Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit dürfen bei uns keinen
Platz haben. Hamburgs SPD hat deshalb 2013 ein Programm gegen
Rechtsextremismus beschlossen. Wir setzen es gemeinsam mit vielen
Engagierten um und entwickeln es ständig weiter. Dabei bauen wir auf
Aufklärung, Prävention und gezieltes Eingreifen.
Was wir tun und welche Erfolge wir erzielen, möchten wir Ihnen
vorstellen und mit Ihnen und aktiven Unterstützern des Programms
erörtern.
Wir freuen uns auf Sie und Ihre Ideen!
Seien Sie dabei, diskutieren Sie mit uns.
Am Fr. 07.02.20 UM 19 UHR Herbert-Wehner-Haus Julius-Ludowieg-Str. 9 21073 Hamburg
Moderation Arne Thomsen, Gesprächsgäste Senatorin Melanie Leonhard und der Vorsitzende von ver.di Hamburg Berthold Bose.
Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist – so ein in politischen Reden gern eingesetztes Zitat des französischen Schriftstellers Victor Hugo. Für den Mindestlohn schien 2015 die Zeit gekommen zu sein, was allerdings nicht bedeutete, dass dessen Einführung ein Selbstgänger war.
Die Widerstände, gegen die die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles zu kämpfen hatte, bis das Mindestlohngesetz schließlich verabschiedet werden konnte, waren erheblich. Sie sind bis heute nicht verstummt und flammen angesichts der aktuellen Diskussion über die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns erneut auf.
Zur aktuellen Diskussion der geforderten Erhöhung wie auch deren sozialer und volkswirtschaftlicher Aspekte hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Harburg am 20. Januar eingeladen. Als Gäste auf dem Podium waren Hamburgs Sozialsenatorin und SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard sowie Berthold Bose, der Vorsitzende von ver.di Hamburg zugegen. Unter der Moderation von Arne Thomsen von der AfA entspann sich eine informative und spannende Diskussion.
Für Beschäftigte in Hamburg könnte sich schon im Laufe dieses Jahre eine positive Veränderung ergeben. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: “Die Regierungsfraktionen haben in der Hamburgischen Bürgerschaft Mitte Dezember letzten Jahres einen Antrag eingebracht, dessen Ziel es ist, den Mindestlohn von 12 Euro in das Hamburger Vergabegesetz aufzunehmen.“ Das bedeute, dass dieser Stundenlohn bei öffentlichen Aufträgen künftig nicht unterschritten werden dürfe. Bürgermeister Peter Tschentscher, so Schumacher, unterstützte diese Forderung. „Ein weiterer guter und wichtiger Grund, am 23. Februar SPD zu wählen.“
Bürgermeister Peter Tschentscher, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf
Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und zum Ende der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher überzeugte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer emotionalen Rede und seiner Vision von Hamburgs Zukunft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hielt als Berliner Ehrengast in diesem Jahr die Hamburger Neujahrsrede.
Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreichen Gäste und blickte auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre zurück: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird. Es geht darum, diese Stadt weiterzuentwickeln und dabei alle Menschen mitzunehmen. So wollen wir beispielsweise bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das, wenn es sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden soll, ein klares Konzept voraussetzt. Wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2 Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich.
SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf und Sören Schumacher
Hamburg hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und die SPD war der Garant für diese Entwicklung. Durch den Bau von 60.000 Wohnungen haben wir den Wohnungsmarkt aus der Schieflage geholt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick behalten und konnten gemeinsam mit dem Hamburger Naturschutzbund eine nachhaltige Einigung über das Miteinander von Stadtgrün und Stadtentwicklung in unserer Stadt finden. Ganztagsbetreuung in den Schulen und ein kostenloser Kita-Platz für jedes Kind sind mittlerweile zu einem Hamburger Markenzeichen geworden – und das, obwohl andere Parteien es schlicht für nicht umsetzbar hielten. Mit den Projekten um U5, S4, S32 und der Verlängerung der U4 haben wir zudem die Weichen für eine nachhaltige Verkehrswende gestellt. Und Hamburg hat Verantwortung übernommen, etwa in der Frage der Flüchtlingsunterbringung. Dabei hatten wir immer den Ansatz, miteinander und nicht gegeneinander Politik für alle Menschen in der ganzen Stadt zu machen. Diesem Grundsatz werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode treu bleiben und unsere Stadt verantwortungsvoll in eine gute Zukunft führen. Für uns ist klar: Das Bürgermeisteramt darf kein Selbstzweck sein, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dienen.“
Der Harburger Wahlkreisabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist erneut zum Vorsitzenden der SPD in Harburg-Süd gewählt worden. Die örtlichen Sozialdemorkaten bestätigten ihn mit großer Mehrheit in der Funktion, die er bereits seit 2012 innehat. Zum Stellvertretenden Distriktsvorsitzenden wurde Michael Matthies, zur Kassiererin Renate Kraul-Behrends gewählt.
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das in den gesamten, heute neu gewählten Vorstand gesetzt wird,“ so Schumacher. „Wir werden unser Bestes tun, es zu rechtfertigen. Starten werden wir mit einem engagierten Wahlkampf des gesamten Distrkites, um am 23. Februar das Ergebnis zu erzielen, das für Harburg und Hamburg das Beste wäre: die SPD als stärkste Partei in Hamburg und Peter Tschentscher als unser aller Bürgermeister.“
Wer mindestens 16 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Hamburg hat, darf am 23. Februar an der Bürgerschaftswahl teilnehmen. Folglich ist die Wahl auch an Hamburgs Schulen ein wichtiges Thema. Das von der Hamburgischen Bürgerschaft in Kooperation mit der Telekom entwickelte Projekt ‚It‘s your choice.‘ wendet sich gezielt an Jugendliche in weiterführenden Schulen. Bis Mitte Januar haben sich Schülerinnen und Schüler an 15 Schulen im Rahmen von Podiumsdiskussionen über die verschiedenen Parteien, die zur Wahl stehen, informiert. Dabei waren stets Kandidatinnen und Kandidaten anwesend, die zur Bürgerschaftswahl antreten. Sie gaben Einblicke in die politische Arbeit und nahmen Stellung zu den von den Jugendlichen aufgebrachten Themen und Fragen.
Wie schon in der Vergangenheit so hat Sören Schumacher sich auch dieses Mal an dem Projekt beteiligt. Am Freitag, dem 10. Januar, war er zu Gast in der Rudolf-Steiner-Schule in Harburg. „Was mich ganz besonders gefreut hat und hoffnungsvoll stimmt,“ so Schumacher nach der Veranstaltung, „war das das engagierte Eintreten der jungen Leute für unsere Demokratie und die klare, unmissverständliche Haltung gegen Rechts.“
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher ist zu Gast in Ihrem
Stadtteil, um mit Ihnen über die Zukunft Hamburgs zu sprechen. Kommen
Sie vorbei!
„Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
wir alle möchten in Hamburg gut leben können. Dafür arbeite ich als
Ihr Bürgermeister. Gerne möchte ich Ihnen meine Ideen und Ziele für
unsere schöne Stadt vorstellen und lade Sie dazu herzlich ein. Lassen
Sie uns über die Zukunft Hamburgs sprechen.
Denn wir haben die ganze Stadt im Blick!
Auch unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgerschaft können
Sie bei dieser Gelegenheit kennenlernen. Kommen Sie vorbei – wir freuen
uns auf Sie!
Ihr Peter Tschentscher“
Am Montag, 27.01.20 um 19:30 Uhr Elbcampus Zum Handwerkszentrum 1 21079 Hamburg
Gestern hatte unser Wahlspot für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar Premiere. Das Publikum bei unserem Wahlkampfauftakt – darunter die Ehrengäste Manuela Schwesig und Stephan Weil – war begeistert.
Fritz Gärmer auf dem roten Sessel der SPD Harburg.
Kurz nachdem auf dem Harburger Rathausplatz fröhlich der diesjährige Weihnachtsmarkt eröffnet worden und während die ersten kleinen und großen Besucher sich am vorweihnachtlichen Glanz sowie süßen oder fettigen Leckereien erfreuten, fand im nahe gelegenen Herbert-Wehner-Haus der SPD eine Lesung im Rahmen des Harburger Gedenktage statt.
Unpassend? Nein. Die Gleichzeitigkeit beider Veranstaltungen veranschaulicht vielmehr schlaglichtartig, was zur die Fülle des Lebens gehört: Fröhlichkeit und Ausgelassenheit ebenso wie Gedenken, Trauer und mahnende Erinnerungen.
Zur Lesung bei der SPD-Harburg waren mehr als 30 Gäste erschienen. In seiner bewegenden Lesung erinnerte der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer an das Schicksal einer jüdischen, in Auschwitz ermorderten Künsterlin. Zum Gedenken und gegen das Vergessen.
Ob man jemandem Vertrauen schenkt, ihn für zuverlässig und kompetent hält – all das entscheidet sich innerhalb weniger Minuten. Deshalb reicht meist schon eine kurze Begegnung, um sich einen ersten, entscheidenden Eindruck von einem Menschen zu verschaffen.
Wenn Sie sich ein Bild von den Harburger SPD-Kandidaten für die Bürgerschaftswahl machen möchten, habe ich einen Vorschlag für Sie: Lernen Sie Claudia Loss, Oksan Karakus und mich im persönlichen Gespräch kennen!
Ich lade Sie herzlich zu unserer Veranstaltung ein.
Am Freitag, 17.01.20 um 19 Uhr Herbert-Wehner-Haus Julius-Ludowieg-Str. 9 21073 Hamburg