Lichter und Fröhlichkeit im November

Claudia Loss, stellvertretende Vorsitzende der SPD Heimfeld und der Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher

Den November bezeichnen sicherlich nur weinge Menschen auf der nördlichen Halbkugel als ihren Liebllingsmonat. Kein Wunder. Die Tage werden immer kürzer, das Wetter immer schietiger, die Feier- und Gedenktage immer ernster – und von festlicher Weihnachtsbeleuchtung und aventlicher Stimmung mit Kerzen, Glühwein und Spekulatius, die der Dunkelkeit einen besonderen Reiz verleihen, ist noch nichts zu sehen.

Wie schön daher, dass es immer noch Laternenumzüge gibt! Sie bringen Licht ins Dunkel und zaubern Fröhlichkeit auf die Gesichter. Und das sogar bei grausligem Schmuddelwetter. So zu beobachten am Freitag, dem 1. November bei Laternenumzug der SPD Heimfeld. „Die Organisation so eines Umzugs ist recht aufwändig“, so Sören Schumacher, Vorsitzender des nachbarlichen SPD-Ortsvereins Harburg Süd. „Ich finde es ganz toll, die SPD Heimfeld das Jahr für Jahr wieder auf die Beine stellt.“

Umfassende Sanierung der Sportanlage Außenmühle: Moderner Sport für alle

Juliane Timmermann, Sportpolitischesprecherin der SPD Bürgerschaftsfraktion, zusammen mit dem Harburger Wahlkreisabgeordneten der SPD Sören Schumacher machen sich ein Bild vor Ort am Sportplatz Außenmühle.

SPD und Grüne wollen die Sanierung und Umgestaltung der Bezirkssportanlage Außenmühle in Harburg mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützen. Das sieht ein Antrag der beiden Fraktionen vor, über den die Bürgerschaft am 6. November abstimmen wird. „Die geplanten Sanierungsmaßnahmen haben ein Volumen von insgesamt mehr als 2,7 Millionen Euro. Allerdings gibt es noch eine Finanzierungslücke von 840.000 Euro“, erläutert der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Diese Lücke wollen wir schließen und damit sicherstellen, dass im Herzen Harburgs eine moderne und attraktive Sportanlage für den vereinsungebundenen Sport entstehen kann, die für alle Menschen im Stadtteil zugänglich ist. So zahlen sich Investitionen in Sportanlagen vielfach aus.“

Sportplatz Außenmühle soll saniert werden.

Neben dem Umbau eines Kunstrasenplatzes und der Errichtung eines neuen Basketballfeldes sollen auch die Laufbahn sowie die Weitsprung- und Kugelstoßanlage erneuert werden. Zudem ist die Errichtung mehrerer Calisthenics-Stationen mit modernsten Geräten für das Training im Freien als Ergänzung der vorhandenen Bewegungsinsel geplant.

Mit der Sanierung und Aufwertung der Anlage am Außenmühlenteich, so Schumacher, erhalte Harburg als Hamburgs am schnellsten wachsender Bezirk eine zentrale und naturnahe Sportstätte, die multifunktional und ganzjährig genutzt werden könne. „Ich freue mich sehr“, ergänzt er, „dass wir einen Weg gefunden haben, die Sanierung sicherzustellen, sodass die vor mehr als 60 Jahren errichtete Sportanlage zu neuem Glanz kommen kann. Daran haben Bezirksamt, Behörden und Bürgerschaft gemeinsam gearbeitet – das war bestes Teamwork im Dienste aller Harburgerinnen und Harburger!“

Bürgerschaftswahl 2020: Schumacher bei SPD Harburg auf Platz 1 im Wahlkreis

Sören Schumacher

Die SPD Harburg hat auf ihrer Wahlkreisvollversammlung am Sonnabend, dem 28. September, den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher erneut als ihren Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar nächsten Jahres aufgestellt.

Die Delegierten entschieden sich mit klarer Mehrheit für den 43-Jährigen, der der Bürgerschaft seit 2008 angehört. Schumacher ist seit zwei Jahren Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zuvor war er zwei Jahre lang Sprecher der Fraktion für Europa und von 2011 bis 2015 Vorsitzender der Härtefallkommission und Fachsprecher im Eingabenausschuss der Bürgerschaft.

„Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis und bedanke mich bei allen, die mir auf diese Weise ihr Vertrauen ausgesprochen haben “, so Schumacher nach der Wahl. „Ich werde hart dafür arbeiten, dieses Vertrauen zu rechtfertigen und hoffe, künftig auch diejenigen überzeugen zu können, die mich heute nicht gewählt haben.“

Toll war‘s! – Kinderflohmarkt

Da hat der Wettergott es aber mal gut gemeint mit den kleinen und große Verkäuferinnen und Verkäufern auf dem Kinderflohmarkt der SPD Harburg-Süd am Sonntag, dem 22. September.
Das grandiose Spätsommerwetter kurbelte nicht nur die Umsätze kräftig an, sondern sorgte zudem für beste Stimmung bei den Spielen, die die örtliche SPD ebenso organisiert hatte wie den Markt insgesamt. Und der Kuchen schmeckte so was von lecker… das wäre bei Regenwetter aber vermutlich auch der Fall gewesen.

#UnsereSPD – Tour in Hamburg

Seit Wochen reisen die sieben Teams die sich im Wettbewerb um den Parteivorsitz der SPD befinden, durch das Land, um sich den Fragen der Mitglieder zu stellen. Insgesamt stehen 23 Veranstaltungen in genau so vielen Städten auf dem Programm. Am Mittwoch, dem 18. September war Hamburg als 13. Etappe an der Reihe.

Mehr als 1000 Gäste hatten sich auf Kampnagel eingefunden, um ihre Fragen loszuwerden, offen und unbeschönigt zu diskutieren und um die Kandidatinnen und Kandidaten sowie deren politische Positionen näher kennenzulernen. Und dafür nahmen sie sich Zeit: Rund zweieinhalb Stunden dauerte die Veranstaltung. „Das war Parteileben vom Feinsten“, so Sören Schumacher. „Intensive, geradlinige Diskussionen, respektvoller Umgang miteinander – so muss das sein!“

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SPD Kinderflohmarkt in Marmstorf – 22. September

Für viele Menschen ist der September der schönste Monat. Sie schwärmen vom schönen Licht, den mild sonnigen Tagen und der sachte einsetzenden Laubfärbung. Kinder haben für derlei Betrachtungen in der Regel noch kein Gefühl. Doch auch für sie – jedenfalls für kleine Harburgerinnen und Harburger – hält der September Schönes bereit. Denn immer Mitte September veranstaltet die SPD Marmstorf ihren großen Kinderflohmarkt, der Gelegenheit bietet, alles rund ums Kind zu kaufen und verkaufen. Wer ihn kennt, weiß, dass sich der Besuch nicht nur für Verkäufer und Käufer aller Altersklassen lohnt. Die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sorgen nämlich immer auch für leckeren, zumeist selbst gebackenen Kuchen, Kaffee und andere Getränke sowie etliche Aktivitäten, die einen fröhlichen Nachmittag für alle garantieren.

Der diesjährige Kinderflohmarkt Marmstorf findet am Sonntag, dem 22. September von 12 bis 16 Uhr statt. Der Aufbau beginnt um 11:30 Uhr, die Standgebühr beträgt 5 €. Ort des Geschehens: Die Grundschule Marmstorf im Ernst-Bergeest-Weg 54.

Harburg: Aufstrebend, innovativ, lebenswert

Von links nach rechts: Birte Gutzki-Heitmann (MdHB), Doris Müller (MdHB), Dirk Kienscherf (Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion), Frank Richter (Vorsitzender der SPD Bezirksfraktion) und Sören Schumacher (MdHB)

„Was für ein spannender Mix aus modernen und historischen Gebäuden!“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf bei seinem Stadtteilrundgang vom Elbcampus über den Binnenhafen zur Harburger Innenstadt. Begleitet wurde er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller und Sören Schumacher sowie dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter.

Vor dem Spaziergang hatten die Parlamentarier den Elbcampus, das Bildungs- und Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg, besucht und dabei die Bedeutung qualifizierten Handwerks für die weitere Entwicklung Hamburgs und Harburgs hervorgehoben.

Besonders begeistert zeigte sich der Fraktionsvorsitzende angesichts des neu entstehenden Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen CML und des Hamburg Innovation Ports. Dazu Sören Schumacher: „Die Innovationskraft Harburgs und die Dynamik der Entwicklung des Hamburger Südens wird hier tatsächlich besonders deutlich. Dazu gehört auch, dass die Technischen Universität im Zuge ihrer Erweiterung als Hauptmieter neue Räume im Hamburg Innovation Port beziehen wird.“

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Ein modernes Polizeizecht für Hamburg

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 14. August 2019 zum Thema: Drittes Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Die Vorgaben der EU-Datenschutzrichtlinie und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten BKA-Gesetz haben es erforderlich gemacht, die Polizeigesetze der Länder zu novellieren. Bei kaum einem anderen Gesetzesvorheben liegt das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit so offen zutage wie bei einem Polizeigesetz. Diese Abwägung ist niemals einfach und eine Patentlösung kann es nicht geben. Umso wichtiger ist es, bei der Novellierung des Polizeigesetzes Orientierungspunkte zu haben.

Für uns Sozialdemokraten heißt das:
Einerseits wollen wir ein Polizeigesetz, dass den aktuellen Vorgaben höchstrichterlicher Rechtsprechung entspricht und anderseits wollen wir ein zeitgemäßes Polizeigesetz, dass die polizeilichen Befugnisse maßvoll an die tatsächlichen Bedarfe in der Praxis anpasst. Uns Sozialdemokraten ging es bei den Gesprächen mit unserem Koalitionspartner darum, die Novellierung in diesem Sinne zu gestalten. Mit dem Ergebnis dieser vertrauensvoll geführten Beratungen können wir zufrieden sein.

Sie spiegeln sich im jetzt vorliegenden Gesetzentwurf:
Verfassungsrechtlich bedenkliche Vorstöße wie etwa die Ausweitung des Gefahrenbegriffs nach bayrischem Vorbild oder auch die Zulässigkeit präventiver Online-Durchsuchungen von Computern wird man daher dort vergeblich suchen.

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Vernünftiger Kompromiss: Novellierung des Hamburger Polizeirechts

Die rot-grüne Koalition hat sich auf eine Novellierung des Hamburger Polizeirechts verständigt. Damit folgt Hamburg einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und schafft eine solide Grundlage für die Arbeit der Hamburger Polizei.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist klar, dass sich Hamburg nicht an einem Wettbewerb um das schärfste Polizeigesetz beteiligen wird. Es geht um eine zeitgemäße und maßvolle Anpassung der polizeilichen Befugnisse vor dem Hintergrund sich verändernder Bedingungen in der Polizeiarbeit. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir uns in dieser Hinsicht vertrauensvoll beraten. Ich gehe davon aus, dass der Senat einen sehr ausgewogenen Gesetzesentwurf vorlegen wird, den wir im Herbst in der Bürgerschaft und im Innenausschuss auch im Rahmen einer Sachverständigenanhörung sehr gründlich diskutieren werden.“

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Hansaplatz: „Sicherheit und Ordnung“ einerseits – „sozial Verantwortung“ andererseits

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. Juni 2019 zum Thema: Hansaplatz – Schaffung von Straßensozialarbeit für alkoholkonsumierende Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.
Der Hansaplatz ist einer der schönsten Plätze Hamburgs.
Leider ist er auch ein Platz, den einige als ‚sozialen Brennpunkt‘ bezeichnen. Die dort zu beobachtenden Zustände muss ich hier nicht erneut beschreiben. Sie sind bekannt.

Was allerdings immer wieder erläutert werden muss, ist die Tatsache, dass es für Nutzungskonflikte wie diejenigen, die sich auf dem Hansaplatz manifestieren, keine einfachen Lösungen gibt.

Will man die Zustände, die dort zu Ärger, Verdruss, Ängsten, Aggressionen und vielem mehr führen, für alle Beteiligten wirkungsvoll und nachhaltig verbessern, müssen mehrere Maßnahmen ergriffen werden. Eine dieser Maßnahmen wollen mit mit dem vorliegenden Antrag auf den Weg bringen.

Mit der Schaffung von mehr Straßensozialarbeit für Menschen mit die mit besonderen Schwierigkeiten zu kämpen haben, möchten wir am Hansaplatz eine niedrigschwellige Anlauf- und Beratungsstelle schaffen. Diese Beratungsstelle soll die vorhandenen Hilfsangebote besser koordinieren und miteinander verzahnen.

Die Situation am Hansaplatz wollen wir von verschiedenen Seiten angehen. Zum einen mit dem Glasflaschenverbot und der Videoüberwachung. Ich begrüße ausdrücklich den Vorschlag des Innensenators, Glasflaschen auf dem Hansaplatz an allen Tagen der Woche zwischen 17 Uhr und 6 Uhr morgens zu verbieten. Damit wird der Gebrauch von Glasbehältern hier noch stärker reglementiert sein als auf der Reeperbahn. Wir werden den entsprechenden Gesetzesentwurf auf der nächsten Sitzung des Innenausschusses diskutieren. Ich gehe davon aus, dass das Gesetz sobald als möglich in Kraft treten kann.

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