Kategorie: SPD

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Die SPD steht immer und überall mit Demokraten zusammen

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar 2020 – Aktuelle Stunde zum Thema: Demokraten müssen zusammenstehen – im Parlament und auf der Straße

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Die unsäglichen Vorgänge rund um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten sind ein Fiasko für die FDP und die CDU und ein Schandfleck in der Geschichte der Bundesrepublik. Herr Kienscherf hat dies bereits eindrücklich dargelegt.

Dass ihnen deshalb jetzt – von den Medien ebenso wie von großen Teilen der Öffentlichkeit – die Hölle heiß gemacht wird, haben sie sich selbst zuzuschreiben.
Mein Bedauern hält sich da in Grenzen.

ALLERDINGS rechtfertigt auch politisches Versagen unter keinen Umständen die Anwendung von Gewalt – weder gegen Sachen noch gar gegen Personen. Unsere Demokratie lebt von der politischen Diskussion, der politischen Auseinandersetzung und dem politischen Streit, in dem es auch mal herzhaft zugehen kann. Verbale oder tätliche Gewalt aber darf niemals akzeptiert werden – gegen nichts und niemanden.

Was das betrifft, können sich alle Betroffenen der Solidarität der Sozialdemokraten sicher sein.

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Musik und Talk mit Melanie Leonhard und Carsten Brosda – 21. Februar / 20:30 Uhr

Kultursenator Carsten Brosda und Sozialsenatorin Melanie Leonhard.

Don’t stop thinking about tomorrow

Hamburg ist eine pulsierende Metropole. Die SPD will mit ihrer Politik dafür sorgen, dass sich Hamburg auch in Zukunft gut entwickelt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick.

An diesem Abend gehen wir neue und ungewöhnliche Wege, um über unsere Politik und Ziele ins Gespräch zu kommen.

Wie können ausgewählte Liedtexte dazu dienen, die wichtigen Ziele und das Wesen der Sozialdemokratie zu beschreiben?
Hören Sie selbst!

Zusammen mit dem Landeslistenkandidaten und Kultursenator Carsten Brosda lädt die Kandidatin und Landesvorsitzende der SPD Hamburg Melanie Leonhard ein zu einem Abend mit Musik und Talk in die Fischhalle Harburg.

Februar 2020 um 20:30 Uhr
Fischhalle Harburg
Kanalplatz 16
21079 Hamburg

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Peter Tschentscher live in Süderelbe

Bürgermeister Peter Tschentscher und sie SPD Kandidierenden Matthias Czech, Claudia Loss, Frank Wiesner und Olowson-Saviolaki Eftichia Live in Süderelbe.

Eine stramme Leistung: Innerhalb eines Monates, genauer zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar, hat Bürgermeister Peter Tschentscher, in sämtlichen Hamburger Wahlkreisen Veranstaltungen unter dem Titel „Peter Tschentscher LIVE“ abgehalten. Und das sind immerhin siebzehn!

Zum Abschluss seiner Tour durch die Stadt war der Bürgermeister zu Gast im BGZ Süderelbe. Die rund 200 Gäste konnten erleben, dass der Veranstaltungsmarathon der letzten Wochen ihn offensichtlich nicht ermüdet hat. Mit viel Engagement, Überzeugungskraft und Freude stellte er die Leistungen der Hamburger SPD der letzten Jahre heraus und erläuterte, was es bedeutet, wenn Sozialdemokraten sagen, sie haben die ganze Stadt im Blick.

Wie wohl auf allen Wahlveranstaltungen in Hamburg war auch im BGZ der Wohnungsmarkt ein wichtiges Thema. Vor der SPD, so der Bürgermeister, seien lange keine städtischen Wohnungen gebaut worden. Dank des jetzt bundesweit vorbildlichen Hamburger Wohnungsbauprogramms stiegen in Hamburg die Mieten jährlich nur um 1,3 Prozent jährlich steigen – im Bundesdurchschnitt seien es 4 Prozent.

Unter den Gästen der Veranstaltung war auch Sören Schumacher, der im Nachbarwahlkreis Harburg auf Platz 1 für die Bürgerschaft kandidiert. „Ich war bei einigen der Veranstaltungen mit Peter Tschentscher“, so Schumacher. „Mein auf diesen Veranstaltungen und in vielen öffentlichen und privaten Gesprächen gewonnener Eindruck ist, dass die Hamburgerinnen und Hamburger ihn sehr schätzen – und zwar weit über die Parteigrenzen hinweg. Und das aus gutem Grunde. Denn er ist ein hervorragender Bürgermeister für Hamburg. Wer diese Überzeugung teilt und Peter Tschentscher als Bürgermeister behalten will, der muss am 23. Februar mit allen Stimmen SPD wählen!“

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Mutig und entschlossen gegen den Hass

Eingeladen hatten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss.

Hasserfüllte Äußerungen auf Veranstaltungen und in Sozialen Medien, Einschüchterungen, wenn nicht gar Morddrohungen, vorurteilsgeleitete Herabsetzung – in den Vereinigten Staaten stellen derartige Verhaltensweisen einen Straftatbestand dar: Hate Crimes, also Hasskriminalität. Dass der Gesetzgeber es für nötig erachtet hat, einen derartigen Straftatbestand einzuführen, sagt viel über den Zustand einer Gesellschaft aus. Leider ist auch in Deutschland ein deutlicher Anstieg derartig bösartiger, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Verhaltensweisen feststellbar.

Was kann und muss bei uns getan werden, um dieser bedrohlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten? Dieses Themas hatte sich eine Veranstaltung der SPD Harburg angenommen, die am 7. Februar im Herbert-Wehner-Haus stattfand und von den für die Bürgerschaft kandidierenden Harburger Sozialdemokraten Oksan Karakus, Claudia Loss und Sören Schumacher initiiert worden war. „Die Veranstaltung war sehr gut besucht“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das zeigt uns, dass der um sich greifende politische Hass viele Menschen bewegt.“ Im Zentrum der von Oksan Karakus moderierten, engagiert und offen geführten Diskussion standen sehr bald Fragen rund um das Thema der Radikalisierung vor allem junger Menschen, und wie es gelingen kann, sie wieder zurückzuholen.

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Hamburger Kriminalitätsstatistik 2019: Straftaten nehmen weiter ab

Heute hat Hamburgs Innensenator Andy Grote die Kriminalitätsstatistik für 2019 vorgelegt. Die Ergebnisse belegen eine erfolgreiche Polizeiarbeit.

Dazu Sören Schumacher innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die aktuelle Kriminalitätsstatistik belegt erneut die gute Arbeit der Hamburger Polizei. Insbesondere die Zahl der Wohnungseinbrüche ist stark zurückgegangen und heute so niedrig, wie seit 45 Jahren nicht mehr. Allein in den letzten vier Jahren hat sich die Zahl der Wohnungseinbrüche mehr als halbiert. Die gute Entwicklung ist zurückzuführen auf intensive Polizeiarbeit und Prävention. Auch die Gewaltkriminalität hat deutlich abgenommen. Raubdelikte nahmen sogar um 8,4 Prozent auf 1.822 Taten ab – das ist der niedrigste Wert seit 40 Jahren. Insgesamt ist das Risiko in Hamburg Opfer einer Straftat zu werden so gering wie zuletzt 1979. In Hamburg kann man sich sicher fühlen und das ist gut so.“

Pressemitteilung der Polizei Hamburg: Kriminalstatistik 2019: Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, so niedrig wie zuletzt 1979

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Nicht wegwerfen! Reparieren!

Sören Schumacher und Claudia Loss beim Reparaturcafé der SPD in Heimfeld

Ressourcenschonung, Freude am Problemlösen, Spaß am Basteln, nettes Zusammensein bei Kaffee und Kuchen mit Menschen aus der Nachbarschaft. So ließe sich in Stichworten das Reparaturcafé der SPD Heimfeld skizzieren. Am 31. Januar war es sechs Jahre her, dass dies zum ersten Mal stattfand. Zum Jubiläum war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher gekommen. „Eine Veranstaltung wie diese ist schon etwas Außergewöhnliches“, so Schumacher. „Sie dient unserem Planeten, kommt unseren Geldbörsen zugute und stiftet die für uns alle wichtige Gemeinschaft mit anderen Menschen.“

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Spontane Unterstützung vom südlichen Nachbarn

Claudia Loss, Sören Schumacher, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Oksan Karakus.

Ungeplante Feiern sind häufig die schönsten, spontane Einfälle die klügsten und Entscheidungen aus dem Moment heraus die besten. Eine vergleichbare Erfahrung machten die Kandidaten der Harburger SPD am Sonnabend, dem 25. Januar. Sozialsenatorin Melanie Leohard, die Bürgerschaftsabgeordneten Doris Müller und Sören Schumacher sowie die ebenfalls für die Bürgerschaft kandidierenden Claudia Loss und Oksan Karakus. Sie hatten in der Lüneburger Straße einen Infostand aufgebaut, um sich und ihre Ideen den Wählerinnen und Wählern vorzustellen und mit interessierten Passanten ins Gespräch zu kommen.

Sören Schumacher im Gespräch mit Stephan Weil.

Überraschend erschien auch der Vorsitzende der SPD Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil am Infostand und bot den Wahlkämpfern seine Unterstützung an. Das Angebot wurde gerne angenommen. Unter Zuhilfenahme leckerer Äpfel aus der Region gelang es ihm, viele gute Gespräche mit Harburgerinnen und Harburgern zu führen und – wer weiß? – einige mehr davon zu überzeugen, ihre Stimmen der SPD und deren Kandidaten zu geben. „Das hat viel Freude gemacht“, so Sören Schumacher. „Herzlichen Dank an Stephan Weil!“

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Deutliche Ausweitung der Kindertagesbetreuung in Harburg

Sören Schumacher

Die Anzahl der Kinder, die in Harburg von der zahlenmäßigen Ausweitung und der Verbesserung der Tagesbetreuung profitieren, hat sich seit 2010 deutlicher erhöht als in vielen anderen Stadtteilen. So ist beispielsweise allein im Wahlkreis Harburg die Anzahl der bis Dreijährigen in der Tagesbetreuung um mehr als 120 Prozent und die der Drei- bis Sechsjährigen um mehr als ein Drittel gestiegen. Insgesamt stieg die Anzahl der betreuten Kinder um 50 Prozent. Die Anzahl der Kitas im Kita-Gutscheinsystem ist im Wahlkreis Harburg von 40 auf 51, im Bezirk Harburg von 66 auf 81 gestiegen und bis 2021 sind 6 weitere neue Kitas geplant.

„Diese Zahlen sind für den Bezirk ebenso erfreulich wie für die hier lebenden Eltern und Kinder“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD). „Zum einen belegen sie, dass Harburg wächst und für junge Familien immer attraktiver wird. Das kommt der Lebensqualität in unserem Bezirk und damit uns allen zugute.“ Zum anderen, so Schumacher weiter, veranschaulichten die Zahlen den Erfolg, der in Hamburg seit 2011 durch die Stärkung und den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung erzielt werden konnte. Schumacher dazu: ,„In Hamburg gibt es bereits seit 2012 einen allgemeinen Rechtsanspruch auf fünfstündige Betreuung für alle Kinder ab zwei Jahren, seit 2013 wird der entsprechende Rechtsanspruch für Kinder ab ein Jahr umgesetzt und seit 2014 sind Kitas und Tagespflege – inklusive Mittagessen – in Hamburg kostenlos. Davon können Eltern in vielen anderen Bundesländern nur träumen.“

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Erfolg: Mehr Busse auf der Linie 340

340er auf der Bremer Straße.

Der Fahrplanwechsel des HVV hat nicht alle Nutzer des ÖPNV glücklich gemacht, wenngleich mit dem Fahrplanwechsel zum 15. Dezember der Bus- und Bahnverkehr in Hamburg deutlich verstärkt wurde. Zu denen, die besonders unzufrieden waren, gehörten diejenigen, die die Buslinie 340 nutzen – vor allem also Anwohner der Bremer Straße. Fuhren vormals die Linien dort rund 90 mal täglich, waren es beim 340er und der beiden Buchholz-Linien zusammen nur noch knapp 60 Fahrten. Als ‚Angebotsoffensive‘ war das für die Betroffenen wenig überzeugend.

Dank eines Vorstoßes des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) fahren die Busse auf der Linie 340 seit dem 16. Januar nun wesentlich häufiger. „Ich habe den auch für den Verkehr zuständigen Staatsrat der Innenbehörde Andreas Rieckhof auf diesen Mangel hingewiesen und darum gebeten, wenn möglich auf den HVV einzuwirken. Dass es so schnell gehen würde, hatte ich kaum erwartet. Es zeigt aber, dass die Einwände der Nutzer des 340er absolut überzeugend waren.“

Das Ergebnis: In der Berufszeit wurde der Takt nachgebessert, sodass es nun auf der Bremer Straße zwischen 7 und 9 Uhr, sowie zwischen 16 und 18 Uhr wieder einen nahezu glatten 10 Minuten-Takt der 340er gibt.

„Damit sind wir schon ein gutes Stück weiter“, so Schumacher. „Dennoch bleibt noch Nachbesserungsbedarf. Der betrifft beispielsweise den Busverkehr am Sonntag.“ Um weitere Fahrplanänderungen bemühen sich bereits die Sozialdemokraten in der Harburger Bezirksversammlung. Schumacher: „Wie ich von den Kollegen gehört habe, liegen bereits entsprechende Anträge vor.“

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Gegen den Hass – Diskussion im Herbert-Wehner-Haus

SPD Bürgerschaftskandidaten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss-

Hasserfüllte Kommentare in Sozialen Medien, Einschüchterungen bis hin zu Morddrohungen gegen Andersdenkende, offene Verachtung für Demokratie und Menschenrechte – dies sind nur einige Beispiele dafür, in welch finstere und gefährliche Richtung sich der gesellschaftliche und politische Umgang seit einigen Jahren entwickelt. Ungeachtet der eigenen politischen Ausrichtung gibt es immer mehr Menschen, die sich dieser, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Tendenz entgegenstellen.

Die SPD Hamburg hat bereits 2013 ein Programm gegen Rechtsextremismus beschlossen und entwickelt es seitdem ständig weiter. Dabei setzen Hamburgs Sozialdemokraten auf Aufklärung, Prävention und gezieltes Eingreifen. Was die SPD im einzelnen unternimmt und welche Erfolge dabei bisher erzielt worden sind, steht im Zentrum einer Veranstaltung mit den Kandidaten für die anstehende Bürgerschaftswahl Sören Schumacher, Claudia Loss und Oksan Karakus, die am Freitag, dem 7. Februar, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 stattfindet. Eingeleitet wird der Abend mit einem Impulsreferat von der Politikwissenschaftlerin Jasmin König, Ansprechpartnerin für den Bereich Rechtsextremismus bei der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. . Zudem wird die Kriminologin Silke Gary, zuständig für die Distanzierungs- und Ausstiegsarbeit in Hamburg beim CJD Nord, aus der Praxis berichten.

Auf der Veranstaltung soll es jedoch nicht nur darum gehen, was bereits getan wird. Vielmehr wollen die Sozialdemokraten nach eigenen Worten vor allem mit den Gästen der Veranstaltung ins Gespräch kommen, um Kritik und Anregungen aufzunehmen, sodass das Programm wirkungsvoll weiterentwickelt werden kann.