Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich tief besorgt über die Gefechte zwischen Georgien und Russland um die georgische Provinz Südossetien gezeigt: „Um eine weitergehende Eskalation und eine Destabilisierung der Region zu verhindern, sind beide Konfliktparteien zu einer sofortigen und bedingungslosen Waffenruhe aufgerufen.“
Russland müsse nach der von Georgien einseitig ausgerufenen Feuerpause seine militärischen Aktionen einstellen, forderte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident am Montag nach einer Telefonschaltkonferenz des SPD-Präsidiums.
Zugleich sei die territoriale Integrität Georgiens in den international anerkannten Grenzen zu respektieren. „Beide Konfliktparteien sind zudem gleichermaßen dazu aufgerufen, ihre militärischen Kräfte auf die Stellungen vor Ausbruch der Kampfhandlungen in der zurückliegenden Woche zurückziehen“, sagte Kurt Beck.
An den Verhandlungstisch zurückkehren
Russland und Georgien müssten an den Verhandlungstisch zurückkehren und Vermittlungsangebote annehmen, meinte der Parteichef. „Die Bemühungen der deutschen Bundesregierung und der französischen EU-Ratspräsidentschaft zu einer möglichst unverzüglichen Beendigung der militärischen Auseinandersetzungen und zu einer nachhaltigen Lösung des Konflikts unterstützen wir nachdrücklich.“
Insbesondere begrüßte Beck die von Außenminister Frank-Walter Steinmeier direkt vermittelte Kontaktaufnahme zwischen den Außenministern Russlands und Georgiens als einen wichtigen Beitrag zur Entschärfung des Konflikts.
Am Wochenende vom Freitag, 20. Juni bis Sonntag, 22. Juni, nahm Sören Schumacher an der Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung teil. Gemeinsam mit sieben weiteren Teilnehmern aus Hamburg ging es bereits am frühen Morgen mit dem Zug Richtung Bonn.
In der Rieckhof-Kneipe versammelten sich viele Mitglieder der SPD Harburg um gemeinsam den Wahlabend zu erleben.
Mitglieder davon einen engagierten und guten Wahlkampf geführt zu haben. „Die Zuggewinne haben wir uns im letzten Jahr hart erkämpft“, war zu hören.
Am Mittwoch, den 20.02. fand der zweite Infostand der Harburger SPD an der Denickestraße vor der TU statt. Im Fokus standen dabei die Studiengebühren, welche der CDU eingeführt hat. Viele Studentinnen und Studenten kamen um sich zu informieren. Der Bürgerschaftskandidat Sören Schumacher sowie die Jusos André Behrens und Nicolai Rehbein standen dabei Rede und Antwort. Am wichtigsten war dabei die Aussage “Unter einem SPD-Senat werden die Studiengebühren wieder abgeschafft. Es ist und bleibt die alleinige Aufgabe des Staates für gute kostenfreie Bildung zu sorgen.”, so Sören Schumacher. Wie schon beim ersten Infostand gab es auch wieder Aktion “Welche Note haben die Studiengebühren verdient?”. Hier konnten die Stundeten würfeln und für jede 6 gab es eine Hamburgtasse als Gewinn.