Kategorie: SPD

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Harburger SPD-Abgeordnete bei der Bürgermeisterwahl – Harburgerin Melanie Leonhard bleibt Sozialsenatorin

Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete – von links nach rechts: Claudia Loss, Sören Schumacher, Matthias Czech und Sami Musa

Am Mittwoch, den 10. Juni, wurde Dr. Peter Tschentscher erneut von den Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft mit allen 87 Stimmen der Koalition von SPD und Grünen zum Ersten Bürgermeister gewählt. Zu diesem hervorragenden Ergebnis gratulieren die vier Harburger SPD-Abgeordneten Sören Schumacher (Wahlkreisabgeordneter Harburg), Matthias Czech (Wahlkreisabgeordneter Süderelbe), Claudia Loss und Sami Musa (beide über die Landesliste gewählt). Dieses Mal waren alle Abgeordneten persönlich im Festsaal des Rathauses, der nötige Abstand zwischen allen Teilnehmern wurde durch die Installation von Plexiglas-Wänden ermöglicht.

Die Bestätigung der Senatorinnen und Senatoren war ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung. Die Landesvorsitzende der SPD Hamburg Dr. Melanie Leonhard wird auch zukünftig als Sozialsenatorin für die Themen Arbeit, Soziales, Familien und Integration zuständig sein. Darüber hinaus wird die Harburgerin von nun an auch für das Themenfeld Gesundheit zuständig sein und Hamburg mit Geschick und Strategie durch die kommenden Corona-Herausforderungen lenken.

Nach der Annahme des Koalitionsvertrages sind nun mit der Wahl des Bürgermeisters und der Ernennung des Senats weitere wichtige Schritte getan, um auch die politische Arbeit in der neuen Legislaturperiode in den Regelbetrieb zu überführen. Auch die Harburger SPD-Abgeordneten warten mit großer Vorfreude auf ihre neuen Aufgaben, bei denen sie – wie im Wahlkampf versprochen – die ganze Stadt im Blick haben werden.

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Das Regieren kann beginnen! SPD Hamburg stimmt Koalitionsvertrag zu!

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen ist am Samstag, den 06. Juni 2020, vom Online-Landesparteitag der SPD mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen worden. Die Schlagworte zuversichtlich – solidarisch – nachhaltig umreißen das ambitionierte Programm, mit dem die Zukunft Hamburgs in der aktuellen Legislaturperiode gestaltet werden soll.

Die Annahme des Koalitionsvertrags bildet zusammen mit der Annahme durch den Landesausschuss der Grünen die Voraussetzung für die Bürgermeister-Wahl von Peter Tschentscher, die dann am kommenden Mittwoch in der Bürgerschaft stattfinden wird.

Großer Dank gilt insbesondere Melanie Leonhard, die als Verhandlungsführerin zusammen mit dem Peter Tschentscher für die Hamburger SPD großen Anteil an diesem gewissenhaft ausgehandelten Koalitionsvertrag trägt, der die Grundlage für die nächsten fünf Jahre Regierungsarbeit legt.

Allen bestehenden und neuen Senatoren und Senatorinnen wünschen wir für die kommenden Jahre ein weiterhin hervorragendes politisches Geschick und die nötige Prise Mut für alle Vorhaben!

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Mit WUMMS! die Zukunft sichern und gestalten – Das Konjunkturpaket

Mittwochabend haben sich die Spitzen der Großen Koalition in Berlin auf die Details des Konjunkturpakets geeinigt. Maßgeblich daran beteiligt war Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, dessen Ministerium die Vorlage erarbeitet hatte.

Das Konjunkturpaket berücksichtigt viele Themen, breite Zielgruppen und Wirtschaftssektoren. Ziel ist es einerseits, die Folgen der Corona-Krise für viele Menschen abzumildern. Andererseits sollen die Initiativen sicherstellen und sogar beschleunigen, dass Deutschland in Zukunft weiterhin eine wirtschaftliche und technologische Vorreiterrolle einnehmen kann.

Der Mehrwertsteuersatz wird vom 1. Juli bis zum 31. Dezember von 19 Prozent auf 16 Prozent bzw. von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt, um die Binnennachfrage zu stärken.

Familien und Kinder wurden in der Corona-Krise besonders hart getroffen und mussten besonders umfangreiche Einschränkungen akzeptieren. Diese Leistung soll durch einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind Anerkennung finden. Außerdem wird für Alleinerziehende der steuerliche Entlastungsbetrag erhöht. In den Ausbau von Ganztagsschulen, in die Ganztagsbetreuung und in den Ausbau der Krippen-und Kita-Plätze wird ebenso investiert wie in die Digitalisierung der Schulen.

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Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig – Der Koalitionsvertrag für die nächsten 5 Jahre ist fertig

Am 02. Juni haben die Spitzen von SPD und Grünen den neuen Koalitionsvertrag vorgestellt. Er wurde über viele Wochen gewissenhaft ausgehandelt, nachdem der Beginn der Verhandlungen aufgrund der Corona-Pandemie für einige Wochen vertagt werden musste.

Hamburg als Zukunftsstadt zu gestalten und die Grundlagen dafür zu legen, dass Hamburg auch weiterhin für alle lebenswert bleibt, ist das übergeordnete Ziel für die nächste Legislaturperiode. Die Überwindung der Corona-Krise bildet natürlich einen Schwerpunkt. Aber auch der Wohnungsbau, der Ausbau des ÖPNV und die Umsetzung des Hamburg-Takts bilden weiterhin Schwerpunkte unserer Politik. Investitionen in die Infrastruktur stärken die Wirtschaft. Und Hamburg soll deutlich vor 2050 klimaneutral werden.

Wir behalten auch künftig die ganze Stadt im Blick: Kita-Plätze werden ausgebaut und der Personalschlüssel verbessert, es gibt mehr Stellen für Polizei und Feuerwehr. Der Mindestlohn für städtische Beschäftigte von 12 Euro wird ausgeweitet und zum Kriterium im Vergabegesetz. Außerdem streben wir ein Parité-Gesetz an.

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Ab den Sommerferien: SPD und Grüne schaffen zusätzliche Hallenzeiten für Sportvereine

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Nutzungszeiten von Hamburger Schulsporthallen erweitert werden. Die rot-grünen Fraktionen hatten in der vergangenen Legislaturperiode ein Pilotprojekt angeregt, um eine Erweiterung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine zu prüfen (Drs. 21/16215). Aufgrund der positiven Ergebnisse dieses Testlaufs setzen sich die Fraktionen in der Bürgerschaft für eine Verstetigung des Projekts ein. So sollen die Sporthallen an den Pilot-Standorten künftig wochentags bis 23 Uhr geöffnet bleiben und auch in den Ferien sowie am Wochenende genutzt werden können. Im Rahmen des Programms soll auch die Hallenverwaltung optimiert werden – etwa durch ein Meldeportal und per App steuerbare Schließmechanismen.

Dazu Juliane Timmermann, Sportexpertin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich habe großes Vertrauen in alle, die im Sport Verantwortung tragen, und bin sicher, dass es uns mit Einfallsreichtum und fachlicher Expertise gelingen wird, schon bald unter den gegebenen Abstands- und Hygieneregeln wieder Hallentraining zu ermöglichen. Mit unserem Antrag schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Hamburgs Sportlerinnen und Sportler dann auch in den Ferien nicht vor verschlossenen Türen stehen. Das Pilotprojekt zur erweiterten Öffnung der Schulsporthallen für den Vereinssport war 2019 ein echtes Erfolgsmodell und hat dem Sport viele zusätzliche Räume geöffnet. Das erweiterte Trainingsangebot ist ein wichtiger Beitrag zur Gesundheitsförderung und in Zeiten von Corona auch immens wichtig, um soziale Kontakte zu ermöglichen. Gerade durch die wochentags zusätzliche Trainingsstunde zwischen 22 und 23 Uhr können am Nachmittag mehr Zeiten für Kinder und Jugendliche bereitgehalten werden, weil die Erwachsenen abends länger trainieren können. Das ist eine sinnvolle Erweiterung des Bewegungsangebots für Groß und Klein und eine echte Hilfe für Vereine sowie Sportlerinnen und Sportler. Wichtig ist auch, dass wir die technischen Lösungen zur Hallenverwaltung optimieren, damit der Zugang und die Nutzung der Hallen für alle Beteiligten – Schulverwaltung und Sportvereine – künftig noch reibungsloser funktionieren, etwa durch ein Portal über das Schäden und Verschmutzungen unkompliziert gemeldet werden können.“

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Entlastung für Familien und Investitionen in die Hamburger Wirtschaft

Sören Schumacher und Sami Musa im Hamburger Rathaus.

Die 4. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in der neuen Legislaturperiode stand wieder unter dem Zeichen der Corona-Politik. Auch dieses mal wurde im Festsaal mit begrenzter Teilnehmerzahl getagt. Für die Harburger SPD waren Sami Musa und Sören Schumacher vor Ort.

Prominent diskutiert wurden dieses Mal die politischen Initiativen, die nun folgen, um mit den Auswirkungen von Corona auf Wirtschaft und Gesellschaft umzugehen.

Wichtiges Thema waren die Perspektiven und Maßnahmen für Kinder und Familien, die dem Kindeswohl und der Entlastung von Eltern dienen: Die Notbetreuung für Kita- und Schulkinder, die von Anfang an angeboten wurde, wird nun weiter geöffnet: Alle Kinder von Alleinerziehenden konnten bereits in die Kitas zurückkehren, ebenso die Kinder mit Förderbedarf. Tagesmütter und -väter haben ebenfalls die Betreuung wieder aufgenommen. Die Kitas halten Kontakt mit den Kindern, die so auch auf Distanz von der pädagogischen Arbeit profitieren können. Und letztlich gibt es die Möglichkeit des beitragsfreien Mittagsessens, das die Eltern in der Kita abholen können.

Ein weiteres bestimmendes Thema war das Investitionsprogramm über 20 Milliarden Euro, mit dem Hamburg in den nächsten 20 Jahren in Digitalisierung, Energiewende, Bildung und Wissenschaft, in bezahlbaren Wohnraum und in Mobilität investieren will. So sollen die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus abgefedert werden und gleichzeitig technologischer Fortschritt, Klimawandel und eine veränderte Globalisierung adressiert werden. Für dieses ambitionierte Programm brauchen wir in der Zukunft auch neue Ideen und Instrumente, um Kreativität, Agilität und Nachhaltigkeit zu fördern.

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Erste Sitzung des Corona-Sonderausschusses

Hamburger Rathaus

Der Corona-Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft tagte zum ersten Mal am Donnerstag, den 30.04.2020. Der Ausschuss hat 20 Mitglieder, mit Sören Schumacher und Claudia Loss nahmen gleich zwei Harburger SPD-Abgeordnete an der konstituierenden Sitzung teil. In diesem Ausschuss werden alle Themen, die in Zusammenhang mit der Corona-Krise stehen, bearbeitet. Alle zwei Wochen wird der Corona-Sonderausschuss tagen, das nächste Mal also am 14. Mai 2020.
Sowohl die Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks als auch der Finanzsenator Andreas Dressel berichteten ausführlich und sehr transparent über die Entwicklungen in der Hansestadt.

Zunächst berichtete Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks, dass die Zahl derjenigen, die an Corona erkrankt sind, weiter sinkt und dass immer weniger dieser Patienten im Krankenhaus behandelt werden müssen. Dies ermöglicht es nun wieder, geplante Eingriffe im Krankenhaus durchzuführen. Ein großes Problem stellen jedoch die Pflegeheime dar, weswegen es noch nicht möglich ist, die Besuchsbeschränkungen aufzuheben. Außerdem erklärte die Senatorin, welche Anstrengungen unternommen wurden, um Schutzausrüstungen zu besorgen.

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Neuer Wind im Abgeordnetenbüro

Claudia Oldenburg

Auch in der neuen Legislaturperiode und in Corona-Zeiten ist das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher besetzt: Claudia Oldenburg ist seit Anfang April die neue Ansprechpartnerin vor Ort. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin kümmert sich um die tägliche Arbeit und übernimmt organisatorische und inhaltliche Zuarbeiten.

Claudia Oldenburg ist auch aktives Mitglied in der SPD. Sie ist Mitglied im Vorstand der SPD Eißendorf und Abgeordnete der Bezirksversammlung Harburg, wo sie auch Sprecherin der SPD-Fraktion für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ist.
Zusätzlich zur eigenen aktiven Politikerfahrung hat sie als studierte Politikwissenschaftlerin auch eine breite theoretische Ausbildung und bereits zuvor hat sie Erfahrung in Abgeordnetenbüros von Europaabgeordneten erworben.

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Neues Format im April – Instagram Live mit Claudia Loss

Da im Moment ja alles anders ist, kann auch gleich noch etwas Neues dazukommen:
Am Mittwoch, 15.04.2020, habe ich zusammen mit meiner Bürgerschaftskollegin Claudia Loss ein erstes Instagram Live veranstaltet, bei dem wir uns über die neue Arbeit in der Bürgerschaft ausgetauscht haben.

Claudia wurde erstmals im Februar über die SPD-Landesliste Abgeordnete und lernt direkt unter ganz neuen Voraussetzungen die Arbeit in der Bürgerschaft kennen.

Die erste Sitzung fand mit einer reduzierten Teilnehmerzahl statt, um auch unter den Abgeordneten einen genügend großen Abstand wahren zu können. Die zweite Sitzung fand im Festsaal statt, der auch seine Tücken hat, wie man im Instagram Live erfahren konnte.

Auch die Fraktionsarbeit steht unter schwierigen Vorzeichen, weil die zwischenmenschliche Komponente fehlt und man seine Kollegen aus der Fraktion nicht persönlich kennenlernen kann. Dennoch finden alle Sitzungen und Besprechungen statt, jedoch nur online.

Claudia ist Krankenschwester und berichtet, wie sich ihre Arbeit durch Covid-19 verändert hat und wie sie im Krankenhaus versuchen, die Patienten bestmöglich zu versorgen und zu betreuen. Wir haben uns auch über die Vorteile und verschiedenen Formate von Mundschutz ausgetauscht.

Zu Beginn jeder Legislatur können die Abgeordneten ihrer Fraktion mitteilen, in welchen Ausschüssen bzw. zu welchen Themen sie gern arbeiten möchten. Claudias politische Schwerpunkte sind Gesundheit und Soziales – auch schon zuvor in ihrer Zeit als Abgeordnete der Harburger Bezirksversammlung.

Ich kann mir vorstellen, dieses Format weiterhin zu nutzen und würde mich freuen, Euch beim nächsten Gespräch auf Instagram Live begrüßen zu können!

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Bürgerschaftsarbeit mit Abstand in Zeiten von Corona

Am 23. Februar 2020 fanden die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft statt, die bisher zweimal tagte. Doch der Corona-Virus wirkt sich auch erheblich auf die Arbeit der Bürgerschaftsabgeordneten und der Fraktionen aus, denn auch wir Abgeordnete halten Abstand. Und das bedeutet, dass sich auch für uns einiges ändern muss: Es gibt altbekannte und neue Inhalte, aber vor allem gibt es neue Mittel und Wege der Kommunikation und Zusammenarbeit, die ich hier kurz darstellen möchte.

Die Fraktionsarbeit und die Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis finden zur Zeit vor allem telefonisch und online statt. Die gesamte Fraktion findet regelmäßig online zusammen, um sich abzustimmen. Darüber hinaus finden mehrmals die Woche Telefonkonferenzen mit den Abgeordneten statt, in denen jeweils bestimmte Themen besprochen werden. So halten wir den Informationsfluss aufrecht und bleiben entscheidungsfähig. Gleichzeitig können wir so unsere neu gewählten Abgeordneten in die Fraktionsarbeit einführen.

Meine Arbeit als Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Harburg erledige ich im Moment möglichst am Telefon. Und natürlich bin ich weiterhin per E-Mail für alle Anliegen erreichbar. Die besondere Zeit nutze ich aber auch, um Neues zu erkunden und weitere Kommunikationskanäle zu nutzen. So werde ich mich zusammen mit Claudia Loss am 15. April ein Instagram Live über die aktuellen Informationen und Entwicklungen zu Corona austauschen. Und auf meinem Youtube-Kanal stelle ich neue Videos zu aktuellen Themen online.

Ich bin also weiterhin für Ihre und Eure Anliegen erreichbar und arbeite mit Abstand für Sie, für unsere Stadt und für unseren Bezirk!