Kategorie: Wahlkreis Harburg

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75.000 Euro für die Mensa der Technischen Universität – Rot-Grün stärkt studentische Infrastruktur

Aus Mitteln des Sanierungsfonds sollen Investitionen in die Mensen des Hamburger Studierendenwerkes in Höhe von insgesamt 480.000 Euro ermöglicht werden. Über einen entsprechenden Antrag der rot-grünen Regierungskoalition beschließt heute die Bürgerschaft. Mit dieser Finanzspritze soll die Anschaffung modernster Küchengerätschaften ermöglicht werden, um so sowohl die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Studierendenwerks zu erleichtern wie auch die Versorgung der vielen tausend Studierenden zu verbessern, die tagtäglich die Mensen nutzen. Am Standort Mensa Campus sollen hierzu 360.000 Euro investiert werden, an der Mensa Harburg 75.000 Euro und an der Mensa Bergedorf 45.000 Euro.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Arbeit des Studierendenwerks für das Gelingen eines Studiums in Hamburg lässt sich gar nicht hoch genug einschätzen. Neben der Beratung Studierender etwa in Finanzfragen und der Bereitstellung kostengünstigen studentischen Wohnraumes ist insbesondere das Betreiben zahlreicher Mensen und Cafés Kerntätigkeit dieser Institution. Wir freuen uns sehr, das Studierendenwerk in dieser wichtigen Aufgabe mit Finanzmitteln unterstützen zu können. Diese Investitionen werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Mensen sowie die Studierenden als spürbare Verbesserungen erleben!“

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit guter und gesunder Nahrung studiert es sich deutlich besser. Die Mensen sollen in ihren Küchen für die Studierenden leckeres Essen fix, zu günstigen Preisen und möglichst energieeffizient zubereiten können. Dafür bringen wir die Infrastruktur auf den neuesten Stand der Technik. Davon profitieren alle.“

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430.000 Euro für Harburger Integrationsprojekte

Die Integration von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten ist eine große Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn sie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und angegangen wird. Als solche bedarf sie angemessener finanzieller Förderung. Die Hamburgische Bürgerschaft hat daher im Sommer letzten Jahres auf Initiative der Sozialdemokraten und der Grünen den Senat gebeten, einen Hamburger Integrationsfonds einzurichten, der der Förderung von Projekten in den Quartieren und Stadtteilen dienen soll. Der inzwischen eingerichtete Fonds stellt derzeit 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Auf der Bürgerschaftssitzung am 1.  Februar 2017 werden die Fraktionen der SPD und der Grünen einen Antrag zur Abstimmung stellen, der die Verteilung von 3 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 an Projekte in den Bezirken betrifft. Der Antrag sieht vor, dass fünf Projekte im Bezirk Harburg mit insgesamt rund 430.000 Euro gefördert werden. Dazu sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher:

„Ich glaube, damit können wir hier in Harburg gut leben. Alle fünf Harburger Bürgerschaftsabgeordneten – Matthias Czech , Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller, Brigitta Schulz und ich – waren bei der Erarbeitung des Antrags beteiligt und wir sind insgesamt zufrieden mit dem erzielten Ergebnis.“

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Haushalt 2017/18 verabschiedet

Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard (SPD), Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher (SPD) und die 2. Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) warten auf die Beschlüsse der Hamburgischen Bürgerschaft.

Nach dreitägiger Debatte ist nun alles in trockenen Tüchern: Mit den Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen wurde am Donnerstag, dem 15. Dezember, der Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. „Trotz großer Herausforderungen, beispielsweise durch gestiegene Zuwanderung“, so Sören Schumacher, „ist es zum ersten Mal gelungen, einen Haushalt zu verabschieden, für den bereits in der Planung auf eine Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt verzichtet wurde. Damit erreicht Hamburg dieses Ziel zwei Jahr vor Inkrafttreten der Schuldenbremse der Hamburger Verfassung.“ Hamburg, so Schumacher weiter, stelle unter Beweis, dass solides Haushalten keinesfalls den Verzicht auf politische Gestaltung bedeute. „Der Haushalt zeigt, dass Mehrausgaben beispielsweise für Bildung und Wissenschaft, Sicherheit und Wohnungsbau sowie nötige Investitionen in die Infrastruktur ohne zusätzliche Kredite gestemmt werden können.“

Schwerpunkte des Haushalts sind die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Wohnungsbau.
Den größten Einzelhaushalt mit einem Volumen von rund 3 Mrd Euro hat die Behörde für Soziales, Familie und Integration. „Die hier zu leistenden Aufgaben sind enorm“, erläutert Sören Schumacher. „Man denke nur an die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, mit denen Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft wird oder die staatliche Existenzsicherung, die Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit oder Maßnahmen zur Inklusion behinderter Menschen.“ Auch Hamburgs Ziel, zur kinderfreundlichsten Stadt in Deutschland zu werden, sei nicht zum Nulltarif zu haben. „Wenn es jedoch eine Investition gibt, die das Prädikat Zukunftsinvestition verdient, dann ist es die in unsere Kinder“, so Schumacher. „Haushalt 2017/18 verabschiedet“ weiterlesen

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Es muss nicht immer Labskaus sein

Ball der Seefahrt 2016 in Hamburg-Harburg
Die Harburger Ballsaison 2016/17 ist im vollen Gange! Den Auftakt bildete der „Internationale Ball der Seefahrt“, zu der die Marinekameradschaft Hamburg-Harburg (MKH) von 1897 auch in diesem Jahr wieder ins Privathotel Lindtner in Heimfeld eingeladen hatte. An die 300 Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens südlich und nördlich der Elbe waren dafür am Vorabend des 1. Advents nach Harburg gekommen und wurden mit einer rauschenden Ballnacht belohnt.

Ball der Seefahrt 2016 in Hamburg-Harburg
Michael Pahlke eröffnet den Ball der Seefahrt

In diesem Jahr lautete das Ländermotto ‚Polen‘. Die Schirmherrschaft hatte Piotr Golema, der Leiter des Generalkonsulats der Republik Polen übernommen. Und auch kulinarisch schlug sich das Motto nieder: Außer Labskaus, das selbstverständlich auf keiner maritimen Veranstaltung dieser Art fehlen darf, gab es auch Bigos, das polnische Nationalgericht – ein Krauteintopf aus gedünstetem Sauerkraut mit verschiedenen Fleisch- und Wurstsorten. Dafür hatte sich Sören Schumacher entschieden. „Ich bin immer sehr gerne auf diesem Ball“, so Schumacher. „Mir gefällt der zur Seefahrt gehörende internationale Bezug und die Pflege der Freundschaft zu anderen Ländern und Nationen sehr.“

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Nach dem Brexit?

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Europaabgeordneter Knut Fleckenstein und Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher

Das im Juni dieses Jahres in Großbritannien durchgeführte Referendum über den sogenannten Brexit, also den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, beschäftigt nicht nur die Menschen jenseits des Kanals. Auch hierzulande möchten viele wissen, wie es weitergeht. Entsprechend gut war die Veranstaltung „Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?“ am Montag, dem 10. Oktober 2016 im Stellwerk Harburg besucht, zu der die örtliche SPD eingeladen hatte.

Als Experte war der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein geladen, moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Nach der Begrüßung durch Rainer Laugwitz, den Vorsitzenden der SPD Harburg-Mitte, erläuterte Knut Fleckenstein zunächst im Gespräch mit dem Moderator, wie es überhaupt zur Entscheidung der Briten gekommen war und wie das weitere Verfahren aussehen könnte. Dabei betonte er, dass die EU auch nach einem Brexit, wie immer der gestaltet sein werde, vernünftig und freundschaftlich mit Großbritannien umgehen werde. Großbritannien bleibe Teil Europas, auch wenn es nicht mehr zur Europäischen Union gehören sollte. Auch sei es wichtig, eine gemeinsame Lösung zu finden. Er wies darauf hin, dass im Europäischen Parlament mittlerweile eine Brexit-Task-Force gegründet worden sei, die sich speziell mit den Brexit-Verhandlungen beschäftige.

Im anschließenden Teil der Veranstaltung hatten die Gäste der Veranstaltung Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Im Zentrum stand dabei die Frage und Befürchtung, ob das Projekt Europa nach der britischen Entscheidung gescheitert sei. Das verneinte Knut Fleckenstein entschieden, und auch Sören Schumacher sieht vom Brexit keine Gefahr für die EU insgesamt ausgehen. Wichtig sei, so Schumacher, dass es keine Hängepartie gebe, Großbritannien das formelle Verfahren für seinen EU-Austritt also in absehbarer Zeit einleite. „Ich begrüße daher die Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, dieses Verfahren bis Ende März 2017 in Gang zu setzen“, so Schumacher. Er sei sicher, dass es faire Verhandlungen geben werde. Wünschenswert sei, dass die Briten ein guter Partner der EU blieben. Allerdings werde es keine Extrawürste für Großbritannien geben. Schumacher: „Insbesondere die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes – den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – gibt es entweder als Paket oder gar nicht.“

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Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?

plakat-va-10-10-2016-brexitDiskussionsveranstaltung mit dem Hamburger Europa-Abgeordneten Knut Fleckenstein

Montag, 10. Oktober um 18 Uhr
STELLWERK im Harburger Bahnhof, über den Fernzuggleisen 3+4

Drei Monate ist es her, dass die Mehrheit der Bürger Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmte. Formal bisher lediglich eine Ankündigung, mehr nicht – denn eine entsprechende Mitteilung an den Europäischen Rat hat es seitens Großbritanniens bisher nicht gegeben. Dennoch hat der EU-Gipfel in Bratislava im September die Diskussion noch einmal befördert, ist doch dort noch einmal deutlich geworden, wie sehr der Brexit u.a. Fragen der Sicherheits-, der Flüchtlings- und der Wirtschaftspolitik berührt. Insbesondere bei der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen wurde deutlich, wie Eigeninteressen vor Solidarität stehen und einige Mitgliedsstaaten Vorteile aus der verfahrenen Situation zu ziehen versuchen.

Wie geht es weiter mit Europa?

Gefährdet das Ausscheiden Großbritanniens die Europäische Union – oder ist der Brexit eine Chance für die Gemeinschaft?

Welche Konsequenzen hat es für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa?

Gibt es gar eine Hintertür zurück in die Gemeinschaft?

Diese und weitere Fragen diskutiert der Hamburger Europa-Abgeordnete Knut Fleckenstein mit Ihnen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei

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Vereinbarung zur Flüchtlingsunterkunft am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäuferweg unterzeichnet

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(Copyright Bild: BA Harburg)

Am 28. Juli wurde im Harburger Rathaus die Vereinbarung zur Flüchtlingsunterbringung und Integration am Sinstorfer Kichweg unterzeichnet. Er sieht vor, dass dort eine Unterkunft für 300 Flüchtlinge errichtet wird. Die ursprünglich geplante Unterkunft am Leuchtkäferweg entfällt.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der gemeinsam mit seinem Kollegen auf Bezirksebene, dem Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath, die Verhandlungen mit der Bürgerinitiative Marmstorf-Sinstorf geführt hatte, erläutert: „Die

Unterschriften von Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und Senatorin Melanie Leonhard (Copyright BA Harburg)
Unterschriften von Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und Senatorin Melanie Leonhard
(Copyright BA Harburg)

Vereinbarung wird zwischen der Bürgerinitiative, dem Bezirksamt und dem Senat geschlossen. Sie ist nach langen, fair geführten Gesprächen zustande gekommen, die allen Seiten etwas abverlangt hat. Ich bin über den Weg, den Hamburg hier beschreitet, sehr froh. Denn eine so große Herausforderung wie die Unterbringung und die Integration von Flüchtlingen lässt sich nur gemeinsam und keinesfalls konfrontativ lösen.“ Jetzt, so Schumacher weiter, gehe es darum, sich gemeinsam mit allen Helferinnen und Helfern um die Integration der neuen Mitbürger zu kümmern. „Vereinbarung zur Flüchtlingsunterkunft am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäuferweg unterzeichnet“ weiterlesen

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SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg

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Seit er Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist, nutzt Andreas Dressel die sitzungsfreie Zeit des Hamburger Landesparlaments, um sich auf seiner Sommertour durch alle Bezirke der Stadt und die siebzehn Bürgerschaftswahlkreise vor Ort über Projekte, Erfolge oder auch Probleme zu informieren und mit Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Bis zum Ende der Sommerpause stehen etliche Termine gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten und Fachsprechern aus Bürgerschaft und Bezirken auf dem Programm. Am Mittwoch, dem 27. Juli, machte er in Harburg Station.

Zunächst stand eine Harburger Hafenrundfahrt auf dem Programm. Der Harburger Liedermacher Werner Pfeiffer nahm den Fraktionsvorsitzenden, die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Doris Müller sowie den Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath an Bord seines kleinen roten Gummiboots und machte mit ihnen eine Rundfahrt durch den Harburger Binnenhafen. „Das war ein schöne Tour“, so Sören Schumacher. „Ich glaube, sie hat verdeutlicht, worin der Charme des Binnenhafens und Harburgs insgesamt liegt. Es ist diese Mischung aus Gewerbe, alten Bauten und Neubau. Außerdem hat die Rundfahrt einen guten Einblick in die dynamische Entwicklung dieses Quartiers gegeben.“ Zum Abschluss lud Werner Pfeiffer die Politiker noch zu einem Kaffee auf seinem Schiff Stadersand sein. „SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg“ weiterlesen

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Mai-Kundgebung in Harburg

1. Mai 2016 in Harburg
So einen prächtigen 1. Mai erlebt man nicht alle Jahre! Strahlender Sonnenschein, blühende Bäume und – endlich – frühlingshafte Temperaturen. Was das Wetter anging, war der 1. Mai 2016 wohl nicht zu toppen. „Die Beteiligung an der Kundgebung des DGB in Harburg war allerdings nicht eben prächtig“, so Sören Schumacher, der sich an der Demonstration zum Tag der Arbeit beteiligte. Die rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sahen auf dem Harburger Marktplatz ein bisschen verloren aus. „Schade finde ich auch“, fügt Schumacher hinzu, „dass Jüngere sich hier kaum noch beteiligen. Vielleicht wäre es sinnvoll, sich um neue Veranstaltungsformen Gedanken zu machen und sich zudem auf eine einzige Großveranstaltung in Hamburg zu konzentrieren, aber das alles ist selbstverständlich Sache des DGB.“

Zum Motto des 1. Mai 2016 „Zeit für mehr Solidarität“ sprachen als Redner auf der Kundgebung vor dem Rieckhof neben dem Vorsitzenden des DGB-Harburg Detlef Baade, die Pröpstin im Kirchenkreis Hamburg-Ost Carolyn Decke sowie Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch.
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