweglich zu bleiben und die Muskeln zu stärken. Um die Übungen korrekt auszuführen, gibt es Hinweistafeln, die erklären, wie die Geräte benutzt werden können. So kann man seine Fitness erhalten oder gar noch fitter werden, ohne Mitglied in einem Verein oder Fitness-Studio zu sein.

Weitere Bilder

13. November 2020

Gemeinsam mit Abstand durch den Lockdown light – Übersicht über Hilfen

*Sören Schumacher im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses. Foto: Hamburgische Bürgerschaft / Michael Zapf*

Beinahe zwei Wochen des “Lockdown light” sind bereits vorüber. Leider spiegelt sich unser größerer Abstand noch nicht in sinkenden Zahlen wieder, aber immerhin bleiben die Infektionszahlen in den letzten Tagen – wenn auch auf einem sehr hohen Niveau – stabil. Immer wieder berichten Freunde, Bekannte oder Familienmitglieder davon, dass auch sie jemanden kennen, der an Covid 19 erkrankt ist oder deswegen in Quarantäne musste. Die Betten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen füllen sich. Die Gesundheitsämter konnten immer schwieriger alle Kontakte nachverfolgen. Das zeigt, wie wichtig es war und ist, unsere Kontakte einzuschränken und uns nur mit genügend Abstand nahe zu sein.

Vom erneuten Lockdown sind mehrere Branchen besonders betroffen: kulturelle Einrichtungen, Gastronomiebetriebe, Hotels und Pensionen müssen genauso schließen wie Fitness-Studios und Sportvereine. Außerdem müssen Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege geschlossen werden. Um diesen Betrieben eine wirtschaftliche Unterstützung während dieses Monats zu gewährleisten, zahlt der Bund eine sogenannte Novemberhilfe. Die Betroffenen können eine Unterstützung erhalten, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst.

13. November 2020

Die neue Doppelspitze stellt sich der AG 60 plus vor

Im Oktober 2020 wurden Ronja Schmager und ich als Doppelspitze des SPD-Kreisvorstands gewählt. Nun hatten wir unseren ersten gemeinsamen Termin bei der AG 60plus. Die Älteren in der SPD schließen sich in dieser Arbeitsgemeinschaft zusammen. Das Ziel der AG 60plus ist es, die Interessen der Älteren innerhalb und außerhalb der SPD zu vertreten, das Engagement der Älteren zu fördern, Menschen für die sozialdemokratische Programmatik zu gewinnen. Das heißt: Hier haben sich Genossinnen und Genossen mit viel Lebens-, Politik- und Parteierfahrung zusammengefunden, um sich mit uns auszutauschen.

In dem Treffen haben Ronja und ich unsere Pläne für die Zukunft der Harburger SPD vorgestellt und natürlich wurde auch diskutiert. Es war ein sehr schöner und lebhafter Austausch, der bestimmt bald wiederholt werden wird.

Wie in diesen Zeiten üblich fand das Treffen online statt. Dieser Austausch ist uns sehr wichtig und wir sind froh, dass wir auch durch die neuen Online-Formate mit einander in Kontakt bleiben. Wir alle vermissen den persönlichen Kontakt, doch wir gewöhnen uns an die neue Realität. Es war sehr schön, die Genossinnen und Genossen wiederzusehen und zu hören, dass es allen gut geht.

12. November 2020

Hamburgs neue Beschwerdestelle bei der Polizei: Parlamentarische Begleitung wird sichergestellt

Im September hat die Innenbehörde das Konzept für eine neue Beschwerdestelle bei der Polizei veröffentlicht. Das Vorhaben geht auf die Aufarbeitung des G20-Gipfels 2017 zurück. Damals ist als Konsequenz beschlossen worden, das Beschwerdemanagement der Polizei grundlegend zu reformieren. Dieses Ziel wurde auch in den aktuellen Koalitionsvertrag aufgenommen. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen haben dazu einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, um die Parlamentarische Begleitung dieser Beschwerdestelle sicherzustellen.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, das Vertrauen in die Polizei zu stärken. Die neue Beschwerdestelle wird einen weiteren wichtigen Beitrag leisten, die Polizei Hamburg als bürgernahe, offene Großstadtpolizei weiterzuentwickeln. Es wird jetzt bald eine Anlaufstelle für alle Hamburgerinnen und Hamburger für alle Fragen zu polizeilichem Handeln geben, die übrigens auch Polizistinnen und Polizisten offensteht. Auch sie sollen Sorgen, Probleme oder Kritik rund um das polizeiliche Arbeiten melden können. Besonders wichtig ist uns die Möglichkeit, den Kontakt quasi im Whistleblower-Prinzip auch anonym führen zu können. Die Beschwerdestelle wird einen jährlichen Bericht erstellen, in dem das zusammenhängende Lagebild aufgetretener Konfliktkonstellationen, deren Bearbeitung sowie die daraus abzuleitenden Maßnahmen dargestellt werden. Mit einem Bürgerschaftsantrag wollen wir heute beschließen, dass dieser Bericht auch der Bürgerschaft zugeleitet wird. Dann können wir die Arbeit der Beschwerdestelle politisch eng begleiten.“

7. November 2020

Erweiterung des Mercedes-Werks in Harburg: Perspektive für den Hamburger Süden erhalten

Mercedes-Benz hat bekannt gegeben, aufgrund gesunkener Nachfrage in der Corona-Pandemie vorerst auf die Erweiterung des Werks in Harburg zu verzichten.

Dazu Jan Koltze, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir bedauern die Entscheidung von Mercedes-Benz, aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es ist begrüßenswert, dass der Konzern die Tür trotz der schwierigen Lage nicht ganz geschlossen hat. Wir stehen weiter fest zum Standort und zur Werkserweiterung in Bostelbek, die dem Hamburger Süden eine Perspektive für eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze bietet.“