Bevor der zumeist leider unvermeidliche vorweihnachtliche Stress einsetzt und – als sei das noch nicht genug – für politisch Aktive auch noch der Bürgerschaftswahlkampf Fahrt aufnimmt, ist der Kreisvorstand der SPD Harburg zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Vom 21. bis 22. November trafen sich fast 20 Genossinnen und Genossen in Undeloh in der Lüneburger Heide, um die Marschroute für die nächsten Wochen und Monate festzulegen. „So eine Klausurtagung ist eine sinnvolle Veranstaltung“, meint Sören Schumacher, der seit 2006 Mitglied im Kreisvorstand der SPD Harburg ist, „Denn da man kann ungestört arbeiten und ohne ständig die Zeit im Nacken zu haben. Ich glaube, wir haben dort Wichtiges analysiert und auf den Weg gebracht.“
Doppelte Premiere im Harburger Theater
Seit dem 14. November 2014 verfügt Harburg über die zweitgrößte und die technisch modernste Bühne in einem Hamburger Privat-Theater. Denn an diesem Tag wurde im Beisein zahlreicher hochrangiger Gäste die neue Bühne des Harburger Theaters eingeweiht. Sie wurde in den letzten Monaten grundlegend modernisiert und erweitert. Aus Anlass der Eröffnung hatten die 130 Ehrengäste vor der offiziellen Eröffnung die exklusive Gelegenheit, auch hinter die Kulissen der Bühne zu schauen.
Für die neue Bühne steuerte die Hamburgische Bürgerschaft rund drei Millionen Euro aus dem Sanierungsfond Hamburg 2020 bei. Für den Intendanten des Hauses ist dies ein Bekenntnis Hamburgs zum Theaterstandort Harburg. Er dankte in seiner Eröffnungsrede vor allem den Hamburgischen Abgeordneten für die Bewilligung der Gelder. „Doppelte Premiere im Harburger Theater“ weiterlesen
Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“
Initiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita
Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile
Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.
Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen
Verabschiedung – aber nicht ganz
Großes sozialdemokratisches Aufgebot im Kaisersaal des Hamburger Rathauses: Am Freitag, dem 14. November 2014, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur feierlichen Verabschiedung ihrer langjährigen Geschäftsführerin eingeladen. Fast zehn Jahre lang hatte Susanne Junge dieses Amt inne – das allein sagt schon einiges über ihre Kompetenz. „Susanne Junge“, so Sören Schumacher, „verfügt über ein geradezu geniales Organisationstalent, das ihr ermöglichte, den Betrieb der Fraktion immer am Laufen zu halten, und das ohne je in Hektik zu verfallen. Zugleich stand sie immer mit Rat und Tat zu Seite. Das habe ich – gerade in meiner Anfangszeit als Abgeordneter – sehr geschätzt. Ich finde es sehr schade, dass sie die Fraktion verlässt, kann aber gut verstehen, dass sie nach einem Jahrzehnt nun neue Herausforderungen sucht. Dass sie auch die mit Bravour meistern wird, daran habe ich keinen Zweifel.“
Susanne Junge ist jetzt Leiterin des Büros des Schulsenators – bleibt der Hamburger Politik also erhalten. Ihre Nachfolgerin als Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Agnes Josam.
Bewegende Lesung auf dem roten Sessel
Der November steht in vielen Traditionen im Zeichen des Gedenkens und der Selbsteinkehr. So gibt es in diesem Monat christliche Feiertage, die dem Gedenken an die Verstorbenen und dem Ãœberdenken des eigenen Lebens im allmählich zu Ende gehenden Jahr gewidmet sind, und staatlicherseits wird mit dem Volkstrauertag der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht.
In Harburg gibt es seit 1998 darüber hinaus die Harburger Gedenktage, die um den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, stattfinden und deren Initiatoren sich zum Ziel gesetzt haben, die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten und vor dem Vergessen zu bewahren. Die SPD Harburg richtet das Programm ihrer Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ alljährlich auf die Harburger Gedenktage aus.
Am Mittwoch, dem 12. November 2014, war Heiner Schultz von der Initiative Gedenken in Harburg und langjähriger Vorsitzender des Freundeskreises der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, zu Gast im Herbert-Wehner-Haus. Er las aus den Lebenserinnerungen eines jungen Mädchens, das die grauenvollen 900 Tage der Belagerung Leningrads durch die deutsche Wehrmacht durchlitten hat. Selten hat eine Lesung auf dem roten Sessel die Zuhörerinnen und Zuhörer derart in ihren Bann gezogen und so bewegt wie diese Schilderung aus unmittelbarem eigenem Erleben.
Heiner Schultz hat in diesem Jahr den Harburger Ehrenpreis für besonderes bürgerschaftliches Engagement erhalten. Zu dieser hochverdienten Auszeichnung auch von dieser Stelle aus Herzlichen Glückwunsch!
Das StadtRAD kommt nach Harburg – Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie
Verkehrssenator Horch hat heute die Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie erläutert. Dabei ging es auch um gut 40 neue StadtRAD-Stationen für 2015, davon sollen bis zu 12 erstmals auch in Harburg entstehen. Hierzu Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Fraktion: „Die meisten Menschen in unserer Stadt unterstützen die Förderung des Radverkehrs, das hat die aktuelle Abendblatt-Umfrage eindrucksvoll bestätigt. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen: Bereits im Sommer konnten wir anhand einer Großen Anfrage nachweisen, dass Verkehrssenator Horch deutlich mehr für den Radverkehr erreicht hat, als seine GAL-Vorgängerin Anja Hajduk. Der Radverkehr ist beim SPD-Senat in guten Händen.“ „Das StadtRAD kommt nach Harburg – Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie“ weiterlesen
Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterzeichnet
HARBURG – SPD und CDU haben am 3. November 2014 im Großen Saal des Harburger Rathauses nach 3 Monaten intensiver Verhandlungen ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2014 bis 2019 unterzeichnet. Die Große Koalition in Harburg ist damit zustande gekommen.
Um 11.00 Uhr eröffneten der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter und der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer die Vorstellung des Koalitionsvertrages für die kommenden 5 Jahre. Beide betonten die konstruktive Art der Verhandlungen, die stets lösungsorientiert war. Die gute Stimmung, die sich bereits bei den Koalitionsgesprächen gezeigt hatte, war auch bei der Vorstellung des Vertrages spürbar.
Um 11.20 Uhr setzten die Vorsitzenden der Parteien und der Fraktionen Frank Richter, Jürgen Heimath und Ralf-Dieter Fischer sowie ihre Stellvertreter Claudia Loss (SPD), Arend Wiese (SPD), Rainer Bliefernicht (CDU) und Uwe Schneider (CDU) ihre Unterschriften auf den Vertrag. „Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterzeichnet“ weiterlesen
Harburger SPD mit guten Ergebnissen auf der Landesliste zur Bürgerschaftswahl
HARBURG – Die Kandidatinnen und Kandidaten der Harburger SPD sind auf der Landesvertreterversammlung der Hamburger SPD zur Aufstellung der Landesliste zur Bürgerschaftswahl am 1. November 2014 in der Magnus Hall an der Amsinckstraße ihre auf guten Plätzen aufgestellt worden.
Angeführt wird die vierköpfige Riege der Harburger Genossinnen und Genossen von der Bürgerschaftsabgeordneten Melanie Leonhard, die einen hervorragenden Platz 6 auf der Landesliste einnimmt und damit sichere Aussichten hat, auch der nächsten Bürgerschaft wieder anzugehören. Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter: „Dieser gute Platz auf der Landesliste ist auch eine Anerkennung der über die Fraktion und die SPD hinaus hoch geschätzten Arbeit, die Melanie Leonhard als familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und in dem schwierigen Sonderausschuss zum Todesfall Chantal sowie im ebenfalls schwierigen Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum Todesfall Yagmur geleistet hat.“ „Harburger SPD mit guten Ergebnissen auf der Landesliste zur Bürgerschaftswahl“ weiterlesen
Der rote Sessel im November mit Heiner Schultz
Seit 1998 finden alljährlich um den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, die Harburger Gedenktage statt. Ins Leben gerufen wurden sie von der Initiative Gedenken in Harburg , die die Gedenktage seitdem veranstaltet. Die ehrenamtlich in der Initiative Tätigen haben sich zum Ziel gesetzt, die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten. Dabei geht es ihnen nicht nur darum, das geschehene Unrecht aufzeigen, sondern auch der Harburger Opfer des NS-Regimes gedenken, und aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.
Die SPD Harburg nimmt diese Gedenktage jedes Jahr zum Anlass, in ihrer Veranstaltung „Der rote Sessel“ im November ähnliche Themen aufzugreifen. Am Mittwoch, dem 12. November, wird der Leseabend deshalb von Heiner Schultz bestritten, der der Initiative Gedenken in Harburg und dem Freundeskreis der KZ-Gedenkstätte Neuengamme angehört.
Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19:00 Uhr, der Eintritt ist frei.
Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege
„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.
Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments – also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!
Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen. „Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege“ weiterlesen