Kategorie: Wahlkreis Harburg

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. März 2025)

Am 2. März 2025 fanden die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft statt und ich freue mich sehr, dass ich mit Eurer Unterstützung den Wahlkreis Harburg weitere fünf Jahre in der Bürgerschaft vertreten darf. Am 26. März 2025 fand nun die konstituierende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Es war ein wichtiger Tag, an dem wir die Weichen für die Arbeit in der Bürgerschaft für die kommende Legislaturperiode gestellt haben.

Höhepunkt der Sitzung war die Wiederwahl unserer Präsidentin Carola Veit. Mit einer überragenden Mehrheit von 102 von 120 Stimmen wurde sie erneut ins Amt gewählt. In ihrer Antrittsrede betonte sie, wie wichtig es ist, gemeinsam um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unser Parlament zu werben.

Neben Carola Veit wurden André Trepoll (CDU) als Erster Vizepräsident sowie Mareike Engels (Grüne) und Deniz Celik (Die Linke) als weitere Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten gewählt. Sarah Timmann (SPD) und Anna von Treuenfels-Frowein (CDU) werden als Schriftführerinnen fungieren. Wir haben im Anschluss wichtige Ausschüsse wie den Verfassungs- und Europaausschuss eingesetzt.

Diese konstituierende Sitzung war ein lebendiges Beispiel gelebter Demokratie. Wir haben gezeigt, dass wir trotz unterschiedlicher Meinungen respektvoll und konstruktiv miteinander arbeiten können. In den kommenden Jahren werden wir gemeinsam eine Vielfalt von Ideen diskutieren, um Hamburg politisch für die Menschen, die hier leben und die uns hier besuchen, mutig zu gestalten.

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Planet Harburg eröffnet – Museum Stadtgeschichte zieht ins Karstadt-Gebäude

Als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter habe ich mich sehr über die Eröffnung des „Planet Harburg“ im ehemaligen Karstadt-Gebäude am 19. Februar 2025 gefreut. 180 Besucher waren dabei – ein starkes Zeichen für das große Interesse der Harburgerinnen und Harburger an unserem neuen kulturellen Zentrum mitten in der Harburger Innenstadt.

Auf Initiative von Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen hatte die Stadt Hamburg das Gebäude für einen zweistelligen Millionenbetrag im Herbst 2023 erworben, um so Leerstand und Spekulationsgeschäfte in bester Innenstadtlage zu verhindern. Mit einer Investition von 300.000 Euro wurde hier nicht nur ein attraktiver Ausstellungsbereich geschaffen, sondern auch ein Veranstaltungssaal mit 120 Sitzplätzen.

Besonders beeindruckend ist, wie schnell das Archäologische Museum Hamburg die neue Dependance eingerichtet hat. Das 20-köpfige Team um Jens Brauer und Museumsdirektor Rainer-Maria Weiss hat seit Oktober 2024 eine beeindruckende Ausstellung geschaffen. Die Ausstellung zur Stadtgeschichte, unter anderem mit historischen Luftbildern und dem beeindruckenden acht Meter langen Stadtpanorama von 1654 und ganz vielen anderen Exponaten, machen unsere Geschichte erlebbar. Das Museum ist an vier Tagen in der Woche (Mittwoch, Donnerstag, Samstag und Sonntag) und kostenlos zugänglich – ein wichtiges Signal und tolles Angebot für die Harburgerinnen und Harburger und hoffentlich auch ganz viele Gäste von weiter weg.

Mit dem geplanten Kinoprogramm der Kinemathek Hamburg und dem demnächst startenden Flohmarkt entwickelt sich hier ein neuer kultureller Treffpunkt mitten in Harburgs Zentrum. Das ist genau das, was Harburg braucht – einen lebendigen Ort, der Menschen zusammenbringt.

Diese Zwischennutzung ist ein wichtiger erster Schritt. In den 2030er Jahren soll dann eine dauerhafte Nutzung des Gebäudes entwickelt werden. Der „Planet Harburg“ zeigt beispielhaft, wie wir kreativ mit dem Strukturwandel im Einzelhandel und den Innenstädten umgehen und dass Wandel auch viele ungeahnte Möglichkeiten eröffnet.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (12. Februar 2025)

Heute gibt es den Bericht von der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Legislaturperiode. Die SPD hat auch dieses Mal wieder zukunftsweisende Ideen, die unsere Stadt für alle liebens- und lebenswert macht.

Bezahlbares Wohnen ist ein Grundrecht und für uns als SPD nicht verhandelbar. Die SPD-Fraktion setzt sich daher gemeinsam mit den Grünen für eine Verlängerung der Mietpreisbremse in Hamburg bis Ende 2025 ein. Diese begrenzt bei Neuvermietungen die Miethöhe auf die ortsübliche Vergleichsmiete plus zehn Prozent. Da die bisherige Regelung im Juni 2025 ausläuft und eine bundesweite Verlängerung bis 2029 an der CDU scheiterte, bringen die Regierungsfraktionen nun eine Verlängerung bis Jahresende in die Bürgerschaft ein. Für eine Verlängerung bis ins Jahr 2029 fehlt es aktuell an der notwendigen Bundesgesetzgebung.

Die Wärmewende ist ein zentraler Baustein auf Hamburgs Weg zur Klimaneutralität. Dabei setzen wir jeden Hebel in Bewegung, der die Kosten für Hamburger senkt. Das Teilen einer Wärmepumpe bei nebeneinanderstehenden Häusern wie Reihen- und Doppelhäusern kann Kosten reduzieren und die Effizienz steigern. Ein Antrag von SPD und Grüne wurde angenommen, so dass nun die Möglichkeit einer gemeinsamen Nutzung bekannter gemacht und über notwendige technische und rechtliche Voraussetzungen informiert werden soll.

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Bürgermeister Tschentscher begeistert mit Rosen auf dem Harburger Wochenmarkt

Eine besondere Überraschung erwartete die Besucherinnen und Besucher des traditionsreichen Harburger Wochenmarkts am Sand am 8. Februar 2025: Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher kam im Vorfeld der Bürgerschaftswahlen am 2. März nach Harburg, um mit den Harburgerinnen und Harburgern ins Gespräch zu kommen. Schon bei seiner Ankunft wurde der SPD-Politiker von rund 50 erwartungsfrohen Bürgerinnen und Bürgern herzlich begrüßt.

Tschentscher verteilte 200 leuchtend rote Rosen – das zeitlose Symbol der Sozialdemokratie – und zauberte damit vielen Menschen ein Lächeln ins Gesicht. Die Marktbesucher nutzten die Gelegenheit nicht nur für Erinnerungsfotos und Autogramme, sondern auch für persönliche Gespräche mit ihrem Bürgermeister, der für jeden ein offenes Ohr hatte.

Mit viel Charme überreichte der Bürgermeister auch den geduldig in den Schlangen Wartenden und dem fleißigen Verkaufspersonal eine Rose – eine Geste, die überall auf Begeisterung stieß. Besonders berührend war die Begegnung mit einem Kaffeestandbetreiber, der stolz von seiner 50-jährigen SPD-Mitgliedschaft erzählte.

Den krönenden Abschluss des gelungenen Marktbesuchs bildete ein fröhliches Gruppenfoto. Dank der tatkräftigen Unterstützung vieler engagierter Helferinnen und Helfer und der durchweg positiven Stimmung wurde der Vormittag zu einem echten Highlight im Wahlkampf – ein Termin, der allen Beteiligten noch lange in guter Erinnerung bleiben wird.

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Musikalischer Abend in der Fischhalle: Songs und Politik

Melanie Leonhard und Carsten Brosda.

Am Mittwoch, den 5. Februar 2025, lud die SPD Harburg zu einem besonderen politischen Abend in die Fischhalle ein. Auf kreative Weise beleuchteten Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard und Kultursenator Carsten Brosda die Verbindung zwischen Musik und Politik und gestalteten einen unterhaltsamen und informativen Abend, der die Rolle von Musik als politisches Ausdrucksmittel in den Mittelpunkt stellte.

Besonders spannend war der Fokus auf Verkehrspolitik, den die beiden Senatoren sowohl inhaltlich als auch musikalisch durchdacht umsetzten. Mit einer Mischung aus Humor und nostalgischen Evergreens wie Janis Joplins „Oh Lord, Won’t You Buy Me a Mercedes Benz“ und Bruce Springsteens „Pink Cadillac“ gelang, ein komplexes Thema auf unterhaltsame Weise zu präsentieren und so in den Austausch über dieses Thema zu kommen. Weitere Musikstücke wie der Klassiker „Ich will Spaß, ich geb Gas“ und „Hamburg“ der Lassie Singers rundeten das musikalische Programm ab.

Die Fischhalle war gut gefüllt, was das große Interesse der Harburger Bürgerinnen und Bürger an diesem ungewöhnlichen Format unterstreicht. Die Gäste erlebten einen Abend, der politische Inhalte mit musikalischer Unterhaltung verband und zeigte, dass Musik anders bewegen kann als politische Reden. Musik vermittelt Hoffnung, Zusammenhalt und den Mut zur Veränderung.

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Rote Rosen beim SPD-Infostand auf dem Sand in Harburg mit Melanie Leonhard

Cordula Ratke. Melanie Leonhard, Sören Schumacher, Oksan Karakus und Alf Bas verteilten rote Rosen.

Am Nachmittag des 5. Februar 2025 verteilte die Harburgerin und Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard gemeinsam mit weiteren SPD-Bürgerschaftskandidatinnen und -kandidaten viele rote Rosen an Passanten. Diese Blume steht vor allem wegen ihrer Farbe symbolisch für die Sozialdemokratie und erfreut jeden und jede durch ihren Duft.

Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher und die weiteren SPD-Bürgerschaftskandidaten Cordula Radtke, Alf Bas und Oksan Karakus sprachen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern auf unserem Marktplatz am Sand. In vielen engagierten Gesprächen ging es um die Zukunft des Bezirks und der Hansestadt. Besonders die Themen bezahlbares Wohnen und wirtschaftliche Entwicklung bewegten die Menschen vor Ort. Der direkte Austausch zwischen politisch engagierten Menschen aus Partei und Bürgerschaft mit den Harburgerinnen und Harburgern zeigt, dass vieles sehr gut läuft und an welcher Stelle auch mal der Schuh drückt. Solch ein Austausch ist wichtig und findet daher bei uns auch zwischen den Wahlen statt.

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Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher im Gespräch auf dem Sand

Die SPD Hamburg freut sich, den Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher beim Bürgerdialog auf dem Harburger Marktplatz am Sand begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss sowie SPD-Kandidatin Oksan Karakus wird Dr. Tschentscher am 9. Februar ab 11:30 Uhr am SPD-Stand mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Hamburg steht vor wichtigen Weichenstellungen. Der direkte Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist dem Bürgermeister dabei besonders wichtig.

Die Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss freuen sich auf den Besuch von Peter Tschentscher: „Es ist ein starkes Signal, dass der Erste Bürgermeister sich persönlich Zeit für den Austausch bei uns in Harburg nimmt. Gemeinsam mit unserer Kandidatin Oksan Karakus werden wir die Gelegenheit nutzen, um über die Entwicklung unseres Quartiers zu sprechen.“

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich am persönlichen Gespräch zu beteiligen.

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Hamburger Senat prüft Magnetschwebebahn nach Harburg

 Bildnachweis: Firmengruppe Max Bögl

In den kommenden Jahren könnte der Hamburger Süden eine deutliche Verbesserung seiner Verkehrsanbindung nach Hamburg erhalten. Der Senat lässt aktuell verschiedene Optionen für eine Entlastung der S-Bahn-Strecke zwischen der Innenstadt und Harburg prüfen. Neben der seit längerem diskutierten Verlängerung der U4 wird nun auch eine Machbarkeitsstudie für eine Magnetschwebebahn in Auftrag gegeben.

„Ich begrüße ausdrücklich, dass der Senat sich intensiv mit machbaren Ergänzungen zur bestehenden S-Bahn-Verbindung beschäftigt“, erklärt Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Wahlkreis Harburg. „Sofern die S-Bahn eine Störung hat, gibt es keine Ausweichmöglichkeit um von Hamburg nach Harburg zu kommen. Dass nun verschiedene Optionen ernsthaft geprüft werden, zeigt, wie wichtig dem Senat eine Verbesserung der Situation ist.“

Die vorgesehene Magnetschwebebahn-Trasse würde vom Vogelhüttendeich in Wilhelmsburg über die Georg-Wilhelm-Straße und Kirchdorf-Süd bis zum Bahnhof Harburg verlaufen, mit möglichen Verlängerungsoptionen bis zum Moldauhafen im Norden sowie in Richtung Harburger Binnenhafen oder Sinstorf im Süden.

„Auch wenn die Verlängerung der U4 weiterhin die bevorzugte Variante ist, halte ich es für absolut richtig, auch andere Möglichkeiten wie die Magnetschwebebahn ergebnisoffen zu prüfen“, so Schumacher. „Entscheidend ist am Ende, dass wir eine zukunftsfähige und verlässliche Lösung finden, die Harburg noch besser an die Hamburger Innenstadt anbindet.“

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Demokratie-Dialog: Erfolgreicher Diskussionsabend mit Innensenator Andy Grote

Oksan Karakus, Andy Grote und Sören Schumacher diskutierten über den Schutz unserer Demokratie.

Am 23. Januar 2025 durfte ich als Gastgeber zahlreiche engagierte Bürgerinnen und Bürger zu einem wichtigen Diskussionsabend im Herbert-Wehner-Haus begrüßen. Unter dem Titel „Demokratie unter Druck“ diskutierten wir gemeinsam mit Innensenator Andy Grote über die aktuellen Herausforderungen für unsere demokratische Gesellschaft.

Der Abend zeigte eindrücklich, wie wichtig der offene Dialog über die Stärkung unserer demokratischen Institutionen ist. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war es mir ein besonderes Anliegen, gemeinsam mit unserem Innensenator die konkreten Handlungsoptionen zu erörtern, mit denen wir extremistischen Tendenzen entgegentreten können.

In der konstruktiven Diskussion wurde deutlich: Die SPD Hamburg und der Senat nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst und handeln entschlossen. Gemeinsam mit Andy Grote konnte ich aufzeigen, wie Hamburg seine demokratischen Institutionen schützt und stärkt. Besonders erfreulich war das große Interesse der Anwesenden an Möglichkeiten des persönlichen Engagements für unsere Demokratie.

Die lebhafte und sachliche Debatte bestätigte: Wir in Hamburg stehen zusammen, wenn es um die Verteidigung unserer demokratischen Werte geht. Die SPD wird auch weiterhin mit Weitblick und Entschlossenheit dafür sorgen, dass unsere Stadt ein Ort des demokratischen Miteinanders bleibt.

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Harburger Jugendfeuerwehren erhalten je 3000 Euro aus Troncmitteln

Die Jugendfeuerwehren in Harburg können sich über eine besondere finanzielle Unterstützung freuen. Die Hamburgische Bürgerschaft hat im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Antrag der rot-grünen Koalition beschlossen, der Troncmittel für die Arbeit der Jugendfeuerwehren in Harburg bereitstellt. Diese Gelder stammen aus den Pflichtabgaben der Hamburger Spielbanken und fließen traditionell in gemeinnützige Projekte der Stadtteile zurück. Auf Vorschlag der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss wurden die Jugendfeuerwehren aus dem Bezirk Harburg in die Förderung aufgenommen. Die Jugendfeuerwehren erhalten jeweils 3000 Euro für ihre Ausrüstung oder zu Lehrzwecken.

„Mit der Förderung der Jugendfeuerwehren investieren wir gezielt in die Zukunft unserer Sicherheit“, betont Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und SPD- Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg. „Die Ausbildung des Nachwuchses ist für die Aufrechterhaltung unseres Feuerwehrwesens von besonderer Bedeutung. Gleichzeitig leisten die Jugendfeuerwehren einen unschätzbaren Beitrag für unsere Gesellschaft.“

„In den Jugendfeuerwehren lernen junge Menschen nicht nur die technischen Grundlagen, sondern entwickeln auch wichtige soziale Kompetenzen wie Teamgeist und Verantwortungsbewusstsein“, ergänzt Claudia Loss. „Mit jeweils 3000 Euro unterstützen wir diese wertvolle Arbeit und stärken das ehrenamtliche Engagement in unserem Bezirk.“

Die Mittel werden für die Beschaffung von Ausrüstung und die Durchführung von Schulungen verwendet. Damit wird die Jugendarbeit der Feuerwehren nachhaltig gestärkt und die Attraktivität des ehrenamtlichen Engagements für junge Menschen erhöht.