Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
“ Es gibt Momente in denen man die Freiheit und Demokratie verteidigen muss“
Kranzniederlegung zum Andenken an die mutigen Arbeiter aus Harburg, die mit ihrem Einsatz die Demokratie in der jungen Weimarer Republik verteidigt haben.
Gedenkrede zum Kapp-Putsch durch den Vorsitzenden der SPD Harburg Frank Richter.
bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag hat die SPD in Harburg mit fast 41% der Stimmen im Vergleich zu ganz Hamburg ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis erzielt. Dafür danke ich Ihnen – auch im Namen von Bürgermeister Peter Tschentscher – von Herzen.
Wir sehen das Ergebnis nicht nur als Bestätigung unserer Arbeit. Weit wichtiger ist der damit verbundene Auftrag, Hamburg weiter voranzubringen, und das mit einer Politik, die alle Bürgerinnen und Bürger und die ganze Stadt im Blick hat.
Dank Ihrer Stimmen kann ich meine Arbeit als Ihr Wahlkreisabgeordneter fortsetzen. Auch dafür danke ich Ihnen sehr. Ich werde mein Bestes dafür tun, dem Vertrauen meiner Wählerinnen und Wähler in den kommenden fünf Jahren gerecht zu werden und das Vertrauen derjenigen zu gewinnen, die mich dieses Mal nicht gewählt haben.
Ist er das? Ja, er war‘s! Am Sonnabend, dem 15. Februar, besuchte Bürgermeister Peter Tschentscher den neu gestalteten Harburger Wochenmarkt am Sand. In Begleitung der Harburger SPD-Kandidaten für die Bürgerschaft schlenderte er von Stand zu Stand und nahm sich Zeit für den einen oder anderen Klönschnack. „Als Peter Tschentscher vor zwei Jahren zum Bürgermeister gewählt wurde, hörte man in Hamburg nicht selten ‚Peter WER?‘ Das hat sich komplett geändert“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der erneut Spitzenkandidat der Harburger SPD im Wahlkreis Harburg ist. Ein Eindruck, den die anderen Kandidaten – Claudia Loss, Oksan Karakus und Frank Wiesner – bestätigten. Und was noch wichtiger ist als der Bekanntheitsgrad: Man schätzt Peter Tschentscher und sieht in ihm denjenigen, dem man auch in den kommenden fünf Jahren die Geschicke Hamburgs gerne anvertraut.
Deshalb nicht vergessen: Am kommenden Sonntag, dem 23. Februar, alle Stimmen für die SPD!
Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar 2020 zum Thema: Vermummungsverbot
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:
Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren. Das Pferd wurde bekanntermaßen erst von den europäischen Eroberern nach Nordamerika gebracht. Sehr schnell war es aus der Kultur vieler indigener Völker nicht mehr wegzudenken und Bezüge auf dieses nützliche Tier fand sich bald in vielen Sprüchen und Weisheiten. Eine der bekanntesten – sie wird den Dakota zugeschrieben – lautet: Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!
Diese jahrhundertealte, indianische Weisheit hat es ganz offensichtlich noch nicht bis zur CDU-Fraktion geschafft.
Lassen Sie mich kurz erläutern, warum dieses Pferd mausetot ist:
1. Die im Antrag dargelegte Forderung nach einer Lockerung des Vermummungsverbots wird nicht mehr erhoben.
2. Wir Sozialdemokraten haben sie niemals erhoben und haben auch nicht vor, dies zu tun. Und zwar aus folgenden Gründen:
Wir sehen keine rechtliche Notwendigkeit für eine Gesetzesänderung. Regelungen zum gesetzlichen Vermummungsverbot finden sich im Gesetz über Versammlungen und Aufzüge. Wer gegen das Vermummungsverbot verstößt, indem er an Versammlungen und Aufzüge oder auf dem Weg dahin in einer Aufmachung teilnimmt, die Feststellung der Identität verhindert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar 2020 – Aktuelle Stunde zum Thema: Demokraten müssen zusammenstehen – im Parlament und auf der Straße
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:
Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren. Die unsäglichen Vorgänge rund um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten sind ein Fiasko für die FDP und die CDU und ein Schandfleck in der Geschichte der Bundesrepublik. Herr Kienscherf hat dies bereits eindrücklich dargelegt.
Dass ihnen deshalb jetzt – von den Medien ebenso wie von großen Teilen der Öffentlichkeit – die Hölle heiß gemacht wird, haben sie sich selbst zuzuschreiben. Mein Bedauern hält sich da in Grenzen.
ALLERDINGS rechtfertigt auch politisches Versagen unter keinen Umständen die Anwendung von Gewalt – weder gegen Sachen noch gar gegen Personen. Unsere Demokratie lebt von der politischen Diskussion, der politischen Auseinandersetzung und dem politischen Streit, in dem es auch mal herzhaft zugehen kann. Verbale oder tätliche Gewalt aber darf niemals akzeptiert werden – gegen nichts und niemanden.
Was das betrifft, können sich alle Betroffenen der Solidarität der Sozialdemokraten sicher sein.
Kultursenator Carsten Brosda und Sozialsenatorin Melanie Leonhard.
Don’t stop thinking about tomorrow
Hamburg ist eine pulsierende Metropole. Die SPD will mit ihrer Politik dafür sorgen, dass sich Hamburg auch in Zukunft gut entwickelt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick.
An diesem Abend gehen wir neue und ungewöhnliche Wege, um über unsere Politik und Ziele ins Gespräch zu kommen.
Wie können ausgewählte Liedtexte dazu dienen, die wichtigen Ziele und das Wesen der Sozialdemokratie zu beschreiben?
Hören Sie selbst!
Zusammen mit dem Landeslistenkandidaten und Kultursenator Carsten Brosda lädt die Kandidatin und Landesvorsitzende der SPD Hamburg Melanie Leonhard ein zu einem Abend mit Musik und Talk in die Fischhalle Harburg.
Februar 2020 um 20:30 Uhr Fischhalle Harburg Kanalplatz 16 21079 Hamburg
Bürgermeister Peter Tschentscher und sie SPD Kandidierenden Matthias Czech, Claudia Loss, Frank Wiesner und Olowson-Saviolaki Eftichia Live in Süderelbe.
Eine stramme Leistung: Innerhalb eines Monates, genauer zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar, hat Bürgermeister Peter Tschentscher, in sämtlichen Hamburger Wahlkreisen Veranstaltungen unter dem Titel „Peter Tschentscher LIVE“ abgehalten. Und das sind immerhin siebzehn!
Zum Abschluss seiner Tour durch die Stadt war der Bürgermeister zu Gast im BGZ Süderelbe. Die rund 200 Gäste konnten erleben, dass der Veranstaltungsmarathon der letzten Wochen ihn offensichtlich nicht ermüdet hat. Mit viel Engagement, Überzeugungskraft und Freude stellte er die Leistungen der Hamburger SPD der letzten Jahre heraus und erläuterte, was es bedeutet, wenn Sozialdemokraten sagen, sie haben die ganze Stadt im Blick.
Wie wohl auf allen Wahlveranstaltungen in Hamburg war auch im BGZ der Wohnungsmarkt ein wichtiges Thema. Vor der SPD, so der Bürgermeister, seien lange keine städtischen Wohnungen gebaut worden. Dank des jetzt bundesweit vorbildlichen Hamburger Wohnungsbauprogramms stiegen in Hamburg die Mieten jährlich nur um 1,3 Prozent jährlich steigen – im Bundesdurchschnitt seien es 4 Prozent.
Unter den Gästen der Veranstaltung war auch Sören Schumacher, der im Nachbarwahlkreis Harburg auf Platz 1 für die Bürgerschaft kandidiert. „Ich war bei einigen der Veranstaltungen mit Peter Tschentscher“, so Schumacher. „Mein auf diesen Veranstaltungen und in vielen öffentlichen und privaten Gesprächen gewonnener Eindruck ist, dass die Hamburgerinnen und Hamburger ihn sehr schätzen – und zwar weit über die Parteigrenzen hinweg. Und das aus gutem Grunde. Denn er ist ein hervorragender Bürgermeister für Hamburg. Wer diese Überzeugung teilt und Peter Tschentscher als Bürgermeister behalten will, der muss am 23. Februar mit allen Stimmen SPD wählen!“
Eingeladen hatten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss.
Hasserfüllte Äußerungen auf Veranstaltungen und in Sozialen Medien, Einschüchterungen, wenn nicht gar Morddrohungen, vorurteilsgeleitete Herabsetzung – in den Vereinigten Staaten stellen derartige Verhaltensweisen einen Straftatbestand dar: Hate Crimes, also Hasskriminalität. Dass der Gesetzgeber es für nötig erachtet hat, einen derartigen Straftatbestand einzuführen, sagt viel über den Zustand einer Gesellschaft aus. Leider ist auch in Deutschland ein deutlicher Anstieg derartig bösartiger, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Verhaltensweisen feststellbar.
Was kann und muss bei uns getan werden, um dieser bedrohlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten? Dieses Themas hatte sich eine Veranstaltung der SPD Harburg angenommen, die am 7. Februar im Herbert-Wehner-Haus stattfand und von den für die Bürgerschaft kandidierenden Harburger Sozialdemokraten Oksan Karakus, Claudia Loss und Sören Schumacher initiiert worden war. „Die Veranstaltung war sehr gut besucht“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das zeigt uns, dass der um sich greifende politische Hass viele Menschen bewegt.“ Im Zentrum der von Oksan Karakus moderierten, engagiert und offen geführten Diskussion standen sehr bald Fragen rund um das Thema der Radikalisierung vor allem junger Menschen, und wie es gelingen kann, sie wieder zurückzuholen.
Heute hat Hamburgs Innensenator Andy Grote die Kriminalitätsstatistik für 2019 vorgelegt. Die Ergebnisse belegen eine erfolgreiche Polizeiarbeit.
Dazu Sören Schumacher innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die aktuelle Kriminalitätsstatistik belegt erneut die gute Arbeit der Hamburger Polizei. Insbesondere die Zahl der Wohnungseinbrüche ist stark zurückgegangen und heute so niedrig, wie seit 45 Jahren nicht mehr. Allein in den letzten vier Jahren hat sich die Zahl der Wohnungseinbrüche mehr als halbiert. Die gute Entwicklung ist zurückzuführen auf intensive Polizeiarbeit und Prävention. Auch die Gewaltkriminalität hat deutlich abgenommen. Raubdelikte nahmen sogar um 8,4 Prozent auf 1.822 Taten ab – das ist der niedrigste Wert seit 40 Jahren. Insgesamt ist das Risiko in Hamburg Opfer einer Straftat zu werden so gering wie zuletzt 1979. In Hamburg kann man sich sicher fühlen und das ist gut so.“
Sören Schumacher und Claudia Loss beim Reparaturcafé der SPD in Heimfeld
Ressourcenschonung, Freude am Problemlösen, Spaß am Basteln, nettes Zusammensein bei Kaffee und Kuchen mit Menschen aus der Nachbarschaft. So ließe sich in Stichworten das Reparaturcafé der SPD Heimfeld skizzieren. Am 31. Januar war es sechs Jahre her, dass dies zum ersten Mal stattfand. Zum Jubiläum war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher gekommen. „Eine Veranstaltung wie diese ist schon etwas Außergewöhnliches“, so Schumacher. „Sie dient unserem Planeten, kommt unseren Geldbörsen zugute und stiftet die für uns alle wichtige Gemeinschaft mit anderen Menschen.“